Nachricht vom 19.12.2015 
Kreis nimmt wichtigen Etappenschritt für Breitbandausbau
Der Ausbau des Breitbandnetzes im gesamten Kreisgebiet rückt näher. Der Landkreis Altenkirchen hat diese Woche die kreisweite Breitbandausschreibung für ein Breitbandnetz der nächsten Generation (NGA) veröffentlicht.
Kreis Altenkirchen. Rund 70 Gemeinden und Städte von Mudersbach (VG Kirchen) bis Willroth (VG Flammersfeld) würden davon profitieren. Das Ausbaugebiet erhält einen Mindeststandard von 30 Mbit/s für 95 Prozent der Bevölkerung. In der Realität werden weite Teile nach Fertigstellung 50 Mbit/s, mit Vectoring gar 100 Mbit/s erreichen, wenn die EU-Kommission die sogenannte „Vectoring“-Technik ermöglicht. „Nach einem Jahr gemeinsamer Vorbereitung, zahlreichen Gesprächen mit den Gemeinden und dem Land, ist dies ein ganz wichtiges Signal für die Bevölkerung und Betriebe im Kreis Altenkirchen“, freut sich Landrat Michael Lieber in einer Pressemeldung des Kreises.
Bis es soweit ist, wird es aber noch etwas dauern. Zunächst muss das Ergebnis der Ausschreibung abgewartet und ausgewertet werden und dann ein Förderantrag beim Breitbandbüro des Bundes in Berlin gestellt werden. „Das Land Rheinland-Pfalz hat dem Kreis bereits 5 Millionen Euro Fördermittel in Aussicht gestellt und den Kreis seit mehr als einem Jahr auf dem Weg ins digitale Zeitalter beraten“, so Landrat Michael Lieber. „Wir müssen den Förderweg des Bundes im Interesse der klammen Kommunen beschreiten und abwarten, ob wir Fördermittel aus Berlin erhalten. Wenn nicht, muss der Ausbau mit Mitteln des Landes, des Kreises und den Gemeinden erfolgen. Für die Region Westerwald-Sieg als Wirtschafts- und Wohnstandort entsteht damit das wichtigste Zukunftsprojekt der neu aufgestellten Wirtschaftsförderung des Kreises und der Regional- und Kreisentwicklung für die nächsten Jahre“, so der Leiter der Regionalentwicklung Berno Neuhoff und der neue Wirtschafsförderer Tim Kraft, die das Projekt im Kreishaus zusammen steuern.
Die Zuschlagsfrist, also der Zeitpunkt, wo der Auftrag vergeben werden kann, richtet sich nach der Bewilligung der Bundes- und Landesförderung in Berlin und Mainz. Im Kreishaus rechnet man damit im Juni 2016. Danach können die ersten Bagger im Kreis rollen. Die Bauzeit wird auf mindestens 2,5 Jahre geschätzt und bei optimalem Verlauf wäre bis Ende 2018 das Projekt abgeschlossen. „Dennoch werden wir nicht jeden Weiler oder Hofstelle erreichen, da dies auch mit Fördermitteln nicht finanzierbar ist“, so die Projektleitung im Kreishaus.
Hier gibt es aber heute alternative Techniken wie Satellitenlösungen oder Hybridrouter. Um Fördermittel des Bundes erreichen zu können, wird noch im Januar der Antrag gestellt. Im Falle einer Zusage könnten 90 Prozent der Ausbaukosten für die Gemeinden durch Fördergelder des Bundes und des Landes gedeckt werden und ein völlig neues Niveau der Breitbandverbindung im Kreisgebiet ermöglichen, das bisher finanziell nicht darstellbar war. Ob dies gelingt, bleibt abzuwarten und hängt sicherlich auch von der Menge der Anträge ab, so weiter in der Mitteilung des Kreises.
Der für digitale Infrastruktur zuständige Minister Alexander Dobrint bewilligte dem Landkreis Anfang der Woche Fördermittel zur Projektplanung und Vorbereitung auf einen weiteren Investitionsantrag in Höhe von 50.000 Euro. Der Kreis Altenkirchen zählt damit zu einer von 31 Kommunen bundesweit, die auf ihrem Weg zum Breitbandausbau Fördergelder erhalten können. Insgesamt nimmt das Bundesministerium 2,0 Milliarden Euro in die Hand, um ganz Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen. Die Bundesförderung erfolgt dabei in zwei Schritten: finanzielle Unterstützung bei der Planung und nach erfolgreichem Investitionsantrag im nächsten Schritt die Anschlussfinanzierung.
Aufgrund der Entscheidung der Gemeinderäte im Sommer, der Mittelbereitstellung im Kreisetat und der Zusage aus Mainz kann der Kreis das Projekt überhaupt ausschreiben. Mit dem jetzigen Förderbescheid kann im Kreis die Planung der Breitbandprojekte vorangehen, um dann im zweiten Schritt den Antrag auf Bundesförderung für die Umsetzung dieser Projekte zu stellen. Das würde die Kosten für die beteiligten Kommunen deutlich reduzieren. Im besten Falle erhielte man 7,5 Millionen Euro Bundesmittel und 5 Millionen Euro Landesmittel. Im Kreishaus und den Verbandsgemeinden, die eine gemeinsame Breitbandarbeitsgruppe bilden (außer Betzdorf, da eigenes Netz) laufen derweil die Arbeiten für den Förderantrag auf Hochtouren. Dieser muss bis 31.Januar 2016 in digitaler Form und mit aufwendigem Karten- und Begleitmaterial in Berlin gestellt werden.
Die vom Kreis angestrebte Bewilligung der Bundesförderung könnte in Kombination mit den Landesmitteln eine Gesamtförderung von 90 Prozent ermöglichen. Damit würde auf die Ortsgemeinden lediglich ein Anteil von 10 Prozent Restfinanzierung entfallen. Die letztliche Entscheidung des Bundes über den Antrag bleibt jedoch bis Mitte 2016 abzuwarten.
Im Januar wird es ein weiteres Treffen der Breitbandarbeitsarbeitsgruppe in der Kreisverwaltung Altenkirchen geben, um weitere wichtige Schritte in Richtung Bundesförderung sicherzustellen.
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