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 Meldungen in Rubrik Politik


Politik, Artikel vom 28.03.2017

FDP Kreisverband gut aufgestellt

FDP Kreisverband gut aufgestellt

Im Rahmen des FDP-Landesparteitages in Rheinböllen zeigte sich der Kreisverband der Liberalen gut aufgestellt und die stellvertretende Landesvorsitzende Sandra Wesser aus Betzdorf wurde im Amt bestätigt. Ebenfalls in den Landesvorstand gewählt wurde Christian Chahem aus Altenkirchen.


Politik, Artikel vom 26.03.2017

Siegstrecke der Bahn war wichtiges Thema

Siegstrecke der Bahn war wichtiges Thema

Vertreter der Eisenbahner-Gewerkschaft (EVG) Südwestfalen waren zu Gast bei Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in Betzdorf. Es ging um die Siegstrecke, ihre Engstellen, der zunehmende Güterverkehr, Lärmbelästigung und die Gültigkeit der Fahrkarten im Dreiländereck.


Politik, Artikel vom 24.03.2017

Staatssekretär Andy Becht ließ sich informieren

Staatssekretär Andy Becht ließ sich informieren

Staatssekretär Andy Becht machte sich vor Ort ein Bild der Kampagne "Anschluss Zukunft" und besuchte die IHK Regionalgeschäftsstelle Altenkirchen und ging anschließend auf Besichtigungstour zu den Brennpunkten an der B 8.


SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt Mädchen von zwölf bis achtzehn Jahren aus dem Wahlkreis 1 (Betzdorf/Kirchen) zum diesjährigen „Girls’ Day“ am 27. April in den Landtag ein – Bewerbungen sind ab jetzt möglich.


Haushaltsmittel für das Raiffeisenjahr 2018 beantragt

Die Westerwälder Landtagsabgeordneten Gabi Wieland, Peter Enders und Michael Wäschenbach haben laut Pressemitteilung zusammen mit ihrer CDU-Landtagsfraktion beantragt, für die Landeshaushalte 2017 und 2018 auch Mittel für das Raiffeisenjahr 2018 vorzusehen.


Politik, Artikel vom 21.03.2017

Für Girls´ and Boys´ Day bewerben

Einen Einblick in den Abgeordnetenalltag bietet die CDU-Landtagsfraktion für Schülerinnen und Schüler aus dem Kreis Altenkirchen am 27. April. Die Bewerbungsphase läuft, teilnehmen können Jugendliche ab der fünften bis zehnten Klasse.


Erwin Rüddel mit Platz 7 in den Bundestagswahlkampf

Der heimische Bundestagsabgeordnete und CDU-Direktkandidat Erwin Rüddel wurde von der Landesvertreterversammlung der CDU Rheinland-Pfalz in Kaiserslautern auf Listenplatz 7 der CDU-Landesliste gewählt. Angeführt wird die Liste von Generalsekretär Patrick Schnieder, MdB, der mit seiner Rede auch den Startschuss für den anstehenden Wahlkampf zündete.


Grünen-Kreisverbände gehen mit Anna Neuhof in Bundestagwahlkampf

Genau 33 stimmberechtigte Parteimitglieder aus den Kreisverbänden Altenkirchen und Neuwied von Bündnis 90/Die Grünen hatten sich am Mittwochabend in Urbach zu ihrer Wahlversammlung eingefunden. Anna Neuhof aus Kirchen/Sieg wurde mit 32 Ja-Stimmen zur Kandidatin nominiert.


Bewerbungen für deutsch-amerikanische Stipendien laufen an

Das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) läuft auch in diesem Jahr zwischen dem Kongress der USA und dem Deutschen Bundestag. Jugendliche können sich für ein Stipendium bewerben, ebenso werden Gastfamilien gesucht, die einen Jugendlichen aus den USA aufnehmen. Erwin Rüddel übernimmt die Patenschaftsfunktion.


Politik, Artikel vom 11.03.2017

Erwin Rüddel zu Gast in der Arbeitsagentur Neuwied

Erwin Rüddel zu Gast in der Arbeitsagentur Neuwied

Zu einem Informationsgespräch trafen sich der Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel, Bernhard Henn, Leiter Leitungsstab des Vorstandsvorsitzenden Frank-J. Weise der Bundesagentur für Arbeit und Karl-Ernst Starfeld, Leiter der Neuwieder Arbeitsagentur. Inhalt des Austausches waren die aktuellen Herausforderungen am regionalen Arbeitsmarkt. Im Vordergrund des Gesprächs stand die Fachkräftesicherung in den Pflegeberufen.


Politik, Artikel vom 10.03.2017

Nicht nur am Frauentag: Pflegearbeit ist mehr wert

Nicht nur am Frauentag: Pflegearbeit ist mehr wert

Aktive der Partei "DIE LINKE." Kreisverband Altenkirchen verteilten am 8. März zum Weltfrauentag vor dem DRK-Krankenhaus Kirchen Rosen und Informationsmaterial zum Thema Pflegenotstand und Frauenarbeit.


Politik, Artikel vom 09.03.2017

Kunst, Politik und Wein zum Weltfrauentag in Daaden

Kunst, Politik und Wein zum Weltfrauentag in Daaden

Der Weltfrauentag im Atelier "Liese" in Daaden bei der Künstlerin Anne L. Strunk bot für die Gäste eine Mischung aus Politik, Kunst, Literatur und Diskussionsstoff. Es war die zweite Veranstaltung dieser Art zu der Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler eingeladen hatte. Es wurde auch ein Appell gegen Gewalt und ein faschistisch geprägtes Frauenbild sowie zu mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft.


Politik, Artikel vom 09.03.2017

Eveline Lemke zu Gast bei den Grünen in Betzdorf

Eveline Lemke zu Gast bei den Grünen in Betzdorf

Die frühere rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Eveline Lemke besuchte ihre alte Wirkungsstätte. Die Grünen-Politikerin geht zum 1. April als Präsidentin an die Karlshochschule in Karlsruhe und legt ihr Landtagsmandat nieder.


Rüddel zum Informationsaustausch im Altenzentrum St. Josef Betzdorf

„Fachkräftemangel“ und „Generalisierte Pflegeausbildung“ waren zwei wichtige Aspekte, die bei einem Treffen des Förder- und Freundeskreises vom Marienhaus Altenzentrum St. Josef Betzdorf mit dem heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel im Fokus der Erörterungen standen. „Bei allem gilt es Pflegebedürftigen ein Leben in Würde zu ermöglichen“, lautete die Vorgabe des Politikers.


Montaplast: SPD fordert Kreis-CDU zu mehr Sachlichkeit auf

Das Logistikzentrum Montaplast in Betzdorf-Bruche war und ist erneut strittiges Diskussionsthema, dabei hatte der zuständige Stadtrat schon vor geraumer Zeit Maßnahmen beschlossen, die auch von der Bürgerschaft getragen werden können. Die Kreis-SPD zeigt sich in einer Pressemitteilung verärgert.


ALHO wünscht Unterstützung vom Land für Ausbau der L 278

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Verkehrsminister, Dr. Volker Wissing, besuchten das Unternehmen ALHO in Friesenhagen. Vom Land wünscht sich das Unternehmen grundlegende Unterstützung bei der infrastrukturellen Anbindung - im Besonderen den Ausbau der L 278.


Integrationsmittel: SPD-Fraktion sieht dringenden Klärungsbedarf

Bund und Land wollen Kommunen im AK-Land bei Integration von Flüchtlingen mit drei Millionen Euro entlasten, das ist Fakt. Nun sorgt der Verteilungsvorschlag der Kreisverwaltung für erhebliche Irritation bei den Sozialdemokraten. Denn laut Pressemitteilung ist es beabsichtigt, den Kommunen nur ein Viertel der Summe zur Verfügung zu stellen. Den Rest will der Kreis behalten. Die SPD-Fraktion fordert einen fairen Verteilungsschlüssel.


Politik, Artikel vom 04.03.2017

Franziskus-Grundschule Wissen erhielt Spende

Franziskus-Grundschule Wissen erhielt Spende

Der Kassensturz ist erfolgt und der Termin für eine Spendenübergabe der CDU Wissen fand sich auch. Der Förderverein der Franziskus-Grundschule erhielt 1.000 Euro aus dem Erlös des Glühweinverkaufs vom Weihnachts-Shopping in Wissen. Der Förderverein der Grundschule ist hocherfreut, natürlich auch Schulleiter Lukas Fuchs.


Kreis-SPD: Politischer Aschermittwoch der etwas anderen Art

Testosterongeladene Bierzeltstimmung und viel Häme für den politischen Gegner. All das gab es auf dem politischen Aschermittwoch der Kreis-SPD nicht. Stattdessen die Rede einer SPD-Generalsekretärin, die mit Authentizität und Aussagen zu Martin Schulz bei den Genossen punktete – die mit ihrer Partei im Reinen zu sein scheinen.


Diedenhofen zufrieden mit Platzierung auf Rheinland-Liste

Am vergangenen Samstag entschied der Parteitag der SPD Rheinland über die Platzierung der insgesamt acht Direktkandidaten auf der Liste zur Bundestagswahl. Die „Rheinland-Liste“ ist gemeinsam mit den anderen beiden rheinland-pfälzischen SPD-Regionallisten aus der Pfalz und Rheinhessen Grundlage für die Landesliste der SPD zur Bundestagswahl.


Politik, Artikel vom 19.02.2017

Weltladen Betzdorf: 20 Jahre für fairen Handel

Weltladen Betzdorf: 20 Jahre für fairen Handel

Wenn eine ehrenamtliche Initiative über zwei Jahrzehnte Bestand hat, ist das Grund zu feiern. Und im Fall des Weltladens geht es nicht nur um eine Spaßinitiative. Stattdessen wurde gewürdigt, wie beständig Ideen und Werte sein können – gerade auch vor dem Hintergrund aktueller politischer Herausforderungen wie der Flüchtlingskrise.


SPD-Generalsekretärin Katarina Barley spricht in Daaden

Der politische Aschermittwoch mit Heringsessen des SPD-Kreisverbandes Altenkirchen hat in diesem Jahr eine prominente Gastrednerin. Seit 2015 ist Katarina Barley, MdL Generalsekretärin der SPD. Sie kommt am 1. März, 17 Uhr nach Daaden. Um Anmeldung wird gebeten, die Einladung gilt auch für Personen ohne Parteibuch.


Rüddel unterstützt Wettbewerb zur Wertschätzung von Pflegekräften

Erwin Rüddel macht auf den Wettbewerb vom Verband der Privaten Krankenkasse (PKV) aufmerksam. Patienten sowie Angehörige, Kollegen oder Freunde können ihre Lieblingspflegerin bzw. ihren Lieblingspfleger mit einer persönlichen Botschaft nominieren, um ihn als „Deutschlands beliebtester Pflegeprofi“ vorzuschlagen.


FDP-Kreisparteitag im Zeichen der großen Politik mit Ehrungen

Die FDP will politisch wieder mitmischen auch auf der großen Bühne in Berlin, daran ließen die Delegierten des Kreisparteitages am Samstag, 11. Februar im Bürgersaal in Daaden-Biersdorf keinen Zweifel. Kritik gab es in Richtung aller politischen Parteien der Republik, Lob hingegen für Parteichef Christian Lindner. Ehrungen für die Treue zu den Liberalen gehörten ins Programm des Parteitages. Das heimische FDP-Urgestein Hans-Artur Baukhage ist seit 50 Jahren in der Partei und zeigte sich streitlustig wie schon so oft.


Politik, Artikel vom 12.02.2017

Kreisgrüne gegen Schließung Haltepunkt Marienthal

Kreisgrüne gegen Schließung Haltepunkt Marienthal

Zum Jahresbeginn trafen sich die Kreistagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, deren Ausschussmitglieder und der Kreisvorstand zu einer gemeinsamen Klausur in Betzdorf. Dabei ging es auch um die Schließung des Bahnhaltepunktes Marienthal. Einige Personalien wurde neu geregelt.


Höfer ins Präsidium des Europäischen Ausschusses der Regionen gewählt

Der heimische Landtagsabgeordnete Heijo Höfer ist jetzt als stellvertretendes Mitglied neu ins Präsidium des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) gewählt worden. Der Ausschuss hat beratende Funktionen und ist die Interessenvertretung der deutschen Länder und Regionen.


Kreis-SPD für Erhalt des Bahnhaltepunktes Marienthal

Die angekündigte Schließung des Bahnhaltepunktes Marienthal lässt seit Wochen die Region nicht los. Da gibt es immer wieder Pro und Contra, wobei die Proteste gegen eine Schließung deutlich überwiegen. Die SPD im Kreis Altenkirchen schließt sich jetzt dem breiten Widerstand an. Das geht aus der Pressemitteilung des Kreisvorstandes hervor. Am 3. März wird der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Volker Wissing in Marienthal erwartet.


Politik, Artikel vom 10.02.2017

Prinzentreffen ist ein karnevalistischer Höhepunkt

Prinzentreffen ist ein karnevalistischer Höhepunkt

„Karneval und Politik ergänzen sich prima“ lässt sich als Fazit des vom heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel inszenierten und vom CDU-Kreisverband Neuwied ausgerichteten 7. Prinzentreffen im Center Forum in Unkel ziehen. Aus den Kreisen Neuwied/ Altenkirchen hatten sich mehr als 20 Tollitäten und weit über 30 Abordnungen von Karnevalsclubs und -vereinen eingefunden, um sich gemeinsam dem närrischen Frohsinn hinzugeben.


Realschule Plus in Betzdorf nur noch in einem Gebäude

Die CDU Stadtratsfraktion möchte, dass sich die Stadt Betzdorf an der aktuellen Diskussion um den Standort der Realschule Plus beteiligt. Die beiden Schulstandorte Schützenstraße und Auf dem Bühl sollen in einen Standort überführt werden. Träger der Realschule plus ist der Kreis, derzeit laufen Prüfungen an den Gebäuden.


SPD-Kandidat Diedenhofen besuchte Brachbach und Mudersbach

Im Rahmen seiner Reise durch den Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen besuchte Martin Diedenhofen, der Bundestagskandidat der SPD für das Direktmandat, jetzt die beiden Ortsgemeinden Brachbach und Mudersbach, um sich über aktuelle kommunalpolitische Themenfelder zu informieren.


Politik, Artikel vom 08.02.2017

Appell an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks

Appell an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks

Die sogenannte "Bauernregel-Kampagne" der Bundesumweltministerin stößt auf harsche Kritik. Der Bauernverband Rheinland-Nassau spricht von Diffamierung und fordert Konsequenzen. Ebenso teilen die CDU-Abgeordneten aus Bund und Land per Pressemitteilung ihren Unmut mit, und fordern eine Rücknahme der steuerfinanzierten Kampagne. Für Satiriker und Kabarettisten ist die Veröffentlichung Zündstoff.


Politik, Artikel vom 08.02.2017

Hohe Steuereinnahmen für die Kommunen im Land

Hohe Steuereinnahmen für die Kommunen im Land

Das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz meldete auch für das letzte Quartal des vergangenen Jahres weiter gestiegene Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz. Laut Pressemitteilung des Finanzministeriums schaut man positiv auf die Wirtschaftskraft des Landes.


Politik, Artikel vom 07.02.2017

Kreisgrüne diskutierten aktuelle politische Themen

Kreisgrüne diskutierten aktuelle politische Themen

Die Staatsministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel war zu den Themen Integration von Flüchtlingen und die aktuelle Sicherheitslage Gast auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Altenkirchen von Bündnis 90/ Die Grünen Altenkirchen. Sie besuchte auch die Flüchtlingshilfe Flammersfeld und ließ sich informieren. Das Thema Sicherheitspolitik wurde diskutiert.


25. Neujahrsempfang der SPD Altenkirchen und Weyerbusch

Zum 25. Neujahrsempfang hatten die Ortsvereine Altenkirchen und Weyerbusch der SPD in die Stadthalle eingeladen. Neben vielen Mitgliedern konnte die Vorsitzende Anka Seelbach einige Ehrengäste begrüßen. Die Themen Bundestagswahl aber auch die Fusionsverhandlungen standen in den Betrachtungen.


Für schnelles Internet in ländlicher Region könnte Freifunk eine weitere Lösung sein

„Schnelles Internet ist auch im Landkreis Altenkirchen eine unverzichtbare Bedingung für den Lebensstandard. Denn Bürger, Unternehmen und Kommunen sind auf funktionierendes WLAN angewiesen. Da dies aber, wie sich zum Beispiel oft durch schlechten Handy-Empfang zeigt, noch nicht in allen Regionen unseres ländlichen Raumes zur Verfügung steht, könnte Freifunk eine weitere Lösung sein“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.


Politik, Artikel vom 04.02.2017

Einigung zum Notarzt-System auf Bundesebene

Einigung zum Notarzt-System auf Bundesebene

Die vom Deutschen Bundestag beschlossene Regelung, Honorar-Notärzte unter bestimmten Kriterien von der Sozialversicherungspflicht zu befreien, begrüßt der CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel in einer Pressemitteilung. Die Versorgung im ländlichen Raum könne somit gewährleistet werden.


Politik, Artikel vom 03.02.2017

Kontinuität im CDU-Ortsverband Alsdorf

Kontinuität im CDU-Ortsverband Alsdorf

In der jüngsten Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Alsdorf wurde der bisherige Vorstand fast komplett einstimmig bestätigt. Der Ortsverband steht weiter unter der Führung des Vorsitzenden Markus Stangier. Für 50-jährige Mitgliedschaft in der CDU wurde Reinhold Becher geehrt.


Gesetzesänderung verbessert Wettkampf- und Trainingsmöglichkeiten

Politik kreiert schon komplizierte Begriffe. „Sportanlagenlärmschutzverordnung“ gehört dazu. Allerdings: Änderungen dieser Verordnung durch den Deutschen Bundestag erweitern die Wettkampf- und Trainingsmöglichkeiten für Vereine und Sportler. Das teilt Bundestagsabgeordneter Erwin Rüddel aus Windhagen mit. Beispielsweise gibt es nun weniger strenge Auflagen bei Ruhezeiten.


Politik, Artikel vom 28.01.2017

SPD-Ortsverein Betzdorf stellte sich neu auf

SPD-Ortsverein Betzdorf stellte sich neu auf

Die Fusion der SPD-Ortsvereine Betzdorf und Wallmenroth war erfolgt, in der ersten Mitgliederversammlung wählte der so entstandene neue Ortsverein den Vorstand. Vorsitzender wurde der Scheuerfelder Jan Hellinghausen. Stellvertreterin ist Katrin Klein, zum Geschäftsführer wurde Simon Sack wiedergewählt.


Medizinische Versorgung muss auch in der Zukunft gesichert sein

Die IHK Regionalgeschäftsstelle Altenkirchen hatte in einer Beiratssitzung das Thema Medizinische Versorgung auf dem Land auf der Tagesordnung . Dazu war der Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel zu Gast. Eine Standortumfrage habe gezeigt, dass die medizinische Versorgung eine hohe Priorität ebenso wie Straßen und Breitbandausbau bei den Unternehmen genieße.


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