Nachricht vom 05.03.2009    

Rüddel: Schnelles Internet forcieren

Ziel der neuen Breitbandstrategie müsse es sein, dem Markt zusätzliche Impulse dafür zu geben, damit alle Haushalte und Unternehmen so rasch wie möglich mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen versorgt werden. Bis Ende kommenden Jahres soll schnelles Surfen im Internet in ganz Deutschland möglich sein - auch auf dem Land. Die Bundesregierung beschloss jetzt dazu ein Programm, mit dem vor allem Lücken bei Breitbandanschlüssen geschlossen werden sollen. Dazu hat jetzt der CDU-Bundestagskandidat Erwin Rüddel (Windhagen) Stellung genommen.

Region. "Die flächendeckende Versorgung unseres Landes mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen und der Aufbau von Netzen der nächsten Generation sind wichtige Voraussetzungen für eine schnelle Rückkehr zu wirtschaftlichem Wachstum und steigendem Wohlstand", erklärt der CDU-Bundestagskandidat Erwin Rüddel in einer Stellungnahme. Mit dem Breitband-Programm der Bundesregierung sollen bis Ende 2010 die Lücken der Internetverbindungen von mindestens einem Megabit pro Sekunde geschlossen werden. Bis 2014 ist geplant, dass mindestens drei Viertel aller Haushalte eine schnelle Internetverbindung von mindestens 50 Megabit pro Sekunde erhalten. Ziel sei darüber hinaus, diese Leistung flächendeckend anzubieten, sagte Erwin Rüddel, der auch medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist. Bestehende Bauvorhaben sollen bei dem Ausbau genutzt werden, ebenso Frequenzen, die durch die Digitalisierung des Rundfunks frei geworden sind.
Rund fünf Millionen Menschen sind nach Schätzungen in Deutschland vom schnellen Internet abgeschnitten, vor allem auf dem Land. Dies treffe auch für die Landkreise Altenkirchen und Neuwied zu. Der Bundestagskandidat sagte, es dürfe keine unterschiedlichen Bedingungen in Stadt und Land geben. Auch das Land müsse jetzt mit seiner Breitbandinitiative endlich Fortschritte machen. Die Initiativen müssten koordiniert ihre Wirkung erzeugen. Die Städte und Gemeinden und die Deutsche Telekom rechnen wegen des Ausbaus mit rund 250.000 Arbeitsplätzen. Telekommunikationsfirmen sollen für den Netzausbau Bürgschaften des Bundes, der Länder und der staatlichen KfW erhalten können.
Durch die Maßnahmen versetze die Bundesregierung alle Beteiligten in die Lage, möglichst eigenverantwortlich den Ausbau der Netze voranzutreiben. Dort, wo der Markt selbst keine Lösungen hergebe, griffen gezielt die finanziellen Fördermaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II, so Rüddel.
"Entscheidend ist, dass alle Akteure die Bedeutung dieser Aufgabe erkennen und eine schnelle Lösung unterstützen. Wenn alle an einem Strang ziehen, werden auch alle profitieren", mahnt Rüddel engagiertes Vorgehen an.
Das Land habe jetzt mit Mitteln des Bundes ein "Leerrohrprogramm" angekündigt. Hierfür stünden in den nächsten zwei Jahren für die Kommunen insgesamt 6 Millionen Euro zu Verfügung. "Es ist also schnelles Handeln angesagt, damit möglichst viele Fördermittel in unsere Region fließen", so Rüddel.

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