Nachricht vom 13.05.2009    

Rüddel: Land der Innovationen bleiben

Zu den Ergebnissen der aktuellen Sitzung des CDU-Präsidiums hat sich der CDU-Bundestagskandidat Erwin Rüddel zu Wort gemeldet. Rüddel spricht sich wie seine Partei "für eine klare Politik des Wachstums" aus, die sich auch im ländlichen Raum bewähren werde.

Region. "Die Union wird eine klare Politik des Wachstums machen. Damit können wir gestärkt aus der Krise hervorgehen. Im Mittelpunkt unseres Wahlprogramms wird daher eine Wachstums-Perspektive für Deutschland stehen", betont der heimische CDU-Bundestagskandidat Erwin Rüddel (Windhagen), hinsichtlich der Ergebnisse der aktuellen Sitzung des CDU-Präsidiums. "Das CDU-Präsidium hat zur Steuerpolitik die richtigen Aussagen getroffen und setzt damit konsequent auf Wirtschaftswachstum. Das aus drei Elementen bestehende Wachstums-Konzept wird sich auch im ländlichen Raum behaupten und umsetzen lassen", gibt sich Rüddel zuversichtlich.
Zunächst gelte es, einen Defizitabbau durch eine konsequente Haushaltskonsolidierung zu erreichen. Denn die Reduzierung der Neuverschuldung und des Staatsdefizits sei nötig, um die Stabilisierung des Euro zu sichern. Es sei aber auch eine Frage der Generationen-Gerechtigkeit. "Ich stimme dem CDU-Präsidium zu, im Ziel um einen ausgeglichenen Haushalt. Und dass dieses Ziel erreichbar ist, hat die Union in den zurückliegenden drei Jahren bewiesen", so Rüddel.
Ein weiteres Element im Wachstums-Konzept ist die Förderung von Innovationen. Dabei gelte es, auch weiterhin in die Zukunft zu investieren. Es sei wichtig, ein Land der Innovationen zu bleiben.
"Dazu braucht Deutschland ein exzellentes Bildungssystem, eine immer wieder von mir geforderte gute Infrastruktur und wir brauchen hervorragende Rahmenbedingungen, damit Unternehmen vor allem in der Industrie und im Mittelstand in Deutschland forschen und Arbeitsplätze schaffen", sagt Rüddel.
Zur Steuerentlastung sei festzuhalten, dass die Menschen entlastet werden sollen. Der bei der CDU-Präsidiumssitzung formulierte Anspruch, die Zeit bis 2013 zu nutzen, damit die Bürger wieder mehr Netto vom Brutto haben, unterstützt Rüddel. Durch den Abbau der "kalten Progression" und durch die steuerliche Absetzbarkeit der Kosten für Gesundheit und Pflege würden die Bürger bereits 2010 um über 10 Milliarden Euro entlastet. Darüber hinaus werde man sich bei der weiteren Entlastung auf kleinere und mittlere Einkommen konzentrieren, wobei vor allem gegen die "kalte Progression" vorgegangen werde. "Denn es kann ja nicht sein, dass der Staat bei jeder Gehaltserhöhung den Menschen immer tiefer in die Tasche greift. Vielmehr müssen Gehaltssteigerungen bei den Bürgern ankommen. Denn das stärkt die Leistungsträger in unserem Land. Selbstverständlich werden dabei die Ergebnisse der Steuerschätzung berücksichtigt. Denn nur so kann ein solides und seriöses Konzept erarbeitet werden", betont Rüddel in seiner Pressemitteilung.

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