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Nachricht vom 14.09.2020    

Betzdorfer CDU diskutiert über Art der Straßenausbaubeiträge

Die CDU Stadtratsfraktion und der Vorstand des Ortsverbandes besichtigten gemeinsam die drei Straßen, die in diesem Jahr in Betzdorf ausgebaut werden. Die Bismarckstraße, die bereits fertiggestellt ist sowie die Gerstenkamp- und die Geschwister-Scholl- Straße, die noch gebaut werden, waren das Ziel der CDU.

Beim Besichtigungstermin vor Ort in Betzdorf (Foto: CDU Betzdorf)

Betzdorf. In der Bismarckstraße konnte mit einigen Anwohnern über den Ausbau ihrer Straße gesprochen werden. Sie waren der Meinung, dass er Ausbau gut und schnell durchgeführt wurde. Mit dem Ergebnis waren sie zufrieden. Die noch im Bau befindlichen Straßen sind im Zeitplan und werden voraussichtlich termingerecht fertiggestellt. Bei der Geschwister-Scholl-Straße wiesen Anlieger darauf hin, dass die Absperrung nachts nicht beleuchtet sei. Die Lampen, die an den Absperrbarken befestigt sind brennen nicht. Zudem würden viele Schüler durch die Baustelle zur Schule gehen, was, bei den laufenden Baumaschinen, nicht immer ungefährlich sei.

Fraktionssprecher Werner Hollmann erklärte, man werde die Mängel weiterleiten und darauf drängen, dass sie beseitigt werden. Der CDU Vorsitzende Johannes Behner war erfreut, dass die Baumaßnahmen bisher reibungslos und ohne Verzögerungen durchgeführt werden konnten. „Es ist schön, dass trotz Corona der Ausbau ohne nennenswerte Verzögerungen erledigt wurde.“

Die Besichtigungen nahm die Fraktion zum Anlass, über die Abrechnung der Maßnahmen nachzudenken. Ab 2023 muss der Ausbau der Gemeindestraße über wiederkehrende Beiträge abgerechnet werden; das heißt, alle, nicht nur die Anlieger, müssen zahlen. Es ist möglich diese Abrechnungsform schon früher einzuführen. Voraussetzung ist jedoch, dass eine Satzung erarbeitet wird, die u. a. die Abrechnungsgebiete und den Stadtanteil festlegt.

„Die Fraktion wird dazu in ihren nächsten Sitzungen eigene Vorschläge entwickeln und einbringen. Vorher werden die CDU Stadtratsmitglieder Kontakt zu anderen, vergleichbaren Städten aufnehmen, um von deren Erfahrungen mit der vorzeitigen Umstellung zu lernen. Fehler, die andere gemacht haben, müssen wir nicht wiederholen. Wir werden uns informieren und dann entscheiden welche Variante nach unserer Meinung für Betzdorf die Richtige ist“, so Fraktionssprecher Hollmann. (PM)


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