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 Meldungen in Rubrik Politik


Diedenhofen zufrieden mit Platzierung auf Rheinland-Liste

Am vergangenen Samstag entschied der Parteitag der SPD Rheinland über die Platzierung der insgesamt acht Direktkandidaten auf der Liste zur Bundestagswahl. Die „Rheinland-Liste“ ist gemeinsam mit den anderen beiden rheinland-pfälzischen SPD-Regionallisten aus der Pfalz und Rheinhessen Grundlage für die Landesliste der SPD zur Bundestagswahl.


Politik, Artikel vom 19.02.2017

Weltladen Betzdorf: 20 Jahre für fairen Handel

Weltladen Betzdorf: 20 Jahre für fairen Handel

Wenn eine ehrenamtliche Initiative über zwei Jahrzehnte Bestand hat, ist das Grund zu feiern. Und im Fall des Weltladens geht es nicht nur um eine Spaßinitiative. Stattdessen wurde gewürdigt, wie beständig Ideen und Werte sein können – gerade auch vor dem Hintergrund aktueller politischer Herausforderungen wie der Flüchtlingskrise.


SPD-Generalsekretärin Katarina Barley spricht in Daaden

Der politische Aschermittwoch mit Heringsessen des SPD-Kreisverbandes Altenkirchen hat in diesem Jahr eine prominente Gastrednerin. Seit 2015 ist Katarina Barley, MdL Generalsekretärin der SPD. Sie kommt am 1. März, 17 Uhr nach Daaden. Um Anmeldung wird gebeten, die Einladung gilt auch für Personen ohne Parteibuch.


Rüddel unterstützt Wettbewerb zur Wertschätzung von Pflegekräften

Erwin Rüddel macht auf den Wettbewerb vom Verband der Privaten Krankenkasse (PKV) aufmerksam. Patienten sowie Angehörige, Kollegen oder Freunde können ihre Lieblingspflegerin bzw. ihren Lieblingspfleger mit einer persönlichen Botschaft nominieren, um ihn als „Deutschlands beliebtester Pflegeprofi“ vorzuschlagen.


FDP-Kreisparteitag im Zeichen der großen Politik mit Ehrungen

Die FDP will politisch wieder mitmischen auch auf der großen Bühne in Berlin, daran ließen die Delegierten des Kreisparteitages am Samstag, 11. Februar im Bürgersaal in Daaden-Biersdorf keinen Zweifel. Kritik gab es in Richtung aller politischen Parteien der Republik, Lob hingegen für Parteichef Christian Lindner. Ehrungen für die Treue zu den Liberalen gehörten ins Programm des Parteitages. Das heimische FDP-Urgestein Hans-Artur Baukhage ist seit 50 Jahren in der Partei und zeigte sich streitlustig wie schon so oft.


Politik, Artikel vom 12.02.2017

Kreisgrüne gegen Schließung Haltepunkt Marienthal

Kreisgrüne gegen Schließung Haltepunkt Marienthal

Zum Jahresbeginn trafen sich die Kreistagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, deren Ausschussmitglieder und der Kreisvorstand zu einer gemeinsamen Klausur in Betzdorf. Dabei ging es auch um die Schließung des Bahnhaltepunktes Marienthal. Einige Personalien wurde neu geregelt.


Höfer ins Präsidium des Europäischen Ausschusses der Regionen gewählt

Der heimische Landtagsabgeordnete Heijo Höfer ist jetzt als stellvertretendes Mitglied neu ins Präsidium des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) gewählt worden. Der Ausschuss hat beratende Funktionen und ist die Interessenvertretung der deutschen Länder und Regionen.


Kreis-SPD für Erhalt des Bahnhaltepunktes Marienthal

Die angekündigte Schließung des Bahnhaltepunktes Marienthal lässt seit Wochen die Region nicht los. Da gibt es immer wieder Pro und Contra, wobei die Proteste gegen eine Schließung deutlich überwiegen. Die SPD im Kreis Altenkirchen schließt sich jetzt dem breiten Widerstand an. Das geht aus der Pressemitteilung des Kreisvorstandes hervor. Am 3. März wird der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Volker Wissing in Marienthal erwartet.


Politik, Artikel vom 10.02.2017

Prinzentreffen ist ein karnevalistischer Höhepunkt

Prinzentreffen ist ein karnevalistischer Höhepunkt

„Karneval und Politik ergänzen sich prima“ lässt sich als Fazit des vom heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel inszenierten und vom CDU-Kreisverband Neuwied ausgerichteten 7. Prinzentreffen im Center Forum in Unkel ziehen. Aus den Kreisen Neuwied/ Altenkirchen hatten sich mehr als 20 Tollitäten und weit über 30 Abordnungen von Karnevalsclubs und -vereinen eingefunden, um sich gemeinsam dem närrischen Frohsinn hinzugeben.


Realschule Plus in Betzdorf nur noch in einem Gebäude

Die CDU Stadtratsfraktion möchte, dass sich die Stadt Betzdorf an der aktuellen Diskussion um den Standort der Realschule Plus beteiligt. Die beiden Schulstandorte Schützenstraße und Auf dem Bühl sollen in einen Standort überführt werden. Träger der Realschule plus ist der Kreis, derzeit laufen Prüfungen an den Gebäuden.


SPD-Kandidat Diedenhofen besuchte Brachbach und Mudersbach

Im Rahmen seiner Reise durch den Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen besuchte Martin Diedenhofen, der Bundestagskandidat der SPD für das Direktmandat, jetzt die beiden Ortsgemeinden Brachbach und Mudersbach, um sich über aktuelle kommunalpolitische Themenfelder zu informieren.


Politik, Artikel vom 08.02.2017

Appell an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks

Appell an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks

Die sogenannte "Bauernregel-Kampagne" der Bundesumweltministerin stößt auf harsche Kritik. Der Bauernverband Rheinland-Nassau spricht von Diffamierung und fordert Konsequenzen. Ebenso teilen die CDU-Abgeordneten aus Bund und Land per Pressemitteilung ihren Unmut mit, und fordern eine Rücknahme der steuerfinanzierten Kampagne. Für Satiriker und Kabarettisten ist die Veröffentlichung Zündstoff.


Politik, Artikel vom 08.02.2017

Hohe Steuereinnahmen für die Kommunen im Land

Hohe Steuereinnahmen für die Kommunen im Land

Das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz meldete auch für das letzte Quartal des vergangenen Jahres weiter gestiegene Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz. Laut Pressemitteilung des Finanzministeriums schaut man positiv auf die Wirtschaftskraft des Landes.


Politik, Artikel vom 07.02.2017

Kreisgrüne diskutierten aktuelle politische Themen

Kreisgrüne diskutierten aktuelle politische Themen

Die Staatsministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel war zu den Themen Integration von Flüchtlingen und die aktuelle Sicherheitslage Gast auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Altenkirchen von Bündnis 90/ Die Grünen Altenkirchen. Sie besuchte auch die Flüchtlingshilfe Flammersfeld und ließ sich informieren. Das Thema Sicherheitspolitik wurde diskutiert.


25. Neujahrsempfang der SPD Altenkirchen und Weyerbusch

Zum 25. Neujahrsempfang hatten die Ortsvereine Altenkirchen und Weyerbusch der SPD in die Stadthalle eingeladen. Neben vielen Mitgliedern konnte die Vorsitzende Anka Seelbach einige Ehrengäste begrüßen. Die Themen Bundestagswahl aber auch die Fusionsverhandlungen standen in den Betrachtungen.


Für schnelles Internet in ländlicher Region könnte Freifunk eine weitere Lösung sein

„Schnelles Internet ist auch im Landkreis Altenkirchen eine unverzichtbare Bedingung für den Lebensstandard. Denn Bürger, Unternehmen und Kommunen sind auf funktionierendes WLAN angewiesen. Da dies aber, wie sich zum Beispiel oft durch schlechten Handy-Empfang zeigt, noch nicht in allen Regionen unseres ländlichen Raumes zur Verfügung steht, könnte Freifunk eine weitere Lösung sein“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.


Politik, Artikel vom 04.02.2017

Einigung zum Notarzt-System auf Bundesebene

Einigung zum Notarzt-System auf Bundesebene

Die vom Deutschen Bundestag beschlossene Regelung, Honorar-Notärzte unter bestimmten Kriterien von der Sozialversicherungspflicht zu befreien, begrüßt der CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel in einer Pressemitteilung. Die Versorgung im ländlichen Raum könne somit gewährleistet werden.


Politik, Artikel vom 03.02.2017

Kontinuität im CDU-Ortsverband Alsdorf

Kontinuität im CDU-Ortsverband Alsdorf

In der jüngsten Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Alsdorf wurde der bisherige Vorstand fast komplett einstimmig bestätigt. Der Ortsverband steht weiter unter der Führung des Vorsitzenden Markus Stangier. Für 50-jährige Mitgliedschaft in der CDU wurde Reinhold Becher geehrt.


Gesetzesänderung verbessert Wettkampf- und Trainingsmöglichkeiten

Politik kreiert schon komplizierte Begriffe. „Sportanlagenlärmschutzverordnung“ gehört dazu. Allerdings: Änderungen dieser Verordnung durch den Deutschen Bundestag erweitern die Wettkampf- und Trainingsmöglichkeiten für Vereine und Sportler. Das teilt Bundestagsabgeordneter Erwin Rüddel aus Windhagen mit. Beispielsweise gibt es nun weniger strenge Auflagen bei Ruhezeiten.


Politik, Artikel vom 28.01.2017

SPD-Ortsverein Betzdorf stellte sich neu auf

SPD-Ortsverein Betzdorf stellte sich neu auf

Die Fusion der SPD-Ortsvereine Betzdorf und Wallmenroth war erfolgt, in der ersten Mitgliederversammlung wählte der so entstandene neue Ortsverein den Vorstand. Vorsitzender wurde der Scheuerfelder Jan Hellinghausen. Stellvertreterin ist Katrin Klein, zum Geschäftsführer wurde Simon Sack wiedergewählt.


Medizinische Versorgung muss auch in der Zukunft gesichert sein

Die IHK Regionalgeschäftsstelle Altenkirchen hatte in einer Beiratssitzung das Thema Medizinische Versorgung auf dem Land auf der Tagesordnung . Dazu war der Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel zu Gast. Eine Standortumfrage habe gezeigt, dass die medizinische Versorgung eine hohe Priorität ebenso wie Straßen und Breitbandausbau bei den Unternehmen genieße.


Dreikönigstreffen des CDU-Kreisverbandes Altenkirchen

Eigentlich war bislang das Dreikönigstreffen der CDU im Kreis Altenkirchen ein mediales Ereignis und zumindestens die örtlichen Medien waren bei den Vorträgen der Referenten vor Ort. Jetzt scheint es anderes, das Dreikönigstreffen mit Professor Uwe Jun geriet zur parteiinternen Veranstaltung, die nun per Pressemitteilung kundgetan wird. Wir wollen das unseren Lesern/innen nicht vorenthalten.


Politik, Artikel vom 20.01.2017

CDU-Kritik: Zu wenig Polizisten im Land

CDU-Kritik: Zu wenig Polizisten im Land

Die Landtagsabgeordneten Michael Wäschenbach und Dr. Peter Enders kritisieren in einer gemeinsamen Pressemitteilung die sinkende Zahl der Polizeikräfte in Rheinland-Pfalz. So soll es 100 Beamte weniger geben als im Jahr 2016.


Politik, Artikel vom 19.01.2017

Prag kennenlernen für junge Politikinteressierte

Prag kennenlernen für junge Politikinteressierte

Vom 9. bis 12. April fährt die Junge Union Kreis Altenkirchen nach Prag. Wer mitfahren will, sollte sich zügig anmelden. Prag kennenlernen, seine Geschichte und Kultur und auch Kontakte mit den tschechischen jungen Christdemokraten knüpfen steht auf dem Programm der Bildungsreise.


Politik, Artikel vom 15.01.2017

Grüne besuchten Nationales Naturerbe Stegskopf

Grüne besuchten Nationales Naturerbe Stegskopf

Der grüne Kreisverband Altenkirchen hat zum Auftakt des neuen Jahres zu einer Wanderung eingeladen. Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner und den Grünen des Westerwaldkreises ging es zum Nationalen Naturerbe Stegskof.


Kreisstraßen: Neujahrsempfang der schlechten Nachrichten

Die Bürgermeister erwartete auf dem Neujahrsempfang des Landrats schwere Kost, die manchem noch lange im Magen liegen wird. Es ging um den miserablen Zustand der Kreisstraßen. Für manche könnten in Zukunft die Gemeinden zuständig sein. Was die anwesenden Kommunalpolitiker nicht unbedingt jubeln ließ.


Politik, Artikel vom 27.12.2016

Erwin Rüddel ruft zu Botschafter-Bewerbungen auf

Erwin Rüddel ruft zu Botschafter-Bewerbungen auf

„Selbstverständlich unterstütze ich das ‚Bündnis für Demokratie und Toleranz – Gegen Extremismus und Gewalt‘ (BfDT) bei der Suche nach Botschaftern für Demokratie und Toleranz. Deshalb rufe ich auch im Landkreis Neuwied und Altenkirchen zu Bewerbungen und somit zur Teilnahme auf“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.


Politik, Artikel vom 24.12.2016

Schutz der Anwohner sollte Vorrang haben

Schutz der Anwohner sollte Vorrang haben

Die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) fordert Lärmschutzmaßnahmen in Betzdorf-Bruche und wirbt für die Unterstützung des Antrages der SPD-Fraktionen im Stadt- und Verbandsgemeinderat Betzdorf. Die Diskussion um den nächtlichen Lärm des Logistiklagers der Firma Montaplast beschäftigt die Menschen der Region.


Schwan-Verabschiedung: „Wenn das Amt geht, bleibt der Mensch“

Über 14 Jahre leitete Konrad Schwan (CDU) die Geschicke der Verbandsgemeinde Gebhardshain. Nun nimmt er Abschied, pünktlich zur Fusion mit der VG Betzdorf zum Jahresbeginn. In der offiziellen Verabschiedung wurde deutlich, was ihn als Bürgermeister ausmachte. Und als Mensch.


Wieso sich der Kreis nicht von seinen RWE-Aktien trennt

Der Kreis Altenkirchen ist in Deutschland zehntgrößter Besitzer von RWE-Aktien. Doch die Zeiten des jährlichen Dividenden-Segens sind lange vorbei. Die Grünen beantragten nun im Kreistag einen Verkauf der Anteile am Stromkonzern. Aber bei den anderen Fraktionen stießen sie damit auf wenig Gegenliebe.


Kreishaushalt 2017: Defizit frisst Gestaltungsmacht auf

Letztlich sahen die Kreistagsmitglieder keine andere Möglichkeit, als dem Zahlenwerk für das kommende Jahr zuzustimmen. Kaum Einfluss oder gar Einsparpotentiale machten die Redner in dem Minus-Haushalt aus. Bei aller demonstrierten Ohnmacht sind für 2017 aber auch Investitionen in die Zukunftsfähigkeit geplant.


Politik, Artikel vom 20.12.2016

Minus-Haushalt: Ist der Kreis selbst schuld?

Minus-Haushalt: Ist der Kreis selbst schuld?

Kaum Gestaltungsspielraum lasse der Kreishaushalt für das kommende Jahr zu, war oft auf der letzten Kreistagssitzung zu hören. Für die miserable Finanzsituation machten die Politiker vor allem den Bund und noch mehr das Land verantwortlich. Andreas Hundhausen (SPD) wollte dem nicht so einfach zustimmen – und rief damit Dr. Josef Rosenbauer (CDU) auf den Plan.


Politik, Artikel vom 20.12.2016

Frauen-Union informierte sich über Altersarmut

Frauen-Union informierte sich über Altersarmut

Frauen sind gestern, heute und zukünftig wesentlich häufiger von Altersarmut betroffen als Männer. Diese Tatsache ist ja nicht neu. Die Frauen-Union (FU) der CDU ließ sich im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung informieren.


Politik, Artikel vom 18.12.2016

Bundesmittel für die Kommunen bestimmt

Bundesmittel für die Kommunen bestimmt

In einer gemeinsamen Pressemitteilung fordern die CDU-Abgeordneten aus Bund und Land die Weiterleitung der bereitgestellten Bundesmittel zu 100 Prozent an die Kommunen und Städte. Sie befürchten, dass das Land wieder die Gelder abgreift. Sie beziehen sich auf die jüngste Plenardebatte im Landtag.


Politik, Artikel vom 18.12.2016

Katrin Donath in den Landesvorstand gewählt

Katrin Donath in den Landesvorstand gewählt

Katrin Donath, Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Kreisverband Altenkirchen wurde in den Landesvorstand gewählt. Die frühere Landtagsabgeordnete Anna Neuhof ist auf Platz 13 der Landesliste für die Bundestagswahl.


Politik, Artikel vom 16.12.2016

Für Jugendmedienworkshop anmelden

Der Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestags befasst sich mit "Glaubensfragen - Religion und Gesellschaft heute" und findet vom 5. bis 11. März statt. Für Jugendliche aus dem Landkreis besteht die Möglichkeit der Anmeldung bis zum 8. Januar.


Politik, Artikel vom 11.12.2016

Bewerbungen für Schüler-Landtag noch möglich

Die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt zur Teilnahme am Schüler-Landtag im Wahlkreis ein. Bewerbungen sind noch bis zum 20. Dezember möglich. Der Schüler-Landtag findet am 9. Mai 2017 statt. Ab der 10. Klasse können sich Schulklassen bewerben.


Politik, Artikel vom 09.12.2016

FWG, SPD und Grüne im Stadtrat Wissen stellen klar

Ebenfalls per Pressemitteilung melden sich die Fraktionen von FWG, SPD und Grüne des Stadtrates Wissen zum Thema Beschlüsse Rathaus-Neubau. Die Fraktionen forderten die Offenlage der Beschlüsse aus den im Dezember 2015 stattgefundenen nicht öffentlichen Sitzungen.


Politik, Artikel vom 01.12.2016

Puppentheater für den Umweltschutz

Puppentheater für den Umweltschutz

Eigentlich kinderleicht und alles andere als Theater: der Umweltschutz. Anlässlich der europaweiten Woche der Abfallvermeidung setzte der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Altenkirchen unter anderem auf das Umweltpuppentheater, um zu sensibilisieren.


Politik, Artikel vom 29.11.2016

Zukunft der Grundschulen macht Sorge

Der Landtagsabgeordnete Dr. Peter Enders macht sich Sorgen um die Zukunft der kleinen Grundschulen im Kreis, speziell der Grundschule in Oberlahr. Laut Pressemitteilung habe die Landesregierung mitgeteilt, dass rund 100 Grundschulen in Rheinland-Pfalz nicht die erforderliche Mindestgröße erreichen.


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