Nachricht vom 04.12.2016    

Wer den richtigen Weg erkennt, verzichtet auf Umwege

Nicht nur zur Weihnachtszeit sieht man viele hektische Leute, die rast- und ratlos umher irren: „was schenke ich, wo finde ich was“ - und nicht selten suchen sie ihr Heil im Internet. Zeitgleich werden auch Prospekte und Flugblätter verteilt und beachtet. Genau dieses Verhalten ist auch in der politischen Landschaft zu beobachten.

Region. Zurzeit sind wieder verstärkt Aktivitäten zu beobachten, mit denen die "Weltverbesserer" ihre trügerischen Parolen anbieten. Um Pegida im Osten der Republik ist es im Moment zum Glück etwas ruhiger geworden. Das heißt nicht, dass sie aufgegeben haben. Sie ruhen sich nur aus für den Kampf zur Bundestagswahl 2017. Aber auch hier, bei uns im Westerwald, bildet sich deutlich erkennbar ebenfalls eine solche Subkultur. Mit gleichen Methoden und den gleichen wirren Zielen - nur unter anderem Namen.

Noch in guter Erinnerung die Aufmärsche mit denen vielerorts gegen das Aufnahmelager für Flüchtlinge auf dem Stegskopf demonstriert wurde. Was dabei alles so zu hören war, einfach nur schrecklich. Unglaublich, wenn man erkennt, welche Wirrköpfe aktiv waren. Alles vorbei? Von wegen, jetzt ist der geplante Bau einer Moschee in Hachenburg Ziel fremdenfeindlicher Attacken. Zurzeit ganz schlimm die Aktivitäten von einer sogenannten „BPE - Pax Europa“ und dem „dritten Weg“ mit Ausreisevorschlägen.

Was kann man dagegen tun? Das Achselzucken der etablierten Parteien ist der falsche Weg. Parolen gegen Parolen ändern gar nichts. Nur wer den „richtigen Weg“ glaubhaft vorgibt und selbst danach handelt, der findet auch wieder Mehrheiten. Bürger, die das erkennen brauchen nicht den Umweg über den „dritten Weg“ oder drei Buchstaben zu suchen, wenn sie den „richtigen Weg“ der gewählten Volksvertreter erkennen.

Ein deutliches Beispiel für Versagen liefert die politische Auseinandersetzung mit dem „Bau der Moschee in Hachenburg“. Eine Moschee ist ein islamisches Gotteshaus. Auch dann noch, wenn die politischen Schlaumeier den Bau schmackhafter Gebetshaus, Versammlungsraum oder Kulturzentrum nennen. Es geht den Bürgern nicht um eine Moschee, sondern um den oder die Betreiber.

Die Bevölkerung hat nicht ohne Grund etwas gegen DITIB, den verlängerten Arm des türkischen Präsidenten Erdogans. Denn solange dieser Despot Journalisten mundtot macht, Lehrer und Justizbeamte einsperrt, die Opposition zerschlägt und selbst deutschen und europäischen Abgeordneten den Weg zu Gesprächen verweigert, ist das mit demokratischen Werten nicht vereinbar. Und wenn es dann außer ein paar harmlosen kritischen Worten dazu nichts von Regierenden gibt, sollten Bürger wachsam sein. Wurden da gerade mit dem Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und der EU auch die demokratischen Grundprinzipen verkauft? So lange die Politik den suchenden und fragenden Menschen den „richtigen Weg“ als Leitlinie nicht vorgibt, wird sie sich mit den politischen Schwärmern und Populisten der rechten Szene auseinandersetzen müssen.

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