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Nachricht vom 28.12.2009 
Rüddel: 2010 schnelles Internet erreichen
Die flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen - das hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel als Ziel angegeben. Diese Ziel könne bis Ende 2010 erreicht werden.
Region. Bis Ende 2010 sollen die Lücken in der Breitbandversorgung geschlossen und flächendeckende leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. "Dieses Ziel der neuen Bundesregierung ist ehrgeizig, aber realistisch", ist sich der Wahlkreisabgeordnete Erwin Rüddel, MdB, sicher. Dennoch werde das Ziel nur erreichbar sein, wenn alle Beteiligten von Telekom-Unternehmen, Kommunen, Länder bis zum Bund an einem Strang zögen. Ziel sei es, bis spätestens Ende 2010 flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar zu haben. Als leistungsfähig gelte in einem ersten Schritt hierbei ein Anschluss mit mindestens 1 Mbit/S Downstream-Geschwindigkeit.
Mit Blick auf die angestrebte Flächendeckung mit 1 MBit-Anschlüssen bis Ende 2010 sei die positive Entscheidung des Bundesrates zur sogenannten "Digitalen Dividende" wichtig. Jetzt können Rundfunkfrequenzen, die bisher ausschließlich den Rundfunk vorbehalten waren, für mobile Breitbanddienste genutzt werden. Da hier die maximale Leistungsgrenze aber bei etwa 6 MBit liegt, sollen bis 2014 diese Dienste zusätzlich durch kabelgebundene Systeme ergänzt werden, kündigte Rüddel an.
"In der Vielfalt an Lösungen, Technologien und Angeboten liegt der Schlüssel, diese Ziele möglichst schnell und effizient zu erreichen", so Rüddel in einer Pressemitteilung. "Das Land muss diese Strategie aber konsequent unterstützen. Ausreichende Fördermittel in Verbindung mit der konsequenten Nutzung von Synergieeffekten durch die Mitnutzung vorhandener Infrastrukturen und eine aktive Öffentlichkeitsarbeit zur Sensibilisierung aller Beteiligten ist zwingend erforderlich."
Zur Erreichung der flächendeckenden Versorgung sind nach Schätzungen der Deutschen Telekom rund 2 Milliarden Euro notwendig. Für den Aufbau von neuen Hochleistungsnetzen bis 50 MBit wird ein hoher zweistelliger Milliardenbetrag vonnöten sein, einige sprechen von 50 Milliarden Euro.
Trotz zahlreicher Ankündigungen und entsprechender Initiativen seit dem Jahre 2003 habe sich die Versorgungslage mit schnellem Internet im Land Rheinland-Pfalz bis zum heutigen Tag kaum verbessert. Jetzt treibe der Bund die Entwicklung voran. So laute eine der Hauptforderungen der CDU an die Landesregierung: Start einer Initiative des Landes Rheinland-Pfalz bei den Telekom-Unternehmen zur Offenlegung der Kabelnetze im Breitbandatlas, eine Unterstützung der Breitbandförderung über die vorhandenen Mittel hinaus in einem eigenen Landesprogramm, ein konsequentes Leerrohrprogramm, eine Vereinfachung der Förderrichtlinien für die betroffenen Kommunen und die Zurechnung der Versorgung der Kommunen mit schnellem Internet zur Grundversorgung.
Damit die Menschen an den neuen Chancen für Meinungs- und Informationsfreiheit, Kommunikationsfreiheit sowie am wirtschaftlichen Leben im Internet teilhaben, müsse eine "digitale Spaltung" der Gesellschaft verhindert werden. Der Zugang zu den elektronischen Medien sei heute genauso wichtig wie ein Wasser- oder Stromanschluss. Schnelles Internet sei so wichtig wie leistungsfähige Straßen.
Aufgabe der Politik sei es dabei, die richtigen Anreize zu setzen, damit der ländliche Raum nicht ins Hintertreffen gerät. Die Deutsche Telekom und auch deren Konkurrenten müssten jetzt ebenfalls in die Pflicht genommen werden. Die Telekom habe in Aussicht gestellt, in den Jahren 2009 bis 2011 mit rund zwei Milliarden Euro Investitionen ein Netz mit einer Geschwindigkeit von mindestens zwei Mbit/S aufzubauen, so Rüddel.
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