Nachricht vom 15.09.2020    

Fusion: Wahl am 4. Oktober in Neitersen und Obernau

Der Countdown hat begonnen: Der Weg zur freiwilligen Hochzeit der beiden Ortsgemeinden Neitersen und Obernau steht nach Unterzeichnung der Fusionsvereinbarung und der Verabschiedung des Landesgesetzes vor einem weiteren wichtigen Etappenziel.

Neitersen/Obernau. Aus zwei mach eins: Das haben sich die Einwohner und die kommunalen Gremien von Neitersen und Obernau vor einigen Monaten gesagt. Die beiden Ortsgemeinden verschmelzen freiwillig zum 1. Januar 2021. Gesetzlich ist für die "Ehe" bereits alles geregelt. Die Wahlen des Ortsbürgermeisters (Urwahl), des Ortsgemeinderates und des Ortsvorstehers (Urwahl) sind am Sonntag, 4. Oktober, der nächste Eckpfeiler. Die Weichen sind gestellt: Horst Klein (69), seit 21 Jahren amtierender Chef in Neitersen, ist der einzige Bewerber um diesen Posten. Auch Mirko Müller (44), der der erste Ortsvorsteher in Obernau werden möchte, ist ohne Mitkonkurrent. Helmut Müller, noch der Mann an der Spitze Obernaus, geht nicht mehr ins Rennen. Für den neuen größeren Ortsgemeinderat stehen 14 Männer und 4 Frauen als Kandidaten bereit, 16 schaffen den Einzug in das lokale Gremium. Sie alle hatten jeweils ihre Bereitschaft, sich aufstellen zu lassen, in einer Bürgerversammlung bekundet.

Konterfeis auf einem Info-Blatt
Die Konterfeis sind auf einem Info-Blatt verewigt, die Anordnung wurde per Los bestimmt. Das Prozedere der Mehrheitswahl ist einfach. Alle Wahlberechtigten erhalten Stimmzettel, auf denen sie ihre Favoriten (1 bis 16 Namen ohne Mehrfachnennung) zu Hause handschriftlich eintragen dürfen. "Natürlich können die Stimmzettel auch in den Wahllokalen in der Wiedhalle in Neitersen und im Gerätehaus in Obernau ausgefüllt werden. Das Info-Blatt darf als Gedankenstütze mitgebracht werden", beschreibt Klein eine weitere Möglichkeit der "weißen Wahl", alle Voten müssen natürlich in die Urnen geworfen werden. Bei Stimmengleichheit in der "Abstiegszone" entscheidet das Los. Mit Stichtag 30. Juni lebten in Neitersen 869 und in Obernau 206 Menschen.

Wie hoch wird die Wahlbeteiligung?
Sorgen machen sich Klein, der seit 1984 im Ortsgemeinderat aktiv ist sowie zusätzlich zehn Jahre Erster Beigeordneter war, und Müller um die Höhe der Wahlbeteiligung, weil die Stimmabgabe losgelöst von anderen stattfindet. Eine Alternative wäre gewesen, sie an den Termin für die Landtagswahl (14. März 2021) zu koppeln. Nach aktuellem Zeitplan wird die konstituierende Sitzung des neuen Ortsgemeinderates bis spätestens Mitte Januar über die Bühne gegangen sein. Die Amtszeit aller beträgt rund dreieinhalb anstatt der üblichen fünf Jahre. So wird gewährleistet, dass sich der Rhythmus wieder dem der Kommunalwahlen (die nächste im späten Frühjahr 2024) anpasst. Klein hofft, dass Müller ebenfalls in den Gemeinderat gewählt wird, ansonsten sei er "kooptiertes Ratsmitglied und damit ohne Stimmrecht" (wenn er denn als Ortsvorsteher bestätigt wird). "Ich bin einmal gespannt, wie die Bürger damit umgehen, denn einen Ortsvorsteher gab es ja noch nie in Obernau", ist für Müller die neue Position, die auf jeden Fall bis zur Kommunalwahl 2029 beibehalten werden soll, noch ein "Buch mit sieben Siegeln". Klein sieht in dem 44-Jährigen denjenigen, der für den neuen und damit sechsten Ortsteil (nach Neitersen, Neiterschen, Fladersbach, Niederölfen und Kahlhardt) zuständig ist, das Bindeglied zwischen Einwohnern, Rat sowie Ortsbürgermeister. "Wir freuen uns auf jeden Fall auf die Fusion", sind sich beide sehr sicher, auch, weil es bislang so gut wie gar keinen Gegenwind von den Einwohnern der noch eigenständigen Gemeinden gegeben hat.

Schon Aktivitäten im Vorfeld
"Wir wollen Obernau integrieren, ohne das Obernau seine Identität verliert", hat sich Klein vorgenommen. Er hofft, dass unter dem Strich für ihn ein gutes Ergebnis stehen wird. "81 Prozent Zustimmung waren es bei der vergangenen Kommunalwahl", blickt er zurück und legt sich auf ein Wunschresultat indes nicht fest. Dass die Verschmelzung, die so recht erst möglich wurde, nachdem die VGs Altenkirchen und Flammersfeld den Bund fürs Leben eingegangen waren, schon in einigen Köpfen angekommen ist, zeigen die Aktivitäten im Vorfeld. Die Wappen beider Dörfer wurden bereits zum Entwurf eines gemeinsamen zusammengeführt. Doppelte Straßennamen werden geändert, um keine neuen Nummerierungen bewerkstelligen zu müssen. In Obernau wird aus der Rhein- die Obernauer Straße, aus der Schulstraße wird "An der Schule" und aus der Wiedstraße "An der Wied". Ein bisschen komplizierter wird es in Sachen Schiedsbezirkzugehörigkeit. Eigentlich müsste die neue Ortsgemeinde dem Bereich I Altenkirchen einverleibt werden. Da jedoch Georg Hillen als "Chef" des Bezirkes II Flammersfeld in Obernau wohnt und Residenzpflicht in seinem Beritt haben muss, gehört Neitersen vom kommenden Jahr an zum zweiten Distrikt.

Nutzung der Hochzeitsprämie offen
Wie die 200.000 Euro Hochzeitsprämie (offizieller Sprachgebrauch: Entschuldungshilfe) genutzt werden, ist nach Kleins Angaben noch offen. Darüber solle der neue Ortsgemeinderat entscheiden. Möglich sei ein Anbau an die Wiedhalle, um den beengten Platzverhältnissen für die Lagerung allermöglichen Utensilien entgegenzuwirken, denkbar gleichfalls eine Sanierung der bituminösen Decke in der Waldstraße in Obernau. Darüber hinaus werden bis zu fünf Projekte übergebührlich mit Geld aus Mainz als weiteres Dankeschön gefördert. (hak)

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