Nachricht vom 07.05.2019 
Breitband- und Mobilfunkversorgung: Austausch im Ministerium
Die Breitband- und Mobilfunkversorgung in den Landkreisen Altenkirchen und Neuwied ist nach aktuellem Stand durch das Bundesförderprogramm zur flächendeckenden Errichtung leistungsfähiger Infrastruktur auf einem guten Weg. Das machten CDU-MdB Erwin Rüddel und Landrat Michael Lieber bei einem Gesprächstermin in der Bonner Niederlassung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur deutlich.
Bonn/Kreisgebiet. „Die Breitband- und Mobilfunkversorgung in den Landkreisen Altenkirchen und Neuwied ist nach aktuellem Stand durch das Bundesförderprogramm zur flächendeckenden Errichtung leistungsfähiger Infrastruktur auf einem guten Weg. So liegen die beiden Landkreise des Wahlkreises 197 in Rheinland-Pfalz an der Spitze. Auch wenn wir bereits viel erreicht haben, gibt es dennoch weitere Wünsche und Erwartungen“, erklärten unisono der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel und der Landrat des Kreises Altenkirchen, Michael Lieber, bei einem Gesprächstermin in der Bonner Niederlassung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dort standen dem Bundestagsabgeordneten, dem Landrat, der gleichzeitig in Vertretung seines kurzfristig verhinderten Neuwieder Landratskollegen Achim Hallerbach sprach ,und Laura Tiefenthal, der Projektleiterin Breitbandausbau Landkreis Altenkirchen, mit Frank Krüger, der Abteilungsleiter Digitale Gesellschaft und Infrastruktur sowie die für Frequenzpolitik verantwortliche Referatsleiterin Heike Riegner Rede und Antwort.
Förderprogramme setzen auf Glasfaser
Landrat Lieber informierte zum Kreis Altenkirchen über den derzeitigen Sachstand im Breitbandausbau, dies unter dem Hinweis auf den aktuellen Bericht „Digitale Infrastruktur Statusbericht Rheinland-Pfalz“. Dabei wurde auf das bevorstehende Bundesprogramm „Graue Flecken“ hingewiesen, das voraussichtlich im nächsten Jahr 2020 zum Zuge kommt. Mit Hilfe dieses Programms sollen alle Haushalte mit einem Glasfaser- bzw. Kabelanschluss versorgt werden. Unter der Prämisse „Gigabitgesellschaft“ beinhalten die Förderprogramme des Bundes ausschließlich den Ausbau leistungsfähiger Glasfasertechnologie.
Denn für die Optimierung der Mobilfunkversorgung ist ebenfalls eine gute Glasfaserversorgung notwendig, da die zu errichtenden Mobilfunkmasten über Strom- und Glasfaseranschlüsse versorgt werden. Richtfunk ist aufgrund der topografischen Gegebenheiten in den beiden Landkreisen Altenkirchen und Neuwied sowie dem Westerwald sehr schwierig. Deshalb wurde intensiv über unterschiedliche Möglichkeiten der Mobilfunkversorgung in den beiden Landkreisen diskutiert. Derzeit laufe die 5G-Frequenzversteigerung der Bundesnetzagentur. Erst nach deren Abschluss, darauf verwies Erwin Rüddel, könnten weitere Maßnahmen und Entscheidungen zur Option „Lokales Roaming“ verabschiedet werden. Damit könnte der Lückenschluss von Mobilfunklöchern auch schneller erfolgen, indem die Netzbetreiber ihre Frequenzen für andere Betreiber öffnen.
Weiterhin wies Rüddel auf eine Änderung im Telekommunikationsgesetz (TKG) für das Jahr 2020/2021 hin. Das TKG regelt die durch den Bund implementierten Versorgungsauflagen gegenüber den Netzbetreibern. Um eine flächendeckende LTE-Mobilfunkversorgung (4G) zu gewährleisten, sei das Ziel der Politik die Einbindung einer neuen Versorgungsauflage zur Mobilfunkabdeckung von 99 Prozent der Haushalte je Bundesland bis 2021. Aktuell wird nicht je Bundesland unterschieden. In der gesamten Fläche Deutschlands muss die Versorgungsauflage 98 Prozent betragen. In Rheinland-Pfalz sind aber, aufgrund der Topografie, oft nur 80 Prozent der Fläche versorgt. „Wenn wir eine 99-prozentige Abdeckung beim Mobilfunk erreichen, kommt das einem Riesenfortschritt für unsere Heimat gleich“, betonten Lieber und Rüddel. Ab 2021 darf es pro Bundesland keine Versorgungslücken mehr geben, da von jedem Bundesland 99 Prozent eingehalten werden müssen.
Hohe Erwartungshaltung
Weil der Ausbau von Mobilfunk Aufgabe diverser Netzbetreiber (Telekom, Telefonica, Vodafone) ist, sollen mit diesen Anbietern in einem nächsten Schritt vor Ort ganz konkrete Maßnahmen erörtert werden, dies auch vor dem Hintergrund, dass die Erwartungshaltung zum Mobilfunk sehr hoch ist. „Für eine prosperierende Infrastruktur ist ein lückenloser Mobilfunk unverzichtbar“, hob der Parlamentarier hervor.
Positiv bewerteten Erwin Rüddel, Michael Lieber und Laura Tiefenthal, dass Gespräche mit den regionalen Ansprechpartnern der Mobilfunkanbieter ermöglicht werden. „Dabei gilt es zu erörtern, welche eigenwirtschaftlichen Maßnahmen hinsichtlich der Mobilfunkabdeckung in den Landkreisen Neuwied und Altenkirchen bereits durch die Netzbetreiber geplant sind, um in gemeinsamen Gesprächen Lösungswege zur Verbesserung der Versorgung zu erarbeiten“, konstatierte Landrat Lieber mit Blick darauf, dass insbesondere dicht besiedelte und wirtschaftlich essenzielle Bereiche, wie Gewerbegebiete, langfristig per Mobilfunk versorgt werden.
„Die durch den Bund erfolgten derzeitigen und bevorstehenden Förderprojekte beim Breitbandausbau stellen konsequent die Weichen zur Verbessrung der Mobilfunkversorgung im ländlichen Raum. Der fortschreitende Ausbau von Glasfaser und Verlegung von Leerrohrinfrastruktur begünstigt die Errichtung von notwendigen weiteren Funkmasten und verringert zugleich die anfallenden Ausbaukosten für Netzanbieter. Damit werden bislang unattraktive Mobilfunkgebiete für die Netzbetreiber deutlich interessanter“, bekräftigte Erwin Rüddel. (PM)
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