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Nachricht vom 15.05.2009    

SPD: Wo bleibt Wissens Haushalt?

Die SPD Wissen vermisst etwas - nämlich den Haushalt 2009. Auch wenn es vor den Wahlen womöglich unerfreuliche Zahlen seien, so mutmaßen die Genossen, müssten dennoch die Zahlen auf den Tisch.

Wissen. "Wo bleibt der Haushalt der Stadt Wissen des Jahres 2009?", fragt sich SPD-Fraktionssprecher Thorsten Wehner. Die Sozialdemokraten hätten mit Befremden zur Kenntnis genommen, dass vor der Kommunalwahl offenbar kein Haushalt mehr verabschiedet werden soll, so die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung.
"Das zeigt meines Erachtens, dass man entweder Angst vor den Zahlen hat", mutmaßt Wehner, "oder man der Meinung ist, einfach ‚durchregieren‘ zu können." Beides ist nach Ansicht der SPD-Fraktion in letzter Zeit allerdings Ausdruck der typischen
Denke der CDU-Mehrheit: Die Informationen kommen scheibchenweise, wenn überhaupt. "Auch wenn der Haushalt bittere Wahrheiten beinhalten sollte - so dass zum Beispiel die von
Bürgermeister Wagener zum Frühjahr 2009 versprochene Skateranlage doch nicht gebaut werden kann - dann ist es trotzdem eine Selbstverständlichkeit, zum Ende der Wahlperiode einen Abschluss zu präsentieren", so die SPD. Deshalb wundere sich die SPD-Fraktion ebenso über die jüngsten Äußerungen zur
Gestaltung der Innenstadt. Auch hier gehöre es zur Ehrlichkeit zu sagen, dass noch finanzielle Belastungen auf die Anwohner Sanierungsgebiet zukommen können. Ein Rahmengutachten werde nämlich zurzeit erstellt.



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