Nachricht vom 03.09.2016    

Fusion der VG Flammersfeld neu bewerten

Das Land wird die Fusionen einzelner Verbandsgemeinden weiter fortsetzen, aber es wird neue Bewertungskriterien geben. Die Verbandsgemeinde Flammersfeld wird von der Verwaltungsreform betroffen sein. MdL Thorsten Wehner traf sich zur Diskussion mit den SPD-Ratsmitgliedern.

Flammersfeld. Zum Meinungsaustausch über die Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz trafen sich jetzt Mitglieder der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Flammersfeld mit dem Landtagsabgeordneten Thorsten Wehner. Hintergrund war die Nachricht aus dem Mainzer Innenministerium, dass die Verbandsgemeinde Flammersfeld von der weiteren Umsetzung betroffen sein wird.

Wehner unterstrich mit Blick auf die gesetzliche Ausgangslage den grundsätzlichen Handlungsbedarf. Allerdings müssten aus seiner Sicht die Parameter, die eine Fusion notwendig machen, neu bewertet werden. Schließlich seien seit dem Stichtag 30. Juni 2009 einige Jahre ins Land gezogen. Es sei nun Hausaufgabe der Verbandsgemeinde, die Gründe gegen eine Gebietsänderung darzulegen. Als ein Beispiel nannte er die Bevölkerungsentwicklung.

Für die Flammersfelder SPD bleibt vorrangiges Ziel die Eigenständigkeit. Sollte eine Fusion unabwendbar werden, so kommt nach Meinung der Genossinnen und Genossen nur ein geschlossener Übergang aller Ortsgemeinden in eine andere Verbandsgemeinde innerhalb des Kreises Altenkirchen in Frage. Aufgrund der geografischen Lage bliebe zurzeit nur die Verbandsgemeinde Altenkirchen.

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Wehner wies darauf hin, dass zur Vorbereitung der nächsten Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform der Landtag Rheinland-Pfalz fraktionsübergreifend umfangreiche wissenschaftliche Untersuchungen in Auftrag gegeben habe. Dabei gehe es auch um die Kreisgrenzen insgesamt. Diese Ergebnisse sollte man zunächst abwarten, bevor weitere Entscheidungen getroffen werden. Wehner stellte in diesem Zusammenhang klar, dass er für den Kreis Altenkirchen die Eigenständigkeit erhalten wolle.

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