Nachricht vom 18.10.2018    

Berliner Luft geschnuppert: Grüne aus dem Kreis besuchten die Hauptstadt

Auf Einladung der rheinland-pfälzischen grünen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner reiste Anfang Oktober eine Gruppe Gruppe interessierter Bürger aus Betzdorf und Umgebung nach Berlin. Dort stand neben der Einheitsfeier ein informationsreiches Besuchsprogramm an: Bundestag, Kanzleramt, Gedenkstätte Deutscher Widerstand und das frühere Stasi-Gefängnis Höhenschönhausen gehörten dazu, außerdem ein Austauch mit der Organisation Lobby Control e.V.

Betzdorf/Berlin. Eine Gruppe interessierter Bürger aus Betzdorf und Umgebung folgte der Einladung der grünen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner und reiste Anfang Oktober zur Einheitsfeier nach Berlin. Das Programm, das vom Presse- und Informationsdienst der Bundesregierung erstellt wurde, erwies sich als ambitioniert. Auf den obligatorischen Besuch des Plenarsaales im Reichstagsgebäude und anschließendem Gespräch mit Tabea Rößner folgte eine Führung in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand und ein Rundgang mit der Organisation Lobby Control e.V.

An exemplarischen Adressen im Regierungsviertel zeigte ein Mitarbeiter von Lobby Control, wie Unternehmen und Organisationen versuchen, Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. So benennt beispielsweise der Deutsche Brauer-Bund jedes Jahr bekannte Politiker zu „Deutschlands Bierbotschafter“. In ihrer Pressemitteilung erklären die Grünen, es verwundere vor diesem Hintergrund nicht „dass der Gesetzesentwurf des Drogenbeauftragten der Bundesregierung im Reißwolf landete, der für alkoholische Biergetränke eingeschränkte Werbemöglichkeiten vorsah.“ Ein weiteres Beispiel für aktive Lobbyarbeit biete seit Jahren die deutsche Automobilindustrie: „Alle namhaften Autofirmen haben eine repräsentative Niederlassung im Regierungsviertel und schreiben nachweislich Gesetzestexte mit.“ Lobby Control fordert daher nach amerikanischem Vorbild, ein verpflichtendes Lobbyregister, das offenlegt, welcher Politiker mit welchen Unternehmen Kontakt pflegt, welcher Art die Kontakte sind und welche finanziellen Mittel wohin fließen.

Tief beeindruckend und emotional war der Besuch im ehemaligen Stasi-Gefängnis in Hohenschönhausen. Die Führungen übernehmen oft ehemalige Insassen, die detailgetreu die psychologischen Verhörmethoden des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR schildern. Ein weiterer Höhepunkt der Reise war der Besuch im Kanzleramt. In den Arbeitsräumen von Kanzlerin und Kabinett erfährt der Besucher genauso hautnah wie im Reichstag, was politischer Alltag bedeutet. „Die Fülle der Termine von Kanzlerin Angela Merkel, aber auch einer ambitionierten Abgeordneten wie Tabea Rößner ist immens und mit einer herkömmlichen 38,5-Stunden-Woche nicht vergleichbar“, berichten die Grünen. „Das quirlige, bunte Berlin präsentierte sich 29 Jahre nach dem Mauerfall als geeinte Hauptstadt, die sich für weitere Besuche empfiehlt“, konstatierte abschließend Marion Pfeiffer, grüne Stadträtin aus Betzdorf. (PM)

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