Nachricht vom 24.03.2016    

Vorerst keine neuen Flüchtlinge für Aufnahmeeinrichtung Stegskopf

Die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Stegskopf in der Gemeinde Emmerzhausen wird im Stand-by-Betrieb als Reserve vom Land Rheinland-Pfalz vorgehalten. Das teilte Integrationsministerin Irene Alt mit. Neue Flüchtlinge werden derzeit nicht aufgenommen, die dort noch lebenden Menschen werden zeitnah verlegt.

Emmerzhausen. Das Land wird die qualitativ sehr gut geeignete Erstaufnahmeeinrichtung Emmerzhausen auf dem Stegskopf weiter im Stand-by-Betrieb als Reserve vorhalten. Eine neue Belegung der Liegenschaft erfolgt vorerst nicht mehr, wie Integrationsministerin Irene Alt mitteilte.

Die Asylbegehrenden, die sich derzeit dort aufhalten, werden – soweit sie nicht in absehbarer Zeit in den Transfer in die Kommunen gehen – in Einrichtungen verlegt, die sich näher an einem Ankunftszentrum des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge befinden, wie etwa die Einrichtung in Diez. Hintergrund sind die aktuell geringen täglichen Zugangszahlen von Asylsuchenden in Rheinland-Pfalz. Sie liegen derzeit im zweistelligen Bereich.

„Wir müssen dennoch flexibel bleiben, um für eventuelle Änderungen gewappnet zu sein. Das lehrt uns die Erfahrung des vergangenen Jahres. Deshalb werden wir – wie andere Bundesländer auch – weiterhin Reservekapazitäten in Bad Kreuznach, Alzey, Herxheim und auch auf dem Stegskopf vorhalten. Die internationale Lage ist derzeit einfach noch zu unberechenbar und die wirklichen Auswirkungen der europäischen Entscheidungen auf die Fluchtbewegungen sind noch nicht einzuschätzen. Wir werden die genannten Einrichtungen betriebsbereit halten, damit wir bei wieder ansteigenden Flüchtlingszahlen schnell auf diese Reservekapazitäten zurückgreifen können“, sagte Integrationsministerin Alt.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Emmerzhausen werden anderweitig eingesetzt, die Gespräche dazu laufen derzeit. „Es geht darum, unsere Ressourcen jetzt verantwortungsvoll einzusetzen, aber gleichzeitig schnell auf mögliche Anstiege der Flüchtlingszahlen reagieren zu können. Daher haben wir uns für den Stand-by-Betrieb der Einrichtung auf dem Stegskopf entschieden. Die Kapazitäten dort können im Laufe des Jahres schnell wieder benötigt werden, wenn die Aktivitäten auf den verschiedenen Fluchtrouten nach Europa wieder zunehmen sollten“, heißt es in der Pressemitteilung.

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