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Nachricht vom 20.01.2020    

Justizminister Herbert Mertin im Arbeitsgericht Koblenz

Justizminister Herbert Mertin besuchte am 20. Januar das Arbeitsgericht Koblenz, um sich vor Ort einen aktuellen Eindruck von der personellen Situation, der Ausstattung sowie dem Geschäftsanfall zu machen. Im Gespräch mit dem Direktor des Arbeitsgerichts, Hans-Joachim Gans, erörterte der Minister unter anderem die bisherigen Erfahrungen mit dem elektronischen Rechtsverkehr, der am Arbeitsgericht Koblenz schon seit einigen Jahren genutzt wird. So sind im Jahr 2019 346 Dokumente elektronisch eingegangen und 3.145 versandt worden.

V.l.n.r.: Richter am Arbeitsgericht Eckert, Justizminister Herbert Mertin, Direktor am Arbeitsgericht Gans, Präsident des Landesarbeitsgerichts Wildschütz. Fotos: Justizministerium

Koblenz. „Die ersten Schritte hin zur vollständigen Digitalisierung unserer Gerichte haben wir damit gemacht. Die flächendeckende Einführung der elektronischen Gerichtsakte wird folgen – an den Fachgerichten voraussichtlich ab 2021. Wir sind damit auf einem guten Weg, die Justiz zu modernisieren und die Verfahren noch effizienter zu gestalten“, erklärte Mertin hierzu.

Im Rahmen einer anschließenden Personalversammlung dankte der Minister den Bediensteten für ihre engagierte Arbeit für die rheinland-pfälzische Justiz: „Die Arbeitsgerichte in Rheinland-Pfalz leisten auf anhaltend hohem Niveau hervorragende fachliche Arbeit. In Verfahren, bei denen es wegen des möglichen Verlustes des Arbeitsplatzes für viele Menschen oft um existentielle Fragen geht, sorgen Sie mit zügigen Verfahrenserledigungen für schnellen Rechtsfrieden.“

Information:
Das Arbeitsgericht Koblenz ist eines von fünf Arbeitsgerichten in Rheinland-Pfalz. Es ist örtlich zuständig für die Stadt Koblenz und die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, den Rhein-Hunsrück-Kreis mit Ausnahme der Verbandsgemeinden Kastellaun, Kirchberg (Hunsrück), Rheinböllen und Simmern/Hunsrück, den Rhein-Lahn-Kreis und den Westerwaldkreis. Es finden auswärtige Gerichtstage in Betzdorf und Hachenburg statt.

Am Arbeitsgericht Koblenz sind insgesamt rund 35 Bedienstete beschäftigt, darunter neun Richterinnen und Richter sowie fünf Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Im Jahr 2018 hatten diese insgesamt 4.111 Verfahren zu bearbeiten.

Das Gericht ist seit 2011 gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft und weiteren Fachgerichten im Neuen Justizzentrum in der Deinhardpassage untergebracht. (PM)


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