Nachricht vom 26.06.2009    

CDU: Familien von Schulbuch-Kosten entlasten

Das von der CDU vorgeschlagene Schulbuch-Ausleihsystem soll Familien erhebloiche Kosten einsparen. CDU-Kreisvorsitzender Dr. Josef Rosenbauer (MdL) hält dieses System für "gerecht, famkilienfreundlich, pädagogisch sinn voll und haushaltspolitisch nachhaltig."

Region. Wenn im August das neue Schuljahr beginnt, belasten in Rheinland-Pfalz auch teure Schulbücher den Familienhaushalt. "Die Kosten sind zu hoch", meint der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Josef Rosenbauer in einer Presseerklärung. Deshalb schlage die CDU ein Schulbuch-Ausleihsystem vor, das Familien mit schulpflichtigen Kindern spürbar entlaste, ohne den Landeshaushalt zu belasten. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat die CDU-Landtagsfraktion am Donnerstag im Landtag eingebracht.
Während im benachbarten Siegen ein Leihsystem für Schulbücher den Geldbeutel der Familien schone, müssten Eltern, deren Kinder eine Schule im Kreis Altenkirchen besuchen, den vollen Kaufpreis für die Lernmittel zahlen. Rund 200 Euro pro Kind und Schuljahr fielen so für Familien in Rheinland-Pfalz an. Unterstützung in Form von "Lehrmittelgutscheinen" erhalte nur, wer über ein geringes Einkommen verfüge oder staatliche Hilfen bekomme. Voraussetzung hierfür sei ein aufwändiges Antrags- und Prüfverfahren, welches das Land rund 13 Millionen Euro jährlich koste. "Zu viel", findet Rosenbauer. Das Ausleihsystem trage sich dagegen selbst.
Rosenbauer fordert, dass in Rheinland-Pfalz alle Eltern ohne großen Verwaltungsaufwand von den hohen Buchkosten befreit werden können. "Gerade Familien mit mittleren Einkommen werden finanziell nicht unterstützt. Bei mehreren Kindern addieren sich Bücherpreise, Lernmaterialien und Auflagenwechsel zu einer Belastung im Familienbudget", so Rosenbauer. "Wir wollen, dass Familien die Lernmittel bis zu einem Drittel des Ladenpreises von der Schule entleihen können. Die Eltern können also bis zu zwei Drittel der Kosten einsparen", so der Kreisvorsitzende.
Der Gesetzesentwurf der Christdemokraten, der sich an den Regelungen in Niedersachsen orientiert, sieht vor, dass die Bücher dreimal entliehen werden können und danach entweder kostenlos an Kinder aus einkommensschwachen Familien weitergegeben oder zu 30 Prozent des Ladenpreises an Schüler verkauft werden. Organisiert werden soll das System von den Schulen, die dafür staatliche Zuschüsse erhalten. Für die Eltern gilt Wahlfreiheit: "Sie können selbst entscheiden, ob sie das Angebot annehmen oder die Bücher weiterhin kaufen wollen", betont Rosenbauer, der für das Modell seiner Fraktion wirbt: "Das Leihsystem für Lernmittel ist gerecht, familienfreundlich sowie pädagogisch sinnvoll und haushaltspolitisch nachhaltig."

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