Nachricht vom 16.06.2016 
SPD-Kreistagsfraktion ging in Klausur
Es gab viele Themenfelder, die im Rahmen der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion behandelt wurden. Das Dauerthema Kreisstraßenausbau war dabei ein wichtiges Feld und man will sich diesem Thema intensiv annehmen.
Kreis Altenkirchen. In viele Themenfelder von Schulentwicklungsplanungen über Verbesserungen der Infrastruktur, Kreisstraßen, Finanzen/Wirtschaft zu Jugend, Soziales bis hin zu Klimaschutz-Konzepten und anderen Zukunftsfragen bewegte sich die SPD-Kreistagsfraktion bei einer eintägigen Klausurtagung in Kirchen.
Gemeinsam mit Ausschussmitgliedern und SPD-Aktiven aus anderen Feldern der Kommunalpolitik, traf sich die Fraktion in Kirchen. In Plenum und Arbeitsgruppen nahmen sie sich vor allem Zeit für intensivere Fragestellungen jenseits der Tagespolitik, die ansonsten die Fraktionsarbeit bestimmen.
Mittel- bis langfristig sind in der Kreispolitik etwa Schulentwicklungsplan, die Klimaschutz-Konzeption oder auch Fragen zur Pflegestruktur angelegt. Dabei müssen aktuell immer wieder Weichenstellungen angepackt werden. So nahm die SPD-Kreistagsfraktion den Bundesverkehrsplan mit seinen Auswirkungen auf Straßen- und Schienenverkehr ebenso in den Blick wie Ausbaumöglichkeiten von Nahwärmeprojekten in der Region.
Rund um das Dauerthema “Kreisstraßenausbau“ will sich die SPD-Fraktion für mehr Transparenz in den Verfahren einsetzen. Nicht alle Ausbau-Bedürfnisse seien angesichts der Diskrepanz zwischen den vielen „Baustellen“ und der mageren Haushaltsmöglichkeiten zeitnah umzusetzen, aber den Menschen müsse deutlicher werden, welche Prioritäten gesetzt würden und welche Perspektiven realistisch seien. So soll – nach dem Willen der Fraktion – noch intensiver auf die Mittelverteilung zwischen „Ausbau“ und „Abstufungsprozess“ geschaut werden. Bei verschiedenen Ortsterminen will die Fraktion in den nächsten Monaten bestimmte Kreisstraßen in den Blick nehmen.
Die ärztliche Versorgung in der Region und die zunehmende Nachfrage nach Pflegeunterstützung soll in Arbeitsgruppen der Fraktion aufgegriffen werden, dies auch übergreifend, etwa im Zusammenspiel mit Mobilität, aber auch zu Ausbildungswegen in den Pflegeberufen vor Ort. (PES)
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