Nachricht vom 11.05.2020    

Wiederkehrender Beitrag entzweit Wissen

Von Wolfgang Tischler

IN EIGENER SACHE | Die rheinland-pfälzische Ampelkoalition hat sich auf eine Abschaffung der einmaligen Straßenausbaubeiträge geeinigt. Die Stadt Wissen hat das Modell übernommen und im Stadtrat den entsprechenden Beschluss im Februar herbeigeführt. Das Modell „Wiederkehrender Beitrag“ wird in Wissen hoch emotional diskutiert und hat zur Gründung einer Bürgerinitiative geführt. Auch unter den Parteien gibt es heftigen Streit.

Wissen. Der AK-Kurier hat bei dem Thema von Anfang an berichtet und Pressemitteilungen von allen Seiten zugelassen. Lange konnten die Artikel auch kommentiert werden. Leider hat die Diskussion mehr und mehr die sachliche Ebene verlassen und sich am Schluss nur noch im Kreis gedreht. In den Kommentaren gab es immer mehr Anfeindungen, Drohungen, Vorwürfe und Unterstellungen, die schon in Beleidigungen ausarteten. Wir haben etliche dieser Beiträge nicht veröffentlicht und in der Redaktionskonferenz dann einstimmig beschlossen künftig keine Kommentare bei Artikeln, die sich um den Wiederkehrenden Beitrag drehen, mehr zuzulassen.

Hierfür wurden wir von verschiedenen Seiten regelrecht angefeindet. Pressemitteilungen zu dem Thema haben wir weiterhin von allen beteiligten Parteien und Gruppierungen zugelassen. Von den jeweils Andersdenkenden wurde uns dann wechselseitig Nähe zu einzelnen Parteien vorgeworfen. Aus unserer Sicht wurden die Gräben immer tiefer und immer mehr Porzellan wurde zerschlagen. Eine Entwicklung, die wir zutiefst bedauern und die wir nicht weiter unterstützen wollen und können.

Die bisherigen Entscheidungen wurden nach demokratischen Grundsätzen getroffen. Wir wissen, teils aus eigener Erfahrung von Redaktionsmitgliedern, dass Straßenausbaubeiträge, egal in welcher Form, immer Emotionen verursachen. Es ist nun mal das Wesen der Demokratie, dass es eine Mehrheitsentscheidung gibt und sich eine Seite dann als „Verlierer“ fühlt. Im Stadtrat von Wissen wurde am 10. Februar die demokratische Entscheidung getroffen.

Jetzt gilt es noch die Satzung für die „Wiederkehrenden Beiträge“ zu erarbeiten. Dazu sollten sich alle Parteien wieder an einen Tisch setzen, die Zankereien beenden und nicht mehr zurück, sondern in die Zukunft schauen. Wir sind sicher, dass die Beteiligten ein Modell finden, was die Wissener Bürger wieder zusammenbringt und wo sich alle Beteiligten wiederfinden können.

Wir wollen das Thema „Wiederkehrender Beitrag“ konstruktiv begleiten und werden in dieser Sache nur noch eigene Berichte verfassen.
Wolfgang Tischler
-Chefredakteur-

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