Politik | 16.05.2025

Rheinland-pfälzischer Ministerpräsident Alexander Schweitzer strebt Spitzenposition in der SPD an

Ministerpräsident Alexander Schweitzer wurde von rheinland-pfälzische SPD als stellvertretenden Partei-Chef nominiert. Die Wahl ist beim Bundesparteitag Ende Juni in Berlin.

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Rheinland-Pfalz | 13.05.2025

Rheinland-Pfalz: Ampel-Regierung erwägt AfD-Verbotsverfahren

Die Diskussion um ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD sorgt für politische Spannungen. In Rheinland-Pfalz schließt die Ampel-Regierung ein solches Verfahren nicht aus, obwohl sie sich derzeit zurückhaltend zeigt.

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Rheinland-Pfalz | 11.05.2025

Digitalministerin Schall fordert klare Linie vom Bund bei Digitalisierung

Die Digitalisierungsstrategie in Deutschland steht vor einem entscheidenden Treffen. Die rheinland-pfälzische Digitalministerin Dörte Schall drängt auf einheitliche Lösungen und mehr Engagement seitens des Bundes.

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Rheinland-Pfalz | 06.05.2025

Rheinland-Pfalz startet Initiative gegen Einsamkeit

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat eine umfassende Strategie vorgestellt, um der Einsamkeit entgegenzuwirken. Neben der Stärkung bestehender Angebote wird ein neues Förderprogramm eingeführt.

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Rheinland-Pfalz | 06.05.2025

Schwieriger Start für Bundeskanzler Merz: Reaktionen aus Rheinland-Pfalz

Mit einem wahren Polit-Krimi wurde Friedrich Merz erst im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt. Nach der holprigen Wahl fordert der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer nunmehr eine zügige Regierungsbildung.

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Politik | 05.05.2025

Hering und Bätzing-Lichtenthäler bleiben an der Spitze der SPD Rheinland

Am Samstag (3. Mai) fand der Parteitag der SPD Rheinland statt. Die Delegierten entschieden sich für Kontinuität in der Führung.

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Politik | 05.05.2025

Stefanie Hubig wird Bundesjustizministerin

Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig nimmt eine neue Herausforderung an. Die SPD-Politikerin wechselt ins Bundeskabinett nach Berlin.

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Rheinland-Pfalz | 29.04.2025

Rheinland-Pfälzische SPD vor Mitgliedervotum: Kritik und Verantwortung

Die SPD in Rheinland-Pfalz steht elf Monate vor der Landtagswahl vor einer wichtigen Entscheidung. Trotz interner Kritik wird erwartet, dass der Landesverband dem Koalitionsvertrag für die neue schwarz-rote Bundesregierung zustimmt.

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Rheinland-Pfalz | 24.04.2025

Alexander Schweitzer konzentriert sich auf Rheinland-Pfalz - Kein Interesse am SPD-Bundesvorsitz

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer äußert sich zu seiner politischen Zukunft und den notwendigen Veränderungen innerhalb der SPD. Dabei stellt er klar, dass er keine Ambitionen auf den Bundesvorsitz der Partei hat.

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Region | 23.04.2025

SPD-Kandidaten aus Altenkirchen befürworten Berliner Koalitionsvertrag

Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Philip Schimkat, die SPD-Landtagskandidaten im Kreis Altenkirchen, haben dem neuen Koalitionsvertrag in Berlin zugestimmt. Beide betonen die Bedeutung des Vertrags für Deutschland und Rheinland-Pfalz.

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Rheinland-Pfalz | 18.04.2025

Schweitzer fordert Neuanfang für die SPD nach Wahlschlappe

Nach dem enttäuschenden Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl sieht Ministerpräsident Alexander Schweitzer aus Rheinland-Pfalz dringenden Handlungsbedarf. Dabei geht es ihm nicht nur um personelle Veränderungen, sondern auch um strategische Weichenstellungen.

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Rheinland-Pfalz | 17.04.2025

Ministerin Schall verzichtet auf Landtagskandidatur in Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische Arbeits- und Sozialministerin Dörte Schall hat überraschend entschieden, bei der kommenden Landtagswahl 2026 nicht zu kandidieren. Familiäre Gründe führten zu diesem Entschluss.

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Rheinland-Pfalz | 15.04.2025

Rückzug aus der Politik: Roger Lewentz kandidiert nicht mehr

Nach Jahren als eine der prägenden Figuren der rheinland-pfälzischen SPD zieht sich Roger Lewentz aus der Landespolitik zurück. Er wird im März 2026 nicht mehr antreten.

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Region | 14.04.2025

SPD Altenkirchen: Starkes Team für die Landtagswahl 2026 aufgestellt

Bei den Wahlkreiskonferenzen der SPD im Kreis Altenkirchen wurden die Kandidaten für die Landtagswahl 2026 mit klaren Ergebnissen gewählt. Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Philip Schimkat führen das Team an, unterstützt von Colin Haubrich und Dr. Kirsten Seelbach.

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Politik | 03.04.2025

SPD Altenkirchen nominiert Kandidaten für Landtagswahl 2026

Der SPD-Kreisverband Altenkirchen hat seine Personalvorschläge für die Landtagswahl 2026 vorgestellt. Vier Kandidaten wurden am 18. März in einer digitalen Sitzung einstimmig nominiert. Die endgültige Entscheidung trifft sich am 11. April.

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Rheinland-Pfalz | 21.03.2025

AfD-Klage gegen Malu Dreyer: Entscheidung im April erwartet

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz steht vor einer Entscheidung. Im Zentrum der Klage der AfD gegen die Landesregierung und die ehemalige Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) steht die Frage, ob Äußerungen Dreyers das Neutralitätsgebot verletzt haben.

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Politik | 21.03.2025

Rheinland-Pfalz enthält sich bei Milliarden-Finanzpaket im Bundesrat

In einer entscheidenden Abstimmung im Bundesrat über das umfangreiche Finanzpaket mit Milliardenkrediten hat sich Rheinland-Pfalz auf Wunsch der FDP enthalten. Ministerpräsident Alexander Schweitzer sieht dennoch großes Potenzial in dem Paket.

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Rheinland-Pfalz | 21.03.2025

Verfassungsgerichtshof prüft AfD-Klage gegen Malu Dreyer

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz nimmt sich einer Klage der AfD an, die der Landesregierung und der früheren Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot vorwirft. Die rechtliche Erörterung und Stellungnahmen stehen auf der Agenda.

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Region | 15.03.2025

Pilotprojekt "Der Stadtrat stellt sich vor": Dialog zwischen Schülern und Politikern in Wissen

Am Mittwoch (12. März) fand am Kopernikus-Gymnasium in Wissen ein aufschlussreiches Event statt: Vier Mitglieder des Stadtrats besuchten die Schule, um den Schülern aus zwei zehnten Klassen Einblicke in die Welt der Kommunalpolitik zu geben.

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Rheinland-Pfalz | 09.03.2025

Schwarz-rote Koalition in den Startlöchern - Einigung bei Sondierungsgesprächen

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen der jüngsten Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD. Sie lobt die Einigung auf schwarz-rote Koalitionsverhandlungen und sieht darin einen bedeutenden Schritt für Deutschland.

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Veranstaltungskalender | 05.03.2025

Kunst, Politik und Humor: Weltfrauentag im Atelier "Liese" in Daaden

Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März wird auch dieses Jahr die Veranstaltung von Sabine Bätzing-Lichtenthäler "Kunst, Politik & Wein" stattfinden. Dafür stellt die Künstlerin Anne L. Strunk zur Verfügung, doch statt einer Lesung wird es diesmal und humorvolle Komponente geben.

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Rheinland-Pfalz | 05.03.2025

Sondervermögen von 500 Milliarden Euro: Chancen für Rheinland-Pfalz

CDU und SPD wollen ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastrukturausgaben in den nächsten zehn Jahren schaffen. Ministerpräsident Schweitzer sieht auch Vorteile für Rheinland-Pfalz.

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Region | 02.03.2025

„Sabine bewegt“ – SPD-Landtagsabgeordnete lädt zur Wanderung in Betzdorf-Gebhardshain ein

Die beliebte Aktion „Sabine bewegt“ geht in eine neue Runde. SPD-Landtagsabgeordnete lädt alle Interessierten zu einer gemeinsamen Wanderung am Samstag, 8. März, ein, um sich über lokale Themen auszutauschen und gleichzeitig etwas für die Gesundheit zu tun.

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Politik | 24.02.2025

"Soziale Gerechtigkeit weiterhin wichtig": SPD-Landeschefin über die Lehren aus den Wahlen

Nach der jüngsten Bundestagswahl steht die SPD vor der Herausforderung, das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen. Die rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler betont die Notwendigkeit eines langen Atems.

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Politik | 17.02.2025

SPD-Kandidat Hellinghausen im Dialog mit Bürgerinitiative gegen B8-Ortsumgehungen

SPD-Direktkandidat Jan Hellinghausen traf sich mit der Bürgerinitiative gegen die geplanten Ortsumgehungen an der B8 in Rheinland-Pfalz. Die Diskussion drehte sich um die Auswirkungen des Projekts und mögliche Alternativen.

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Rheinland-Pfalz | 12.02.2025

Klage gegen Schweitzer: Rheinland-Pfalz entfernt umstrittene Veröffentlichungen

Nach der Klage der CDU-Fraktion gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer aufgrund des Neutralitätsgebots hat die Landesregierung in Rheinland-Pfalz reagiert und entsprechende Veröffentlichungen aus dem Netz genommen.

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Rheinland-Pfalz | 08.02.2025

Hendrik Hering warnt vor dauerhaften Grenzkontrollen in Rheinland-Pfalz

Der Landtagspräsident von Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, äußert sich kritisch zur Debatte um dauerhafte Grenzkontrollen. Er betont die negativen Auswirkungen auf die Beziehungen zu den europäischen Nachbarn und die regionale Wirtschaft.

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Politik | 05.02.2025

SPD-Kirchen wählt Delegierte und unterstützt Jan Hellinghausen

Der SPD-Ortsverein Kirchen hat auf seiner Mitgliederversammlung im Hotel „Zum Weißen Stein“ die Delegierten für die Landtagswahl 2026 gewählt. Gleichzeitig bekundeten sie ihre volle Unterstützung für Jan Hellinghausen als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen.

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Politik | 31.01.2025

Bundestagswahl 2025: Alle Direktkandidaten des Wahlkreises 196 (Neuwied/Altenkirchen)

Am Sonntag, 23. Februar, heißt es wieder "Geht Wählen!" Egal ob die eigene Stimme per Briefwahl oder im Wahllokal abgegeben wird, jeder hat erneut die Gelegenheit, die Geschicke in Deutschland ein Stück weit mitzulenken.

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Politik | 31.01.2025

Kandidaten zur Bundestagswahl 2025: Jan Hellinghausen (SPD)

Am Sonntag, 23. Februar, stehen die Bundestagswahlen 2025 an. Doch wer sind die Direktkandidaten, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele nicht nur für Deutschland, sondern auch für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Jan Hellinghausen (SPD).

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Politik | 29.01.2025

Politik hautnah in Betzdorf: Burger mit Bätzing

Am Dienstag, 4. Februar, findet in Betzdorf das erste Quartalstreffen "Burger mit Bätzing" statt. Junge und politisch interessierte Menschen haben die Möglichkeit, in entspannter Atmosphäre mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Jan Hellinghausen ins Gespräch zu kommen.

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Politik | 25.01.2025

Neun Kandidaten im Wahlkreis 196 zugelassen

Im Bundestagswahlkreis 196, der die Landkreise Altenkirchen und Neuwied umfasst, stehen bei der kommenden Wahl insgesamt neun Direktkandidaten zur Auswahl. Der Wahlausschuss hat am 24. Januar alle eingereichten Vorschläge bestätigt.

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Wirtschaft | 24.01.2025

Verwirrung um Haushaltszahlen in Wissen: Eine Richtigstellung der SPD

In Wissen sorgt eine fehlerhafte Darstellung der Haushaltszahlen für Unruhe. Die SPD-Fraktion entschuldigt sich für die Verwechslung und stellt die Fakten klar.

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Politik | 24.01.2025

Politik trifft Wirtschaft: Direktkandidaten im Gespräch mit regionalen Unternehmern

Fünf Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 196 Neuwied/Altenkirchen stellten sich am Donnerstag (23. Januar) den kritischen Fragen von regionalen Unternehmensvertretern. Der Fokus lag dabei auf den Themengebieten Klimaschutz, Fachkräftemangel, Bürokratieabbau und Unternehmenswachstum.

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Politik | 22.01.2025

Kontroverse um Hebesätze in Wissen: SPD-Fraktion bezieht Stellung

In der jüngsten Sitzung des Stadtrats Wissen wurden die neuen Hebesätze und der Haushaltsplan diskutiert. Die SPD-Fraktion äußerte sich kritisch zu den beschlossenen Maßnahmen und stellte ihre Sichtweise klar dar.

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Politik | 16.01.2025

425 Jahre Engagement: SPD-Ortsverein Betzdorf-Gebhardshain ehrt langjährige Mitglieder

Am Freitag (10. Januar) ehrte der SPD-Ortsverein Betzdorf-Gebhardshain ihre langjährigen Mitglieder bei einer feierlichen Jubilarehrung in der Bürgerstube in Grünebach. Die beeindruckende Gesamtsumme von 425 Jahren Mitgliedschaft spiegelte an diesem Abend die enge Verbundenheit und den unermüdlichen Einsatz der Jubilare wider.

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Politik | 10.01.2025

SPD Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen: Jan Hellinghausen wurde zum Direktkandidaten gewählt

Die SPD im Wahlkreis 196 Neuwied/Altenkirchen hat einen neuen Direktkandidaten für die Bundestagswahl am Sonntag, 23. Februar, gefunden. Jan Hellinghausen, ein engagierter Lehrer aus dem Kreis Altenkirchen, wurde mit großer Unterstützung gewählt.

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Politik | 07.01.2025

Mit 94 Jahren immer noch dabei: Albert Schmidt, SPD-Urgestein und passionierter Musiker

Albert Schmidt beeindruckt nicht nur mit über 60 Jahren Parteizugehörigkeit, sondern auch mit seiner Leidenschaft für die Musik. Bei einem Besuch im Altenkirchener Seniorenheim zeigt der 94-Jährige, dass er noch immer mitten im politischen und kulturellen Geschehen steht.

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Politik | 23.12.2024

Gemeinsame Wanderung auf den Spuren der Bergleute: Abschluss von "Sabine bewegt"

Die diesjährige Abschlussveranstaltung der Aktionsreihe „Sabine bewegt“ fand in der Verbandsgemeinde Kirchen statt. Bei der Wanderung begleiteten viele Genossen die heimische Politikerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf einer spannenden Strecke durch die Natur.

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Politik | 14.12.2024

SPD-Kreisverbände Altenkirchen und Neuwied nominieren Jan Hellinghausen

Bundestagswahl: Die SPD-Kreisverbände Altenkirchen und Neuwied haben sich auf einen neuen Direktkandidaten für den Wahlkreis 196 geeinigt. Ihr Votum fiel einstimmig auf Jan Hellinghausen, der die Position des bisherigen Kandidaten Martin Diedenhofen übernimmt.

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Region | 14.12.2024

Neue Fördermittel für interkommunale Zusammenarbeit im Landkreis Altenkirchen

Der Landkreis Altenkirchen erhält eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 210.000 Euro, um ein innovatives Projekt zur Kommunalentwicklung zu starten. Die Förderung ermöglicht die Einrichtung einer gemeinsamen Vergabestelle, die die Zusammenarbeit der Verbandsgemeinden Altenkirchen-Flammersfeld, Hamm/Sieg und Wissen unterstützt.

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Politik | 12.12.2024

Jahrzehntelange Treue und Engagement: SPD-Ortsverein Hamm ehrt langjährige Mitglieder

Eine besondere Feierstunde fand vor Kurzem im Raiffeisen-Wirtshaus in Hamm statt. Der lokale SPD-Ortsverein nahm dies zum Anlass, sechs seiner langjährigsten Mitglieder für ihre außerordentliche Treue und ihr unermüdliches Engagement auszuzeichnen.

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Politik | 12.12.2024

Bundestagsabgeordneter Martin Diedenhofen zieht Kandidatur aus gesundheitlichen Gründen zurück

Der Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen (SPD) hat seine Kandidatur für den Deutschen Bundestag zurückgezogen. In einer persönlichen Erklärung gab er gesundheitliche Gründe für seinen Rückzug an.

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Region | 07.12.2024

SPD und CDU im Kreis Altenkirchen besorgt über mögliche Insolvenz des Deutschen Roten Kreuzes

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die Christlich Demokratische Union im Kreis Altenkirchen äußerten sich besorgt über die Berichte einer drohenden Insolvenz des Deutschen Roten Kreuzes (DRK). Die Nachricht, ausgelöst durch eine millionenschwere Forderung der Zusatzversorgungskasse, trifft die Region hart, insbesondere mit Blick auf die betroffenen Einrichtungen in Hachenburg, Altenkirchen und Kirchen.

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Politik | 12.11.2024

Union und SPD einigen sich auf Termin für Neuwahlen zum Bundestag

Nach dem Platzen der Ampelkoalition gab es tagelang Streit darüber, wann Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen werde. Danach richtet sich der Wahltermin für den neuen Bundestag. Scholz wollte, dass die Wahl im März 2025 stattfindet, die CDU pochte auf den 19. Januar 2025. Jetzt gibt es eine Einigung.

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Politik | 05.11.2024

Enger Austausch zwischen Diedenhofen und Bürgermeister Jüngerich

Der Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen (SPD) legt großen Wert auf den kontinuierlichen Dialog mit kommunalen Entscheidungsträgern. Kürzlich traf er sich mit Fred Jüngerich, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld (VG), um aktuelle Herausforderungen in der Region zu besprechen.

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Region | 29.10.2024

SPD-Familientag im Daadener Land: Ein Fest für die ganze Familie

Am vergangenen Samstag (26. Oktober) lockte der SPD-Familientag bei strahlendem Herbstwetter zahlreiche Familien und Interessierte in das idyllische Daadener Land. Bereits im Vorfeld hatte der Familientag große Aufmerksamkeit erregt, denn der Ortsverein war mit der Idee und der Ausgestaltung des Familientages 2. Landessieger beim Innovationspreis der SPD-Rheinland-Pfalz geworden.

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Politik | 29.09.2024

SPD setzt auf Kontinuität: Martin Diedenhofen einstimmig für Bundestagswahl 2025 nominiert

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen kann sich über breite Unterstützung aus seiner Partei freuen. Die Kreisvorstände der SPD in den Landkreisen Neuwied und Altenkirchen haben Diedenhofen einstimmig als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2025 nominiert.

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Politik | 28.09.2024

Historischer Moment: Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist erste SPD-Landeschefin in Rheinland-Pfalz

Die politische Landschaft der SPD von Rheinland-Pfalz erlebt einen historischen Wandel. Mit fast 100 Prozent der Stimmen wurde die heimische Landtagsabgeordnete, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, aus dem Westerwald, zur ersten weiblichen Landesvorsitzenden der Partei gewählt.

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Politik | 20.09.2024

Landeszuschuss: 7,9 Millionen Euro für Straßenbau im Landkreis Altenkirchen

Viele Straßen im Landkreis Altenkirchen sind dringend sanierungsbedürftig. Jetzt erhält der Kreis eine bedeutende finanzielle Unterstützung aus dem neuen Landesstraßenbauprogramm.

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