Nachricht vom 16.03.2018    

Willrother Rat lehnt Fusion von Altenkirchen und Flammersfeld ab

Das Thema „Fusion der Verbandsgemeinden Altenkirchen und Flammersfeld“ war der mit Spannung erwartete Tagesordnungspunkt beim Willrother Ortsgemeinderat am Donnerstag dieser Woche (15. März). Eugen Schmidt, Büroleiter im Rathaus Flammersfeld, war nach Willroth gekommen, um den Inhalt der Vereinbarung nochmals zu erläutern. In der Abstimmung wurde die Fusion mit großer Mehrheit abglehnt.

Willroth. Die jüngste Sitzung des Ortsgemeinderates Willroth stand unter dem Zeichen der Fusionsvereinbarung für den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden (VG) Altenkirchen und Flammersfeld. Hierbei ist die Zustimmung der Ortsgemeinden erforderlich. Nachdem der erste Punkt der Tagesordnung, Bebauungsplan „Im Rusterflur“ abgearbeitet war, erteilte Ortsbürgermeister Richard Schmitt dem Büroleiter der VG, Eugen Schmidt das Wort. Er erläuterte die Hintergründe der anstehenden Fusion. Hierbei ging er darauf ein, dass, eine andere Konstellation als die Fusion mit der VG Altenkirchen nicht möglich gewesen sei. „Es gibt keine Möglichkeit über bestehende Kreisgrenzen hinweg zu fusionieren“ so Schmidt.

„Hochzeitprämie“ winkt
Auch wenn neben Willroth noch einige Ortsgemeinden sich eher zum Kreis Neuwied „hingezogen“ fühlten, wäre dies nicht möglich gewesen. Er wies die Ratsmitglieder darauf hin, dass es, unabhängig von einer Zustimmung, zu dieser Fusion kommen werde. Die Frage, die jeder für sich beantworten müsse: Nimmt man die Möglichkeiten der freiwilligen Fusion wahr oder nicht? Im Klartext: Will und kann die VG auf die so genannte „Hochzeitsprämie“ des Landes in Höhe von einer Million Euro verzichten? Diese Zuwendung falle bei einer zwangsweisen Fusion, wie es in Herdorf-Daaden geschehen sei, weg.

Nach Obersteinbach lehnt auch Willroth ab
Nach den Ausführungen von Schmidt diskutierten die Mitglieder des Ortsgemeinderates sehr lebhaft. Hier wurden auch Aussagen getroffen wie „Wir lassen uns nicht gerne einkaufen“, welchen der Büroleiter widersprach. Allerdings wollten einige Ratsmitglieder eine eventuelle Ablehnung nicht als Zeichen geringer Wertschätzung gegenüber der VG Altenkirchen verstanden wissen. Es gehe doch auch um die Frage, ob bei 68 Ortsgemeinden, die die neue VG dann habe, das Ziel Bürgernähe erreicht werden könne. Nach dieser ausführlichen und lebhaften Diskussion ließ der Vorsitzende abstimmen. Im Ergebnis zeigte sich die erwartete Situation: Von den elf Ratsmitgliedern stimmten drei für und acht gegen die Fusionsvereinbarung. Damit ist Willroth, neben Obersteinebach, die zweite Ortsgemeinde im Bereich der VG Flammersfeld, die diese Fusion ablehnt.

Einer freiwilligen Fusion von Verbandsgemeinden müssen 50 Prozent der betroffenen Ortsgemeinden, die 50 Prozent der Bevölkerung repräsentieren, zustimmen. Die Ortsgemeinde Willroth hat 895 Einwohner (Stand: 31. 12. 2017). Die gesamte Verbandsgemeinde Flammersfeld hat in 26 Ortsgemeinden rund 12.000 Einwohner. „Dieses Ziel“, so Schmidt im kurzen Gespräch, „werden wir erreichen, auch wenn noch viel zu tun bleibt.“ (kkö)

Feedback: Hinweise an die Redaktion