Nachricht vom 04.04.2019    

AfD-Bürgertreff nahm Medienpolitik unter die Lupe

Rund 20 Gäste nahmen am Bürgertreff des AfD-Kreisverbandes in Almersbach teil. Als Gastredner war Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, eingeladen. Die AfD informiert darüber in einer Pressemitteilung. Paul trug demnach vor, dass es zwischen den so genannten etablierten Parteien und Medien viele inhaltliche und personelle Verknüpfungen gebe.

Almersbach. Rund 20 Gäste nahmen am Bürgertreff des AfD-Kreisverbandes in Almersbach teil. Als Gastredner war Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, eingeladen. Die AfD informiert darüber in einer Pressemitteilung. Paul trug demnach vor, dass es zwischen den so genannten etablierten Parteien und Medien viele inhaltliche und personelle Verknüpfungen gebe. „Dies trifft insbesondere auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu, dessen Aufsichtsgremien sich großenteils aus Vertretern der Politik zusammensetzen“, sagte er. Die vielfach beschworene Staatsferne des nach seiner Wertung teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunks der Welt stehe nur auf dem Papier. ARD, ZDF und Dritte seien längst zu Staatsfunksendern verkommen – und damit willfährige Helfer der Regierung, hieß es in Almersbach.

„Das Internet mit Plattformen wie Facebook, Twitter, Instagram und Youtube bietet den Bürgern hingegen die Möglichkeit, sich günstiger, vielfältiger und unabhängiger zu informieren“, führte Paul aus. Dies sei den etablierten Medien und Parteien ein Dorn im Auge. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und Upload-Filtern werde deshalb versucht, so Paul, die Deutungshoheit auf Kosten der Meinungsfreiheit zu behaupten. Paul dazu: „Die AfD ist die einzige Partei, die sowohl die Rundfunkgebühren als auch NetzDG und Upload-Filter kategorisch ablehnt.“ Am Beispiel der Massenbelästigungen und Übergriffe der Kölner Silvesternacht 2015 machte Paul zudem fest, dass der öffentliche Druck durch die Berichterstattung im Internet erst zur Berichterstattung in etablierten Medien geführt habe. (PM)

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