Meldungen in Rubrik Politik
Politik, Artikel vom 22.04.2018
Earth Day 2018: Wie sieht die Mobilität der Zukunft aus?
Anlässlich des Tages der Erde (Earth Day) am heutigen 22. April informiert die Energieagentur Rheinland-Pfalz per Pressemitteilung über den diesjährigen Schwerpunkt des weltweiten Aktionstages: Es geht um nachhaltige Mobilität. Der Aktionstag wurde 1970 von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen, um das Umweltbewusstsein zu stärken. Im eher ländlich geprägten Rheinland-Pfalz ist es wichtig, Entwicklungsansätze für alternative Mobilitätskonzepte aufzuzeigen. Derzeit wird im Rahmen des Projektes „Elektromobilität im ländlichen Raum" der Westerwald mit den Kreisen Altenkirchen, Westerwald und Neuwied sowie der Stadt Siegen zu einer Pilotregion für den Einsatz von Elektrofahrzeugen ausgebaut.
Politik, Artikel vom 22.04.2018
Umweltministerium schreibt Tierschutzpreis 2018 aus
Bis Ende August läuft die Vorschlagsfrist für den Tierschutzpreis des Landes Rheinland-Pfalz 2018. Die mit insgesamt 6.000 Euro dotierte Auszeichnung wird von Umweltministerin Ulrike Höfken verliehen und in vier Kategorien vergeben: Der besondere ehrenamtliche Einsatz für den Tierschutz, ein vorbildlicher Einzelbeitrag für den Tierschutz, der vorbildliche berufliche Umgang mit Tieren und Projekte im Tierschutz. Eine Jury aus Vertretern des Tierschutzbeirates und des Umweltministeriums entscheidet über die Vergabe.
Politik, Artikel vom 22.04.2018
Grundschule Herkersdorf: Neue Hoffnung nach Mainzer Gespräch
Über Parteigrenzen hinweg ist man sich in Kirchen einig: Die Grundschule Herkersdorf soll weiter bestehen. Am Freitag (20. April) waren Vertreter aus Politik, Verwaltung und Elternschaft zum Gespräch bei Landes-Bildungsministerin Stefanie Hubig in Mainz – und traten mit neuer Hoffnung die Rückfahrt an. Mit dem Zukunftskonzept für die Schule haben die Kirchener offensichtlich Eindruck hinterlassen. Und mit Fakten, die man in Mainz bisher nicht bewertet hatte.
Politik, Artikel vom 20.04.2018
Innovative Projekte für nachhaltige Mobilität gesucht
Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ hat den Startschuss zum Deutschen Mobilitätspreis 2018 gegeben. Gesucht werden zehn Best-Practice-Projekte, die mit Hilfe der Digitalisierung dafür sorgen, dass Verkehr und Logistik ökologisch verträglich, sozial ausgewogen und ökonomisch tragfähig sind. Bewerbungen sind bis zum 28. Mai möglich.
Politik, Artikel vom 18.04.2018
Weiterhin Bundesförderung für Sprach-Kitas im Kreis
Durch das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt“ erhalten eine Reihe heimischer Kindertagesstätten (Kitas) Förderungen von bis zu 100.000 Euro. Durch die Förderung werden Fachkräfte in den betreffenden Kitas mit Expertise im Bereich sprachliche Bildung verstärkt. Zudem finanziert das Programm eine zusätzliche Fachberatung, die kontinuierlich und prozessbegleitend die Qualitätsentwicklung in den Sprach-Kitas unterstützt.das teilt CDU-Bundestagsabgeordneter Erwin Rüddel mit.
Politik, Artikel vom 16.04.2018
Betzdofer CDU besuchte TW-Tec im Gewerbepark Dauersberg
Die CDU Betzdorf war mit Parteivorstand und Stadtratsfraktion zu Gast bei TW-Tec im Gewerbepark Dauersberg. Die 1.500 Quadratmeter große Halle des Unternehmens wurde auf dem letzten noch freien Grundstück im Gewerbepark errichtet. Die Stadt Betzdorf hat laut CDU-Pressemitteilung jetzt keine freien Gewerbeflächen mehr. Eine schnelle Erschließung von Dauersberg II sei nun das Ziel.
Politik, Artikel vom 15.04.2018
Naturschützer stellen Forderungskatalog für Westerwälder Seenplatte auf
Nach Informationen der Naturschutzinitiative e. V. und des Vereins Pollichia e. V. lehnt die Europäische Union die Umsetzung eines EU-Life-Projektes an der Westerwälder Seenplatte ab. Die beiden Verbände sehen nun die rheinland-pfälzische Landesregierung und die Eigentümerin der Flächen in der Verantwortung, damit die einzigartige Tier- und Pflanzenwelt an der Seenplatte auch künftig ausreichenden Natur- und Artenschutz bekommt.
Politik, Artikel vom 15.04.2018
CDU-Kreisstraßenforum: Gemeinsam für bessere Straßen kämpfen!
Das Kreisstraßenforum der Kreis-CDU in Wissen soll erst ein Anfang gewesen sein: Parteiübergreifend will man jetzt vor allem in Sachen Kreisstraßenbau agieren. Schließlich gibt es weder parteipolitisch rote noch schwarze Schlaglöcher. Gemeinsam mit allen politischen Akteuren und der Bevölkerung will man nun Zeichen setzen, Forderungen formulieren und gegenüber der Landesregierung in Mainz durchsetzen.
Politik, Artikel vom 14.04.2018
Kreis-Jusos besuchten Betzdorfer Tafel
Die Jusos im Kreis Altenkirchen waren zu Gast bei der Betzdorfer Tafel. Sie ließen sich deren Arbeit aber nicht nur in der Theorie erklären, sondern erlebten den Tafel-Alltag mitten im Geschehen. Dem Treffen ging eine lange Vorbereitungszeit voraus, die zwischen-zeitlich von den Ereignissen um die Tafel in Essen überschattet wurde.
Politik, Artikel vom 13.04.2018
Grüner Stammtisch: Facebook bot nur Beruhigungsfloskeln
Der Ortsverband Altenkirchen/Flammersfeld von Bündnis90/Die Grünen hatte die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner zu Gast. Sie berichtete vom Start der Großen Koalition, bewertete den Facebook-Datenskandal, den Umgang mit der AfD und motivierte die grüne Basis zu Mitarbeit und Engagement.
Politik, Artikel vom 12.04.2018
Rheinischer Westerwald: Pilotregion für Mobilfunkstandard „5G“?
Geht es nach dem CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel, wird der Bundestagswahlkreis Neuwied-Altenkirchen, der rheinische Westerwald, Pilotregion für die Einführung der neuen Mobilfunkgeneration „5G“. Damit sollen auch die mobilen „Funklöcher“ zwischen Rhein, Westerwald und Siegerland endlich geschlossen werden. Diesen Vorschlag hat der Abgeordnete bereits dem zuständigen Minister in Berlin vorgelegt.
Politik, Artikel vom 12.04.2018
Sozialdemokraten besuchten Altenkirchener Krankenhaus
Eine Delegation aus Mitgliedern der Altenkirchener SPD-Fraktionen in Stadt- und Verbandsgemeinderat sowie des SPD-Ortsvereinsvorstandes Altenkirchen-Weyerbusch besuchte das DRK-Krankenhauses Altenkirchen-Hachenburg. Die Genossinnen und Genossen informierten sich laut Pressemitteilung über die personelle und finanzielle Lage des Krankenhauses, das jährlich rund 6.000 Patienten stationär und 8.000 Patienten ambulant versorgt.
Politik, Artikel vom 12.04.2018
Straßenschäden: IG BAU empfiehlt Online-Schlaglochmelder
Die Industriegwerkschaft (IG) BAU ruft Autofahrer dazu auf, Schlaglöcher per Internet zu melden. In einer Pressemitteilung verweist die Gewerkschaft auf eine Aktion des Auto-Clubs Europa (ACE). Beim ACE-Schlaglochmelder werden angezeigte Schäden direkt an die zuständige Straßenbaubehörde weitergegeben. In diesem Kontext fordert die IG BAU ein „Infrastruktur-Update“ für die Straßen in der Region.
Politik, Artikel vom 11.04.2018
CDU-Abgeordnete kritisieren kommunalen Finanzausgleich
Die CDU-Landtagsabgeordneten Peter Enders und Michael Wäschenbach lehnen die Änderung des kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz ab. Sie sehen Kreis und Verbandsgemeinden auf der Verliererstraße. Nach vorliegenden Zahlen bedeutet die vorgesehene Änderung für den Landkreis Altenkirchen einen Haushaltsverlust von über 2,2 Millionen Euro, so die Pressemitteilung der Parlamentarier.
Politik, Artikel vom 11.04.2018
Grundsteuer-Urteil: Kommunale Spitzenverbände fordern schnelles Handeln
Ganz überraschend kam sie nicht, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Neuregelung der Grundsteuer-Bemessung. Die kommunalen Spitzenverbände haben sich entsprechend rasch geäußert. Unter anderem mit Blick auf die letzten Jahrzehnte ist vom „gesetzgeberischen Versagen“ die Rede. Jetzt sollen schnelle und rechtssichere Lösungen her.
Politik, Artikel vom 08.04.2018
Zu wenig Ausbildungsplätze für ehrenamtliche Feuerwehrleute?
CDU-Landtagsabgeordneter Peter Enders kritisiert den Mangel an Aus- und Weiterbildungsplätzen bei der Landesfeuerwehrschule. Heimische Wehrleute warten demnach seit Jahren auf ihre Aus- oder Fortbildung. Von 117 beantragten Plätzen der Wehren aus der Verbandsgemeinde Flammersfeld im Jahr 2017 wurden lediglich 20 genehmigt – nach Enders‘ Wertung ein Motivationskiller für die ehrenamtlichen Wehrleute.
Politik, Artikel vom 08.04.2018
Feuerwehren präsentieren Zukunftspapier
Die Probleme der Freiwilligen Feuerwehren im Land sind bekannt und erkannt: Mitgliederschwund, Nachwuchsmangel, Kostensteigerungen, Ehrenamtsmüdigkeit bei langfristigem Engagement. Der Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz legt dazu ein Zukunftspapier vor.
Politik, Artikel vom 07.04.2018
Treffen der interkulturellen Fachkräfte in Altenkirchen
„Traumatisierung bei Flüchtlingskindern" war Thema eines Treffens von über 50 interkulturellen Fachkräften in Altenkirchen. Eingeladen hatten der Bildungskoordinator für Neuzugewanderte, Holger Telke, die Fachberaterin der Kreisverwaltung Altenkirchen, Petra Mönter, sowie die Kreisvolkshochschule Altenkirchen.
Politik, Artikel vom 07.04.2018
CDU-Kreistagsfraktion begrüßt Medizinstudium in Siegen
Die Universitäten Bonn und Siegen haben ein Modellprojekt mit dem Titel „Medizin neu denken“ mit vier Siegener Partnerkliniken - DRK-Kinderklinik, Diakonie-Klinikum, Kreisklinikum und St. Marien-Krankenhaus Siegen - vereinbart. Dadurch kann man bald auch in Siegen Humanmedizin studieren. Die CDU-Kreistagsfraktion Altenkirchen begrüßt diese Entwicklung und sieht Chancen für den Kreis.
Politik, Artikel vom 07.04.2018
Fred Jüngerich nach 100 Tagen Amtszeit: „Ich freue mich über jede Anregung.“
INTERVIEW | Rund 100 Tage ist Fred Jüngerich nun als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Altenkirchen im Amt. Das ist der Zeitraum, der neuen Amtsinhabern zugestanden wird, sich einzuarbeiten, ob auf der Bühne der „großen“ Politik oder auf kommunaler Ebene. Für Altenkirchens neuen Bürgermeister Fred Jüngerich stand und steht mit der freiwilligen Fusion der Verbandsgemeinden Altenkirchen und Flammersfeld direkt eine Mammutaufgabe auf der Tagesordnung seiner Startphase. Unser Mitarbeiter Klaus Köhnen traf ihn zum Gespräch.
Politik, Artikel vom 06.04.2018
Kreis-CDU lädt zum Kreisstraßenforum
Die CDU im Kreis Altenkirchen widmet sich den Kreisstraßen. Für Samstag, den 14. April, lädt sie zu einem Kreisstraßenforum ins Wissener Pfarrheim ein. Anhand der Prioritätenliste, die beim Kreis erstellt wurde, möchten Kreis-Partei und Kreistagsfraktion über den aktuellen Planungsstand informieren und dazu mit den eingeladenen Vertretern aller Kommunen im Kreis diskutieren.
Politik, Artikel vom 05.04.2018
„Medienkompetenz macht Schule“: Drei AK-Schulen dabei
Lesen, Schreiben, Rechnen sind die Kulturtechniken, die seit Jahr und Tag gelehrt werden. Heute gehört Medienkompetenz zweifellos dazu. Dem dient unter anderem das Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“. Drei Grundschulen aus dem Kreis Altenkirchen werden ab dem nächsten Schuljahr aufgenommen. Das teilen die SPD-Landtagsabgeordneten Heijo Höfer und Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit.
Politik, Artikel vom 04.04.2018
MdB Sandra Weeser begrüßt Stegskopf-Entscheidung
Der Rat der Ortsgemeinde Emmerzhausen hat den Kauf eines Teils des früheren Truppenlagers Stegskopf beschlossen. Für die FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser (Betzdorf) ist dies eine positive Entwicklung, wie sie in einer aktuellen Pressemitteilung darlegt. Für sie ist es wichtig, dass die Gemeinde „das Heft des Handelns selbst in die Hand genommen hat“.
Politik, Artikel vom 04.04.2018
Vorbild Elternzeit: Seniorenverbände fordern Pflegezeit
INFORMATION | Der Tag der älteren Generation ist ein internationaler Aktionstag, der am ersten Mittwoch im April stattfindet. Es geht dabei um die Situation und Interessen der älteren Generation. In Deutschland ist dieser Tag ein waschechter „68er“, denn damals hat die Kasseler Lebensabendbewegung (LAB) den Aktionstag in Deutschland ins Leben gerufen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (Bagso) nimmt den Tag zum Anlass, sich zur Lage von pflegenden Angehörigen zu äußern. Sie fordert eine Pflegezeit nach Vorbild der Elternzeit.
Politik, Artikel vom 27.03.2018
Jahrhundertentscheidung: Emmerzhausen kauft Stegskopf-Teile
Der Ortsgemeinderat von Emmerzhausen hat den Kauf von Teilen des Stegskopfes beschlossen. Ortsbürgermeister Heinz Dücker sprach von einer Jahrhundertentscheidung, deren Richtungsweisung sich erst in der Zukunft herausstellen werde. Für den Mobilmachungsstützpunkt, der in der ersten Hälfte der 1970er Jahre erbaut wurde, sieht die Ortsgemeinde künftig eine gewerbliche Nutzung vor. Auch für das frühere Truppenlager gibt es bereits Überlegungen.
Politik, Artikel vom 26.03.2018
Hammer Liberale haben die Zukunft im Blick
Der Ortsverband Der Freien Demokratien in Hamm schaut positiv nach vorn. In einer Mitgliederversammlung in Marienthal ging es vor allem um die Bündelung der Ideen über Generationen hinweg, um gemeinsam gestalten zu können.
Politik, Artikel vom 25.03.2018
BUND fordert Einführung einer Weidetierprämie
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) macht sich bundesweit für die Einführung einer Weidetierprämie unter anderem für Schäferinnen und Schäfe stark. Gerade in Eifel und Westerwald, wo es noch verhältnismäßig viel Grünland gebe, leisteten Schäferei und auch Mutterkuhhaltung eine wichtige Rolle für den Erhalt der Arten- und Strukturvielfalt, so die Argumentation.
Politik, Artikel vom 25.03.2018
Else bringt Aufklärung zum Staatsbesuch
SATIRE | Kolumne, Glosse, Satire – dieses Genre bedient bei den Kurieren unser Kunstfigur Else. Sie hat auch seit einem Jahr Enkel: Ben und Marie. Else tritt in Aktion, wenn es etwas gibt, das die Bevölkerung ärgert oder aufregt. Else hatte zum Staatsbesuch des Bundespräsidenten den Unmut der Wissener Bevölkerung aufgenommen.
Politik, Artikel vom 23.03.2018
SPD-Mitgliederversammlung: Kirchen nach vorne gebracht
Die SPD in der Stadt hatte Mitgliederversammlung. Stadtbürgermeister Andreas Hundhausen, SPD-Vorsitzende Zainab Molsberger und Fraktionschef Karlheinz Latsch berichteten von der positiven Entwicklung der Stadt, beispielsweise mit Blick auf den Zuzug junger Familien, schnelles Internet, moderne Kinderspielplätze. Wichtige Aufgaben für die nächsten Jahre nach Wertung der Sozialdemokraten: die gesundheitliche Versorgung sowie die gewerbliche und Wohnbauentwicklung.
Politik, Artikel vom 22.03.2018
Landespolitikern in Mainz über die Schulter schauen
Die CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wäschenbach und Peter Enders laden Jugendliche ein zur Teilnahme am Girls‘ and Boys‘ Day der CDU-Landtagsfraktion 2018. Ende April haben die Teilnehmer die Möglichkeit, den abgeordneten bei ihrer Arbeit über die schulter zu schauen und unter anderem mit dem neuen CDU-Fraktionschef im Mainzer Landtag, Christian Baldauf, zu diskutieren. Anmeldungen sind ab sofort möglich.
Politik, Artikel vom 21.03.2018
Wissener Stadthaushalt 2018: CDU will sparen
Die CDU-Fraktion im Wissener Stadtrat will im städtischen Haushalt 2018 Zeichen setzen: Um Einsaprungen umzusetzen, schlägt sie unter anderem den Verkauf des Alten Zollhauses vor. außerdem sollen Investitionen für die Schönsteiner Heubrücke und für die Siegpromenade auf Eis gelegt werden.
Politik, Artikel vom 18.03.2018
Westerwälder GRÜNE bei Hachenburger „Meile für Demokratie“
Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Westerwald und Altenkirchen sowie die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz hat die Einladung vom DEMOS e.V. angenommen. Sie werden sich gemeinsam mit einem Informationsstand an der geplanten Aktion vom DEMOS beteiligen.
Politik, Artikel vom 16.03.2018
Willrother Rat lehnt Fusion von Altenkirchen und Flammersfeld ab
Das Thema „Fusion der Verbandsgemeinden Altenkirchen und Flammersfeld“ war der mit Spannung erwartete Tagesordnungspunkt beim Willrother Ortsgemeinderat am Donnerstag dieser Woche (15. März). Eugen Schmidt, Büroleiter im Rathaus Flammersfeld, war nach Willroth gekommen, um den Inhalt der Vereinbarung nochmals zu erläutern. In der Abstimmung wurde die Fusion mit großer Mehrheit abglehnt.
Politik, Artikel vom 15.03.2018
Grundschule Herkersdorf: Enttäuschung und offene Fragen
Zur beabsichtigten Schließung der Grundschule in Herkersdorf erreichten den AK-Kurier erste Stellungnahmen der heimischen Landespolitiker Michael Wäschenbach, MdL (CDU) und Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL (SPD). Auch der Verband Bildung und Erziehung Rheinland-Pfalz meldet sich zu Wort. Dort spricht man von einem „Schildbürgerstreich“.
Politik, Artikel vom 14.03.2018
ADD bestätigt Schließung der Grundschule Herkersdorf
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier hat die Überprüfung der Schließungspläne des Landes für kleine Grundschulen abgeschlossen. Für die Grundschule Herkersdorf bleibt es bei einem negativen Ergebnis: Sie wird zum Schuljahreswechsel geschlossen. Das geht aus einer Pressemitteilung der ADD hervor.
Politik, Artikel vom 14.03.2018
CDU beklagt mangelnde Strukturförderung durch das Land
Während Südwestfalen und das Bergische Rheinland Millionen-Förderungen aus Regionale-Mitteln in NRW erhalten, fragt man sich im Kreis Altenkirchen, warum es ein solches Programm nicht auch in Rheinland-Pfalz gibt. Die Kreis-CDU befürchtet laut aktueller Pressemitteilung, dass die Region den Anschluss an die wirtschaftlich starken Nachbarkreise verliert.
Politik, Artikel vom 13.03.2018
Kreis-Grüne beschäftigten sich mit veränderter Schullandschaft
Wie wird sich die Schullandschaft im Kreis Altenkirchen verändern? Dieser Frage ging die Kreistagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen nach, die sich bereits über einen längeren Zeitraum mit dem Thema Schulen des Kreises Altenkirchen beschäftigt. Der Kreistag hatte in der letzten Woche die integrative Schulform für die Realschule plus in Wissen auf den Weg gebracht und die Standortfrage für die Betzdorfer Realschule plus zugunsten des „Bühl“ entschieden.
Politik, Artikel vom 12.03.2018
Kleine Anfrage zur L 272: MdL Peter Enders ist empört über Minister-Antwort
Seit zehn Jahren kämpft MdL Peter Enders laut Pressemitteilung für die Sanierung der Landesstraße L 272 zwischen Flammersfeld und Asbach. Eine aktuelle Antwort von Verkehrsminister Volker Wissing empört den Abgeordneten. Der Minister kann demnach nicht absehen, wann die Straße tatsächlich saniert wird.
Politik, Artikel vom 09.03.2018
„Bunte Frauen und mutige Männer“ trafen sich zum Weltfrauentag
Kunst, Politik und Wein gab es im Atelier von Anne L. Strunk in Daaden zum Weltfrauentag. Eingeladen hatte MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie erinnerte an das 1918 erkämpfte Frauenwahlrecht und viele Errungenschaften in der Folge. Allerdings: „Wir dürfen uns aber keinesfalls ausruhen, da es noch viel zu tun gibt", so die Parlamentarierin.
Politik, Artikel vom 09.03.2018
Windkraft auf dem „Knippen“: Anzeige gegen Windpark
Die Naturschutzinitiative e. V. zeigt den Windpark-Betreiber der Anlagen auf dem „Knippen“ bei Freudenberg unweit des Friesenhagener Ortsteils Hühnerkamp an. An den dortigen Windkraftanlagen war in den letzten Tagen entgegen aktueller Gerichtsurteile weitergebaut worden. Auch MdL Michael Wäschenbach hat sich in die Diskussion eingeschaltet.
