Nachricht vom 11.07.2009    

Hoff: "Weitere Investitionen müssen folgen"

Grundsätzlich begrüßt hat die FDP-Bundestagsabgeordnete Elke Hoff die Initiative des Landes für Investitionen in die Breitbanderschließung aus Mitteln des Konjunkturpaketes II im Kreis Altenkirchen. Allerdings seien weitere Investitionen und Maßnahmen unbedingt angezeigt: Hier müssten Prioritäten gesetzt werden.

„Weitere Investitionen müssen folgen“

FDP-Bundestagsabgeordnete Elke Hoff zu schnellen Internet-Zugängen



Kreis Altenkirchen. Die FDP-Bundestags-Abgeordnete Elke Hoff begrüßt die Initiative des Landes Rheinland-Pfalz für Investitionen in die Breitbanderschließung aus Mitteln des Konjunkturpakets II im Kreis Altenkirchen. "Das ist zwar nur ein kleiner, aber ein weiterer Schritt", betont die FDP-Politikerin in einer Stellungnahme. Allerdings fordert sie weitergehende Maßnahmen und Investitionen: "Bei der Förderung von kommunalen Lehrrohren darf es nicht bleiben", so Elke Hoff. "Die Landesregierung räumt der Versorgung gerade des nördlichen Rheinland-Pfalz mit schnellen Internetzugängen immer noch nicht ausreichend Priorität ein."
Kürzlich hatte die Landesregierung eine erste Liste mit Ortsgemeinden veröffentlicht, die in den kommenden Monaten mit schnellen Internetzugängen versorgt werden sollen. Demnach werden kommunale Lehrrohre im Kreis Altenkirchen mit insgesamt rund 535.000 Euro gefördert. Sie verteilen sich auf die Ortsgemeinden Luckenbach (WW-Kreis), Malberg, Nauroth, Rosenheim, Steinebach und Gebhardshain in der Verbandsgemeinde Gebhardshain (374.000 Euro) sowie auf Bachenberg, Busenhausen und Kettenhausen, Mammelzen, Sörth und Stürzelbach in der Verbandsgemeinde Altenkirchen (161.000 Euro). Die Maßnahmen werden durchschnittlich mit 70 Prozent seitens des Landes gefördert.
"Nicht alle Projekte konnten vom Land berücksichtigt werden", weiß Elke Hoff. Das beantragte Investitionsvolumen sei deutlich höher gewesen als die sechs Millionen Euro an Fördermitteln, die zur Verfügung stehen. "Nur wenn zielgerichtet weitere Investitionen erfolgen, kann das Ziel, das die Bundesregierung ausgegeben hat, bundesweit alle bisher nicht versorgten Gebiete innerhalb von zwei Jahren mit schnellem Internet zu versorgen, erreicht werden", erklärt die Liberale. Hier sei insbesondere das Land gefragt, für die entsprechenden Rahmenbedingungen zu sorgen.
In diesem Zusammenhang weist Hoff noch einmal auf die von Seiten der Bundesregierung eingerichtete Datenbank hin. Sie soll dazu dienen, die Datenlage zu verbessern und den privaten Anbietern von Telekommunikationsdiensten zielgerichtete Angebote zu ermöglichen. Bei dem Angebot können die Kommunen freiwillig ihre Bedarfssituation sowie weitere Informationen eintragen. Die Datenbank ist im Internet unter www.zukunft-breitband.de/go/gemeindedaten erreichbar.
Um die Realisierung der Breitbandanschlüsse im Kreis Altenkirchen schnellstmöglich voranzutreiben, sei nach wie vor die Eigeninitiative der Kommunen am besten mit kompetenter Unterstützung der Wirtschaftsförderungs-Gesellschaft des Kreises Altenkirchen gefragt.

Feedback: Hinweise an die Redaktion