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 Meldungen in Rubrik Politik


Politik, Artikel vom 20.01.2018

Junge Union wählte Kreisvorstand neu

Junge Union wählte Kreisvorstand neu

Die Junge Union (JU) im Kreis Altenkirchen wählte den Vorstand satzungsgemäß neu. Vorsitzender bleibt Justus Brühl, zu Stellvertretern wurden Thilo Kipping und Andreas Wollenweber gewählt. Die JU kündigte an, auch weiterhin der Stachel im Fleisch der Union zu sein.


SPD-Vize Stegner in Wissen: Regieren um jeden Preis geht nicht!

Die SPD des Kreises Altenkirchen hatte gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Wissen am Freitagabend zu einem Neujahrsempfang in das Hotel Germania in Wissen eingeladen. SPD-Bundesvize Ralf Stegner als Gastredner hatte logischerweise das Thema GroKo, wie hätte es anders sein können. Angesichts des Bundesparteitages am Sonntag in Bonn ein spannender Abend. Stegner gilt als Skeptiker einer GroKo sieht aber
Deutschlands älteste Volkspartei in der Verantwortung.


MdB Sandra Weeser wird Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie

In der Plenarsitzung am Mittwoch setzte der Deutsche Bundestag seine Ausschüsse ein. Die FDP-Abgeordnete aus dem Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen Sandra Weeser MdB wird im Ausschuss für Wirtschaft und Energie als ordentliches Mitglied und im Auswärtigen Ausschuss als stellvertretendes Mitglied mitarbeiten.


Politik, Artikel vom 16.01.2018

Kreis-SPD will sich organisatorisch neu aufstellen

Kreis-SPD will sich organisatorisch neu aufstellen

Ob es nun am bevorstehenden Neujahrsempfang der Kreis-SPD am 19. Januar liegt zu dem der Partei-Vize Ralf Stegner kommt oder an der bevorstehenden Sitzung am 21. Januar zum Thema GroKo. Die SPD im Kreis Altenkirchen will jedenfalls mehr Demokratie wagen und die Parteibasis stärken. Laut Pressemitteilung will man weg von dem Delegiertenprinzip und auch eine inhaltliche Diskussion in Gang bringen.


Politik, Artikel vom 16.01.2018

Bätzing-Lichtenthäler will bei ADD vermitteln

Die mögliche Schließung der Grundschule-Außenstelle Herkersdorf/Offhausen sorgt für Widerstand. Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler suchte das Gespräch mit der Elterninitiative sowie der Kommunalpolitik. Sie will die Argumente der ADD nochmals vorgetragen.


Politik, Artikel vom 16.01.2018

Plädoyer für Sport beim Fußballverband Rheinland

Plädoyer für Sport beim Fußballverband Rheinland

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel und dessen Koblenzer CDU-Kollege, der Bundestagsabgeordnete Josef Oster, waren Gäste beim Fußballverband Rheinland (FVR) in Koblenz-Oberwerth.


Politik, Artikel vom 12.01.2018

Pflegethemen im „Haus Mutter Teresa“ erörtert

Pflegethemen im „Haus Mutter Teresa“ erörtert

Das Thema „Pflege“ stand im Mittelpunkt eines Informationsaustauschs in der Wohn- und Pflegeeinrichtung „Haus Mutter Teresa“ in Niederfischbach. Dort traf sich der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel mit Heimleiterin Ingrid Appelkamp.


Politik, Artikel vom 11.01.2018

Daadener SPD: Große Skepsis vor Großer Koalition

Daadener SPD: Große Skepsis vor Großer Koalition

Auf der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Daadener Land standen jetzt die Sondierungen zwischen CDU/CSU und SPD zu möglichen Verhandlungen über eine erneute Große Koalition im Mittelpunkt. Auch bei den Genossen an der Daade überwiegt nach wie vor die Skepsis vor einer neuen „GroKo“ mit der Union.


Politik, Artikel vom 10.01.2018

Schließung der Grundschule Herkersdorf kritisiert

Schließung der Grundschule Herkersdorf kritisiert

In einer Pressemitteilung nimmt der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wäschenbach erneut Stellung zur Schließung der Grundschule in Kirchen-Herkersdorf. Er übt heftige Kritik am Verfahren und fordert eine Gleichbehandlung.


Politik, Artikel vom 07.01.2018

SPD-Neujahrsempfang mit Ralf Stegner in Wissen

SPD-Neujahrsempfang mit Ralf Stegner in Wissen

Zum SPD-Neujahrsempfang kommt als Gastredner Partei-Vize Ralf Stegner nach Wissen. Er wird zu den aktuellen Themen Stellung beziehen. Am Freitag, 19 Januar findet der Empfang im Germania-Brauhaus statt.


Politik, Artikel vom 06.01.2018

Emotionen überwinden und zusammenarbeiten

Emotionen überwinden und zusammenarbeiten

Dies war die Botschaft hinter dem Vortrag Elmar Broks vom Europäischen Parlament beim Dreikönigstreffen des CDU-Kreisverbandes Altenkirchen in einer Welt, in der die Realität, keine Rolle mehr spielt, sondern die subjektive Wahrnehmung an dessen Stelle tritt.


Politik, Artikel vom 26.12.2017

Probefahrt mit dem Street-Scooter unternommen

Probefahrt mit dem Street-Scooter unternommen

In manchen Zustellgebieten kann man ihn bereits entdecken: Den in Deutschland entwickelten und zu hundert Prozent elektrisch angetriebenen Street-Scooter der Deutschen Post. Bei einem Besuch des Direkt Marketing Centers in Freudenberg konnte sich Landtagsabgeordneter Michael Wäschenbach nun ein Bild von dem Fahrzeug machen.


Politik, Artikel vom 23.12.2017

Besucherfahrt in den rheinland-pfälzischen Landtag

Besucherfahrt in den rheinland-pfälzischen Landtag

Erneut startete vergangene Woche ein voll besetzter Bus in unsere Landeshauptstadt, um 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger auf Einladung des heimischen Abgeordneten Michael Wäschenbach unter anderem die Wirkungsstätte der Politiker in Mainz näher zu bringen.


Politik, Artikel vom 20.12.2017

In Mainz Landtag und ZDF besucht

In Mainz Landtag und ZDF besucht

Eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis der Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler hatte sich auf den Weg nach Mainz gemacht. Neben dem Landtag stand ein Besuch des ZDF und auch des Weihnachtsmarktes auf dem Programm.


Sozialdemokraten aus dem Kreis Altenkirchen besuchten Landtag

SPD-Mitglieder/innen aus dem Landkreis Altenkirchen waren der Einladung von MdL Heijo Höfer gefolgt und besuchten den Landtag. Für den erkrankten Höfer übernahm Jörg Denninghoff den Empfang der Besucher.


Politik, Artikel vom 16.12.2017

Lichtwellenleiter-System bringt viele Vorteile

Lichtwellenleiter-System bringt viele Vorteile

In der Reihe Firmenbesuche in der Region ließ sich MdB Erwin Rüddel bei der Firma Werit in Altenkirchen über das Thema "Kunststoff-Lichtwellenleiter System" informieren.


Eine Ära geht zu Ende: Bürgermeisterwechsel der VG Hamm

Die Ära des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Hamm (Sieg), Rainer Buttstedt, geht nach 25 Jahren nun zu Ende. Doch ein neuer, würdiger Nachfolger, Dietmar Henrich, steht bereits in den Startlöchern und wird in die großen Fußstapfen treten, die Buttstedt hinterlässt.


Betzdorfer Stadtrat beschloss Ausnahmeregelung für Montaplast-Standort

Für eine vom Stadtrat im Sommer 2017 beschlossene Veränderungssperre wurde in der Sitzung am 14. Dezember eine Ausnahmeregelung getroffen. Dies teilte die Pressestelle der Montaplast GmbH mit. Dies bedeutet ein deutliches Plus an Arbeitsstellen.


Politik, Artikel vom 12.12.2017

Zusammenarbeit der SPD-Fraktionen nimmt Fahrt auf

Zusammenarbeit der SPD-Fraktionen nimmt Fahrt auf

Die SPD-Fraktionen der Verbandsgemeinderäte Altenkirchen und Flammersfeld trafen sich in Güllesheim zu einer weiteren gemeinsamen Fraktionssitzung, an der auch der Flammersfelder Bürgermeister Otmar Fuchs, Büroleiter Eugen Schmidt und Bauamtsleiter Martin Fischbach teilnahmen.


Maik Köhler gibt bei Ernennung Vorschau auf seine Amtszeit

Bei der Ernennung von Maik Köhler in das Amt des neuen Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Kirchen (Sieg) gab er einen Ausblick auf seine Amtszeit und machte bereits einige Versprechungen. Gleichzeitig wurde der amtierende Bürgermeister Jens Stötzel verabschiedet. Er selbst gab sich dabei das letzte Wort.


JU Betzdorf-Gebhardshain zur Parkplatzsituation am FvS-Gymnasium

Die Parkplatzsituation am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium Betzdorf/Kirchen stellt eine schwierige Situation dar, bei welcher gleich mehrere Parteien (Anwohner, Schüler, Schule, Stadt) in einen Konflikt geraten. Die Dialogbereitschaft aller Beteiligten ist von absoluter Notwendigkeit.


Johannes Speicher vertritt die CDU im Kreis Altenkirchen

Der Parteitag des CDU Bezirksverbandes Koblenz-Montabaur hat Dr. Adolf Weiland (MdL) mit 96,3 Prozent der Stimmen für weitere zwei Jahre als Vorsitzenden wiedergewählt. Im Bürgerhaus in Wirges votierten die rund 170 Delegierten für die Landtagsabgeordneten Ellen Demuth und Matthias Lammert und MdB Dr. Andreas Nick als stellvertretenden Vorsitzenden. Der Westerburger Landtagsabgeordnete Ralf Seekatz wurde zum neuen Bezirksschatzmeister bestimmt.


Bürger von Horhausen diskutieren über Straßenverkehrsprobleme

Zu einer öffentlichen Veranstaltung hatte die Ortsgemeinde Horhausen jüngst eingeladen. Auf Anregung der SPD-Fraktion im Rat und mit finanzieller Unterstützung aus dem Förderprogramm „Ländliche Zentren“ des Landes (städtebauliche Förderung nach dem Baugesetzbuch) hat die Gemeinde die Erstellung eines Verkehrskonzeptes für den gesamten Ort in Auftrag gegeben.


Politik, Artikel vom 21.11.2017

AfD-Kreisverband Altenkirchen wählte Vorstand

AfD-Kreisverband Altenkirchen wählte Vorstand

Im Rahmen eines Kreisparteitages wählte die Alternative für Deutschland (AfD) einen Vorstand. Vor der Wahl am 24. September gab es keinen geschäftsführenden Vorstand. Vorsitzender wurde MdB Andreas Bleck.


Politik, Artikel vom 20.11.2017

ICE nach Friedrich Wilhelm Raiffeisen benennen

ICE nach Friedrich Wilhelm Raiffeisen benennen

„Die 200-jährige Wiederkehr des Geburtstages vom großen deutschen Sozialreformer und Genossenschaftsgründer Friedrich Wilhelm Raiffeisen bedarf einer ganz besonderen Würdigung“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel, der sich diesbezüglich an Bahn-Vorstand Ronald Pofalla gewandt hat. Rüddel schlägt vor, dass zur Ehrung des weltweit geachteten erfolgreichen Westerwälders ein ICE nach Friedrich Wilhelm Raiffeisen benannt wird.


Politik, Artikel vom 19.11.2017

Über Angebote zur Kraftstoffvielfalt informiert

Über Angebote zur Kraftstoffvielfalt informiert

Die Landtagsabgeordneten Dr. Peter Enders und Michael Wäschenbach haben sich in der Bellersheim Unternehmensgruppe in Neitersen intensiv über die Vielfalt von Kraftstoffen für den Kraftfahrzeugverkehr informiert.


Politik, Artikel vom 19.11.2017

Kindergartenstandortfrage mit dem Kreis lösen

Kindergartenstandortfrage mit dem Kreis lösen

Die Standortfrage für die auf vier Gruppen zu erweiternde St. Franziskus-Kindertagesstätte sorgt weiterhin für Diskussionen. „Ich freue mich, dass es so viele Kinder in Betzdorf gibt. Das ist ein gutes Zeichen für die Zukunft und unsere Heimat“, sagt CDU-Fraktionssprecher Werner Hollmann. Die CDU sei betrübt über die Diskussionskultur des Bürgermeisters in der Standortfrage.


Politik, Artikel vom 14.11.2017

Landtagsabgeordnete zu Gast an der IGS Hamm/Sieg

Landtagsabgeordnete zu Gast an der IGS Hamm/Sieg

Die beiden Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis 2, Heijo Höfer (SPD) und Dr. Peter Enders (CDU) beantworteten den Schülern am Schulbesuchstag zahlreiche Fragen. Besonders im Fokus standen dabei die AfD, die Bundestagswahl und die Flüchtlingspolitik.


Politik, Artikel vom 14.11.2017

Kreis-SPD ging zur Klausurtagung ins Kloster

Kreis-SPD ging zur Klausurtagung ins Kloster

Die Kreis-SPD stellte auf ihrer Klausurtagung im Kloster Marienthal zukünftige Themenschwerpunkte auf. Die Teilnehmer zeigten sich entschlossen, nach der verlorenen Bundestagswahl weiter für die Menschen aktiv zu bleiben.


SPD Ortsverein Hamm befindet sich weiterhin auf einem guten Weg

Schrittweise möchte sich der Vorstand des SPD-Ortsvereins Hamm/Sieg einer Verjüngung unterziehen, um zukunftsweisend in die nächsten Jahre blicken zu können. Angefangen wurde damit in der Jahreshauptversammlung, zu der ein Viertel der Mitglieder erschienen war.


Politik, Artikel vom 11.11.2017

Wahl und Wahl-Party der FDP

Wahl und Wahl-Party der FDP

Zu gleich zwei Veranstaltung hatten die Freien Demokraten am Freitag, 10. November in Betzdorf eingeladen. Zum einen wurde der Vorstand des Ortsverbandes Betzdorf-Gebhardshain neu gewählt, zum anderen gab es die (aus Termingründen leicht verspätete) Wahl-Party von MdB Sandra Weeser.


Berufsschüler der BBS Wissen besuchten MdL Höfer im Landtag

Eine Schülergruppe des Fachbereichs Hauswirtschaft der Berufsbildenden Schule Wissen war auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heijo Höfer zu Gast im Mainzer Landtag.


Politik, Artikel vom 03.11.2017

Erste Blaulichtkonferenz in Daaden

Erste Blaulichtkonferenz in Daaden

Erste Blaulichtkonferenz unter dem Motto: „Für uns ist Sicherheit immer ein Thema“ von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL (SPD) mit Innenminister Roger Lewentz in Daaden. Polizei im Land gut für neue Bedrohungslagen gerüstet – Feuerwehr-Nachwuchs ist neue Herausforderung.


Politik, Artikel vom 02.11.2017

Unendliche Geschichte um die Landesstraße 269

Unendliche Geschichte um die Landesstraße 269

Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Peter Enders fordert endlich Taten, denn bis heute ist die L 269 im Bereich Peterslahr nicht einmal im Bauprogramm des Landes berücksichtigt worden.


Die Fraktionen der SPD in den Räten der Verbandsgemeinden Altenkirchen und Flammersfeld tagten erstmals gemeinsam, um sozialdemokratische Ziele für die kommende Fusion festzulegen.


Kommunalaufsicht fordert Haushalts-Konsolidierungskonzept

Obwohl die SPD-Fraktion in Wallmenroth immer kritisch auf die Politik des Ortsbürgermeisters geschaut hat, ist das eingetreten, was schon bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2017/2018 absehbar war. Die Finanzpolitik ist kläglich gescheitert. Investitionen als Merkposten, laufende Ausgaben, die die Ertragslage immer mehr verschlechterten, wurden in den Haushalt eingestellt, obwohl man schon wusste, dass diese nicht zu realisieren waren. Nun hat die Kommunalaufsicht dem einen Riegel vorgeschoben und fordert ein umfassendes Haushaltskonsolidierungskonzept.


Politik, Artikel vom 21.10.2017

Wahlnachlese der Grünen im Kreis Altenkirchen

Wahlnachlese der Grünen im Kreis Altenkirchen

Auf der letzten Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/ Die Grünen des Kreisverbandes Altenkirchen haben diese die Nachlese zur Bundestagswahl gehalten und gemeinsam das Ergebnis analysiert.


Politik, Artikel vom 20.10.2017

„Blaulichtkonferenz“ 2017 in Daaden

„Blaulichtkonferenz“ 2017 in Daaden

Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt am 27. Oktober um 18.30 Uhr zum Sicherheitsdialog mit dem rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz in den Gasthof Koch nach Daaden ein.


Kreis Altenkirchen profitiert vom neuen Schulsanierungsprogramm

Wie die Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, soll der Kreis Altenkirchen aus dem neuen Schulsanierungsprogramm Fördermittel in Höhe von 6,55 Mio. Euro erhalten. Die Bundesmittel seien für Investitionen in die Schulinfrastruktur bei finanzschwachen Kommunen vorgesehen. Das Programm umfasse für ganz Rheinland-Pfalz 256,6 Millionen Euro.


Politik, Artikel vom 15.10.2017

SPD Ortsverein Wissen hat neuen Vorsitzenden

SPD Ortsverein Wissen hat neuen Vorsitzenden

Die SPD Wissen trauert um ihr langjähriges Mitglied Edeltrud Ottersbach. Zudem kommt es zu personellen Veränderungen, der Ortsvorsitzende Thorsten Wehner gab sein Amt ab. Den neuen Vorsitz wird zukünftig Danilo Schmidt übernehmen.


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