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 Meldungen in Rubrik Politik


Sport, Jugend, Kultur: Bundesprogramm fördert Sanierung kommunaler Einrichtungen

Auf das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, weist aktuell der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel hin. Kommunen, die über geeignete Projekte verfügen, sind aufgerufen, dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) bis zum 31. August 2018 Projektskizzen einzureichen. Die Auswahl der Förderprojekte durch eine Jury des Bundes und die Vergabe der Fördermittel soll bis Ende des Jahres 2018 erfolgen.


Kreisstraßen: SPD wirft CDU „Wiederholung falscher Tatsachen“ vor

Die Kreisstraßen bleiben Thema: Die SPD hatte – gemeinsam mit der FDP und den Grünen – noch vor der Sommerpause im Kreistag gefordert, dass aus dem Kreishaushalt zusätzliche Mittel in den Kreisstraßenbau fließen sollten. Gemeinsam hatte man eine Million Euro mehr gefordert. Die CDU wiederum konterte und wies darauf hin, dass der Landkreis Altenkirchen finanziell dazu nicht in der Lage sei und dass dann in anderen Bereichen gespart werden müsste. Eigene Zahlen der Kreisverwaltung belegen jedoch genau das Gegenteil, wie der SPD-Kreisverband per Pressemitteilung berichtet.


Rathaus-Standort in Wissen: Der Weg ins Katasteramt bleibt steinig

Politik gilt ja seit Max Weber als „ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich“. Dass gelegentlich neue Bretter angelegt werden, wenn man fast am Ziel ist, hat er nicht formuliert. Die Wissener Kommunalpolitik hat mit einem Antwortbrief von Innenminister Roger Lewentz nun gleich zwei dicke Bretter zu bearbeiten: Die wirtschaftlichste Rathaus-Variante ist laut Lewentz ein Neubau. Doch den will längst keiner mehr in der Siegstadt. Das muss nun – mit dem Landesrechnungshof im Nacken – diskutiert und bewertet werden. Und: Die Initiative von Stadtbürgermeister Berno Neuhoff zur Mitnutzung des Regiobahnhofs für die Verbandsgemeindeverwaltung erfordert neue Berechnungen und wird wohl abermals Zeit kosten.


Kai Dietzel neuer SPD-Fraktionssprecher in Niederfischbach

Generationenwechsel in der Ratsfraktion der Niederfischbacher SPD: Kai Dietzel folgt auf Karl-Heinz Hombach als Fraktionssprecher. Der 48-jährige Vater von vier Kindern und selbstständige Kaufmann ist seit 2014 Ratsmitglied. Durch die Zusammenarbeit mit Karl-Heinz Hombach konnte er sich auf seine zukünftige Arbeit als Fraktionssprecher gut vorbereiten. Hombach, mit kurzer Unterbrechung seit 1974 Ratsmitglied im Niederfischbacher Gemeinderat, darunter zehn als Erster Beigeordneter und mehrere Jahre als Zweiter Beigeordneter, bleibt dem Ort und seiner Fraktion aber weiterhin als aktives Mitglied in den Gremien erhalten.


Linken-Bundestagsabgeordneter Alexander Ulrich in Betzdorf

„Sozial.Gerecht.Frieden.Für alle“ ist das Motto einer Veranstaltung, zu der die Partei Die Linke am kommenden Montag, den 20. August, nach Betzdorf einlädt. Alexander Ulrich, Bundestagsabgeordneter aus Kaiserslautern, wird um 18 Uhr im Rahmen seiner Sommertour zu Gast in der Stadthalle Betzdorf sein. Im Anschluss an seinen Vortrag sind Fragen, Anregungen und Diskussionen möglich.


Futterknappheit: Bauern-Präsident begrüßt Bundeshilfen

Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, Michael Horper begrüßt das Vorgehen von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, die bereits vor dem amtlichen Erntebericht am kommenden Mittwoch Erleichterungen für Viehalter auf den Weg gebracht habe. Den Betrieben fehle häufig der dritte Schnitt und somit 25 bis 30 Prozent des Gesamtjahresertrages des Grünlandes.


SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer: "Wir wollen nah an den Bürgern sein."

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, war erneut zu Gast in der Verbandsgemeinde (VG) Altenkirchen. Anlass für diesen Besuch in der VG war die „Sommerreise“ sowie die Initiative „Meine Heimat – unsere Zukunft“, die die Fraktion initiiert hat. Bei dieser Initiative geht es um Informationen von Bürgern über ihren ureigensten Bereich der Ortsgemeinde und die damit verbundenen Probleme. Wie in der letzten Zeit häufig, war einer der wichtigen Punkte die Frage nach der Infrastruktur.


Zum Stand der Dinge: DRK-Krankenhaus Hachenburg informierte Kommunalpolitiker

Wie ist die Entwicklung am Hachenburger DRK-Krankenhaus? Darüber informierte das Direktorium Stadtbürgermeister Stefan Leukel und Kuratoriumsmitglied Karl-Heinz Boll bei einem Ortstermin. Die Stadt, so Leukel, betrachte das Krankenhaus als wichtigen Standortfaktor, dessen weitere Entwicklung auch von kommunaler Seite konstruktiv begleitet werde. Das örtliche Direktorium in Hachenburg mit dem kaufmännischen Direktor Jürgen Ecker, dem ärztlichen Direktor Dr. Karl-Wilhelm Christian sowie der Pflegedirektorin Monika Lehnen gaben einen Einblick in die aktuelle Entwicklung der für die Gesundheitsversorgung der Region äußerst wichtigen Einrichtung.


Wolfgang Märker ist 40 Jahre im Verwaltungsdienst

Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf blickt jetzt Verbandsgemeindeverwaltungsrat Wolfgang Märker auf eine 40-jährige Dienstzeit zurück. Bürgermeister Wolfgang Schneider hob in einer kleinen Feierstunde zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen des Fachbereichs die besonderen Eigenschaften seines Mitarbeiters, seine Fachkompetenz, sein hohes Maß an Verantwortung und sein kooperatives Wirken hervor. All dies trage zu einer großen Anerkennung innerhalb und außerhalb der Verwaltung bei.


Tisch der Generationen: Rainer Wendt kommt nach Betzdorf

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft spricht am 11. September bei der Tisch der Generationen in Betzdorf. Veranstalter sind die Junge Union (JU) und die Senioren-Union (SU) im Kreis Altenkirchen. Es geht um Fragen der inneren Sicherheit. Als Experte und regelmäßiger Talkshowgast können Alt und Jung gemeinsam mit ihm über die Sicherheitslage und die Herausforderungen in Deutschland sprechen.


Rundgang durch Scheuerfeld zeigte positive Entwicklung

Muhlaubrücke, Friedhof, Sportplatz und die Scheuerfelder Straßen nahmen die CDU-Fraktionsmitglieder im Ortsgemeinderat unter die Lupe. In ihrer Pressemitteilung sehen die Christdemokraten den Ort auf dem richtigen Weg, um Scheuerfeld noch attraktiver werden zu lassen.


Bätzing-Lichtenthäler im Austausch mit Seniorenbeiräten

Die Seniorenbeiräte im Kreisgebiet trafen zum Meinungsaustausch und zur Diskussion über tagesaktuelle Themen die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Themen waren laut Pressemitteilung unter anderem die Pflegestützpunkte und die Einrichtung von Bürgerbussen.


Gegen den Klimawandel ist entschlossenes Handeln notwendig

Die Energieagentur Rheinland-Pfalz und die Gemeinschaftsinitiative „Wir Westerwälder!“ veranstalten das vierte Regionalforum „Energiewende und Klimaschutz im Westerwald“. Neben Fachleuten aus der kommunalen Praxis konnte in diesem Jahr Professor Dr. Volker Quaschning von der Hochschule für Wirtschaft und Technik Berlin für die Veranstaltung am 21. August in Wirges gewonnen werden. Er zählt zu den renommiertesten Wissenschaftlern in diesem Bereich und ist bekannt durch zahlreiche Publikationen und öffentliche Auftritte.


Sommertour: Sabine Bätzing-Lichtenthäler besuchte Kirchen und Brachbach

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler war auf Sommertour in Kirchen und Brachbach. In Kirchen ging es um die nach dem Fronleichnamsunwetter noch immer eingeschränkte Erreichbarkeit des Cafés „Kuchenschlösschen“, in Brachbach unter anderem um ausstehende Informationen des Landesbetriebs Mobilität zu den Kreisstraßen K 97 und 100.


Politik, Artikel vom 07.08.2018

MdL Heijo Höfer zu Gast beim SPD Stammtisch

MdL Heijo Höfer zu Gast beim SPD Stammtisch

Aus einer Pressemitteilung des SPD Ortsvereins Altenkirchen-Weyerbusch geht hervor, dass Heijo Höfer nicht mehr für das Amt des Stadtbürgermeisters von Altenkirchen kandidieren will. Des Weiteren stellte er seine Arbeit in Mainz beim Stammtisch in Helmenzen vor.


Bürgerfest: Die Sanierung der Altenkirchener Innenstadt ist beendet

Am Wochenende feierte die Kreisstadt Altenkirchen das Ende der rund 25 Jahre dauernden Stadtsanierung mit einem großen Fest für die Bürger. Nicht nur der Bereich der Wilhelmstraße, heute Fußgängerzone, sondern auch die Bahnhofstraße und der Bereich rund um den Bahnhof gehörten zu dieser Mammutaufgabe.


Windenergie auf der Kalteiche: Todesfalle für den Rotmilan?

Die Naturschutzinitiative e. V. (NI) mit Sitz im Westerwaldort Qurinbach und die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt (LNU) NRW schlagen Alarm: Der erneute Zufallsfund eines toten Rotmilans auf der Kalteiche bei Wilnsdorf legt nach Ansicht der Verbände die Vermutung nahe, dass die Zahl der durch Windenergieanlagen getöteten Tiere in diesem Gebiet hoch ist. Sie fordern einen sofortigen Betriebsstopp für die Windenergieanlagen am „Biologischen Hotspot“ Kalteiche.


Felder- und Weinbergsfahrten: Bauern- und Winzerverband für Übergangsregelung

Der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau (BWV) fordert eine Übergangsregelung für die Ende Juli vom Mainzer Wirtschaftsministerium ausgesprochene Verschärfung für die Nutzung landwirtschaftlicher Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen bei Brauchtumsveranstaltungen bzw. Felder- und Weinbergsfahrten. Für viele Landwirte und Winzer seien Felder- und Weinbergsfahrten wichtige wirtschaftliche Bausteine ihrer Betriebe, heißt es.


Senioren-Union und Junge Union vertiefen Zusammenarbeit

Sie ziehen an einem Strang, die Vertreter der jungen und der älteren Generation innerhalb der CDU im Bezirksverband Koblenz-Montabaur. Per Pressemitteilung berichten Junge Union und Senioren-Union von einem Treffen in Dieblich, bei dem es auch um gemeinsame Perspektiven für die Kommunalwahlen 2019 ging.


JU Koblenz-Montabaur diskutiert Controlling an Schulen

Was verbirgt sich hinter dem Themenfeld „Controlling an Schulen“? Diese Frage wurde anhand eines Vortrags von Jonas Solbach mit zahlreichen Mitgliedern und Freunden des Bezirksverbandes der Jungen Union in Neuwied diskutiert.


Gerichtsentscheidung: Grundschule Herkersdorf wird nicht geschlossen

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Schließung der Grundschule in Kirchen-Herkersdorf gestoppt. Das Gericht und die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) des Landes Rheinland-Pfalz informieren dazu heute durch Pressemitteilungen. Die ADD hat laut Gericht mehrere entscheidende Umstände vor Ort nicht ausreichend berücksichtigt. Von der ADD heißt es, es sei nun wichtiger, „für die Eltern und die Kinder vor Ort Klarheit und Rechtsfrieden zu schaffen als in langen Verfahren auf unserer Rechtsposition zu verharren.“ Der Schulträger bekommt so die Gelegenheit, die vorgetragenen Pläne unbelastet von einem Schließungsverfahren auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen. Kirchens Bürgermeister Maik Köhler kündigte in einer ersten Stellungnahme bereits an, die Umsetzung des Konzeptes zur Stärkung des Grundschulstandortes Herkersdorf/Offhausen in die Wege zu leiten.


Pflegeberuf soll attraktiver und besser vergütet werden

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel im Dialog mit Pflegekräften über das „Sofortprogramm Pflege“: Anlässlich eines Besuchs im DRK-Altenzentrum Altenkirchen tauschte sich der Gesundheitspolitiker mit Pflegekräften der Einrichtung aus. Das Treffen fand statt vor dem Hintergrund, dass die Anzahl der Beschäftigten in der Pflege mit dem wachsenden Bedarf nicht Schritt halten konnte und dass sich gleichzeitig die Arbeit für viele Beschäftigte in der Alten- und Krankenpflege in den letzten Jahren sehr verdichtet hat.


Betzdorfer CDU besuchte Seniorenzentrum St. Josef

Beim Betzdorfer Seniorenzentrum St. Josef stehen in den nächsten Jahren weitreichende Veränderungen an. Neu- und Umbaumaßnahmen sind in Planung, über die sich Vertreter von CDU-Stadtratsfraktion und örtlichem CDU-Vorstand jetzt vor Ort informierten. Ein wichtiges Anliegen ist allen Beteiligten der Erhalt der eigenen Küche, die als „Seele des Hauses“ bezeichnet wird. Wenn alles reibungslos verläuft, ist mit der Fertigstellung 2023 zu rechnen.


Bätzing-Lichtenthäler ruft zur Teilnahme am Jugend-Engagement-Wettbewerb auf

Unter dem Motto „Sich einmischen – was bewegen“ hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch in diesem Jahr wieder den bereits 5. Jugend-Engagement-Wettbewerb des Landes Rheinland-Pfalz ausgeschrieben – eine gemeinsame Initiative der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei und der Bertelsmann Stiftung.


Heijo Höfer lädt zum Bürgergespräch nach Hemmelzen ein

Die SPD-Landtagsfraktion setzt ihre Reihe „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ fort. Dazu lädt der Landtagsabgeordnete Heijo Höfer für den 15. August ein. Laut Pressemitteilung kommt der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer nach Hemmelzen. Um Anmeldung wird gebeten.


Belohnung statt Bestrafung für Ärzte bei der Übernahme neuer Patienten

Der Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel, auch Vorsitzender des CDU-Gesundheitsausschusses, sieht die Praxis der Kassenärztlichen Vereinigungen, die Ärzte bei der Übernahme von Patienten mit Budgetkürzungen "bestrafen" als verhängnisvoll an. Er fordert eine Belohnung für die Ärzte, die Mehrleistungen erbringen und will sich zügig dafür einsetzen.


Info-Veranstaltung zum Thema Datenschutz gut besucht

Die Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Datenschutz-Grundverordnung, zu der MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler eingeladen hatte, war gut besucht. Insbesondere die vielen Vereinsvertreter/innen hatten viele Fragen an den Landesbeauftragten für Datenschutz.


Politik, Artikel vom 22.07.2018

Mut zum Widerstand auch heute aktuell

Mut zum Widerstand auch heute aktuell

Den 20. Juli 1944 und das gescheiterte Stauffenberg-Attentat nahm der FDP Kreisverband Altenkirchen zum Anlass, zu einer Veranstaltung nach Marienthal einzuladen – auf den Tag genau 74 Jahre danach. Zivilcourage und Mut zum Widerstand sei angesichts der negativen Trends im Land heute mehr gefragt denn je.


Landwirtschaft: Ausnahmegenehmigung zur Futternutzung

Landwirtschaftsminister Volker Wissing hat Landwirten in weiteren Regionen genehmigt, brachliegende Ackerflächen zur Beweidung zu nutzen oder zu Futterzwecken zu mähen. Hinzugekommen sind nun auch Flächen im Bereich der Landkreise Altenkirchen, Neuwied und Westerwaldkreis sowie viele andere.


Waldbegehung von Bündnis 90/Die Grünen im Crottorfer Wald

Dr. Franz Straubinger, Geschäftsführer der Hatzfeldt-Wildenburg‘schen Verwaltung, war der Bitte der Bündnisgrünen vom Ortsverband Hamm/Wissen um Durchführung einer Waldexkursion nachgekommen und führte eine kleine Gruppe Interessierter durch die Wälder bei Schloss Crottorf/Friesenhagen.


Dr. Enders: Lässt das Land die Feuerwehren bei der Ausbildung im Stich?

Das Land lässt die Feuerwehrleute, was die Ausbildung angeht im Stich, das ist das Ergebnis der Antwort des zuständigen Innenministers Roger Lewentz auf die Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Peter Enders an die Landesregierung. Dazu schickte der Abgeordnete eine Pressemitteilung.


Politik, Artikel vom 15.07.2018

FDP-Kreisverband lädt zu Gedenkveranstaltung

FDP-Kreisverband lädt zu Gedenkveranstaltung

"Mut zum Widerstand - 74 Jahre nach Stauffenberg" - so lautet der Titel einer Veranstaltung des FDP-Kreisverbandes Altenkirchen in Marienthal am Freitag, 20. Juli. Zeitzeugen, wie der damalige Wachsoldat der "Wolfsschanze", Kurt Salterberg, berichten und der Windecker Robby Gebhardt.


Gemeinnützige Vereine sollen steuerlich entlastet werden

Das Land Rheinland-Pfalz hat am 11. Juli gemeinsam mit anderen Bundesländern eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, die eine Erhöhung der Freigrenze von 35.000 Euro auf 45.000 Euro für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten von gemeinnützigen Vereinen vorsieht.


Politik, Artikel vom 11.07.2018

Praktikum beim CDU-Bundestagsabgeordneten

Praktikum beim CDU-Bundestagsabgeordneten

Christian Behler aus Elkenroth absolvierte ein Praktikum im Berliner Büro des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel. Der dem Kreisvorstand der Jungen Union (JU) angehörende aktive CDUler begleitete in der Bundeshauptstadt den Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag zu dessen täglichen Terminen und durfte so auch an Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen teilnehmen.


Die Kreis-Grünen besuchten das Kirchener Krankenhaus

Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Daniel Köbler besuchte die Spitze von Bündnis 90/Die Grünen im Kreis Altenkirchen das DRK-Klinikum in Kirchen. Nach einem genauen Einblick in die Arbeitsabläufe und Strukturen des Krankenhauses fanden auch Fragen zur Pflege- und Personalsituation großes Interesse der Politiker. Diskutiert wurde insbesondere mit den Klinikverantwortlichen über die Verweildauer der Patienten, die Bedeutung und Wirkung des DRK-Klinikums für die Entwicklung lokaler Versorgungsstrukturen sowie die Versorgungssicherheit der Bevölkerung.


Die EU will es wissen: Die Zeitumstellung abschaffen oder beibehalten?

Das kommt nicht so oft vor: Dass Europa nämlich die Bevölkerung nach ihrer Meinung fragt. Beim Thema Sommerzeit will Brüssel es allerdings wissen. Online können die Bürgerinnen und Bürger derzeit ihre Meinung sagen, ob die Sommerzeit beibehalten oder abgeschafft werden soll.


Kita-Zukunftsgesetz: Verdi hat noch viele offene Fragen

Der Verdi-Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland äußert sich in einer aktuellen Pressemitteilung kritisch zu dem vom Bildungsministerium vorgestellten Kita-Zukunftsgesetz. So gebe es keine tatsächlich erkennbare Verbesserung bei der Personalausstattung. Auch die angekündigte Qualitätsverbesserung stehe in Frage.


Politik, Artikel vom 09.07.2018

Landesmittel für Sportplatzumbau in Willroth

Landesmittel für Sportplatzumbau in Willroth

97.000 Euro erhält die Ortsgemeinde Willroth für den Umbau des dortigen Sportplatzes vom Land Rheinland-Pfalz. Das teilt SPD-MdL Heijo Höfer mit. Wie vielerorts steht auch in Willroth die Umwandlung des vorhandenen Tennenplatzes in einen Naturrasenplatz an.


Politik, Artikel vom 05.07.2018

Politik mit Herz beim Sommerfest der CDU-Daaden

Politik mit Herz beim Sommerfest der CDU-Daaden

Sommerfest der CDU in Daaden: Neben einem Blick auf den Nahen Osten ging es um Fragen und Themen zur aktuellen politischen Lage in Bund, Land und Kommune. Hier berichtete MdB Erwin Rüddel top aktuell. Zum Land äußerte sich MdL Michael Wäschenbach. Bei guter Laune, Speisen und Getränken verging dann die Zeit wieder viel zu schnell.


Wie geht eigentlich Controlling an Schulen? Das war ein Schwerpunktthema auf dem Bezirkstag der Jungen Union (JU) Koblenz-Montabaur. Der neue Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, war zu Gast um seine Vision für die CDU im kommenden Kommunalwahlkampf und Landtagswahlkampf vorzustellen. Sein Motto für die Parteiarbeit: „Bottom Up“. Schließlich wurde der Bezirksvorstand neu gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist Torsten Welling.


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