Nachricht vom 07.09.2007    

Kulturhalle: CDU attackiert SPD

Mit Nachdruck hat sich jetzt in einer Presseerklärung die Wissener Union gegen die ihrer Meinung nach plumpe Stimmungsmache der Sozialdemokraten gegen die geplante Kulturhalle in Trägerschaft der Verbandsgemeinde auf dem Gelände der Brucherseifer Transporte und Logistik GmbH gewandt. Insbesondere die Rolle des Wissener SPD-Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Thorsten Wehner sehen die Christdemokraten kritisch.

Wissen. Die Wissener CDU hat in einer Presseerklärung die Sozialdemokraten in Sache geplante Kulturhalle hart attackiert. Insbesondere der SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Thorsten Wehner kommt dabei nicht gut weg. So fragt der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Michael Rödder: "Wenn er in der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates fordert, die Verbandsgemeinde solle sich von der Kulturhalle verabschieden, so stellt sich die Frage, warum der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Wehner im Stadtrat nicht den Antrag auf Übernahme der Kulturhalle durch die Stadt Wissen stellt. Will er diese Halle überhaupt?"
Der Verdacht liege nahe, so heißt es von Seiten der Union, dass hier nur Stimmung gemacht werde, um Ortsgemeinden und Stadt gegeneinander auszuspielen. Dzu gebe es allerdings historische Entsprechungen, so Gemeindeverbands-Vorsitzender Claus Behner, habe die SPD doch dem Bau der Bahnparallele seinerzeit skeptisch gegenüber gestanden, ohne die es heute keinen Regio-Bahnhof gebe. Auch die Siegpromenade habe sie abgelehnt. Richtungsweisende Entscheidungen für die Stadt seien in Stadt und Verbandsgemeinde meist von Union und FWG getragen worden, meint der Stadtverbandsvorstand. Jüngstes Beispiel sei die Übertragung der Bäder auf die Stadtwerke Wissen GmbH gewesen.
"Seit zwei Jahren haben alle Parteien und Akteure, auch die SPD in Wissen, ihre Unterstützung für diese Halle immer wieder signalisiert und zwar in Trägerschaft der Verbandsgemeinde," so Rödder. Weder sei die Bedeutung der Halle für die Region infrage gestellt worden, noch habe es konzeptionell nennenswerte Beiträge der SPD gegeben. Jetzt schere sie aus, mache insbesondere in den Ortsgemeinden Stimmung gegen das Projekt. Dass die SPD nun fordere, die CDU solle mit ihrer Mehrheit die entsprechenden Entscheidungen treffen, komme einer Verweigerungshaltung gleich. Weder gebe es konstruktive Vorschläge, noch sei eine klare Linie zu erkennen. Dabei lägen den Mitgliedern des Verbandsgemeinderates alle Zahlen vor und Bürgermeister Michael Wagener habe die Fraktionen stets auf dem neuesten Stand gehalten.
Die Christdemokraten erinnern Wehner an den Landtagswahlkampf 2006, als er sich vom heutigen Wirtschaftsminuister Hendrik Hering den Bewilligungsbescheid des Landes in Höhe von 160000 Euro für die Halle habe überreichen lassen. Damals habe die Halle offensichtlich nur für die eigene Propaganda gedient, mutmaßt die CDU.