Nachricht vom 05.11.2016    

TTIP und CETA - Gefahren für Verbraucher

Der Kreisverband Altenkirchen von Bündnis 90/ Die Grünen läd alle interessierten Bürger zum Thema „TTIP und CETA - Gefahren für Verbraucher, die kommunale Daseinsvorsorge und die Landwirtschaft “ mit Staatsministerin Ulrike Höfken am Donnerstag, den 10. November um 19 Uhr in das Gemeindezentrum in Nauroth ein. Die Veranstaltung wird ausreichend Raum für Fragen und zur Diskussion bieten.

Nauroth. Der Kreisverband Altenkirchen von Bündnis 90/ Die Grünen läd alle interessierten Bürger zu der Veranstaltung mit der Staatsministerin Ulrike Höfken zum Thema „TTIP und CETA - Gefahren für Verbraucher, die kommunale Daseinsvorsorge und die Landwirtschaft “am Donnerstag, den 10. November um 19 Uhr in das Gemeindezentrum in Nauroth ein.

Den Grünen sind die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher wichtig. Durch die geplanten Handelsabkommen wird der Verbraucherschutz den Wirtschaftsinteressen großer Konzerne untergeordnet. Mündige Verbraucherinnen und Verbraucher sind bei Lebensmitteln auf gute Informationen über die Herkunft, Herstellung und Inhaltsstoffe der Produkte angewiesen. Die Menschen haben einen Anspruch auf Aufklärung, woher Produkte stammen und unter welchen Bedingungen sie entstanden sind.

Überall in Europa werden die Abkommen CETA (Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada) und TTIP (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft mit den USA) kritisch diskutiert, europaweit haben über 2.000 Regionen, Länder und Kommunen Resolutionen gegen CETA und TTIP verabschiedet. Dennoch soll das CETA-Handelsabkommen mit Kanada ohne vorherige Zustimmung der nationalen Parlamente, in Deutschland der Bundestag und der Bundesrat, vorläufig in Kraft treten.

Bündnis 90/ Die Grünen sind für die Stärkung der Europäischen Demokratie. Diese misst sich aber sicher nicht daran, ob Deregulierungsprojekte wie CETA und TTIP durch gewunken werden oder nicht.
Mit dem Inkrafttreten der Handelsabkommen wird es massivste Einschnitte in der Daseinsvorsorge und im Verbraucherschutz geben, ökologische und soziale Standards werden gekippt.

Es ist erforderlich Versuche zur weiteren Deregulierung von Umwelt- und Sozialstandards und Auswirkungen auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verhindern. Dabei ist CETA keineswegs harmloser als TTIP- CETA ist TTIP durch die Hintertür, denn US-Investoren können auch dieses Abkommen für Klagen nutzen.

Das Ende der Veranstaltung wird gegen 21 Uhr sein.

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