Nachricht vom 04.12.2009    

Lieber bleibt Vorsitzender der Planungsgemeinschaft

Landrat Michael Lieber ist in der konstituierenden Sitzung der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald als Vorsitzender bestätigt worden.

Mülheim-Kärlich/Kreis Altenkirchen. Landrat Michael Lieber wurde in der konstituierenden Sitzung der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald am Mittwoch, 2. Dezember, in der Rheinlandhalle in Mülheim-Kärlich einstimmig als Vorsitzender gewählt und damit im Amt bestätigt. Lieber hatte den Vorsitz bereits zu Beginn dieses Jahres vom damals ausgeschiedenen Vorgänger, Landrat a.D. Albert Berg-Winters, übernommen. Mit der neuen, nunmehr achten Wahlperiode der Gremien läuft die Amtszeit des Vorsitzenden bis 2014. Dessen erster und zweiter Stellvertreter, Landrat Rainer Kaul (Landkreis Neuwied) und Oberbürgermeister Peter Labonte (Stadt Lahnstein) wurden ebenfalls in der Sitzung der Regionalvertretung einstimmig wiedergewählt.
Das Gebiet der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald umfasst neben der kreisfreien Stadt Koblenz als Oberzentrum der Region die acht Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Lahn-Kreis, Rhein-Hunsrück-Kreis und Westerwaldkreis. Neben diesen geborenen Mitgliedern sind in der Regionalvertretung die großen kreisangehörigen Städte der Region, Kammern, Gewerkschaften und Unternehmerverbände vertreten. Unter den weiteren Vertretern der Gebietskörperschaften sind sechs Parteien und Wählergruppen zu finden: CDU, SPD, FWG, FDP, Bündnis90/Die Grünen und BIZ (Bürgerinitiative Zentralplatz, Koblenz).
In der Regionalvertretung, die aus 75 Mitgliedern besteht, wurde zudem der Regionalvorstand neu gewählt. Er besteht aus 27 Personen und ist unter anderem verantwortlich für die Planungsrichtlinien, was im Zusammenhang mit der anstehenden Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplans in Anpassung an das Landesentwicklungsprogramms LEP IV besondere Bedeutung hat.
Glückwünsche an die Wiedergewählten und Grußworte an die neuen und alten Gremienmitglieder erfolgten seitens Dagmar Barzen, Präsidentin der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord und von Roger Lewentz, Staatssekretär im Innenministerium.
Barzen ermutigte die Mitglieder, die nach wie vor aktuellen Themen wie den demographischen Strukturwandel oder auch die immer näher heranrückende Bundesgartenschau 2011 im Herzen der Region als Chance aufzugreifen und sich den damit verbundenen Herausforderungen im Interesse und zum Wohle der über 1,2 Millionen Menschen in der Region anzunehmen. Die Bundesgartenschau und die damit verbundenen Potenziale und Entwicklungsmöglichkeiten griff ebenfalls Staatssekretär Lewentz auf, der sich dann auch zum Thema Zukunft der Regionalplanung äußerte. In der Fortführung des strategischen Dialogs mit den Vorsitzenden der regionalen Planungsgemeinschaften werde man auf die Frage der Stärkung der kommunalen Kompetenzen durch eine stärker kommunalisierte Regionalplanung sowie -entwicklung konkret eingehen, so Lewentz.
Im weiteren Verlauf der Sitzung standen neben einem Sachstandsbericht zum Regionalplan auch Haushaltsberatungen an. Die dabei beschlossene Senkung der Umlage sei eine Besonderheit, würdigte der Vorsitzende Landrat Lieber.

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