Thema

Rheinland-Pfalz | 06.07.2026

Neue Regelung zur Handynutzung an Schulen in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz wird es bald eine einheitliche Regelung zur privaten Handynutzung an Schulen geben. Diese Maßnahme soll den Lernerfolg steigern und die Schulgemeinschaft stärken. Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Matthias Reuber, äußert sich positiv zu dieser Ankündigung.

Rheinland-Pfalz | 06.07.2026

Appell der Landkreise in Rheinland-Pfalz: Weiteres Krankenhaussterben muss verhindert werden

Die Landkreise in Rheinland-Pfalz schlagen Alarm: Das geplante GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz bedroht die Existenz vieler Krankenhäuser im ländlichen Raum. Am 10. Juli 2026 könnte eine Entscheidung fallen, die weitreichende Konsequenzen für die Gesundheitsversorgung im Land hat.

Rheinland-Pfalz | 03.07.2026

Umbau von "Demokratie leben!": Einschnitte bei Extremismus-Prävention in Rheinland-Pfalz

Die geplanten Umstrukturierungen im Bundesprogramm "Demokratie leben!" führen zu Einschnitten bei der Extremismus-Prävention in Rheinland-Pfalz. Diese Veränderungen betreffen auch die Förderrichtlinien.

Rheinland-Pfalz | 02.07.2026

Kritik aus Rheinland-Pfalz: Hausärzte warnen vor Reformplänen der Bundesregierung

Die geplanten Änderungen bei Krankschreibungen sorgen in Rheinland-Pfalz für heftige Reaktionen. Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband des Landes äußert scharfe Kritik an den Vorschlägen der schwarz-roten Koalition.

Rheinland-Pfalz | 01.07.2026

Flutkatastrophe 2021: Wird Ministerpräsident Schnieder sein Entschuldigungsversprechen einhalten?

Am fünften Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal könnte Ministerpräsident Gordon Schnieder sein Versprechen einlösen und sich bei den Betroffenen entschuldigen. Diese Ankündigung hatte er bereits als Oppositionsführer gemacht.

Politik | 30.06.2026

Zukunft der regionalen Infrastruktur: Herausforderungen und Fortschritte im Bahnverkehr

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler traf sich mit Ismail Ertug, dem neuen Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Rheinland-Pfalz und das Saarland. Im Fokus standen die geplante Sanierung der Siegstrecke und weitere Infrastrukturprojekte im Wahlkreis Betzdorf/Kirchen.

Rheinland-Pfalz | 29.06.2026

Waldbrand bei Traisen als Weckruf für den Westerwald

Der jüngste Waldbrand in Traisen, der durch explodierende Weltkriegsmunition eine Evakuierung notwendig machte, ist ein ernstes Signal. Die FDP-Politikerin Jana Gräf sieht dringenden Handlungsbedarf und fordert umfassende Maßnahmen zur Anpassung von Wäldern an den Klimawandel.

Rheinland-Pfalz | 27.06.2026

Zukunft der Prüfungen: Unangekündigte Tests bleiben vorerst aus

Unangekündigte Tests und Hausaufgabenkontrollen werden im kommenden Schuljahr in Rheinland-Pfalz weiterhin nicht eingeführt. Die Diskussion über die Rolle der Künstlichen Intelligenz (KI) im Bildungsbereich und die zukünftige Prüfungskultur ist jedoch in vollem Gange.

Rheinland-Pfalz | 25.06.2026

Rechtsextremismus bleibt Gefahr in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz stellt der Rechtsextremismus weiterhin die größte Bedrohung für die demokratische Grundordnung dar. Besonders über soziale Medien versuchen Extremisten, junge Menschen zu beeinflussen und zu radikalisieren.

Rheinland-Pfalz | 24.06.2026

Innenminister präsentiert Verfassungsschutzbericht - Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz im Fokus

Die Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz wird zunehmend von extremistischen Bestrebungen und hybriden Bedrohungen beeinflusst. Gleichzeitig spielen internationale Krisen und die Polarisierung gesellschaftlicher Debatten eine wesentliche Rolle.

Politik | 20.06.2026

Ellen Demuth im Dialog mit Schülern der IGS Hamm/Sieg

Ellen Demuth, die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen, besuchte die Integrierte Gesamtschule Friedrich Wilhelm Raiffeisen in Hamm/Sieg. Dort diskutierte sie mit den Schülern der Jahrgangsstufen 10 bis 13 über aktuelle politische Themen.

Politik | 20.06.2026

Neuer Gemeinderat in Fluterschen startet mit frischem Team

Nach den Neuwahlen in Fluterschen hat sich der neu gewählte Gemeinderat konstituiert. Mit Knut Lauterbach als wiedergewähltem Ortsbürgermeister beginnt eine neue Amtsperiode.

Rheinland-Pfalz | 20.06.2026

Wohngeldkürzungen in der Kritik - Bauminister Teuber widerspricht

Der rheinland-pfälzische Bauminister Sven Teuber hat sich deutlich gegen die von Bundesbauministerin Verena Hubertz geplanten Kürzungen beim Wohngeld ausgesprochen. Die Ankündigungen hätten weitreichende Folgen für viele Haushalte.

Rheinland-Pfalz | 19.06.2026

SPD in Rheinland-Pfalz analysiert Wahlniederlage - Schweitzer räumt Fehler ein

Im Sommerinterview mit dem SWR äußerte sich der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer selbstkritisch zu der jüngsten Wahlniederlage seiner Partei. Die SPD plant nun eine intensive Aufarbeitung.

Region | 19.06.2026

Instagram-Live: Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler im Gespräch mit Staatssekretärin Anklam-Trapp

Am 24. Juni um 18.00 Uhr lädt die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu einem Instagram-Live-Gespräch ein. Gemeinsam mit ihrer Staatssekretärin Kathrin Anklam-Trapp wird sie über zentrale Themen der aktuellen Legislaturperiode sprechen.

Rheinland-Pfalz | 18.06.2026

Bildungsministerin Eiling-Hütig: Weniger Bildschirme, mehr Pausenhof

Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Ute Eiling-Hütig (CDU) setzt sich für eine klare Trennung zwischen privater Handynutzung und der Vermittlung von Medienkompetenz an Schulen ein. In einem Interview mit der "Rhein-Zeitung" und dem "Trierischen Volksfreund" äußerte sie ihre Ansichten zu diesem Thema.

Rheinland-Pfalz | 18.06.2026

Rheinland-Pfalz setzt auf Innovationsagentur als Wirtschaftsmotor

Der neue Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz, Michael Ebling, hat seine Pläne zur Förderung der Ansiedlung von Unternehmen bekanntgegeben. Im Mittelpunkt steht die Weiterentwicklung der Innovationsagentur, um das Bundesland wirtschaftlich zu stärken.

Rheinland-Pfalz | 17.06.2026

Opposition übt harte Kritik an Schnieders Regierungserklärung

Im rheinland-pfälzischen Landtag sorgte die erste Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder (CDU) für heftige Reaktionen. Die Opposition, angeführt von AfD und Grünen, sparte nicht mit scharfer Kritik an der neuen schwarz-roten Koalition.

Rheinland-Pfalz | 16.06.2026

Schnieder plant Neustrukturierung der Flüchtlingsaufnahme in Rheinland-Pfalz

In einer aktuellen Regierungserklärung hat Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) Änderungen in der Flüchtlingspolitik von Rheinland-Pfalz angekündigt. Im Fokus steht dabei die Rückführung von Geflüchteten direkt aus Landeseinrichtungen.

Rheinland-Pfalz | 16.06.2026

Neue Regeln für Handynutzung an Schulen in Rheinland-Pfalz geplant

In seiner ersten Regierungserklärung hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder bildungspolitische Maßnahmen vorgestellt. Dabei stehen die Nutzung von Handys und Gewaltprävention an Schulen im Mittelpunkt.

Rheinland-Pfalz | 15.06.2026

Holpriger Start für die neue Koalition in Rheinland-Pfalz

Die erste große Koalition in Rheinland-Pfalz steht vor einem holprigen Start. Der frisch gewählte Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) wird bald seine erste Regierungserklärung abgeben, doch bereits jetzt sieht er sich mit verschiedenen Problemen konfrontiert.

Politik | 14.06.2026

Neuer Vorstand der SPD-Fraktion im Kreistag Altenkirchen: Jan Hellinghausen übernimmt

Die SPD-Kreistagsfraktion Altenkirchen hat einen Führungswechsel vollzogen. Jan Hellinghausen übernimmt den Vorsitz von Andreas Hundhausen, der aus persönlichen Gründen zurücktrat. Die Fraktion bedankt sich bei Hundhausen für seine Verdienste und blickt mit neuer Energie in die Zukunft.

Rheinland-Pfalz | 11.06.2026

Rheinland-Pfalz setzt auf KI: Effizienter Arbeiten in der Landesregierung

Die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) wird für die Landesregierung in Rheinland-Pfalz zu einem modernen Arbeitsinstrument, das Effizienz und Unterstützung bietet. Dennoch bleibt der Mensch verantwortlich für die Enderstellung und Prüfung der Inhalte.

Politik | 03.06.2026

Zukunft der Grundschulen in Morsbach: Kontroverse Diskussionen

In der Gemeinde Morsbach sorgt die Frage nach der Zukunft der Grundschulstandorte für lebhafte Debatten. Bei einer Veranstaltung der SPD am 1. Juni 2026 kamen zahlreiche Bürger zusammen, um über mögliche Veränderungen zu sprechen. Der Bürgermeister bleibt jedoch weiterhin auf Distanz.

Rheinland-Pfalz | 02.06.2026

AfD-Kandidaten scheitern bei Ausschusswahlen im Landtag

Im rheinland-pfälzischen Landtag hat die AfD-Fraktion ihre Kandidaten für Vorsitzposten in Fachausschüssen vorgeschlagen - doch diese erhielten keine Mehrheiten. Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen hatten bereits im Vorfeld erklärt, AfD-Vertretern keine Stimmen zu geben.

Rheinland-Pfalz | 30.05.2026

Steinmeier warnt vor autoritären Tendenzen bei Hambacher Freiheitspreis-Verleihung

Bei der Verleihung des Hambacher Freiheitspreises im Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eindringlich vor autoritären Tendenzen gewarnt. Der Preis ging dieses Jahr an den polnischen Verfassungsrechtler Adam Bodnar.

Politik | 30.05.2026

VG-Rat Wissen schloss die "Vergangenheit" ab und plante die Zukunft mit Weitblick

Bei der letzten Sitzung vor der Sommerpause (28. Mai 2026) hatte der Verbandsgemeinderat zahlreiche Entscheidungen zu treffen. Neben dem endgültigen Abschluss der Jahresabschlüsse aus 2014 bis 2023 wurde auch die Zukunft geplant. Neben der Förderung der ärztlichen Versorgung gab es weitere Zukunftsprojekte.

Politik | 28.05.2026

Einblick in die Landespolitik: Girls' und Boys' Day im Landtag Rheinland-Pfalz

Der Landtag Rheinland-Pfalz öffnete seine Türen für zwei junge Besucher aus dem Wahlkreis 1. Jonathan Steffens und Levi Janke erhielten die Möglichkeit, den Arbeitsalltag eines Abgeordneten hautnah zu erleben.

Region | 21.05.2026

Gewerkschafter Werner Miksche zu Gast bei der SPD Wisserland

Der SPD-Ortsverein Wisserland lud zu einem Vortrag in die Old Bakery in Wissen ein. Gewerkschafter Werner Miksche sprach über die Entwicklung und aktuelle Herausforderungen der deutschen Energiepolitik.

Rheinland-Pfalz | 20.05.2026

MdB Harald Orthey im Austausch mit Kanzleramtsminister Torsten Frei

Am Montagabend fand ein bedeutendes Treffen im Kanzleramt statt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Harald Orthey und seine Kollegen der CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz diskutierten mit Kanzleramtsminister Torsten Frei. Auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder war anwesend.

Rheinland-Pfalz | 20.05.2026

CDU-Landtagsfraktion bestimmt weitere Führungsriege

Die CDU-Landtagsfraktion hat in einer Sitzung weitere bedeutende Personalentscheidungen getroffen. So standen die Wahlen zu den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und den Vorsitzenden der Landtagsausschüsse an.

Politik | 19.05.2026

77 Jahre Grundgesetz: Veranstaltung auf dem Altenkirchener Marktplatz

Am Samstag, 23. Mai 2026, jährt sich die Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland zum 77. Mal. Die OMAS GEGEN RECHTS im Kreis Altenkirchen laden aus diesem Anlass zu einer Veranstaltung ein, um diesen Meilenstein der deutschen Demokratie gebührend zu feiern.

Rheinland-Pfalz | 18.05.2026

Neue Regierung in Rheinland-Pfalz: Forderungen von Wirtschaft und Verbänden

Nach der Bildung der neuen Landesregierung in Rheinland-Pfalz unter Führung von Gordon Schnieder (CDU) werden erste Forderungen von Unternehmen und Verbänden laut. Dabei stehen Bürokratieabbau, Investitionen und soziale Themen im Mittelpunkt.

Rheinland-Pfalz | 18.05.2026

Rheinland-Pfalz Landtag erweitert Vizepräsidium

Im rheinland-pfälzischen Landtag steht eine bedeutende Veränderung bevor. Die Anzahl der Vizepräsidenten wird erhöht, was zu Diskussionen innerhalb der Parteienlandschaft führt.

Rheinland-Pfalz | 18.05.2026

Feierliche Urkundenübergabe in Mainz: Neues Kabinett für Rheinland-Pfalz

In der Mainzer Staatskanzlei wurde ein bedeutender Schritt für die neue rheinland-pfälzische Landesregierung vollzogen. Die Ministerinnen und Minister erhielten ihre Ernennungsurkunden aus den Händen des neuen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder.

Rheinland-Pfalz | 13.05.2026

Christoph Gensch übernimmt Führung der CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz

Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz hat einen neuen Fraktionschef gewählt. Der 47-jährige Christoph Gensch tritt die Nachfolge von Gordon Schnieder an, der zum Ministerpräsidenten ernannt werden soll.

Rheinland-Pfalz | 12.05.2026

CDU Rheinland-Pfalz: Neue Gesichter in der Landesregierung

In der neuen Regierung von Rheinland-Pfalz besetzt die CDU mehrere Schlüsselpositionen. Neben den Ministerposten sind auch die Staatssekretariate neu vergeben worden. Ein Blick auf die Akteure und ihre Hintergründe.

Rheinland-Pfalz | 12.05.2026

Achim Schwickert wird neuer Innenminister von Rheinland-Pfalz

Am 18. Mai 2026 steht eine bedeutende politische Veränderung in Rheinland-Pfalz bevor. In dem von CDU und SPD unterzeichneten Koalitionsvertrag, wird geregelt, welche Partei wieviele Ministerposten bekommt. Jetzt stehen die Personalien endgültig fest. Besonders hervorzuheben ist die Ernennung von Achim Schwickert zum neuen Innenminister.

Rheinland-Pfalz | 07.05.2026

Rheinland-Pfalz erwartet geringere Steuereinnahmen

Die wirtschaftlichen Aussichten trüben sich ein und beeinflussen die Steuereinnahmen in Rheinland-Pfalz. Trotz dieser Herausforderungen sieht Finanzministerin Doris Ahnen den Doppelhaushalt im Plan.

Politik | 07.05.2026

Kontroversen um Verfassungsänderung im Landtag Rheinland-Pfalz

Die geplante Änderung der Landesverfassung in Rheinland-Pfalz sorgt für Diskussionen. Die Freien Wähler warnen vor möglichen Konsequenzen und zweifeln die juristische Grundlage der Entscheidung an.

Rheinland-Pfalz | 06.05.2026

Hürde für Untersuchungsausschüsse im Landtag von Rheinland-Pfalz erhöht

In Rheinland-Pfalz wurde die Hürde zur Einsetzung von Untersuchungsausschüssen angehoben. Diese Änderung der Verfassung hat zu kontroversen Diskussionen geführt, insbesondere bei der AfD, die sich kritisch äußerte.

Rheinland-Pfalz | 05.05.2026

AfD plant Klage gegen Verfassungsänderung im Landtag von Rheinland-Pfalz

Die AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz bereitet eine Normenkontrollklage gegen die geplante Verfassungsänderung vor, die höhere Hürden für die Einrichtung von Untersuchungsausschüssen vorsieht. Die Partei sieht darin einen Verstoß gegen ihre Oppositionsrechte.

Rheinland-Pfalz | 04.05.2026

Aktualisiert: CDU und SPD unterzeichnen am 6. Mai Koalitionsvertrag in Mainz

In Mainz wird ein bedeutender Schritt zur Regierungsbildung vollzogen. Die CDU und SPD setzen ihre Zusammenarbeit fort, indem sie ihren zuvor ausgehandelten Koalitionsvertrag offiziell besiegeln.

Vereine | 04.05.2026

Zukunftsplanung für Wissen: Bürgermeister Neuhoff informiert

Bei einem Treffen mit der Kolpingsfamilie Wissen präsentierte Bürgermeister Berno Neuhoff umfassende Pläne für das Jahr 2026. Dabei standen sowohl infrastrukturelle Maßnahmen als auch finanzielle Herausforderungen im Fokus.

Rheinland-Pfalz | 02.05.2026

Rheinland-Pfalz: Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung steht - Erste Reaktionen

Nach intensiven Verhandlungen steht der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Rheinland-Pfalz. Die Vereinbarungen umfassen viele Wahlversprechen, doch die Umsetzung wird Zeit benötigen. Kritiker äußern sich skeptisch zu den Plänen der neuen Regierung.

Rheinland-Pfalz | 02.05.2026

Zukunft der Gesundheitsregion Koblenz-Mittelrhein: Strategien und Herausforderungen

In Koblenz diskutierten Experten aus Politik, Wirtschaft und Gesundheitswesen über die Zukunftsfähigkeit der Gesundheitsregion Koblenz-Mittelrhein. Die Veranstaltung "Region im Dialog" brachte zahlreiche Perspektiven zusammen, um die Weichen für die weitere Entwicklung zu stellen.

Rheinland-Pfalz | 29.04.2026

Landtag debattiert über höhere Hürden für Untersuchungsausschüsse

Die Diskussion um die Änderung der Verfassung in Rheinland-Pfalz, die höhere Hürden für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen vorsieht, sorgt weiterhin für Kontroversen im Landtag.

Rheinland-Pfalz | 28.04.2026

Weichenstellung in Rheinland-Pfalz: Fahrplan zur neuen Landesregierung

Der politische Umbruch in Rheinland-Pfalz nimmt Gestalt an. Während die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD auf Hochtouren laufen, stehen wichtige Entscheidungen an. Der Landtag soll sich am 18. Mai konstituieren, und Gordon Schnieder (CDU) ist als neuer Ministerpräsident vorgesehen.

Rheinland-Pfalz | 27.04.2026

Verfassungsänderung in Rheinland-Pfalz: Strengere Regeln für Untersuchungsausschüsse geplant

In Mainz sorgt eine geplante Verfassungsänderung für Diskussionen. Die Regierung von Rheinland-Pfalz möchte die Hürden für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen erhöhen. Dieser Schritt stößt auf Kritik und wirft Fragen über die Beweggründe der beteiligten Parteien auf.

Rheinland-Pfalz | 26.04.2026

Neue Wege zur finanziellen Entlastung der Kommunen in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz stehen Städte, Gemeinden und Kreise vor finanziellen Herausforderungen. Mit einem Rekorddefizit von rund 1,3 Milliarden Euro im letzten Jahr suchen die Verantwortlichen nach Lösungen, um die finanzielle Lage zu verbessern. Die Verantwortlichen setzen auf die kommunale Verankerung von CDU und SPD.