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 Meldungen in Rubrik Politik


Politik, Artikel vom 14.11.2017

Landtagsabgeordnete zu Gast an der IGS Hamm/Sieg

Landtagsabgeordnete zu Gast an der IGS Hamm/Sieg

Die beiden Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis 2, Heijo Höfer (SPD) und Dr. Peter Enders (CDU) beantworteten den Schülern am Schulbesuchstag zahlreiche Fragen. Besonders im Fokus standen dabei die AfD, die Bundestagswahl und die Flüchtlingspolitik.


Politik, Artikel vom 14.11.2017

Kreis-SPD ging zur Klausurtagung ins Kloster

Kreis-SPD ging zur Klausurtagung ins Kloster

Die Kreis-SPD stellte auf ihrer Klausurtagung im Kloster Marienthal zukünftige Themenschwerpunkte auf. Die Teilnehmer zeigten sich entschlossen, nach der verlorenen Bundestagswahl weiter für die Menschen aktiv zu bleiben.


SPD Ortsverein Hamm befindet sich weiterhin auf einem guten Weg

Schrittweise möchte sich der Vorstand des SPD-Ortsvereins Hamm/Sieg einer Verjüngung unterziehen, um zukunftsweisend in die nächsten Jahre blicken zu können. Angefangen wurde damit in der Jahreshauptversammlung, zu der ein Viertel der Mitglieder erschienen war.


Politik, Artikel vom 11.11.2017

Wahl und Wahl-Party der FDP

Wahl und Wahl-Party der FDP

Zu gleich zwei Veranstaltung hatten die Freien Demokraten am Freitag, 10. November in Betzdorf eingeladen. Zum einen wurde der Vorstand des Ortsverbandes Betzdorf-Gebhardshain neu gewählt, zum anderen gab es die (aus Termingründen leicht verspätete) Wahl-Party von MdB Sandra Weeser.


Berufsschüler der BBS Wissen besuchten MdL Höfer im Landtag

Eine Schülergruppe des Fachbereichs Hauswirtschaft der Berufsbildenden Schule Wissen war auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heijo Höfer zu Gast im Mainzer Landtag.


Politik, Artikel vom 03.11.2017

Erste Blaulichtkonferenz in Daaden

Erste Blaulichtkonferenz in Daaden

Erste Blaulichtkonferenz unter dem Motto: „Für uns ist Sicherheit immer ein Thema“ von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL (SPD) mit Innenminister Roger Lewentz in Daaden. Polizei im Land gut für neue Bedrohungslagen gerüstet – Feuerwehr-Nachwuchs ist neue Herausforderung.


Politik, Artikel vom 02.11.2017

Unendliche Geschichte um die Landesstraße 269

Unendliche Geschichte um die Landesstraße 269

Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Peter Enders fordert endlich Taten, denn bis heute ist die L 269 im Bereich Peterslahr nicht einmal im Bauprogramm des Landes berücksichtigt worden.


Die Fraktionen der SPD in den Räten der Verbandsgemeinden Altenkirchen und Flammersfeld tagten erstmals gemeinsam, um sozialdemokratische Ziele für die kommende Fusion festzulegen.


Kommunalaufsicht fordert Haushalts-Konsolidierungskonzept

Obwohl die SPD-Fraktion in Wallmenroth immer kritisch auf die Politik des Ortsbürgermeisters geschaut hat, ist das eingetreten, was schon bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2017/2018 absehbar war. Die Finanzpolitik ist kläglich gescheitert. Investitionen als Merkposten, laufende Ausgaben, die die Ertragslage immer mehr verschlechterten, wurden in den Haushalt eingestellt, obwohl man schon wusste, dass diese nicht zu realisieren waren. Nun hat die Kommunalaufsicht dem einen Riegel vorgeschoben und fordert ein umfassendes Haushaltskonsolidierungskonzept.


Politik, Artikel vom 21.10.2017

Wahlnachlese der Grünen im Kreis Altenkirchen

Wahlnachlese der Grünen im Kreis Altenkirchen

Auf der letzten Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/ Die Grünen des Kreisverbandes Altenkirchen haben diese die Nachlese zur Bundestagswahl gehalten und gemeinsam das Ergebnis analysiert.


Politik, Artikel vom 20.10.2017

„Blaulichtkonferenz“ 2017 in Daaden

„Blaulichtkonferenz“ 2017 in Daaden

Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt am 27. Oktober um 18.30 Uhr zum Sicherheitsdialog mit dem rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz in den Gasthof Koch nach Daaden ein.


Kreis Altenkirchen profitiert vom neuen Schulsanierungsprogramm

Wie die Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer mitteilen, soll der Kreis Altenkirchen aus dem neuen Schulsanierungsprogramm Fördermittel in Höhe von 6,55 Mio. Euro erhalten. Die Bundesmittel seien für Investitionen in die Schulinfrastruktur bei finanzschwachen Kommunen vorgesehen. Das Programm umfasse für ganz Rheinland-Pfalz 256,6 Millionen Euro.


Politik, Artikel vom 15.10.2017

SPD Ortsverein Wissen hat neuen Vorsitzenden

SPD Ortsverein Wissen hat neuen Vorsitzenden

Die SPD Wissen trauert um ihr langjähriges Mitglied Edeltrud Ottersbach. Zudem kommt es zu personellen Veränderungen, der Ortsvorsitzende Thorsten Wehner gab sein Amt ab. Den neuen Vorsitz wird zukünftig Danilo Schmidt übernehmen.


Bund kommt Kommune beim ehemaligen Kasernengelände Stegskopf entgegen

Für das ehemalige Militärgelände Stegskopf wurde die Frist über die kommunale Erstzugriffsoption um mindestens drei Monate verlängert. Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüdde vermittelte erfolgreich zwischen Kommune und Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Derzeit wird eine Kosten- und Risikoeinschätzung für eine etwaige Übernahme seitens der Kommune durchgeführt.


Einem Selbacher Wahrzeichen wieder Geltung verschafft

Die Freie Wählergruppe (FWG) Selbach hatte zu ihrem diesjährigen Aktionstag auf die Elgenhardt zum großen Kreuz aufgerufen, um das Denkmal und die Zuwegungen von Ästen freizuschneiden.


Zum Start des Förderprogramms „1.000 WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen“, stellt das Land Rheinland-Pfalz ein professionelles und rechtssicheres Rundum-Sorglos-Paket zur Einrichtung von öffentlich zugänglichen WLAN-Hotspots zur Verfügung. Nun müssen sich die Kommunen mit dem Programm auseinandersetzen.


Politik, Artikel vom 27.09.2017

CDU-Kreisvorstand freut sich über Wahlergebnisse

CDU-Kreisvorstand freut sich über Wahlergebnisse

Ausgesprochen gut war die Stimmung bei der Kreisvorstandssitzung der CDU im Landkreis Altenkirchen, unter Vorsitz von Dr. Josef Rosenbauer im Breidenbacher Hof in Betzdorf. Dabei standen die Bundestagswahl sowie die Bürgermeisterwahlen in den Verbandsgemeinden Altenkirchen und Kirchen vom Sonntag besonders im Blick. Große Anerkennung und Dank galt Erwin Rüddel, der insbesondere durch sein bekanntermaßen fleißiges, überzeugendes Engagement, zum dritten Mal hintereinander in den Deutschen Bundestag gewählt worden ist.


Politik, Artikel vom 26.09.2017

Kreis-SPD traf sich zur Wahlanalyse

Kreis-SPD traf sich zur Wahlanalyse

Eine klare Absage an eine Neuauflage der großen Koalition kommt von der Parteibasis der SPD im Kreis Altenkirchen. Das war das übereinstimmende Meinungsbild auf der jüngsten Sitzung des erweiterten Kreisvorstandes im Breidenbacher Hof. Der stellvertretende Kreisvorsitzende Horst Klein musste „ein historisch schlechtes Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl“ eingestehen.


Bei der Wahl zum Bürgermeister der VG Altenkirchen konnte kein Kandidat die erforderliche Mehrheit erringen. Am 15. Oktober kommt es somit zur Stichwahl. Fred Jüngerich (unabhängiger Kandidat) und Torsten Löhr (CDU) haben jetzt noch drei Wochen Zeit, die notwendigen Stimmen zu erringen.


Politik, Artikel vom 24.09.2017

Maik Köhler wird Bürgermeister der VG Kirchen

Maik Köhler wird Bürgermeister der VG Kirchen

Maik Köhler ist überwältigt über sein Wahlergebnis. Er wird ab dem 1. Januar der neue Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kirchen sein. Köhler setzt vor allem auf Zusammenarbeit auf Augenhöhe.


Politik, Artikel vom 24.09.2017

Ergebnisse live: Bürgermeisterwahl der VG Kirchen

Ergebnisse live: Bürgermeisterwahl der VG Kirchen

Wir berichten live über die aktuellen Ergebnisse der Bürgemeisterwahl der Verbandsgemeinde Kirchen. Das vorläufige Endergebnis steht fest: Maik Köhler wird neuer Bürgermeister.


Politik, Artikel vom 22.09.2017

E-Bürgerbus und Ausbau der Ladeinfrastruktur

Damit die Verbandsgemeinde Betzdorf / Gebhardshain nach Bündnis 90/ Die Grünen und den Linken zum Vorreiter in Sachen Klimaschutz wird, haben die beiden Parteien zwei Anträge im Verbandsgemeinderat gestellt. Ein E-Bürgerbus sowie flächendeckender Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos fordern sie gemeinsam.


Politik, Artikel vom 21.09.2017

Spende für den Jugendtreff Betzdorf

Spende für den Jugendtreff Betzdorf

Bei Ingo Molly, Leiter des Jugendtreffs Betzdorf, war die Verwunderung groß: Ein unbekanntes „dickes“ Paket wurde von der Post zugestellt. Ein Anruf von Sandra Weeser, Stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, konnte das Rätsel lösen. Es handelte sich um eine Kicker-Spende des Automatenverbandes RLP anlässlich des 70. Geburtstages des Landes Rheinland-Pfalz.


Politik, Artikel vom 19.09.2017

Bundesfinanzminister Schäuble in Windhagen

Bundesfinanzminister Schäuble in Windhagen

Bundesfinanzmister Dr. Wolfgang Schäuble unterstützt im Wahlkampf die heimischen Politiker und kommt ins Forum nach Windhagen. Schäuble ist einer der erfahrensten Politiker und wichtigsten Minister im Kabinett der Bundeskanzlerin.


Politik, Artikel vom 18.09.2017

Bundesteilhabegesetz im Fokus der Diskussion

Bundesteilhabegesetz im Fokus der Diskussion

Thema auf der jüngsten öffentlichen Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen im Kreis Altenkirchen war das Bundesteilhabegesetz (BTHG). Als Gast und Referent an diesem Tag konnte der inklusionspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Daniel Köbler begrüßt werden.


CDU-Fraktionen brauchen Informationen zur Stegskopf-Nutzung

Anlässlich einer gemeinsamen Sitzung der CDU-Fraktionen des Stadtrates Herdorf und des Verbandgemeinderates Daaden-Herdorf verabschiedete Fraktionsvorsitzender Uwe Geisinger nun Maria Gerhardus.


Politik, Artikel vom 13.09.2017

Henrich stellte Programm "Blick nach vorne" vor

Henrich stellte Programm "Blick nach vorne" vor

Dietmar Henrich, einer der vier Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der VG Hamm(Sieg), stellte seine Pläne und Ideen der Öffentlichkeit im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung vor. Unterstützt wurde er von namhaften Persönlichkeiten aus der Wirtschaft der Region.


Politik, Artikel vom 13.09.2017

Julia Klöckner zum Wahlkampf in Altenkirchen

Julia Klöckner zum Wahlkampf in Altenkirchen

Julia Klöckner, die Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, kommt am Montag, 18. September 2017, auf Einladung des CDU-Kreisverbandes in die Kreisstadt Altenkirchen. Dort wird sie den heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel bei dessen Erststimmen-Wahlkampf für einen Wiedereinzug in den Bundestag, sowie die beiden CDU-Bürgermeisterkandidaten Torsten Löhr (Verbandsgemeinde Altenkirchen) und Maik Köhler (Verbandsgemeinde Kirchen) unterstützen.


Bundestagswahl: Die Wahlkreis-Kandidaten vorgestellt

Insgesamt acht Kandidaten treten im Wahlkreis 197(Kreise Neuwied und Altenkirchen) zur Bundestagswahl an. Was treibt Erwin Rüddel (CDU), Martin Diedenhofen (SPD), Sandra Weeser (FDP) und die anderen Bewerber an? Wofür wollen sie sich einsetzen? Welche Schlagzeile würden sie gerne mal lesen? Was sind ihre Vorbilder? Antworten gaben die Kandidaten in unseren Vorstellungen, die wir an dieser Stelle für die Leser zusammenfassen.


Hans Rommel (MLPD): „Es geht nicht nur um die Politik, es geht um die Menschen“

Sich selbst bezeichnet die MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) als die „radikal linke und revolutionäre Alternative“. Dieser Anspruch wird auch in der Vorstellung des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis deutlich. Der Mühlheimer Johannes Rommel tritt vor allem an, um das Projekt hinter seiner Partei bekannt zu machen. In der Vorstellung setzt er sich für „den echten Sozialismus“ ein.


Bachpatentage an der Nister: "Eine Perle unter den Gewässern"

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg Peter Klöckner begrüßte die Teilnehmer der ganztägigen Werkstatt am Samstagmorgen, 9. September, persönlich und dankte den Teilnehmern für ihr Engagement: „Die Nister verbindet Menschen und Dörfer.“ „Bachpaten sind Menschen mit Haltung.“ Angesichts abnehmenden Artenbestands an umliegenden Gewässern tragen sie „Sorge dafür, dass es anders bleibt und besser wird.“


AfD-Bundestagskandidat: "Nicht ich habe die CDU verlassen, sondern die CDU mich"

29 Jahre jung ist der Bundestagskandiat der Alternative für Deutschland. Die Kunst der pointierten, mancher würde sagen populistischen, Sprache beherrscht er wie ein alter Hase. Beispiele gibt es in unserer Kandidatenvorstellung des Dattenbergers. Die Schwerpunkte des AfD-Vertreters: Einwanderung, Flüchtlingspolitik, Griechenlandrettung oder auch die Zukunft des ländlichen Raums.


Politik, Artikel vom 10.09.2017

Josef Zolk aus dem CDA-Landesvorstand verabschiedet

Josef Zolk aus dem CDA-Landesvorstand verabschiedet

Nach mehr als 20-jähriger Tätigkeit im Landesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) wurde Josef Zolk verabschiedet. Die CDU-Arbeitnehmerorganisation wählte Nachfolger aus Neuwied und dem Westerwaldkreis im Rahmen der Tagung in Rheinzabern.


Das Landesgesundheitsministerium stellte die pauschale Krankenhausförderung 2017 vor. Dazu gibt es eine gemeinsame Pressemitteilung von Ministerin Sabeine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer (SPD) mit den Zahlen für den Landkreis Altenkirchen.


Kreis-CDU beklagt die prekäre Finanzausstattung der Kommunen

Die Kreis-CDU reagiert auf Berichte des Landesrechnungshofes und der Bertelsmann-Stiftung und übt in einer Pressemitteilung harsche Kritik an der Landesregierung: „Mainz stopft Haushaltslöcher auf Kosten der Kommunen!“ Die Christdemokraten fordern die verfassungsmäßig verankerte Finanzausstattung.


FDP-Bundestagskandidatin: „Lügen  und Respektlosigkeit machen mich wütend“

„FDP erreicht ein Wahlergebnis von 25 Prozent" - diese Schlagzeile würde Sandra Weeser gerne mal lesen, wie die Kandidatin der Liberalen für den Bundestag in unserer Vorstellung verrät. Ihre Antworten legen ansonsten den Blick frei auf eine realistische Managerin, die starke Frauen beindrucken und geprägt haben. Zur Politik kam die 47jährige aufgrund eigener Betroffenheit - ganz nach dem Motto: Nicht meckern, sodnern anpacken. Dazu wird sie wahrscheinlich im neuen Bundestag genügend Gelegenheit haben aufgrund ihres aussichtsreichen Listenplatzes.


Bürgermeisterwahl: FWG Altenkirchen unterstützt Fred Jüngerich

Die Freie Wählergruppe (FWG) der Verbandsgemeinde Altenkirchen unterstützt Fred Jüngerich bei seiner Kandidatur für die Bürgermeisterwahl. Das teilte Claus Thomas Schmidt, Vorsitzender der FWG, mit. Ein entsprechendes Votum in der erweiterten Vorstandssitzung fiel einstimmig aus.


Beim Ausflug der SPD Hamm gab es Mittelalter und Natur pur

Die Burg Eltz und Andernach waren das Ziel eines Tagesausfluges des SPD-Ortsvereins Hamm. Die Burg Eltz, mit ihrer besonderen Architektur und den Schatzkammern begeisterte die Besuchergruppe.


Politik, Artikel vom 04.09.2017

Zum Gedenken an Dr. Wilhelm Boden

Zum Gedenken an Dr. Wilhelm Boden

Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Dr. Peter Enders und Michael Wäschenbach wurde nun in der CDU-Landesgeschäftsstelle in Mainz ein neues Bild des früheren Altenkirchener Landrats und ersten Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz angebracht. Dr. Wilhelm Boden steht in der Reihe der CDU-Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz mit Peter Altmeier, Helmut Kohl, Bernhard Vogel und Carl-Ludwig Wagner zeitlich an erster Stelle.


Bundestagskandidat Diedenhofen (SPD) für faire Rente und Investitionen in Bildung

„Deutschland geht es gut.“ Stimmt, findet der 22-jährige Bundestagskandidat Martin Diedenhofen - und setzt in unserer Kandidatenvorstellung ein dickes „Aber" dahinter. Insbesondere für die Menschen, die nicht von der wirtschaftlichen Entwicklung profitieren, will sich der Nachwuchspolitiker einsetzen. Wichtig sind ihm ein faires Rentensystem oder mehr Investitionen in Bildung. Was treibt den Studenten außerdem um? Und welche Schlagzeile würde Diedenhofen gerne mal lesen? Das und mehr verrät unsere Kandidatenvorstellung.


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