Nachricht vom 22.10.2019    

Bleck auf Delegationsreise in London

Gemeinsam mit anderen Mitgliedern des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages unternahm der heimische AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck kürzlich eine Delegationsreise nach London. Auf dem Programm standen zahlreiche Gespräche mit Vertretern der britischen Politik sowohl aus dem Unterhaus als auch aus dem Oberhaus.

Neuwied/Altenkirchen. Das britische Pendant des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung ist das Procedure Committee. Die Aufgabenbereiche und Arbeitsweise der Organe unterscheiden sich jedoch erheblich. Dies wird auch an der unterschiedlichen Machtfülle des Bundestagspräsidenten und seines britischen Gegenstücks, dem Speaker, deutlich. Großbritannien hat zudem keine Verfassung, wie wir sie in Deutschland kennen. Der britische Staat basiert viel stärker auf Konventionen und Gewohnheiten.

Zurzeit beschäftigt kein Thema die britische Politik so stark wie der Brexit. Die deutsche Delegation traf unter anderem Hilary Benn, den Vorsitzenden des Exiting the European Union Committee, der maßgeblich für die Gestaltung des Austritts aus der Europäischen Union mitverantwortlich ist. Im Gespräch wurde deutlich, dass der Riss beim Brexit nicht nur mitten durch die Gesellschaft, sondern auch durch die Parteien geht.

Dazu Bleck: "Ich danke den britischen Kollegen für ihre Gastfreundschaft. Die deutsche Delegation konnte wertvolle Eindrücke über den britischen Staat gewinnen. Der britischen Politik wünsche ich viel Entschlossenheit und Kraft, den Wählerwillen beim Brexit umzusetzen. Dabei stimme ich den britischen Kollegen uneingeschränkt zu, die in zahlreichen Gesprächen betont haben, dass Großbritannien ohne EU-Mitgliedschaft trotzdem ein europäischer Staat ist und bleibt." (PM Wahlkreisbüro Bleck)

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