Nachricht vom 12.02.2016    

Aydan Özoguz zu Gast in Betzdorf

Unter dem Titel „Dialog der Kulturen – Integration von Flüchtlingen in Bund und Ländern“ hat die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoguz, auf Einladung von Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Betzdorfer Moschee besucht.

Betzdorf. Viele Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung der türkisch-islamischen Gemeinde und der SPD-Kandidatin Sabine Bätzing-Lichtenthäler gefolgt und hörten der gebürtigen Hamburgerin bei ihrem Vortrag zu.

Özoguz, deren Eltern Ende der 1950-er Jahre selbst nach Deutschland eingewandert waren, machte deutlich, dass die hohen Flüchtlingszahlen eine große Herausforderung seien. Nicht jeder, der derzeit nach Deutschland komme, wolle und könne aber hier bleiben. In ihrem Vortrag erläuterte die Staatsministerin die Haltung der Bundesregierung beim Thema Flüchtlinge. Zum einen ginge es vor allem darum, die Fluchtursachen zu bekämpfen, damit die vielen Menschen erst gar nicht ihre Heimat verlassen müssten. Zum anderen müsse es innerhalb der Europäischen Union endlich eine faire Verteilung der Flüchtlinge geben. Das gelinge noch nicht. Dennoch werde sich die Bundesregierung weiterhin dafür stark machen, so Özoguz.

Bezogen auf Deutschland forderte sie, dass die Asylverfahren endlich deutlich beschleunigt werden müssten, um auch die Länder und Kommunen zu entlasten. Und – wer dauerhaft in Deutschland bleiben will – müsse sofort ein Integrationsangebot erhalten und auch wahrnehmen. In diesem Zusammenhang wies die Landtagskandidatin für den Wahlkreis 1, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, darauf hin, dass das Land zwar die Kapazitäten an Erstaufnahmeplätzen in den vergangenen Jahren stark erhöht habe. Dauerhaft müssten aber die Flüchtlingszahlen wieder sinken, weil man irgendwann auch an die Grenzen stoße.

Insofern sei es richtig, so Bätzing-Lichtenthäler, die weltweiten Fluchtursachen stärker in den Fokus zu rücken. Der Diskussion um eine „Obergrenze“ erteilte sie jedoch eine Absage: „Ich kann diese Obergrenzen-Diskussion nicht mehr hören. Mir hat noch niemand erklärt, wie das technisch funktionieren soll. Einfach einen Zaun um die Bundesrepublik bauen ist viel zu einfach gedacht.“

In der anschließenden Diskussion machten viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer deutlich, dass die Asylverfahren viel zu viel Zeit in Anspruch nehmen würden und hierdurch die Flüchtlinge lange über den eigenen Status im Ungewissen blieben. Das sei – so die einhellige Meinung – kein tragbarer Zustand. Abschließend bedankte sich Bätzing-Lichtenthäler ausdrücklich bei den Mitgliedern der türkisch-islamischen Gemeinde Betzdorf für die hervorragende Gastfreundschaft und kündigte gleichzeitig an, dass der „Dialog der Kulturen“ im Frühsommer wiederholt werden solle.

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