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Nachricht vom 18.09.2007    

kulturWERKwissen schreibt an Bruch

Das kulturWERKwissen hat einen Brief an Innenminister Karl Peter Bruch geschrieben. Darin geht es um die Einrichtung einer Multifunktionshalle in Wissen - derzeit in hysterischer öffentlicher Diskussion. Dem kulturWERKwissen-Vorstand geht es in dem Brief vor allem darum, dass die schon gewährten 160000 Euro Landeszuschuss aus dem Investitionsstock nicht verfallen, da sich inzwischen die formalen Bedingungen für den Bau der Halle geändert haben - nachdem die "Betreiberlösung" nicht mehr möglich ist, heißt nun das Zauberwort "ppp" (public private partnership): Privater Investor/Eigner, die Kommune zahlt Miete.

Wissen. Um ein Gespräch bittet der Vorstand des kulturWERKwissen den rheinland-pfälzischen Innenminister Karl Peter Bruch. Und das dringend. Den Wissener Kulturmachern geht es nur um eines: Die Verwirklichung ihres Projektes einer Multifunktionshalle auf dem ehemaligen Hoesch-Gelände im Frankenthal. Dafür hatte die Landesregierung schon im vergangenen Jahr 160000 Euro an Zuschüssen aus dem Investitionsstock gebilligt. Allerdings sprang danach der vorgesehene private Betreiber ab und es mussten neue Lösungen gefunden werden. Im Einvernehmen mit dem Eigner und Investor der Halle 5, der Firma Brucherseifer, wurde ein sogenanntes "ppp"-Konstrukt entwickelt - "public private partnership" heißt in diesem Falle, dass die Familie Brucherseifer investiert/zur Verfügung stellt und die Kommune und der Verein die Halle mieten.
Für Irritationen hatte dann unglücklicherweise die örtliche SPD gesorgt, die auf einmal die Halle nicht mehr in Regie der Verbandsgemeinde, sondern in der der Stadt haben wollte. Die Folge war ein Aufschrei der Empörung bei den führenden Mitgliedern des kulturWERKs und bei den Fraktionen von CDU und FWG, die konsequent für die Verbandsgemeinde Wissen als Träger sind. Damit war die Kultur der VG Wissen endgültig in die Mühlen der politischen (Un-)Kultur geraten, eine Pressekonferenz, zu der die Sozialdemokraten nicht geladen waren, wurde zur politischen Abrechnung durch CDU und FWG, ohne dass die Betroffenen sich hätten wehren können. Das haben sie bis heute erstaunlicherweise auch nicht getan.
Mit dem Brief an Bruch versuchen die kulturWERKler nun zumindest beim Land Verständnis und Unterstützung zu erhalten, nachdem schon der Wissener SPD-MdL von der Union dazu aufgefordert worden war, sich für die Bezuschussung der Multifunktionshalle einzusetzen. In dem Brief an Bruch heißt es unter anderem: "Wir wissen, dass die Landesregierung diese von Anfang an von allen Parteien im Rat mitgetragene Grundidee unterstützt...." Es wird in dem zweieinhalb-seitigen Schreiben darauf hingewiesen, dass die ADD in Trier noch im Juli zum Ausdruck gebracht habe, dass das Land weiter zu dem Projekt stehe, aber darauf hingewiesen habe, dass aufgrund der geänderten Konstellation eine den Zuwendungsrichtlinien des Landes "konforme und dem beabsichtigten Zweck der Kulturhalle entsprechende zeitnahe Lösung erarbeitet werden muss." Diese liege nun vor, schreibt der Vorstand, könne aber nur mit Hilfe des Ministeriums umgesetzt werden. Abschließend heißt es: "Sehr geehrter Herr Minister, der Erfolg für die gesamte Region wird in Ihrem Hause gesehen. Wir wissen, dass Sie als zuständiger Minister für Infrastrukur, aber auch fürs Ehrenamt und als ehemaliger Bürgermeister unsere Nöte vor Ort nicht erst seit der Prognos-Studie kennen und ohne ideologische Scheuklappen ein Herz für ehrenamtliche Arbeit und pragmatische Lösungen haben..." Diesen Satz sollten sich auch die aufgeregten Wissener Kommunalpolitiker hinter die Ohren schreiben. (Reinhard Schmidt)
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Hintergrundinformationen - unter anderem den Wortlaut des Briefes siehe unten!


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