Nachricht vom 29.06.2010    

Linke-Kreisvorsitzender unterstützt Alexander Ulrich

Der Kreisvorsitzende der Partei "Die Linke", Olcay Kanmaz, hat seine Solidarität mit dem zurückgetretenen Vorsitzenden der Landespartei, Alexander Ulrich (MdB), erklärt. Ganze Regionen seien bei der Vertreterversammlung bei der Listenaufstellung unberücksichtigt geblieben. Dies gefährde den Einzug der Partei in den Landtag bei den Wahlen im kommenden Jahr. Im Folgenden die Erklärung von Kanmaz.

"Der Rücktritt von Alexander Ulrich war unvermeidlich und konsequent. Alexander Ulrichs Entscheidung verdient daher den größten Respekt. Alexander Ulrich hatte zusammen mit Oskar Lafontaine und Klaus Ernst einen entscheidenden Anteil am Aufbau einer gesamtdeutschen Partei links von der Sozialdemokratie und war Mitbegründer der WASG. Ebenso ist der Aufbau des Landesverbandes DIE LINKE Rheinland-Pfalz untrennbar mit Alexander Ulrich verknüpft. Die Linke erzielte unter Alexander Ulrichs Führung und durch seinen hohen persönlichen Einsatz in Rheinland-Pfalz herausragende politische Erfolge.
Der Landesverband Die Linke Rheinland-Pfalz hat gestern seine Politikfähigkeit verloren. Teile des Landesvorstandes haben die eigenen Kriterien zur Aufstellung einer aussichtsreichen Landesliste ohne Zögern aufgegeben, um ihre persönlichen Interessen zu pflegen und eigene Machtgefüge auszubauen. Die Hochburgen der Linken und ganze Regionen in Rheinland-Pfalz unter anderem der Norden blieben bei der Listenaufstellung unberücksichtigt. Damit wurde bewusst in Kauf genommen, dass der Einzug in den rheinlandpfälzischen Landtag nun mehr als gefährdet ist. Leider muss ich feststellen, dass Alexander Ulrichs Bemühungen um Professionalisierung des Landesverbandes und um den Aufbau einer inhaltlich und personell schlagkräftigen Partei gestern gescheitert ist. Wenn der Landesvorsitzende keine Mehrheit für die von ihm vertretene Politik hat, ist der Rücktritt der einzig richtige Schritt. Alexander Ulrichs Gründe kann ich nicht nur nachvollziehen, sondern teile sie in vollem Umfang.
Fast die Hälfte der gewählten Delegierten hat nach dem Rücktritt zusammen mit Alexander Ulrich unter Protest die Vertreterversammlung verlassen und ist am zweiten Tag der Versammlung aus Gründen der Solidarität nicht mehr erschienen. Ich erkläre meine uneingeschränkte Solidarität mit Alexander Ulrich und werde ihn weiter politisch in vollem Umfang unterstützen."

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