Nachricht vom 15.07.2016    

Verbesserungen für den Westerwald im Bundesverkehrswegeplan erreicht

Druckfrisch liegt der Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans auf dem Schreibtisch der SPD-Bundestagsabgeordneten Gabi Weber und dort ist schwarz auf weiß zu erkennen, dass ihre Bemühungen, gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten und den Politikern auf kommunaler Ebene teilweise Erfolg hatten.

Wirges. Die Ortsumgehungen B414 Kirburg und B62 Mudersbach wurden zwar nicht hochgestuft, aber der Bund erteilt dem Land das Planungsrecht. Das bedeutet, alle Vorarbeiten können bis zur Baureife gebracht werden. „Das verkürzt die Wartezeit auf die Realisierung der Maßnahmen enorm“, freut sich die Bundestagsabgeordnete aus Wirges und ergänzt: „Ich habe für Kirburg bereits heute die Zusage unseres Landtagspräsidenten Hendrik Hering, dass er sich beim Landesbetrieb Mobilität und dem Koalitionspartner Verkehrsminister Dr. Wissing (FDP) in Mainz intensiv dafür einsetzt, dass das Land hier zügig die Planungen aufnimmt um den Menschen dort eine realistische Perspektive zu bieten.

Unverständnis herrscht bei ihr aber vor, wenn sie an die Umgehung B255 Rothenbach-Langenhahn denkt. Dort ist der Bund von seiner Haltung nicht abgewichen und hat – trotz guter Argumente und unvollständiger Datenauswertung – die Einstufung nicht geändert. „Hier müssen wir Westerwälder Abgeordnete aller Fraktionen und Ebenen nochmals für unsere Heimat im parlamentarischen Verfahren auf unsere Kolleginnen und Kollegen hinwirken, damit auch dieser Fehler im Entwurf noch korrigiert werden kann. „Es wäre ein Fehler, wenn die enorm wichtige Anbindung der B 255 an die Nistertalstraße, die beide Ortsgemeinden erheblich entlasten würde, auf die lange Bank geschoben wird und Bundesverkehrsminister Dobrind (CSU) die Menschen dort weitere 25-30 Jahre auf Entlastung warten lässt“, kommentiert MdB Weber den Entwurf.

Auch der Westerwälder Bundestagsabgeordnete Andreas Nick zeigte sich optimistisch angesichts der neuen Entwicklungen beim Bundesverkehrswegeplan. Die zuvor für den Weiteren Bedarf vorgesehene Ortsumgehung Kirburg wurde nun in den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht höhergestuft.

"Wenn dies vom Bundestag so beschlossen wird, ist das Land Rheinland-Pfalz in der Pflicht, die notwendigen Planungen in Angriff zu nehmen, um so die Perspektive zu eröffnen, dass die Bürgerinnen und Bürger in Kirburg künftig entlastet werden können", so Andreas Nick.

Es sei sicher auch ein wichtiger Beitrag gewesen, dass auf Initiative von MdB Nick Anfang Juli in Kirburg ein Vor-Ort-Termin mit dem zuständigen Berichterstatter für den Bundesverkehrswegeplan, Patrick Schnieder MdB, stattgefunden hatte.

Dazu waren die Ortsbürgermeisterin Annabelle Kehl-Beckmann, Landrat Achim Schwickert, der Landtagsabgeordnete Ralf Seekatz und viele Gemeinderäte und Bürger von Kirburg erschienen, um ihr Anliegen zu verdeutlichen.

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