Nachricht vom 11.02.2020    

Ratssitzung in Wissen: Horst Pinhammer führt Mandate weiter aus

Nachdem es im Dezember 2019 zu einem Zerwürfnis zwischen der Wissener SPD-Fraktion und ihrem Mitglied Horst Pinhammer kam, gab dieser in der Ratssitzung am Montag (10. Februar) bekannt, dass er sein Mandat auch zukünftig weiterführen werde. Horst Pinhammer, der sowohl Stadtbeigeordneter ist als auch einen Sitz im Verbandsgemeinderat begleitet, wird seine Tätigkeit für die Stadt parteilos fortführen.

Wissen. Nachdem in der Ratssitzung im Kulturwerk am Montag (10. Februar) die Abstimmung zum zukünftigen Abrechnungssystem der Straßenausbaubeiträge erfolgte und die übrigen Themen der Agenda durchgesprochen und abgearbeitet waren, nutzte Horst Pinhammer als ehemaliges Fraktionsmitglied der SPD die Möglichkeit zu einer Mitteilung in eigener Sache. Hierbei nahm er noch einmal Stellung zur vom SPD-Ortsverein geforderten Räumung seiner Posten und bekundete, dass er das Amt als Beigeordneter nicht nieder legen werde, da es hierfür keine Gründe gäbe.

Er habe sich im Hinblick zur Diskussion rund um die Straßenausbaubeiträge für die Belange der Bewohner der Walzwerksiedlung eingesetzt und hatte nach der Informationsveranstaltung im August 2019 schon den Eindruck, dass die wiederkehrenden Beiträge zum Straßenausbau auch für viele seiner Nachbarn besser seien. Da diese Meinung, so Pinnhammer, nicht zur Fraktionsmeinung gepasst und eine „(…) Verbrüderung mit der Bürgerinitiative Wissen (BI)“ seitens der SPD-Fraktion stattgefunden habe, sei ihm quasi der Stuhl vor die Tür gesetzt worden, weil er nicht auf Linie mit der Fraktionsmeinung gewesen sei.

In der Pressemitteilung Anfang Januar 2020 wurde hierzu folgendes berichtet: „Das Zerwürfnis, welches vom Vorstand des Ortsvereines bestätigt wird, hängt unter anderem mit den unterschiedlichen Auffassungen zur Einführung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen für die Straßen der Stadt Wissen zusammen.“ Jürgen Linke, Fraktionsvorsitzender der Wissener SPD, erklärte nach Ausführung Pinhammers hierzu, dass man ihm nicht „gekündigt“ habe und sich auch keine Defizite in Sachen Demokratieverständnis vorwerfen ließe. Man habe lediglich die Unzufriedenheit über die Vorgehensweise und die unterschiedliche Meinung innerhalb der Fraktion kundgetan.

Bezüglich seiner Auffassung zur Wahl des Beitragssystems zu den Straßenausbaubeiträgen dürfte Pinhammer sich nun mit der Entscheidung des Stadtrates vom Montag (10. Februar) bestätigt sehen. Er wolle zukünftig unparteiisch und loyal dem Stadtbürgermeister zur Seite stehen, so Pinhammer. Wolf-Rüdiger Bieschke, Beigeordneter im Stadtrat, begrüßte dies mit den Worten man sei „stolz ihn in den Reihen zu haben“ und hoffe, dass dies noch lange in einer guten Zusammenarbeit so bleibe. (KathaBe)

Lokales: Wissen & Umgebung
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