Nachricht vom 27.07.2007    

SPD für interkommunale Projekte

Mitglieder der Kirchener SPD trafen sich zu einer Klausurtagung auf "Concordia" in Dermbach. Die gesellschaftlichen Veränderungen und die damit verbundenen Herausforderungen an kommunalpolitisches Handeln standen dabei im Mittelpunkt der Diskussionen. So ging es um Flächenverbrauch für Gewerbe- und Wohngebiete, Familien, Senioren sowie um den Straßenbau.

Kirchen/Dermbach. Was die Erschließung neuer Gewerbegebiete angeht, setzen die Kirchener Sozialdemokraten auf interkommunale Projekte. "Eine vernünftige und ernst gemeinte Zusammenarbeit über die Stadtgrenzen hinaus ist längst überfällig. Alleingänge der einzelnen Kommunen passen nicht mehr in die heutige Zeit", sagte die Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, Dr. Heike Johannes, während der Klausurtagung auf "Concordia". Johannes erwartet, dass den Ankündigungen der Bürgermeister der Verbandsgemeinden Betzdorf und Kirchen sowie der Stadt Herdorf konkrete Maßnahmen folgen. "Ein erster Schritt zur Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit könnte zum Beispiel die Wiederbelebung des gemeinsamen Struktur- und Entwicklungsausschusses mit der Stadt Betzdorf sein", schlug Johannes vor. Noch während der Klausurtagung wurde eine Arbeitsgruppe beauftragt, konkrete Handlungsfelder aufzuzeigen.
Bei der Bereitstellung von Wohnflächen hat für die Sozialdemokraten die Schließung innerörtlicher Baulücken absoluten Vorrang vor Neuerschließungen im Außenbereich. "Unter dem Aspekt der aktuellen demografischen Entwicklung müssen wir uns die Frage stellen, ob die Erschließung großer und neuer Wohngebiete sinnvoll ist, zumal die Stadt erheblich in Vorleistung treten müsste", sagte Andreas Hundhausen, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes. Vielmehr müssten Anreize zur Baulückenerschließung und zum Erwerb von Leerständen geschaffen werden. Diskutiert wurden unter anderem Fördermöglichkeiten für Altbausanierungen.
Die vor einigen Wochen von den Sozialdemokraten in die Diskussion gebrachte Pflegekonferenz für die Stadt Kirchen soll nun in die aktuelle Debatte um die weitere Entwicklung der Kommune integriert werden. "Wichtig ist, dass ausreichend Kurzzeitpflegeplätze in der Stadt Kirchen angeboten werden und wir die ältere Generation angemessen integrieren. Weiterhin ist die Realisierbarkeit alternativer Wohnformen zu prüfen", sagte Hundhausen.
Die Teilnehmer an der Klausur befassten sich auch mit der aktuellen Situation am Baumschulweg. "Der Stadtrat und die Verwaltung müssen abklären, ob die geplante baumaßnahme und vor ellem deren Kosten zugunsten der Anlieger beeinflusst werden können", forderte Hundhausen.