Nachricht vom 05.12.2015    

Verträglichkeitsprüfung Stegskopf

Zurzeit finden Gespräche zwischen Land und Kommunen zur Verträglichkeitsprüfung für die Flüchtlingsunterbringung auf dem Stegskopf statt. Landtagsabgeordneter Michael Wäschenbach ist als örtlicher Wahlkreisabgeordneter vermittelnd tätig, um die Interessen der Kommunen vor Ort und die des Landes zu verbinden und dabei zu vermitteln zwischen den berechtigten Belangen der Orte, insbesondere in den Verbandsgemeinden Daaden und Rennerod und dem Land.

Rennerod/Daaden. „Mir ist das einvernehmliche Miteinander in meinem Wahlkreis wichtig, auch das zwischen Land und Kommunen“, so der Abgeordnete. Er ist überzeugt, dass Akzeptanz und Funktionieren der Erstaufnahmeeinrichtung und die Berücksichtigung kommunaler Belange keine Gegensätze sind, wenn man das Gespräch miteinander sucht. Wäschenbach, selbst Ortsbürgermeister, hat sich die Sorgen der Ortsbürgermeisterkollegen in angrenzenden Orten zum Stegskopf angehört und schon früh Richtung Land kommuniziert. Er bedauert, dass das Land bisher immer noch keinen Kontakt mit allen Kommunen (Sitz-Kommunen im Kreis Altenkirchen und Anrainer-Kommunen im Westerwaldkreis) gesucht hat, was im Sinne einer Steuerungsgruppe oder runden Tisches dringend nötig wäre. Insbesondere die Schreiben der Verbandsbürgermeister aus Daaden, Rennerod und Bad Marienberg aus dem Oktober sind nach seiner Kenntnis bis heute nicht beantwortet.

Wäschenbach erklärt: „Ich nehme die Kommunen ernst, setze mich beim Land für deren Interessen ein und versuche zu vermitteln. Das kommt vor Ort gut an. Ich sehe aber auch die Notwendigkeiten des Landes, die Menschen die zu uns kommen ordentlich unterzubringen und zu betreuen. Dafür gibt es keine Blaupause in der Schublade“. Für ihn ist daher eine Verschnaufpause auch im Sinne der sehr guten Arbeit der Helferinnen und Helfer nach der Belegung mit 1500 Flüchtlingen zwingend erforderlich. Danach könne man schauen, wie viele noch zusätzlich aufgenommen werden könnten. Dabei sei ein Maßstab nicht die Zahl der Flüchtlinge -ob 2000 oder 3000-, sondern die örtlichen Kapazitäten, um eine umfassende Integration von Anfang an zu garantieren. „Wir warten nun auf das Ergebnis der Verträglichkeitsprüfung des Institutes für Sozialpädagogische Forschung in Mainz und dann sehen wir weiter“, so der Angeordnete, der seine Anliegen auch in einen Brief an Ministerin Irene Alt gerichtet hat.

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