Nachricht vom 17.12.2019    

Neitersen und Obernau fusionieren 2021 ganz freiwillig

Gut Ding will bekanntlich Weile haben: Dass vieles hin und wieder seine Zeit braucht, können die Ortsgemeinden Neitersen und Obernau im Rückblick sagen. Sie wollen am 1. Januar 2021 fusionieren. Erste Gedanken einer Zusammenlegung wurden schon vor rund 30 Jahren diskutiert.

Neitersen/Obernau. Auf den ersten Blick scheinen die Ortsgemeinden Neitersen und Obernau mit dem Blick entlang der B 256 relativ weit voneinander entfernt zu liegen. Dass dem nicht so ist, macht die von der Bundesstraße abzweigende Sonnenstraße in Obernau deutlich. Mit Fahrtrichtung Giershausen stehen Häuser auf der rechten Seite teilweise auf Neiterser Grund und Boden, einige auf der linken auf Obernauer Areal. Da liegt es durchaus nahe, dass sich beide Dörfer noch mehr annähern, eine freiwillige Fusion ins Auge fassen. Seit nunmehr anderthalb Jahren wird die Hochzeit vorangetrieben, beschreibt Neitersens Ortsbürgermeister Horst Klein. Sein Kollege Helmut Müller beschränkte sich auf die Aussage, dass er sich zum Stand der Dinge "nicht ausfragen lassen will". Beide aber haben aufgegriffen, was, so Klein, schon einmal vor rund 30 Jahren Thema war, eine Verschmelzung aber dann nie weiter verfolgt wurde.

Heirat am 1. Januar 2021
Inzwischen steht für die Formel "Aus zwei mach eins" ein fixes Datum fest. Am 1. Januar 2021 soll die "Heirat" vollzogen werden. "Beide Ortsbürgermeister sind dafür, aus beiden Räten ist wahrscheinlich kein Widerspruch zu erwarten", sagt Klein. Von übergeordneten Verwaltungen gibt es ebenfalls keinen Gegenwind. " Auch der Altenkirchener Bürgermeister Fred Jüngerich begrüßt diesen Schritt", ergänzt Klein und macht kein Hehl daraus, dass das Zusammengehen der beiden Verbandsgemeinden Altenkirchen und Flammersfeld zum 1. Januar 2020 viele Steine aus dem Weg geräumt habe. Zum einen entfällt eine "Grenze", zum anderen müssen die Umlagesätze angepasst werden, denn die VG Flammersfeld hat aktuell noch einen deutlich höheren als die VG Altenkirchen. Und genau diese Differenz hätte bis zum Ende des Jahres ein sehr, sehr großes (unlösbares) Problem für eine Vermählung dargestellt.

Fusion wird versüßt
Auch das Land stellt sich nicht quer ob des Vorhabens. Bei einem Gespräch in Mainz wurden ein "Hochzeitsgeschenk" in Höhe von 200.000 Euro avisiert und höhere Mittel für Maßnahmen aus dem i-Stock in Aussicht gestellt. Ab Gebietsänderung, so Klein, sollen bei Investitionen für fünf Jahre 30 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten überwiesen werden. Festgehalten werden muss ebenfalls, dass zwei Ortsgemeinden mit unterschiedlicher finanzieller Ausstattung den Bund fürs Leben eingehen wollen. Neitersen ist eine dank vieler im Ort ansässigen Betriebe steuerstarke, Obernau eine steuerschwache Gemeinde.

Landtag beschließt Gesetz
Der weitere Zeitplan bis zum Tag X liegt fest. Zunächst wird ein Eckpunktepapier ausgearbeitet, das in beiden Ortsgemeinderäten beraten und abgesegnet werden muss. Es folgt die Fixierung der Fusionsvereinbarung, der ebenfalls von beiden lokalen Gremien zuzustimmen ist. "Im zweiten oder dritten Quartal des nächsten Jahres könnte der Landtag das Fusionsgesetz beraten und beschließen", erläutert Klein, "das gesamte Prozedere ist dem der Fusion der beiden Verbandsgemeinden identisch." Als aufnehmende Gemeinde wird Neitersen am 1. Januar 2021 dann aus sechs Ortsteilen bestehen: Neitersen, Neiterschen, Niederölfen, Kohlhardt, Fladersbach und eben Obernau. Die Einwohnerzahl wird wahrscheinlich deutlich über der 1000er-Marke liegen.

Unterschiedliche Termine
Wann sich die neue Einheit kommunalpolitisch aufstellt, liegt noch ein wenig im Dunkeln. Möglich ist, dass es im Spätherbst 2020 die Wahlen des neuen Ortsbürgermeisters und des neuen Ortsgemeinderates mit Amtsantritt 1. Januar 2021 gibt. Variante zwei indes präferiert Mainz: beide Abstimmungen gemeinsam mit der Landtagswahl im März 2021, so dass die alte kommunalpolitische Spitze für die rund drei Monate währende Übergangszeit kommissarisch arbeiten würde. Für zwei Legislaturperioden soll Obernau zudem einen Ortsvorsteher (wie in Hilkhausen) erhalten. Schließlich blickt Klein auch über den Tellerrand hinaus. "In der neuen großen Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld wären weitere Fusionen leicht möglich", sagt er angesichts der (noch) 68 Ortsgemeinden, die der Verwaltung eine immense Arbeit bescheren. Ein erster Schritt, die Zahl zu reduzieren, ist eingeleitet. Vielleicht folgen weitere auf freiwilliger Basis, ehe das Land möglicherweise von oben herab "Zwangsehen" ohne Geschenke anordnet. (hak)

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