Nachrichten zu Politik & Wahlen
Rheinland-Pfalz | 16.09.2025
Virtueller Austausch: Sabine Bätzing-Lichtenthäler trifft Katarina Barley auf Instagram
Am 22. September 2025 lädt die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu einem besonderen Insta-Live-Event ein. Ihre Gesprächspartnerin ist keine Geringere als Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments.
Rheinland-Pfalz | 13.09.2025
Linke in Rheinland-Pfalz bereitet sich auf Landtagswahl 2026 vor
Die rheinland-pfälzische Linke steht vor einem entscheidenden Wochenende. Mit großen Ambitionen und der Hoffnung auf Rückenwind aus der Bundestagswahl bereitet sich die Partei auf die kommende Landtagswahl vor.
Region | 12.09.2025
FDP Betzdorf-Gebhardshain erkundet neues Gesundheitszentrum
Kurz vor der Eröffnung des neuen Gesundheits- und Pflegezentrums in Betzdorf hatten Mitglieder des FDP-Ortsverbands Betzdorf-Gebhardshain die Möglichkeit, das beeindruckende Gebäude zu besichtigen. Unter der Leitung von Projektleiter Volker Bredler wurden auch weitere Bauabschnitte vorgestellt.
Rheinland-Pfalz | 11.09.2025
Klares Signal für besseren Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz
Die rheinland-pfälzische Landesregierung setzt sich für den Hochwasserschutz ein. Vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe im Ahrtal vor vier Jahren sind neue Maßnahmen geplant, die auch im Landtag breite Zustimmung finden.
Politik | 11.09.2025
Offene Gespräche bei "Sabines Stammtisch" in Weitefeld
Die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt zu einem weiteren Gesprächsabend ein. Bei "Sabines Stammtisch" stehen der Austausch und das Miteinander im Vordergrund, ohne feste Tagesordnung oder Themenvorgaben.
Rheinland-Pfalz | 11.09.2025
CDU kritisiert Ampelregierung: Warnung vor Verschleierungstaktik bei Kommunalfinanzen
Die CDU in Rheinland-Pfalz erhebt schwere Vorwürfe gegen die Landesregierung. Sie sieht die finanzielle Unterstützung der Kommunen als unzureichend an und fordert dringende Maßnahmen zur Verbesserung der Lage.
Rheinland-Pfalz | 11.09.2025
Schweitzer gegen Altersgrenze für Social Media - Schutz und Teilhabe im Fokus
Die Debatte um eine Altersgrenze für soziale Medien gewinnt an Fahrt. Während die EU-Kommission über mögliche Regelungen nachdenkt, spricht sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer klar dagegen aus.
Politik | 11.09.2025
CDU Wisserland setzt auf bewährtes Team bei Vorstandswahl
Die CDU im Wisserland hat bei ihrer Mitgliederversammlung den Vorstand neu gewählt und setzt dabei auf Kontinuität. Der 26-jährige Robert Leonards bleibt Vorsitzender und betonte die Bedeutung von Engagement für eine lebenswerte Verbandsgemeinde.
Rheinland-Pfalz | 10.09.2025
CDU fordert höhere Besoldung für Grundschullehrkräfte in Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz wird seit geraumer Zeit über die Besoldung von Grundschullehrern diskutiert. Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich vehement für eine Anhebung auf die Besoldungsstufe A13 ein. Doch bisher bleiben konkrete Maßnahmen der Landesregierung aus.
Region | 09.09.2025
Ellen Demuth, Bundestagsabgeordnete für Neuwied-Altenkirchen, besuchte die Polizei- und Kriminalinspektionen in Betzdorf und Altenkirchen, bei dem Termin in Betzdorf wurde sie Dr. Matthias Reuber begleitet. Im Mittelpunkt des Treffens standen Themen wie Kriminalitätsprävention und der Bedarf an IT-Fachkräften.
Region | 08.09.2025
Grüner Treff zur Sperrung der B 62 und Bahnstrecke
Die gleichzeitige Sperrung der B 62 in Niederschelderhütte und der Siegstrecke der Bahn sorgt für erhebliche Herausforderungen in der Region. Der Ortsverband Betzdorf-Gebhardshain und Kirchen von Bündnis 90/Die Grünen lädt zu einem Austausch ein, um gemeinsam Lösungen zu diskutieren.
Rheinland-Pfalz | 08.09.2025
Sozialminister aus Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland verteidigen den Sozialstaat
Die SPD-Sozialminister der Bundesländer Rheinland-Pfalz, Hessen und des Saarlandes setzen sich gemeinsam für den Erhalt und die Weiterentwicklung des Sozialstaats ein. Dabei geht es insbesondere um das Bürgergeld.
Rheinland-Pfalz | 08.09.2025
Neues Bestattungsgesetz in Rheinland-Pfalz sorgt für Diskussionen
Mit der geplanten Neufassung des rund 40 Jahre alten Bestattungsrechts erregt Rheinland-Pfalz bundesweit Aufmerksamkeit. Das neue Gesetz könnte bereits im Oktober in Kraft treten, sofern der Landtag wie vorgesehen zustimmt.
Politik | 07.09.2025
Finanzierung der Feuerwehrbedarfspläne: Kommunen fordern mehr Unterstützung
Bei einer Blaulichtkonferenz am 2. September 2025 in Betzdorf wurde die finanzielle Lage der Gemeinden bei der Umsetzung von Feuerwehrbedarfsplänen thematisiert. Innenminister Ebling konnte keine klaren Antworten liefern, was den Landtagsabgeordneten Matthias Reuber zu einer parlamentarischen Anfrage veranlasst.
Rheinland-Pfalz | 07.09.2025
Andreas Hartenfels führt BSW in den Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat bei einem Parteitag in Kaiserslautern seine Spitzenkandidaten für die bevorstehende Landtagswahl in Rheinland-Pfalz bestimmt. Andreas Hartenfels wurde mit überwältigender Mehrheit an die Spitze der Landesliste gewählt.
Politik | 07.09.2025
Dialog über Beruf und Ehrenamt im Kreis Altenkirchen
Nach der Blaulichtkonferenz in Betzdorf trafen sich Innenminister Michael Ebling, MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Thorsten Bienemann vom Evangelischen Kirchenkreis Altenkirchen zu einem intensiven Austausch. Im Mittelpunkt stand die Herausforderung, berufliche Pflichten mit ehrenamtlichem Engagement zu vereinbaren.
Rheinland-Pfalz | 07.09.2025
Hohe Investitionen für Brückensanierungen in Rheinland-Pfalz gefordert
In Rheinland-Pfalz stehen zahlreiche Brücken vor dringenden Sanierungsarbeiten. Die Landesregierung sieht sich mit erheblichen finanziellen Herausforderungen konfrontiert, um die Infrastruktur zu erhalten.
Politik | 03.09.2025
Neues Gesetz erleichtert Widerruf von Online-Verträgen
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der den Widerruf von Online-Verträgen vereinfachen soll. Eine zentrale Neuerung ist die Einführung eines leicht zugänglichen Widerrufsbuttons auf Webseiten.
Region | 03.09.2025
Blaulichtkonferenz in Betzdorf: Sabine Bätzing-Lichtenthäler (MdL) hatte eingeladen
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Sabine … trifft" trafen sich zahlreiche Vertreter der "Blaulichtfamilie" mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler (MdL) und dem Staatsminister des Inneren, Michael Ebling, zum Austausch. Inhalte waren die Themen Innere Sicherheit, Notfallrettung und Katastrophenschutz.
Politik | 02.09.2025
Politiker besuchen Tierheim Karibu: Herausforderungen im Fokus
Die Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth und der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Reuber haben das Tierheim Karibu in Breitscheidt besucht. Dabei standen die finanziellen und personellen Herausforderungen des Tierheims im Mittelpunkt ihrer Gespräche mit der Leitung.
Rheinland-Pfalz | 02.09.2025
Große Unterschiede bei Hundesteuer in Rheinland-Pfalz
Die Hundesteuer in Rheinland-Pfalz zeigt erhebliche regionale Unterschiede. Eine aktuelle Erhebung des Bunds der Steuerzahler Rheinland-Pfalz (BdSt) offenbart, wie stark die Kosten je nach Wohnort variieren können.
Politik | 29.08.2025
Milliarden für Rheinland-Pfalz: Investitionsoffensive in Infrastruktur und Klimaschutz
Rheinland-Pfalz erhält in den kommenden Jahren erhebliche finanzielle Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes "Infrastruktur und Klimaneutralität". Diese Gelder sollen vor allem in die Kommunen fließen, um dort wichtige Projekte zu unterstützen. Die Landesregierung plant eine umfassende Investitionsoffensive.
Politik | 29.08.2025
Idelberg erhält sein eigenes Wappen
Die Ortsgemeinde Idelberg erlebte einen besonderen Moment: Im Rahmen des traditionellen Sommerfestes wurde ihr erstmals ein eigenes Wappen verliehen. Diese Entscheidung fiel bereits zwei Jahre zuvor und spiegelt zentrale Merkmale der Gemeinde wider.
Rheinland-Pfalz | 27.08.2025
Rheinland-Pfalz startet Investitionsoffensive für Kommunen
Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat ein umfangreiches Finanzpaket geschnürt, um die Kommunen im Land zu unterstützen. Mit insgesamt 3,5 Milliarden Euro sollen Städte, Gemeinden und Kreise gestärkt werden. Doch nicht alle sind restlos zufrieden mit den geplanten Maßnahmen.
Politik | 26.08.2025
Kreisverband Altenkirchen stärkt Präsenz im SPD-Landesvorstand
Der SPD-Kreisverband Altenkirchen verzeichnet einen bedeutenden Erfolg: Sabine Bätzing-Lichtenthäler wurde mit großer Mehrheit als Landesvorsitzende bestätigt. Zudem zieht der junge Politiker Philip Schimkat erstmals in den Landesvorstand ein.
Rheinland-Pfalz | 23.08.2025
Bätzing-Lichtenthäler triumphiert bei SPD-Wahl in Rheinland-Pfalz
Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat erneut das Vertrauen der rheinland-pfälzischen SPD erhalten. Mit einem beeindruckenden Ergebnis wurde sie als Landesvorsitzende bestätigt.
Rheinland-Pfalz | 23.08.2025
Milliardenschweres Investitionspaket für Rheinland-Pfalz
Ein bedeutendes Investitionsvorhaben nimmt in Rheinland-Pfalz Gestalt an. Die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf die Verteilung von Milliarden aus dem Sondervermögen des Bundes geeinigt. Diese Mittel sollen die Infrastruktur und Klimaneutralität der Kommunen stärken.
Rheinland-Pfalz | 23.08.2025
SPD Rheinland-Pfalz startet mit Kampfgeist in den Wahlkampf
Die SPD Rheinland-Pfalz hat auf ihrem Parteitag in Idar-Oberstein die Weichen für den bevorstehenden Landtagswahlkampf gestellt. Mit klaren Worten gegen die politische Konkurrenz und einem starken Bekenntnis zur aktuellen Regierungskoalition soll der Erfolg gesichert werden.
Rheinland-Pfalz | 23.08.2025
Ein Jahr Landesjugendbeirat: Junge Stimmen gestalten Rheinland-Pfalz
Der Landesjugendbeirat Rheinland-Pfalz feiert in Neuwied sein einjähriges Bestehen. Seit der Gründung im Juli 2024 haben 16 engagierte junge Menschen ihre Ideen eingebracht und politische Prozesse mitgestaltet. Jugendministerin Katharina Binz zieht eine positive Bilanz und hebt die Bedeutung des Gremiums hervor.
Rheinland-Pfalz | 21.08.2025
Rheinland-Pfalz: Einigung über Milliarden aus Sondervermögen erzielt
Die Verteilung des Geldes aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur in Rheinland-Pfalz ist beschlossen. Die Landesregierung und die Kommunalverbände haben sich auf eine Aufteilung geeinigt, die Ministerpräsident Alexander Schweitzer als historisch bezeichnet. Doch nicht alle Probleme sind damit gelöst.
Politik | 20.08.2025
Digitalisierung der Verwaltung: Ellen Demuth trifft Bürgermeister Hundhausen
Ellen Demuth, die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen, besuchte kürzlich den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kirchen, Andreas Hundhausen. In einem intensiven Gespräch diskutierten sie über die Herausforderungen und Chancen der Verwaltungsdigitalisierung.
Rheinland-Pfalz | 19.08.2025
Schweitzer fordert Union zu mehr Geschlossenheit auf
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat die Union aufgefordert, interne Diskussionen konstruktiver zu führen. Hintergrund sind anhaltende Debatten innerhalb der schwarz-roten Koalition.
Rheinland-Pfalz | 19.08.2025
CDU scheitert mit Klage gegen Ministerpräsident Schweitzer
Die CDU-Landtagsfraktion hat eine Organklage gegen den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer eingereicht. Sie wirft ihm einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot vor. Doch der Verfassungsgerichtshof sieht die Sache anders.
Rheinland-Pfalz | 16.08.2025
Grüne in Rheinland-Pfalz: Fokus auf Klimaschutz und offene Gesellschaft im Wahlkampf
Im Vorfeld der Landtagswahl 2026 setzen die Grünen in Rheinland-Pfalz auf zentrale Themen wie Klimaschutz und eine offene Gesellschaft. Trotz Herausforderungen auf Bundesebene sieht Katrin Eder, Spitzenkandidatin der Grünen, gute Chancen für die Ampel-Koalition im Land.
Politik | 15.08.2025
Fortschritte beim Wiederaufbau der Kreuzerhöhungskirche in Wissen
Der Wiederaufbau der katholischen Pfarrkirche Kreuzerhöhung in Wissen schreitet nach dem Brandanschlag im Februar 2023 voran. Bei einem Besuch konnten sich Vertreter aus Politik und Kirche ein Bild von den Sanierungsarbeiten machen. Bis Ostern 2026 soll die Kirche wieder geöffnet werden.
Politik | 13.08.2025
Grüne ziehen Bilanz des Cannabis-Gesetzes: Diskussionsabend in Betzdorf
In Betzdorf fand eine gut besuchte Diskussionsrunde zum Konsum-Cannabis-Gesetz statt, organisiert vom Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Altenkirchen. Verschiedene Experten und Interessierte kamen zusammen, um über die bisherigen Auswirkungen des Gesetzes zu sprechen.
Politik | 12.08.2025
CDU fordert stärkere Unterstützung für Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz
In Höhr-Grenzhausen trafen sich CDU-Landtagsabgeordnete mit Vertretern der Kommunalen Holzvermarktung, um die Herausforderungen der Branche zu diskutieren. Die Abgeordneten sehen dringenden Handlungsbedarf seitens der Landesregierung.
Rheinland-Pfalz | 10.08.2025
Herkunftssprachunterricht in Rheinland-Pfalz wird ausgebaut
Der Herkunftssprachunterricht an Schulen in Rheinland-Pfalz wird erweitert. Bildungsminister Sven Teuber kündigt die Einführung von Mazedonisch als neue Sprache an und betont die Bedeutung einer Willkommenskultur.
Politik | 09.08.2025
Politik hautnah: Gordon Schnieder in Betzdorf
In Betzdorf hatten 130 Bürger die Gelegenheit, CDU-Parteichef Gordon Schnieder persönlich zu erleben. Der Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz sprach über seine politischen Ziele und gewährte zugleich private Einblicke.
Politik | 08.08.2025
SPD-Ortsverein informiert sich über die Arbeit im Jugendzentrum Wissen
Ein informelles Treffen zwischen dem SPD-Ortsverein, den Fraktionen von Stadt- und Verbandsgemeinderat sowie der Leitung des Jugendzentrums in Wissen brachte spannende Einblicke in die aktuelle Jugendarbeit. Besonders im Fokus standen die Herausforderungen und Aufgaben, denen sich die Sozialpädagogen täglich stellen.
Rheinland-Pfalz | 05.08.2025
Ganztagsbetreuung an Grundschulen in Rheinland-Pfalz: Eine Herausforderung mit Potenzial
Die Umsetzung der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder stellt eine bedeutende Aufgabe dar. Bildungsminister Sven Teuber erläutert seine Vorstellungen und Pläne zur Bewältigung dieser Herausforderung.
Rheinland-Pfalz | 05.08.2025
Bürokratieabbau in Rheinland-Pfalz: Ein Balanceakt zwischen Kontrolle und Flexibilität
In Rheinland-Pfalz wird der Abbau von Bürokratie immer mehr zum Thema, doch die Umsetzung gestaltet sich schwierig. Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt sieht dringenden Handlungsbedarf, um Unternehmen zu entlasten, trifft jedoch auf Widerstand.
Region | 04.08.2025
Zukunft des Montaplast-Standorts in Morsbach: Politiker fordern Perspektiven für Beschäftigte
Die Ankündigung der Streichung von 650 Arbeitsplätzen beim Autozulieferer Montaplast sorgt für Unruhe in Morsbach. Politiker aus dem Oberbergischen Kreis zeigen sich solidarisch mit den betroffenen Mitarbeitern und fordern klare Zukunftsperspektiven.
Politik | 04.08.2025
Handwerksbetriebe im Fokus der Sommertour von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler zwei bemerkenswerte Handwerksbetriebe in Rheinland-Pfalz. Die Unternehmen Horn Haustechnik und Solar Conze GmbH beeindrucken durch ihre erfolgreiche Nachwuchsförderung und Innovationskraft.
Politik | 01.08.2025
Gordon Schnieder live erleben: CDU-Spitzenkandidat in Betzdorf
Am 22. März 2026 steht die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz an, und die CDU hat große Pläne. Der Spitzenkandidat Gordon Schnieder möchte Ministerpräsident werden. Am kommenden Mittwoch, 6. August, haben Interessierte die Chance, ihn persönlich kennenzulernen.
Rheinland-Pfalz | 21.07.2025
Bildungsminister Teuber fordert weniger Klausuren für Schüler
Weniger Leistungsdruck und eine neue Prüfungskultur in Schulen - das sind die Ziele von Bildungsminister Sven Teuber. Der Minister äußerte sich dazu in einem Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit".
Rheinland-Pfalz | 18.07.2025
Abschiebeflug nach Afghanistan: Sechs Straftäter aus Rheinland-Pfalz an Bord
Ein Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan sorgt für Aufsehen. Unter den 81 abgeschobenen Personen befinden sich auch sechs afghanische Staatsbürger aus Rheinland-Pfalz, die wegen schwerer Straftaten verurteilt wurden.
Region | 18.07.2025
OMAS GEGEN RECHTS feiern ein Jahr Engagement im Kreis Altenkirchen
Seit einem Jahr setzt sich die Gruppe OMAS GEGEN RECHTS im Kreis Altenkirchen für kulturelle Vielfalt mehr Menschlichkeit ein. Die Initiative, die von Evelyn Appelt-Horn ins Leben gerufen wurde, hat bereits zahlreiche Aktionen durchgeführt. Doch was treibt diese engagierten Frauen an?
Politik | 18.07.2025
Wachstumsbooster: Steuererleichterungen für Unternehmen in Kraft
Das neue steuerliche Investitionssofortprogramm, bekannt als Wachstumsbooster, ist rückwirkend zum 1. Juli in Kraft getreten. Es verspricht erhebliche Entlastungen für Unternehmen und soll die Wirtschaft nachhaltig stärken.
Rheinland-Pfalz | 15.07.2025
Rheinland-Pfalz: AfD-Mitgliedschaft und der Zugang zum öffentlichen Dienst
Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat mit seiner Ankündigung, AfD-Mitgliedern den Zugang zum öffentlichen Dienst zu verwehren, landesweit für Diskussionen gesorgt. Die Reaktionen reichen von scharfer Kritik bis hin zu rechtlichen Bedenken.