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Nachricht vom 10.08.2007    

Konrad Schwan: "Soli" überdenken

Der Solidaritätszuschlag ist in der jetzigen Form nicht mehr zeitgemäß und muss dringend überdacht werden. Diese Meinung vertritt der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Gebhardshain, Konrad Schwan.

Gebhardshain. Für ein Überdenken des Solidaritätszuschlags hat sich der Gebhardshainer Bürgermeister und stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Konrad Schwan ausgesprochen. Bei einer Veranstaltung in Gebhardshain berichtete Schwan von mehreren Reisen in die neuen Bundesländer und die gute Infrastruktur die dort in den vergangenen Jahren geschaffen worden sei. Schwan: "Dagegen sind unsere Straßen geradezu erbärmlich." Es sei jetzt dringend an der Zeit, über den Aufbau Ost nachzuedenken. Dies habe nichts mit Neid zu tun, sondern mit Realitäten, sagte Schwan.
Wie der Bund der Steuerzahler sei auch er der Meinung, dass der Solidaritätszuschlag nicht mehr für Aufbauleistungen, sondern für allgemeine Aufgaben verwendet werde. Deshalb müsse über den "Soli" grundsätzlich diskutiert werden. Wenn sich die Parteien in Berlin einig seien, dass diese Sonderausgabe weiter beibehalten werden solle, dann müsse über ihre Verwendung dringend geredet werden. Er habe feststellen können, dass in Thüringen und Sachsen Straßen besonders aufwändig und teuer gebaut würden, während im Westen nicht einmal das Geld vorhanden sei, die Schlaglöcher auszubessern, sagte Schwan. Dies könne so nicht weitergehen.
Schwan kündigte an, den Solidaritätszuschlag in den Parteigremien zum Thema zu machen und keine Gelegenheit auszulassen, um auf die Problematik hinzuweisen. Dies habe er auch der Bundesgeschäftsstelle in Berlin mitgeteilt.



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