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Nachricht vom 08.07.2009 
Lernmittelausleihe würde alle Familien entlasten
Teure Schulbücher belasten jedes Jahr den Geldbeutel der rheinland-pfälzischen Eltern. Die CDU-Landtagsfraktion möchte dies ändern und brachte deshalb einen Gesetzentwurf für eine neue Lernmittel-Ausleihe in den Landtag ein.
Region. Bisher müssen Eltern jährlich Schulbücher im Wert von durchschnittlich 200 Euro pro Kind kaufen. "Diese Kosten sind zu hoch. Mit unserem Ausleihsystem entlasten wir alle Familien spürbar, ohne den Landeshaushalt zu belasten", erklärt Dr. Peter Enders in einer Presseverlautbarung. Eine komplette Lernmittelfreiheit sei sicher wünschenswert, mit Kosten von 60 Millionen Euro jährlich aber nicht finanzierbar. "Langfristig würden wir unsere Kinder belasten, während das Ausleih-System kostenneutral ist", so der Abgeordnete. Im Gegensatz zur bisherigen Regelung erhielten einkommensschwache und kinderreiche Familien die Bücher kostenlos, alle anderen Familien zahlen nur ein Drittel des regulären Bücherpreises. Zwei Drittel würden eingespart.
"Die Familien der gesellschaftlichen Mitte, die hart arbeiten, um ihren Kindern beste Chancen zu ermöglichen, erhalten im bisherigen System gar keine Unterstützung", erklärt Enders. Bislang erhalten nur Kinder von Transferleistungs-Empfängern und Familien mit sehr geringem Einkommen Unterstützung durch Lernmittelgutscheine. Doch auch dort beläuft sich der Zuschuss in den meisten Fällen auf höchstens 75 Prozent der Gutscheine, ein Eigenanteil bleibt immer. "Die Lernmittelgutscheine belasten den Landeshaushalt jährlich mit über 13 Millionen Euro, aber nur ein kleiner Teil der Schülerinnen und Schüler profitiert von dem Zuschuss", so der CDU-Politiker.
"Rheinland-Pfalz ist das einzige Bundesland, das seinen Schülerinnen und Schülern keine Lernmittel-Ausleihe anbietet", bedauert Enders. Mit dem Schulbuch-Ausleihsystem könnten Bücher für ein Drittel des Ladenpreises bei der Schule entliehen werden. Nach drei Ausleihen werden neue, aktuelle Bücher angeschafft. Damit werde die Aktualität der Lernmittel garantiert. Alle Familien könnten selbst entscheiden, ob sie am Ausleih-System teilnehmen oder die Bücher selbst kaufen möchten. Die Ausleihe würde direkt vor Ort an den Schulen organisiert. Für die Realisierung erhielten die Schulen einen Landeszuschuss. Der Gesetzentwurf der CDU-Landtagsfraktion sei in anderen Bundesländern bereits erfolgreich umgesetzt worden, so Enders. Wie hoch die jährliche Ersparnis mit dem neuen Ausleih-System für rheinland-pfälzische Familien wäre, kann jeder individuell unter www.lernmittelausleihe.de errechnen.
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