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 Meldungen in Rubrik Politik


Bundestagswahl: Elf Kandidaten für das Direktmandat

Politik | 03.08.2021

Bundestagswahl: Elf Kandidaten für das Direktmandat

Im Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen lässt der Kreiswahlausschuss alle Wahlvorschläge zu. Elf Kandidaten bewerben sich am 26. September um das Bundestags-Direktmandat für den Wahlkreis 197 - Neuwied/Altenkirchen.


Von Linkenbach nach Berlin – Markus Erdmann will in Bundestag

Politik | 31.07.2021

Von Linkenbach nach Berlin – Markus Erdmann will in Bundestag

Der Klimawandel ist da - auch hier im Westerwald sind die Auswirkungen schon deutlich sicht- und spürbar. Markus Erdmann will etwas dagegen tun und kandidiert deswegen für den nächsten Bundestag.


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Wie kann die Symbiose aus Insektenschutz und Landwirtschaft funktionieren?

Politik | 28.07.2021

Wie kann die Symbiose aus Insektenschutz und Landwirtschaft funktionieren?

Nachdem der Bund der Landwirtschaft zusätzliche 65 Millionen Euro an Ausgleichszahlungen für Einschränkungen, die durch Insektenschutzregelungen entstehen, bereitgestellt hat, traf sich der Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel zu einem erneuten Austausch mit Markus Mille und Josef Schwan als Vertretern der Landwirtschaftsverbände.


Nach verärgerten Briefen über geplantes Gesetz: Weeser (FDP) trifft sich mit Schützenkreis AK

Politik | 27.07.2021

Nach verärgerten Briefen über geplantes Gesetz: Weeser (FDP) trifft sich mit Schützenkreis AK

Diesem Gespräch gingen Briefe der Verärgerung voraus. Die heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Weeser traf sich mit Vertretern der Vereine aus dem Schützenkreis 131 Altenkirchen. Davor hatten Schützen in Schreiben an die Politikerin eine geplante Gesetzesnovelle kritisiert – wonach Waffenbesitzer verschärft überprüft worden wären.


Windkraftanlagen Hümmerich: Stadtrat Wissen muss erneut Einvernehmen herstellen

Politik | 27.07.2021

Windkraftanlagen Hümmerich: Stadtrat Wissen muss erneut Einvernehmen herstellen

In seiner letzten Sitzung hatte der Stadtrat Wissen das Einvernehmen zum Bau von zwei Windkrafträdern auf dem Hümmerich hergestellt. Doch nun stellt sich heraus: Das Thema ist damit nicht erledigt für die Ratsmitglieder. Ganz im Gegenteil. Die Kommunalpolitiker werden sich erneut mit der Angelegenheit befassen. Wieso?


SPD im Kreistag Altenkirchen: Wie geht es weiter beim Bioabfall?

Politik | 26.07.2021

SPD im Kreistag Altenkirchen: Wie geht es weiter beim Bioabfall?

Auf ihrer letzten Zusammenkunft behandelte die SPD-Kreistagsfraktion einige Themen, die für das AK-Land von wichtiger Bedeutung sind. Unter anderem ging es darum, wie sich der Abfallwirtschaftsbetrieb künftig beim Thema Bioabfall aufstellt.


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Vorsitz SPD-Kreistagsfraktion AK: Becker übernimmt von Hundhausen

Politik | 26.07.2021

Vorsitz SPD-Kreistagsfraktion AK: Becker übernimmt von Hundhausen

Die SPD-Fraktion im Kreistag Altenkirchen hat Bernd Becker aus Fensdorf zu ihrem neuen Vorsitzenden und den Betzdorfer Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer zu seinem Vertreter gewählt. Heijo Höfer bleibt weiterhin Vizevorsitzender und auch Geschäftsführerin Kirsten Seelbach setzt ihre Arbeit fort.


20 Landeslisten für die Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz eingereicht

Politik | 23.07.2021

20 Landeslisten für die Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz eingereicht

20 Parteien haben bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am 19. Juli 2021, 18 Uhr, ihre Landeslisten für die Bundestagswahl beim Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz eingereicht. Welche Parteien letztlich an der Bundestagswahl am 26. September 2021 in Rheinland-Pfalz teilnehmen, entscheidet der Landeswahlausschuss in seiner Sitzung am 30. Juli 2021.


Weeser (FDP): „Bundesregierung hat beim Katastrophenschutz versagt“

Politik | 22.07.2021

Weeser (FDP): „Bundesregierung hat beim Katastrophenschutz versagt“

Laut der heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Weeser sei die Bundesregierung schlecht auf etwaige Katastrophen vorbereitet gewesen – nicht erst die Hochwasserkatastrophe habe dies schonungslos offengelegt. Viele Menschenleben hätten gerettet werden können.


Wirtschaftspolitik nach Krise: CDU-Nachwuchs fordert mehr Mut

Politik | 22.07.2021

Wirtschaftspolitik nach Krise: CDU-Nachwuchs fordert mehr Mut

Neue Wege in der Wirtschaftspolitik gehen – das will der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan Metzler, wie jetzt auf einer Diskussionsveranstaltung der Jungen Union (JU) im Kreis Altenkirchen deutlich wurde. Insbesondere bei der Förderung von Start-Ups und IT-Unternehmen sei mehr Mut nötig, so der Tenor der Zusammenkunft.


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Selbach hat nun eigene Ortsflagge

Politik | 21.07.2021

Selbach hat nun eigene Ortsflagge

17 Jahre nach Einführung eines Ortswappens schmückt sich die Ortsgemeinde Selbach (Sieg) fortan mit einer eigenen Gemeindeflagge. Landrat Dr. Peter Enders überreichte die Genehmigungsurkunde Ortsbürgermeister Matthias Grohs im Beisein von Verbandsbürgermeister Berno Neuhoff und dem Ersten Ortsbeigeordneten Michael Gotto im Wissener Rathaus.


Wissener Stadtteilgespräch auf dem Alserberg stieß auf großes Interesse

Politik | 21.07.2021

Wissener Stadtteilgespräch auf dem Alserberg stieß auf großes Interesse

Viele Bürger kamen zum ersten Stadtteilgespräch unter dem Motto „menanner schwätzen“ im Pflanzenhof Schürg. Rege diskutierten die Teilnehmer über aktuelle und anstehende Veränderungen in ihrem Stadtteil. Hauptthema war der Ausbau der Holschbacher Straße.


Grüne auf Tour im Westerwald: Kritik an bürokratischen Hürden

Politik | 20.07.2021

Grüne auf Tour im Westerwald: Kritik an bürokratischen Hürden

Die grüne Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner war mit Parteifreunden auf Sommertour in der Region. Unter anderem machte man sich ein Bild von der Firma Mann Naturenergie und Westerwälder Holzpellets in Langenbach. Bei dem Besuch gab es auch Kritik an bürokratischen Hürden bei der Installation von Photovoltaikanlagen.


Hochwasser-Katastrophe auch im Wisserland möglich? SPD fordert Schutz-Konzept

Politik | 19.07.2021

Hochwasser-Katastrophe auch im Wisserland möglich? SPD fordert Schutz-Konzept

Sind die verheerenden Ereignisse im Ahrtal und im Hochsauerlandkreis auch in der Verbandsgemeinde Wissen möglich? Die SPD im Verbandsgemeinderat beantwortet diese Frage klar mit „Ja“ – und fordert nun von Bürgermeister Neuhoff schnellstmöglich ein Konzept zum Schutz der Bevölkerung.


SPD-Abgeordnete sagt DLRG-Ortsgruppe Betzdorf-Kirchen Unterstützung zu

Politik | 19.07.2021

SPD-Abgeordnete sagt DLRG-Ortsgruppe Betzdorf-Kirchen Unterstützung zu

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Bätzing-Lichtenthäler sagte bei einem Besuch der DLRG-Ortsgruppe Betzdorf-Kirchen ihre Unterstützung zu. Anlass war ein öffentlicher Appell der Wasserretter. Die darin geforderten Wasserzeiten stehen mittlerweile wieder zur Verfügung.


Eingangsbereich Glück-Auf-Halle in Katzwinkel: Ideenwettbewerb zur Neugestaltung

Politik | 19.07.2021

Eingangsbereich Glück-Auf-Halle in Katzwinkel: Ideenwettbewerb zur Neugestaltung

Der Eingangsbereich der Glück-Auf-Halle in Katzwinkel soll neugestaltet werden. Dazu möchten die Gemeinde gerne Ideen der Bürger sowie der Schulkinder der Barbara-Grundschule mit einfließen lassen und eröffnet ab sofort hierfür einen Ideenwettbewerb. Vorschläge können bis zum 15. September eingereicht werden.


BI Wildenburger Land: Werden Windkraftgegner diffamiert?

Politik | 18.07.2021

BI Wildenburger Land: Werden Windkraftgegner diffamiert?

Die Bürgerinitiative (BI) Wildenburger Land beobachtet, dass Klimaschutz auch wegen der Hochwasser-Katastrophe dominierendes Thema in der Öffentlichkeit ist. Doch sie kritisiert, dass Windkraftgegner wie sie selbst mit zunehmender Härte in Medien angegangen würden. Dies wird auch Thema auf dem nächsten öffentlichen BI-Stammtisch sein.


VG-Rat Wissen beriet über Lüftungsanlagen in Klassenräumen und mehr

Politik | 18.07.2021

VG-Rat Wissen beriet über Lüftungsanlagen in Klassenräumen und mehr

Die jüngste Sitzung des Wissener Verbandsgemeinderates umfasste ein breites Spektrum an Themen. So wurde auch über die energetische Gesamtsanierung der Franziskus-Grundschule beraten. Sie soll beim Altbau und der Turnhalle beginnen. Ein weiteres Thema war die Frage: Braucht es in Klassenräumen eine technische Hilfe zur Belüftung in Zeiten der Pandemie?


Zukünftig mehr Spielfläche auf dem Selbacher Spielplatz „Im Birkamp“

Politik | 17.07.2021

Zukünftig mehr Spielfläche auf dem Selbacher Spielplatz „Im Birkamp“

Der Plan für den Spielplatz „Im Birkamp“ im Herzen von Selbach steht. Nachdem die Kinder aus dem Ort Anfang Juli noch einmal in die Gestaltung einbezogen waren, entschieden sich die Mitglieder des Ortsgemeinderates in Selbach für den finalen Plan. Die zukünftige Spiel- und Abenteuerfläche vergrößert sich auf rund 1000 Quadratmeter.


Umbau von Kitas: Heimische CDU-Landtagsabgeordnete fordern Zuschüsse

Politik | 16.07.2021

Umbau von Kitas: Heimische CDU-Landtagsabgeordnete fordern Zuschüsse

Die CDU-Landtagsabgeordneten Wäschenbach aus Wallmenroth und Groß aus Montabaur fordern mehr Landesmittel zum Aus- und Umbau von Kindertagesstätten. Hintergrund sind Auswirkungen des neuen Kita-Gesetzes in Rennerod. Die kommunalen Träger würden alleine gelassen, so die CDU-Parlamentarier.


Kita-Gesetz in Mudersbach: Wählergruppe Stötzel fordert Beratungen zu Auswirkungen

Politik | 16.07.2021

Kita-Gesetz in Mudersbach: Wählergruppe Stötzel fordert Beratungen zu Auswirkungen

Das neue sogenannte „Kita-Zukunftsgesetz“ stellt Kindergärten vor neue Herausforderungen. Die Wählergruppe Stötzel will nun, dass der entsprechende Fachausschuss des Rats Mudersbach direkt nach den Ferien tagt, um sich eben dieser Thematik anzunehmen. Außerdem die parteiungebundene Fraktion eine Zwischenbilanz zum Förderprogramm „Ländliche Zentren“ ein.


Rüddel (CDU): „Gewerbegebiet-Anbindung Mudersbach lange überfällig“

Politik | 15.07.2021

Rüddel (CDU): „Gewerbegebiet-Anbindung Mudersbach lange überfällig“

Die Verkehrssituation im Industriegebiet Mudersbach sei unverantwortlich und nicht zumutbar, kritisierte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Rüddel anlässlich eines Vor-Ort-Besuchs. Der ebenfalls anwesende Vorsitzende des Bürgervereins und CDU-Kommunalpolitiker Merzhäuser monierte, dass die Planungen nicht vorankämen.


Landtagsabgeordneter Reuber besuchte Gemeinden im Wahlkreis

Politik | 14.07.2021

Landtagsabgeordneter Reuber besuchte Gemeinden im Wahlkreis

Der heimische Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Reuber zieht ein positives Fazit des ersten Teils seiner Sommertour. "Ich habe bisher die Orte Fensdorf, Fürthen, Pleckhausen und Michelbach besucht", berichtet der 28-Jährige in einer Pressemitteilung und freut sich über die Offenheit, mit denen ihm die Bürgermeister und die Menschen vor Ort begegnet sind.


Axel Karger ist neuer DGB-Vorsitzender im Kreis Altenkirchen

Politik | 13.07.2021

Axel Karger ist neuer DGB-Vorsitzender im Kreis Altenkirchen

Die knapp 40 Delegierten der DGB-Kreiskonferenz haben Axel Karger von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) im Wissener Kulturwerk zum neuen Vorsitzenden gewählt. Karger tritt damit die Nachfolge von Bernd Becker (Gewerkschaft der Polizei) an. Diese Schwerpunkte benennt der neue Vorsitzende für die künftige Arbeit des DGB-Kreisverbands


Radwege und Radtourismus in Wissen: CDU-Fraktion hat nachgefragt

Politik | 13.07.2021

Radwege und Radtourismus in Wissen: CDU-Fraktion hat nachgefragt

Die CDU Stadtratfraktion Wissen mit Sprecher Sebastian Papenfuß hatte eine Anfrage an Bürgermeister Berno Neuhoff bezüglich zukünftiger Entwicklungen der Radfahrwege und des Radtourismus in der Stadt Wissen gesandt. Diese wurde nun beantwortet.


FDP Kirchen: Stephanie Rausch neue Vorsitzende – Dank an Vorgänger

Politik | 13.07.2021

FDP Kirchen: Stephanie Rausch neue Vorsitzende – Dank an Vorgänger

Auf ihrer ersten Zusammenkunft im „realen“ Leben nach langer Zeit wählten die Kirchener Liberalen einen neuen Vorstand. Angeführt wird der FDP-Ortsverband nun von einer Mudersbacherin. Steffen Schlechtriemen wurde Respekt gezollt für seine vergangene Arbeit als Vorsitzender.


Freie Wähler startklar für die Bundestagswahl

Politik | 12.07.2021

Freie Wähler startklar für die Bundestagswahl

Der Landesvorsitzenden Stephan Wefelscheid der Freie Wähler Rheinland-Pfalz, hat am Montag beim Landeswahlleiter die Unterlagen für die Teilnahme mit einer Landesliste an der Bundestagswahl im September eingereicht.


„CARBONARA“ für 1,6 Millionen Euro

Politik | 10.07.2021

„CARBONARA“ für 1,6 Millionen Euro

Hinter dem bekannten Begriff „CARBONARA" steckt kein italienisches Nudelgericht, sondern ein modernes Analysezentrum an der Universität Koblenz-Landau für eine neue Generation von Feuerfestkeramiken (Cartbon Advanced Research Activities), die in der Stahlindustrie zum Einsatz kommen sollen.


Daniela Schmitt: Rohstoffe für unser Leben

Politik | 10.07.2021

Daniela Schmitt: Rohstoffe für unser Leben

Mineralische Rohstoffe bilden die Grundlage vieler Gegenstände des täglichen Lebens – von der Zahnpasta bis zum PC. Der neue Rohstoffbericht Rheinland-Pfalz beleuchtet unterschiedliche Aspekte der heimischen Rohstoffgewinnung und gibt einen Überblick über die vielfältigen Interessenlagen. Einige Rohstoffe kommen aus unserer Region.


Junge Union Kreis AK lädt zur „Zukunftswerkstatt Klima“ am 13. Juli

Politik | 08.07.2021

Junge Union Kreis AK lädt zur „Zukunftswerkstatt Klima“ am 13. Juli

Der CDU-Nachwuchs im AK-Land geht in einer Online-Diskussionsveranstaltung der Frage nach, wie eine konsequente, aber auch umsichtige Klimapolitik gestaltet werden kann. Interessierte sind herzlich eingeladen, sich an dem Austausch zu beteiligen. Stattfinden wird die Diskussionsrunde am Dienstag, den 13. Juli, ab 19 Uhr via dem Videokonferenzsystem Zoom.


Wegefreigabe auf dem Stegskopf steht unmittelbar bevor

Politik | 08.07.2021

Wegefreigabe auf dem Stegskopf steht unmittelbar bevor

Hendrik Hering/ Sabine Bätzing-Lichtenthäler: Umwelt-Stiftung übergibt Untersuchungsergebnisse der ADD - Freigabe der Wege auf dem Stegskopf steht unmittelbar bevor.


Martin Diedenhofen: Aufruf zum Mitgestalten

Politik | 04.07.2021

Martin Diedenhofen: Aufruf zum Mitgestalten

Die Bundestagswahl im September rückt immer näher und der Wahlkampf nimmt an Fahrt auf. Zum Kampagnenstart möchte der SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen die Menschen zum Mitgestalten aufrufen.


Dorfgespräch mit Bürgermeister Neuhoff: Premiere in Selbach

Politik | 02.07.2021

Dorfgespräch mit Bürgermeister Neuhoff: Premiere in Selbach

Das Gespräch mit den Bürgern in den Zukunftsdörfern an der Sieg ist Bürgermeister Berno Neuhoff ein wichtiges Anliegen. Um ins Gespräch zu kommen, startete er nun zusammen mit Ortsbürgermeister Matthias Grohs das neue Format „Dorfgespräche - Menanner schwätzen“ in Selbach.


Birken-Honigsessen auf dem Weg hin zur Dorfmoderation

Politik | 02.07.2021

Birken-Honigsessen auf dem Weg hin zur Dorfmoderation

Die aktuelle Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses der Ortsgemeinde Birken-Honigsessen war geprägt von Ortsbesichtigungen. Nicht nur Überlegungen zur Neugestaltung des in die Jahre gekommenen Dorfplatzes und ein Sanierungsstau an der Friedhofshalle bringen den Wunsch nach einem Gesamtkonzept auf die Agenda.


"Die Ortsumgehung Willroth duldet keinen Aufschub mehr!"

Politik | 02.07.2021

"Die Ortsumgehung Willroth duldet keinen Aufschub mehr!"

„Was jetzt zählt, ist die beschleunigte Realisierung der geplanten und im Bundesverkehrswegeplan unter ‚vordringlicher Bedarf‘ aufgeführten Ortsumgehung von Willroth im Zuge der B 256“, erneuerte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel seine Forderung bei einem Ortstermin mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesverkehrsministerium, Steffen Bilger.


Hass gegen Bürgermeister in Region?

Politik | 01.07.2021

Hass gegen Bürgermeister in Region?

Beschimpfungen, Bedrohungen und teils körperliche Angriffe scheinen für viele Bürgermeister keine Ausnahme zu sein. Das ergaben jüngste Studien. Die Kuriere holten Einschätzungen von Amtsträgern aus der Region ein, die dies bestätigten – aber auch ein differenziertes Bild zeichneten.


Nächste Eskalationsstufe zu desolaten Landesstraßen im Wisserland

Politik | 01.07.2021

Nächste Eskalationsstufe zu desolaten Landesstraßen im Wisserland

Zur Ortsbesichtigung der desolaten L 278 auf dem Gebiet der Stadt Wissen und der Ortsgemeinde Birken-Honigsessen trafen sich gleich zwei Gremien aus dem Wisserland, um solidarisch Seite an Seite zu stehen. Seit 1984 im Augenschein, ist der Zustand noch immer der Gleiche – das Wisserland geht in Sachen Landesstraßen in die nächste Eskalationsstufe.


Windanlagen auf Hümmerich: BI ruft zum Widerstand auf

Politik | 01.07.2021

Windanlagen auf Hümmerich: BI ruft zum Widerstand auf

Mit einem eindringlichen Appel macht die Bürgerinitiative Hümmerich die Bevölkerung darauf aufmerksam, dass ein förmliches Genehmigungsverfahren zum Errichten und Betreiben von Windrädern oberhalb des Elbengrunds eingeleitet wurde. Bis zum 30. August könne noch Einspruch erhoben werden


Kirchen: SPD-Bundestagskandidat im Austausch mit neuem VG-Bürgermeister

Politik | 01.07.2021

Kirchen: SPD-Bundestagskandidat im Austausch mit neuem VG-Bürgermeister

Bei einem Treffen sprach der SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen mit dem frischgewählten Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kirchen, Andreas Hundhausen, über seine Ziele für die Region und bat seine Unterstützung an. Unter anderem tauschten sich die beiden Sozialdemokraten über die Digitalisierung der Verwaltung aus.


CDU legt Klimakonzept für Verbandsgemeinde Wissen vor

Politik | 01.07.2021

CDU legt Klimakonzept für Verbandsgemeinde Wissen vor

Wie kann im Wisserland die Luft-, Wohn- und Lebensqualität langfristig gesichert werden? Dazu hat die CDU in Zusammenarbeit mit dem Landtagsabgeordneten Reuber nun ein Arbeitspapier erarbeitet, das diverse Maßnahmen vorschlägt.


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