Thema

Rheinland-Pfalz | 19.08.2026

Schnieder bekräftigt Kritik an Merz und blickt in die Zukunft

Gordon Schnieder, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und CDU-Chef, hat seine Kritik am Stil der Kabinettsumbildung durch Kanzler Friedrich Merz erneuert. Trotz dieser Differenzen kündigte er die Fortsetzung der gemeinsamen Arbeit an.

Politik | 19.08.2026

10.000 Euro Landesförderung für Gebhardshain - Ein Schritt zur Dorferneuerung

Die Ortsgemeinde Gebhardshain erhält eine finanzielle Unterstützung von 10.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz. Diese Mittel sollen in die Entwicklung eines umfassenden Dorferneuerungskonzeptes fließen. Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler betont die Bedeutung dieser Förderung.

Region | 19.08.2026

SPD-Stadtratsfraktion Daaden im Dialog mit Bürgern

Am 15. August lud die SPD-Fraktion im Stadtrat Daaden interessierte Bürger zu einem informativen Rundgang ein. An drei Stationen konnten die Teilnehmer direkt mit den Kommunalpolitikern ins Gespräch kommen und ihre Anliegen äußern.

Rheinland-Pfalz | 17.08.2026

Dürre und Hitze: Ein neues Normal für Rheinland-Pfalz?

Die Auswirkungen des Klimawandels sind in Rheinland-Pfalz deutlich spürbar. Im Landtag wird die SPD das Thema zur Diskussion stellen, um auf die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen durch Dürre und Hitze aufmerksam zu machen.

Rheinland-Pfalz | 15.08.2026

Mehr Jugendberufsagenturen gegen Jugendarbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz sollen neue Jugendberufsagenturen entstehen, um die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen und jungen Menschen den Einstieg ins Berufsleben zu erleichtern. Die Arbeitsagentur und das Ministerium für Arbeit setzen sich verstärkt dafür ein.

Rheinland-Pfalz | 14.08.2026

Kritik aus Rheinland-Pfalz: Schnieder über Merz' Kabinettsumbildung

Die jüngste Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz sorgt für Unmut in der CDU. Insbesondere die Entlassung des Verkehrsministers hat zu Spannungen geführt. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder äußert scharfe Kritik.

Rheinland-Pfalz | 14.08.2026

Innenminister Schwickert warnt vor vorschnellen Messerverbotszonen in Rheinland-Pfalz

Der tödliche Messerangriff auf einen Studenten in Trier hat eine Debatte über Sicherheitsmaßnahmen ausgelöst. Innenminister Achim Schwickert appelliert jedoch an die Besonnenheit und lehnt eine schnelle Einführung von Messerverbotszonen ab.

Rheinland-Pfalz | 14.08.2026

Hitzeschutz und Behördenärger: Bürgerbeauftragter in Rheinland-Pfalz stark gefragt

In Rheinland-Pfalz wenden sich immer mehr Bürger mit ihren Anliegen an den Bürgerbeauftragten. Martin Haller, der neue Bürgerbeauftragte, plant, seine Erreichbarkeit zu verbessern und verspricht, jedes Anliegen ernst zu nehmen.

Rheinland-Pfalz | 09.08.2026

Neuausrichtung der Asylbewerber-Aufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz stehen die Aufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende vor einer umfassenden Reform. Der neue CDU-Innen- und Integrationsminister Achim Schwickert erläutert seine Pläne zur Neustrukturierung.

Rheinland-Pfalz | 07.08.2026

Niedrigwasser am Rhein: Lkw-Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen aufgehoben

Das anhaltende Niedrigwasser des Rheins sorgt für erhebliche Belastungen in den Lieferketten. Um die Transportmöglichkeiten auf der Straße zu erweitern, hat Rheinland-Pfalz nun eine wichtige Entscheidung getroffen.

Rheinland-Pfalz | 07.08.2026

Hitze in Rheinland-Pfalz: Geografie und Alter als Risikofaktoren

Rheinland-Pfalz ist besonders von den Auswirkungen extremer Hitze betroffen. Gesundheitsminister Clemens Hoch erläutert die Gründe und gibt Empfehlungen, um gesundheitliche Risiken zu minimieren.

Rheinland-Pfalz | 06.08.2026

Strengere Handy-Regeln an Schulen in Rheinland-Pfalz ab Februar

In Rheinland-Pfalz werden die Regeln für die Nutzung von Handys an Schulen ab Februar 2027 verschärft. Bildungsministerin Ute Eiling-Hütig (CDU) hat die neuen Maßnahmen angekündigt, um den sozialen Druck auf Schüler zu mindern.

Rheinland-Pfalz | 05.08.2026

Kommunale Schulden in Rheinland-Pfalz steigen weiter an

Die finanzielle Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz hat sich im Jahr 2025 weiter verschlechtert. Trotz eines Rückgangs der Landesverschuldung verzeichneten die kommunalen Schulden einen deutlichen Anstieg.

Rheinland-Pfalz | 05.08.2026

Rhein-Vertiefung dringend nötig: Ebling fordert schnelles Handeln

Die Vertiefung des Mittelrheins steht seit Jahren auf der Agenda von Rheinland-Pfalz. Vor einer wichtigen Konferenz in Bonn drängt Wirtschaftsminister Michael Ebling erneut auf zügige Maßnahmen.

Rheinland-Pfalz | 04.08.2026

Rentenreform: Widerstand in Rheinland-Pfalz gegen Abschaffung der Rente mit 63

Der Plan zur Abschaffung der abschlagsfreien Frührente nach 45 Beitragsjahren sorgt innerhalb der SPD für wachsenden Unmut. Führende Stimmen aus Rheinland-Pfalz sprechen sich vehement dagegen aus.

Rheinland-Pfalz | 31.07.2026

Postkartenaktion gegen Kürzungen des Amateurmusikfonds

Der Landesmusikverband Rheinland-Pfalz schlägt Alarm: Eine geplante Kürzung des Amateurmusikfonds um 35 Prozent bedroht wichtige Projekte. Eine bundesweite Postkartenaktion soll nun Druck auf die Politik ausüben.

Rheinland-Pfalz | 31.07.2026

Krise im Obstbau: Forderung nach politischer Unterstützung

Die heimischen Obstbaubetriebe stehen unter erheblichem Druck. Die Bundesfachgruppe Obstbau hat einen dringenden Appell an die Politik gerichtet, um auf die existenziellen Herausforderungen der Branche aufmerksam zu machen.

Rheinland-Pfalz | 29.07.2026

Politologe rät Merz zur Annäherung an die CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz

Der Umgang von Friedrich Merz mit dem ehemaligen Verkehrsminister Patrick Schnieder hat innerhalb der CDU für Spannungen gesorgt. Politikwissenschaftler Uwe Jun empfiehlt dem CDU-Chef, auf die rheinland-pfälzische Fraktion zuzugehen.

Politik | 28.07.2026

CDU startet neue Gesprächsreihe "Klartext" für Bürgerbeteiligung

Die CDU lädt zu einer neuen Veranstaltungsreihe ein, die den direkten Dialog mit den Bürgern fördern soll. Interessierte können aktuelle politische Themen diskutieren und ihre Anliegen vorbringen.

Rheinland-Pfalz | 28.07.2026

Bildungsministerin Eiling-Hütig setzt auf Förderschulen in Rheinland-Pfalz

Die neue Bildungsministerin von Rheinland-Pfalz, Ute Eiling-Hütig, hat sich klar für den Erhalt der Förderschulen im Land ausgesprochen. Sie betont die Bedeutung einer inklusiven Bildung, die alle Kinder optimal fördert.

Rheinland-Pfalz | 27.07.2026

Gefährder in Rheinland-Pfalz: Zwölf Personen unter Beobachtung

Nach dem Anschlag am Rande des Christopher Street Days (CSD) in Berlin rückt das Thema Gefährder erneut ins öffentliche Interesse. In Rheinland-Pfalz sind aktuell zwölf Personen als Gefährder eingestuft, wie das Innenministerium mitteilt.

Rheinland-Pfalz | 27.07.2026

CDU Rheinland-Pfalz sagt Treffen mit Merz ab - Unruhe nach Schnieders Entlassung

In der rheinland-pfälzischen CDU herrscht Unverständnis und Verärgerung nach der Absetzung des Bundesverkehrsministers Patrick Schnieder. Die Landtagsfraktion hat ein Treffen mit Parteichef Friedrich Merz abgesagt.

Rheinland-Pfalz | 26.07.2026

Ministerpräsident Schnieder verurteilt islamistischen Terroranschlag in Berlin

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder äußerte sich fassungslos über den mutmaßlich islamistischen Terroranschlag, der sich am späten Samstagabend (25. Juli 2026) am Rande des Christopher Street Day (CSD) in Berlin ereignete.

Rheinland-Pfalz | 26.07.2026

CDU Rheinland-Pfalz in Aufruhr: Kritik an Merz' Umgang mit Verkehrsminister

Die geplante Kabinettsumbildung sorgt für Unruhe innerhalb der CDU, insbesondere in Rheinland-Pfalz. Bundeskanzler Friedrich Merz steht wegen seines Vorgehens bei der Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder in der Kritik.

Rheinland-Pfalz | 26.07.2026

Verbraucherschutzminister kritisiert Tankrabatt als Geldverschwendung

Der rheinland-pfälzische Verbraucherschutzminister Helmut Martin äußert deutliche Kritik an kurzfristigen Maßnahmen gegen hohe Spritpreise und spricht sich für langfristige Lösungen aus.

Rheinland-Pfalz | 24.07.2026

Verkehrsminister auf Abruf: Merz ohne Nachfolger für Patrick Schnieder

Ein beispielloser Vorgang erschüttert die Bundesregierung: Bundeskanzler Friedrich Merz plant, Verkehrsminister Patrick Schnieder zu entlassen, doch ein geeigneter Nachfolger fehlt. Die Situation sorgt für Chaos und Kritik aus verschiedenen politischen Lagern.

Rheinland-Pfalz | 24.07.2026

Rheinland-Pfalz plant neue Abschieberegeln für Afghanen umzusetzen

Rheinland-Pfalz plant, die neuen bundesweiten Vorgaben zur Abschiebung von Afghanen umzusetzen. Dies betrifft nicht mehr nur Straftäter und Gefährder.

Rheinland-Pfalz | 17.07.2026

Zucker, Schaumwein und Tabak im Visier: Wie neue Steuern Rheinland-Pfalz belasten könnten

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Rheinland-Pfalz äußert Kritik an den geplanten Steuererhöhungen der Bundesregierung. Besonders die mittelständischen Unternehmen des Bundeslandes sehen sich mit erheblichen Belastungen konfrontiert. Welche Auswirkungen das auf die regionale Wirtschaft haben könnte, wird deutlich.

Rheinland-Pfalz | 15.07.2026

Fünf Jahre nach der Ahrtal-Flut: Politiker bitten um Verzeihung

Öffentliche Entschuldigungen von Politikern sind selten, doch sie setzen wichtige Zeichen. Anlässlich des Jahrestages der Ahrtal-Flutkatastrophe bittet der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder für vergangenes Staatsversagen um Entschuldigung. Dies ist nicht das erste Mal, dass politische Verantwortungsträger öffentlich um Verzeihung bitten.

Region | 10.07.2026

IG BAU fordert Rentenanpassung für Bauarbeiter und harten körperlichen Einsatz

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Koblenz-Bad Kreuznach fordert eine Anpassung des Renteneintrittsalters an die körperliche Belastung im Beruf. Betroffen sind auch Bauarbeiter im Westerwaldkreis und den Kreisen Altenkirchen und Neuwied.

Rheinland-Pfalz | 10.07.2026

Rheinland-Pfalz winkt Gesundheits-Sparpaket des Bundes durch und erntet heftige Kritik

In Rheinland-Pfalz regt sich massiver Widerstand gegen das kürzlich verabschiedete Gesundheits-Sparpaket der Bundesregierung. Sowohl die Krankenhausgesellschaft als auch die Kassenärztliche Vereinigung und Hausärzte äußern scharfe Kritik. Die Gewerkschaft Verdi spricht gar von einem drohenden "Todesstoß" für viele Kliniken.

Politik | 09.07.2026

Grüne Rheinland-Pfalz drängen auf Reform des Sexualstrafrechts

Die Landesvorsitzenden der Grünen in Rheinland-Pfalz fordern eine klare Positionierung im Bundesrat zur Reform des Sexualstrafrechts. Sie unterstützen die Initiative von Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern, die das Prinzip "Nur Ja heißt Ja" gesetzlich verankern möchte.

Rheinland-Pfalz | 06.07.2026

Neue Regelung zur Handynutzung an Schulen in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz wird es bald eine einheitliche Regelung zur privaten Handynutzung an Schulen geben. Diese Maßnahme soll den Lernerfolg steigern und die Schulgemeinschaft stärken. Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Matthias Reuber, äußert sich positiv zu dieser Ankündigung.

Rheinland-Pfalz | 06.07.2026

Appell der Landkreise in Rheinland-Pfalz: Weiteres Krankenhaussterben muss verhindert werden

Die Landkreise in Rheinland-Pfalz schlagen Alarm: Das geplante GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz bedroht die Existenz vieler Krankenhäuser im ländlichen Raum. Am 10. Juli 2026 könnte eine Entscheidung fallen, die weitreichende Konsequenzen für die Gesundheitsversorgung im Land hat.

Rheinland-Pfalz | 03.07.2026

Umbau von "Demokratie leben!": Einschnitte bei Extremismus-Prävention in Rheinland-Pfalz

Die geplanten Umstrukturierungen im Bundesprogramm "Demokratie leben!" führen zu Einschnitten bei der Extremismus-Prävention in Rheinland-Pfalz. Diese Veränderungen betreffen auch die Förderrichtlinien.

Rheinland-Pfalz | 02.07.2026

Kritik aus Rheinland-Pfalz: Hausärzte warnen vor Reformplänen der Bundesregierung

Die geplanten Änderungen bei Krankschreibungen sorgen in Rheinland-Pfalz für heftige Reaktionen. Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband des Landes äußert scharfe Kritik an den Vorschlägen der schwarz-roten Koalition.

Rheinland-Pfalz | 01.07.2026

Flutkatastrophe 2021: Wird Ministerpräsident Schnieder sein Entschuldigungsversprechen einhalten?

Am fünften Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal könnte Ministerpräsident Gordon Schnieder sein Versprechen einlösen und sich bei den Betroffenen entschuldigen. Diese Ankündigung hatte er bereits als Oppositionsführer gemacht.

Politik | 30.06.2026

Zukunft der regionalen Infrastruktur: Herausforderungen und Fortschritte im Bahnverkehr

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler traf sich mit Ismail Ertug, dem neuen Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Rheinland-Pfalz und das Saarland. Im Fokus standen die geplante Sanierung der Siegstrecke und weitere Infrastrukturprojekte im Wahlkreis Betzdorf/Kirchen.

Rheinland-Pfalz | 29.06.2026

Waldbrand bei Traisen als Weckruf für den Westerwald

Der jüngste Waldbrand in Traisen, der durch explodierende Weltkriegsmunition eine Evakuierung notwendig machte, ist ein ernstes Signal. Die FDP-Politikerin Jana Gräf sieht dringenden Handlungsbedarf und fordert umfassende Maßnahmen zur Anpassung von Wäldern an den Klimawandel.

Rheinland-Pfalz | 27.06.2026

Zukunft der Prüfungen: Unangekündigte Tests bleiben vorerst aus

Unangekündigte Tests und Hausaufgabenkontrollen werden im kommenden Schuljahr in Rheinland-Pfalz weiterhin nicht eingeführt. Die Diskussion über die Rolle der Künstlichen Intelligenz (KI) im Bildungsbereich und die zukünftige Prüfungskultur ist jedoch in vollem Gange.

Rheinland-Pfalz | 25.06.2026

Rechtsextremismus bleibt Gefahr in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz stellt der Rechtsextremismus weiterhin die größte Bedrohung für die demokratische Grundordnung dar. Besonders über soziale Medien versuchen Extremisten, junge Menschen zu beeinflussen und zu radikalisieren.

Rheinland-Pfalz | 24.06.2026

Innenminister präsentiert Verfassungsschutzbericht - Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz im Fokus

Die Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz wird zunehmend von extremistischen Bestrebungen und hybriden Bedrohungen beeinflusst. Gleichzeitig spielen internationale Krisen und die Polarisierung gesellschaftlicher Debatten eine wesentliche Rolle.

Rheinland-Pfalz | 20.06.2026

Wohngeldkürzungen in der Kritik - Bauminister Teuber widerspricht

Der rheinland-pfälzische Bauminister Sven Teuber hat sich deutlich gegen die von Bundesbauministerin Verena Hubertz geplanten Kürzungen beim Wohngeld ausgesprochen. Die Ankündigungen hätten weitreichende Folgen für viele Haushalte.

Politik | 20.06.2026

Neuer Gemeinderat in Fluterschen startet mit frischem Team

Nach den Neuwahlen in Fluterschen hat sich der neu gewählte Gemeinderat konstituiert. Mit Knut Lauterbach als wiedergewähltem Ortsbürgermeister beginnt eine neue Amtsperiode.

Politik | 20.06.2026

Ellen Demuth im Dialog mit Schülern der IGS Hamm/Sieg

Ellen Demuth, die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen, besuchte die Integrierte Gesamtschule Friedrich Wilhelm Raiffeisen in Hamm/Sieg. Dort diskutierte sie mit den Schülern der Jahrgangsstufen 10 bis 13 über aktuelle politische Themen.

Rheinland-Pfalz | 19.06.2026

SPD in Rheinland-Pfalz analysiert Wahlniederlage - Schweitzer räumt Fehler ein

Im Sommerinterview mit dem SWR äußerte sich der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer selbstkritisch zu der jüngsten Wahlniederlage seiner Partei. Die SPD plant nun eine intensive Aufarbeitung.

Region | 19.06.2026

Instagram-Live: Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler im Gespräch mit Staatssekretärin Anklam-Trapp

Am 24. Juni um 18.00 Uhr lädt die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu einem Instagram-Live-Gespräch ein. Gemeinsam mit ihrer Staatssekretärin Kathrin Anklam-Trapp wird sie über zentrale Themen der aktuellen Legislaturperiode sprechen.

Rheinland-Pfalz | 18.06.2026

Bildungsministerin Eiling-Hütig: Weniger Bildschirme, mehr Pausenhof

Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Ute Eiling-Hütig (CDU) setzt sich für eine klare Trennung zwischen privater Handynutzung und der Vermittlung von Medienkompetenz an Schulen ein. In einem Interview mit der "Rhein-Zeitung" und dem "Trierischen Volksfreund" äußerte sie ihre Ansichten zu diesem Thema.

Rheinland-Pfalz | 18.06.2026

Rheinland-Pfalz setzt auf Innovationsagentur als Wirtschaftsmotor

Der neue Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz, Michael Ebling, hat seine Pläne zur Förderung der Ansiedlung von Unternehmen bekanntgegeben. Im Mittelpunkt steht die Weiterentwicklung der Innovationsagentur, um das Bundesland wirtschaftlich zu stärken.

Rheinland-Pfalz | 17.06.2026

Opposition übt harte Kritik an Schnieders Regierungserklärung

Im rheinland-pfälzischen Landtag sorgte die erste Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder (CDU) für heftige Reaktionen. Die Opposition, angeführt von AfD und Grünen, sparte nicht mit scharfer Kritik an der neuen schwarz-roten Koalition.