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 Meldungen in Rubrik Politik


Fakten und Fachleute: FDP beleuchtet Ärzteversorgung

Bekanntlich wird Ende März die Betzdorfer Gemeinschaftspraxis Schmidt/Kerschbaum schließen. Das hatte in den letzten Monaten zu öffentlichen Diskussionen geführt. Viele Patienten suchen händeringend bereits jetzt einen Hausarzt. Der FDP-Ortsverband Betzdorf-Gebhardshain lädt nun ein zu einer Podiumsdiskussion zur ärztlichen Versorgung am 27. März. Dazu präsentieren die Liberalen laut Pressemitteilung „Fakten und Fachleute“.


Tonnenschwere Verbindung: Die neue Muhlaubrücke ist freigegeben

„Mausgrau“ gestrichen ist sie, ganz nach den Naturschutzvorgaben, damit sie sich in die Natur einfügt: Die neue Muhlaubrücke ist jetzt offiziell freigegeben. Die beiden Ortsbürgermeister Harald Dohm (Scheuerfeld) und Michael Wäschenbach (Wallmenroth) kamen mit den Beigeordneten der Ortsgemeinden, um auf die neue Verbindung anzustoßen. Im Sommer soll die Brücke dann ganz offiziell mit einem größeren Fest eingeweiht werden.


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Politik, Artikel vom 19.02.2019

Altenkirchener CDU wählte Stadtratskandidaten

Altenkirchener CDU wählte Stadtratskandidaten

Stadtratswahl in Altenkirchen: Insgesamt 22 Frauen und Männer schickt die örtliche CDU ins Rennen, angeführt von Stadtbürgermeisterkandidat Ralf Lindenpütz. CDU-Vorsitzender Torsten Löhr zeigte sich äußerst zufrieden mit dem Kandidaten-Tableau: „Bei der Aufstellung der Liste konnten wir im Durchschnitt auf jedem dritten Platz jeweils eine Frau vorschlagen. Daher freuen wir uns, dass wir einen Frauenanteil von rund 40 Prozent auf der Liste präsentieren können.“


Politischer Aufbruch: Neue Bürgerliste in Selbach

Premiere in Selbach: Erstmals wird es bei der Kommunalwahl am 26. Mai dort eine Mehrheitswahl geben. Nach derzeitigem Stand gibt es lediglich die Kandidatenliste der neuen Wählergruppe Grohs, auf der sich auch die Aktiven der bisherigen Wählergruppe Stahl und der Freien Wähler finden. Die Wählergruppe will sich in den nächsten Wochen auf die Wahl vorbereiten, Sachthemen für eine Agenda zusammentragen und diese der Wählerschaft präsentieren.


Lösungen statt Worthülsen: Wisserland-CDU wählte Ratsbewerber

32 Frauen und Männer meldet die CDU in der Verbandsgemeinde Wissen für die Wahl zum Verbandsgemeinderat am 26. Mai: Junge und Ältere, Selbständige, Angestellte, Beamte. Berno Neuhoff, Thomas Weber, Rico Harzer und Gabriele Wäschenbach führen die Kandidatenliste an. Mit Blick auf die Kindertagesstätten forderte Berno Neuhoff das Land auf, nicht nur Rechtsansprüche festzuschreiben, sondern Investitionen der Kommunen wie bisher zu fördern und die Finanzierung nicht zum Großteil auf die Verbandsgemeinden abzuwälzen.


Vielfalt gefragt: SPD besuchte Heinrichshof in Burglahr

Mitglieder der SPD aus Flammersfeld und Altenkirchen besuchten zusammen mit Heijo Höfer, MdL, den Burglahrer Heinrichshof, um sich über die Lage der Landwirtschaft und des Tourismus im ländlichen Raum zu informieren. Unter anderem ging es um Bio-Qualität beim Fleisch, eine geplante eigene Käserei, den zunehmenden Maisanbau für Biogasanlagen.


Wissener Grüne wollen mehr Mandate in Stadt und VG

Kommunalwahlen 2019: Karin Kohl, Sozialpädagogin aus dem Wissener Stadtteil Pirzenthal und bereits seit 2014 Mitglied des Stadtrates, führt erneut die Liste von Bündnis 90/Die Grünen für den Stadtrat an, gefolgt von Studiendirektor Martin Walter. Für den Wissener Verbandsgemeinderat wurde der Student Sebastian Pattberg aus Katzwinkel auf den ersten Platz gewählt, ihm folgt der Journalist Hans-Willi Lenz aus Mittelhof.


SPD N‘fischbach: Bernd Becker soll Ortsbürgermeister werden

Geht es nach den Sozialdemokraten in Niederfischbach, heißt der nächste Ortsbürgermeister Bernd Becker. Die örtliche SPD wählte den SPD-Ortschef zum Kandidaten für die Nachfolge von Matthias Otterbach (CDU). Zudem führt er die Kandidatenliste für den Ortsgemeinderat an. Gewählt wird bekanntlich am 26. Mai.


Einblick in den Abgeordnetenalltag beim Girls‘ and Boys‘ Day

Auch dieses Jahr bietet die CDU-Landtagsfraktion interessierten Mädchen und Jungen aus dem Kreis Altenkirchen die Möglichkeit, Abgeordneten im Rahmen des landesweiten „Girls‘ and Boys‘ Day“ am Donnerstag, den 28. März, über die Schulter zu schauen. Darauf weisen die heimischen CDU-Parlamentarier Michael Wäschenbach und Peter Enders hin.


CDU-Stadtratsfraktion zu Gast bei der „Bertha“

Die Stadtratsfraktion der Betzdorfer CDU sowie die Kandidatinnen und Kandidaten für den neuen Stadtrat besuchten gemeinsam am Tag der offenen Tür die Bertha-von-Suttner-Realschule plus. Landrat Michael Lieber erklärte, dass der Kreis als Schulträger viel in den jetzigen Standort investiert habe und man froh sei, eine funktionale Schule mit angenehmer Lernumgebung geschaffen zu haben. Fraktionssprecher Werner Hollmann lobte besonders die bessere Erreichbarkeit für Busse und Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto bringen.


Die Rückkehr des Wolfes: Flächendeckende Schutzmaßnahmen nötig

Es ging um die Rückkehr des Wolfes nach Rheinland-Pfalz bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord. Im Rahmen der Reihe „Verwaltung trifft Wissenschaft" informierten und diskutierten Experten aus den Bereichen Naturschutz, Jagd und Schafhaltung sowie aus der Forst- und Naturschutzverwaltung. Da Wölfe die am leichtesten zu überwältigende Beute angreifen, seien flächendeckende Schutzmaßnahmen unabdingbar. Gastreferentin Michelle Müller studierte Physische Geografie an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main und widmete ihre Masterthesis der Rückkehr des Wolfes nach Deutschland. Für sie ist klar: Da Wölfe die am leichtesten zu überwältigende Beute angreifen, seien flächendeckende Schutzmaßnahmen unabdingbar.


Windkraft auf dem Hümmerich: Altus will mehr Zeit

Wie geht es weiter beim Thema Windkraft auf dem Hümmerich zwischen Gebhardshain und Mittelhof? Die Bürgerinitiative (BI) Hümmerich hat nachgefragt bei der Kreisverwaltung. Die teilt mit, dass die Altus AG auf das zweite der drei beantragten Windräder wegen der Nähe zur Wohnbebauung Weisselstein verzichten wolle. Sie habe weiterhin angekündigt, so die Kreisverwaltung, eine Verlängerung des Ruhens des Verfahrens bei Gericht zu beantragen.


Fusion: CDU-Verbände benennen Bewerber für künftigen VG-Rat

Die CDU in den beiden bisherigen Verbandsgemeinden (VG) Altenkirchen und Flammersfeld hat ihre Bewerberinnen und Bewerber für den Rat der neuen VG gewählt. Torsten Löhr, Therese Schmitt, Dagmar Hassel und Thomas Seger führen die 40-köpfige Liste an.


Politik, Artikel vom 14.02.2019

Hammer IGS-Kurse besuchten die Landeshauptstadt

Hammer IGS-Kurse besuchten die Landeshauptstadt

Die Landeshauptstadt Mainz war Ziel einer Tagesfahrt des Sozialkunde-und Geschichte Leistungskurses der Integrierten Gesamtschule (IGS) Hamm. Unter anderem stand auf Einladung von MdL Peter Enders ein umfangreicher Besuch im Landtag von Rheinland-Pfalz auf dem Programm.


Mudersbacher SPD rüstet sich für die Kommunalwahlen

22 Frauen und Männer schickt die SPD Mudersbach-Niederschelderhütte ins Rennen um die Mandate im Ortsgemeinderat. Die Bewerberliste wird angeführt von Karl-Heinz Frettlöh, Renate Otto und Dr. Joachim Ulrich. Oliver Debus ist jetzt gewählter Vorsitzender des Ortsvereins, bislang hatte er die Funktion kommissarisch inne.


Kommunalwahlen: Liberale in Kirchen wollen zulegen

Gleich drei Bewerberlisten für die Kommunalwahl erstellte die Kirchener FDP: Die Kandidatenschar für den Verbandsgemeinderat führt Christof Lautwein an, die Liste für den Stadtrat Dr. Axel Bittersohl und die für den Freusburger Ortsbeirat Michael Bauer.


AfD-Kreisverband Altenkirchen wählte Kreistagskandidaten

Einstimmig wählte der AfD-Kreisverband Altenkirchen am Wochenende seine Bewerberinnen und Bewerber für die Kreistagswahl am 26. Mai. Die Liste der Kandidaten wird angeführt von Frank Rüther, Markus Fries, Norbert Schmitt und Heiko Schäfer. Auch das Abstimmungsergebnis zum aus insgesamt zehn Großkapiteln bestehenden Wahlprogramm war einstimmig.


Neuer Fahrdienst sorgt für größere Mobilität im Alter

In der Verbandsgemeinde Altenkirchen gibt es jetzt auch einen Fahrservice für ältere Mitbürger. Die Verbandsgemeinde Altenkirchen stellt an Dienstagen und Donnerstagen einen Dienstwagen für Fahrziele innerhalb der Verbandsgemeinde für Zwecke des Einkaufens, für Friedhofsbesuche oder für Arzttermine zur Verfügung. DIe Fahrten müssen telefonisch bei der Verbandsgemeindeverwaltung angemeldet werden.


Bürgergespräch: FDP sieht Handlungsbedarf in Herdorf

Die Liberalen sehen Rede- und Handlungsbedarf für die Herdorfer Stadtpolitik: Der FDP-Ortsverband Daaden-Herdorf sucht daher das Gespräch mit der Herdorfer Bevölkerung und lädt zu einem Bürgergespräch am 20. Februar um 19.30 Uhr in die Gaststätte „Treff im Bahnhof“ ein. Dabei soll es laut Pressemitteilung der FDP unter anderem um Themen der Herdorfer Stadtpolitik gehen, beispielsweise um unzureichende Bürgerinformation, das sich dahinziehende Projekt Alte Hütte, den zunehmenden Leerstand in der Stadtmitte.


Politik, Artikel vom 09.02.2019

CDU Niederfischbach traf Wolfgang Herrmann

CDU Niederfischbach traf Wolfgang Herrmann

Nicht erst seit der Planung des Gewerbegebietes „Krumme Au“ steht die Entwicklung von Gewerbeflächen im besonderen Fokus der CDU Niederfischbach. In diesem Zusammenhang ist nun auch der Besuch der Gewerbeflächen von Wolfgang Herrmann zu sehen. Schon jetzt bringen es die dort ansässigen Unternehmen Kandis, Priori und Staudt bereits auf knapp 20 Arbeitsplätze und für das Busunternehmen August Becker konnten zusätzliche Stellflächen bereitgestellt werden.


Unabhängig und bürgernah: FWG wählte Kreistags-Bewerber

Die Freien Wähler im Kreis Altenkirchen haben ihre Bewerberinnen und Bewerber für die Kreistagswahl am 26. Mai gewählt. Die Liste wird angeführt vom FWG-Kreisvorsitzenden Hubert Wagner. Er unterstrich in seinen Ausführungen, dass sich die FWG im Kreis Altenkirchen auch zukünftig parteiunabhängig für eine sachbezogene, realistische und bürgernahe Politik für die Bevölkerung einsetzen will. Ende Februar, so verständigte sich die Versammlung, soll es eine FWG-Klausurtagung geben, bei der der Themenkatalog für den Kommunalwahlkampf erarbeitet wird.


Beim Laub wird es laut: Verzicht auf Laubsauger beantragt

Gemeinsam haben die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Verbandsgemeinderat Betzdorf-Gebhardshain einen Antrag zum Verzicht auf den Einsatz von Laubsaugern und -bläsern auf unversiegelten Flächen gestellt. Ihnen geht es um die Lärmbelästigung einerseits, aber auch um die Frage: Weshalb wird nicht das anfallende welke Laub auf Beete und unter Gehölze verteilt, wo es über den Winters langsam verrottet, Boden und Kleintieren als Schutz dient und im Frühjahr als natürlicher Dünger in den Boden eingearbeitet werden kann?


SPD besuchte Kindertagesstätte Sonnenschein in Weyerbusch

Mitglieder der SPD-Fraktion im Altenkirchener Verbandsgemeinderat besuchten die Kindertagesstätte Sonnenschein in Weyerbusch. Dort sind nach zweijähriger Bauzeit die Um- und Anbauten abgeschlossen. In dem bereits dritten Anbau an das Haus sind eine Küche, ein Esszimmer und ein Sportzimmer untergebracht.


Höhere Förderung für kommunalen Straßen- und Radwegebau

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die Fördersätze für kommunale Infrastrukturmaßnahmen erhöht. Künftig erhalten Kommunen für den Bau von Radwegen, den Ausbau von Straßen auf der freien Strecke und für die Sanierung von Brücken und Stützmauern einen Förderzuschlag von 10 Prozent zum Grundfördersatz. Die Förderung kann damit auf bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten steigen. Für Pendler-Radrouten (PRR) gibt es einen „Turbo“-Zuschlag um weitere 10 Prozent.


Bürgerpark ist Thema  in der Zukunftswerkstatt Niederfischbach

Der Bürgerpark in Niederfischbach ist Thema der nächsten Arbeitskreissitzung Heimat und Kultur in der Zukunftswerkstatt der SPD. Ziel ist es laut Pressemitteilung der örtlichen Sozialdemokraten, den Bürgerpark attraktiver zu gestalten und mit mehr Leben zu füllen. Dabei sind natürlich neue Ansätze der Bürger willkommen, zudem gilt es aber ebenso, bestehende Probleme zu beseitigen.


Ministerin und Landesbehindertenbeauftragter auf EUTB-Tour

Die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) ist ein Beratungsangebot für Menschen mit Behinderungen. Seit 2018 haben die Beratungsstellen von 27 Trägern im ganzen Land ihre Arbeit aufgenommen. Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, haben im Rahmen einer EUTB-Tour vier der Beratungsstellen in Altenkirchen, Bad Ems, Kaiserslautern und Bad Kreuznach besucht.


Wolfssichtung: „Zeit für Realitätssinn und Pragmatismus“

Mit Blick auf die neuerliche Sichtung eines Wolfes am Stegskopf bekräftigt CDU-MdB Erwin Rüddel Forderungen von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner nach einem effektiven Wolfsmanagement. Für ihn ist es „höchste Zeit für Realitätssinn und Pragmatismus. Die Wolfsbestände müssen auf das für den Artenschutz erforderliche Maß begrenzt werden. Wenn auch überwiegend von der Kontroverse Wölfe und Weidetierhaltung gesprochen wird, muss eines noch ganz deutlich gesagt werden: Auch hier hat die Sicherheit der Menschen absolute Priorität.“


Politik, Artikel vom 06.02.2019

GEW-Kreisvorstand im Gespräch mit dem Landrat

GEW-Kreisvorstand im Gespräch mit dem Landrat

Der Vorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) im Kreis Altenkirchen traf sich mit Landrat Michael Lieber zu einem Informationsaustausch. Die Themen waren dabei breit gefächert. Es ging unter anderem um Ganztagsschulen, Schulbibliotheksstellen, Schulbusse und Digitalisierung.


Bevölkerungsentwicklung: Auch die drei Wäller Kreise schrumpfen

Nach einer Vorausberechnung des Statistischen Landesamtes wird die Einwohnerzahl von Rheinland-Pfalz mittelfristig bis 2040 unter vier Millionen fallen. Mit knapp 3,97 Millionen wird die Bevölkerungszahl bei einer mittleren Variante der Modellrechnungen dann in etwa dem Stand von 1995 entsprechen. Der Landkreis Altenkirchen kommt dann auf 118.936 Einwohner, im Basisjahr 2017 für die Berechnungen waren es 128.791. Der Westerwaldkreis liegt 2040 bei 190.547 (2017: 201.039), der Landkreis Neuwied bei 172.865 Einwohner (2017: 181.655).


„Wahlopoly“: DGB befragt Parteien und Kandidaten zur Wahl

In einer aktuellen Pressemitteilung kündigt der DGB im Kreis Altenkirchen eine Aktionswoche zur Kommunalwahl 2019 an. Dabei sollen die Positionen der Parteien und Kandidaten auf den Prüfstand. Lob gibt es vom DGB für die Gründung der Westerwaldbus GmbH. Kritik richtet sich - Stichwort: Überlaufene Arztpraxen - an die Kassenärztliche Vereinigung. Zudem gibt es eine Appell an die Gewerkschaftsmitglieder, sich kommunalpolitisch zu engagieren.


„bunt statt blau“: Eine Aktion gegen das Rauschtrinken

Mit Kunst gegen das Komasaufen geht der Wettbewerb „bunt statt blau“ in eine neue Runde. Der Plakatwettbewerb für Schülerinnen und Schüler zwischen 12 und 17 Jahren findet zum zehnten Mal statt. 2017 kamen bundesweit 21.552 Kinder und Jugendliche mit einer Alkoholvergiftung ins Krankenhaus, 2,6 Prozent weniger als im Vorjahr. In Rheinland-Pfalz waren es mit 1.418 Betroffenen sieben weniger als im Vorjahr.


Die CDU Niederfischbach setzt auf eine gemischte Liste

Mit Ortsbürgermeisterkandidat Dominik Schuh an der Spitze geht die CDU in Niederfischbach in die Kommunalwahlen am 26. Mai. Die Bewerberliste steht laut Pressemitteilung der CDU für eine „Mischung aus erfahrenen Ratsmitgliedern und frischen Gesichtern“. Für Schuh gilt es auch, „Vertrauen zurückzugewinnen, in die Verwaltung und auch in den Rat. Die Menschen, die sich bereit erklären, ehrenamtlich im Rat mitzuarbeiten, verdienen absoluten Respekt."


Politik-Praktikum: Manuel Sanner schaute MdL Heijo Höfer über die Schulter

„Das Praktikum war eine spannende und informative Erfahrung. Ich hätte nie gedacht, wie viel Arbeit hinter den Kulissen der Politik steckt.“ Der das sagt, ist Manuel Sanner auch Eichen. Er hat ein zweiwöchiges Praktikum beim SPD-Landtagsabgeordneten Heijo Höfer absolviert und den Parlamentarier dabei auch während dessen Arbeit in der Landeshauptstadt begleitet.


Windkraft im Wildenburger Land: Neues Artenschutzgutachten

Das Thema Windindustrieanlagen im Wildenburger Land bleibt auf der Agenda. Um mögliche Auswirkungen dieser Anlagen auf die heimische Tierwelt zu dokumentieren, haben der Morsbacher Ornithologe Christoph Buchen und Biologielehrer Horst Braun aus Friesenhagen-Steeg ein Artenschutzgutachten erarbeitet und an Landrat Michael Lieber übergeben. Sie wollen damit den zuständigen Behörden eine wissenschaftliche Hilfestellung und Sachargumente an die Hand geben.


Politik, Artikel vom 31.01.2019

Empfehlungen zum Schutz des Schwarzstorches

Empfehlungen zum Schutz des Schwarzstorches

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord als Obere Naturschutzbehörde und die Zentralstelle der Forstverwaltung als Obere Forstbehörde haben sich in einem sehr konstruktiven Dialog auf die Fachempfehlungen zum Horstschutz bei Schwarzstorch-Brutvorkommen verständigt. Die imposante und scheue Waldvogelart hat besonders hohe Ansprüche an ihr Bruthabitat und bedarf deshalb eines besonderen Schutzes.


Holocaust-Gedenken: Grüne solidarisch mit Hachenburger Kino

Der Kreisverband von Bündnis90/Die Grünen solidarisiert sich in einer aktuellen Pressemitteilung mit dem Kino Cinexx in Hachenburg. Das zeigt anlässlich des Holocaust-Gedenktages am 27. Januar den Film „Schindlers Liste“ und lädt zur anschließenden Diskussion ein. Für großes Aufsehen hatte die ursprüngliche Ankündigung der Kinoleitung gesorgt, AfD-Mitgliedern freien Eintritt zu gewähren. Der kostenlose Besuch wurde mittlerweile auf alle Besucher ausgeweitet. Der Appell der Grünen: „Die Schrecken des Holocaust dürfen nicht in Vergessenheit geraten.“


Mudersbacher CDU stellt Weichen für die Ortsgemeinderatswahl

Im Rahmen der Mitgliederversammlung der CDU in Mudersbach wurden die Weichen für die Kommunalwahl am 26. Mai gestellt. Neben dem Ortsbürgermeisterkandidaten Maik Köhler wurden die Kandidaten für die Wahl des Ortsgemeinderates nominiert. Dazu zählen auch zahlreiche parteilose Bürgerinnen und Bürger. Vorsitzender Maik Köhler zeigte sich zufrieden und optimistisch: „Wir haben eine Liste mit Kandidaten aus den Ortsteilen Birken, Mudersbach und Niederschelderhütte. Weiterhin verfügen wir über eine gute Mischung zwischen jungen und erfahrenen Kandidaten. Mit diesen möchten wir die Arbeit bürgernah und erfolgreich fortsetzen.“


Politik, Artikel vom 24.01.2019

Erwin Rüddel lädt ein zum CDU-Karnevalsempfang

Erwin Rüddel lädt ein zum CDU-Karnevalsempfang

„Die zahlreichen Aktiven der Karnevalsgesellschaften und -vereine in meinem Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen leisten alljährlich großes ehrenamtliches Engagement zur Pflege unseres schönen rheinischen Brauchtums. Dafür möchte ich einmal mehr meinen Dank aussprechen. Dank an diejenigen, die durch ihren Einsatz und ihre Mühen ein unterhaltsames und verbindendes närrisches Feuerwerk präsentieren“, sagt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.


Landräte und IHK wollen Hochschulstandort Koblenz stärken

Geht es nach den politisch Verantwortlichen der Kreise im rheinland-pfälzischen Norden und der Stadt Koblenz, dann wird der Universitätsstandort Koblenz zügig gestärkt und ausgebaut. In einer gemeinsamen Stellungnahme mit der IHK-Spitze sehen sie unter anderem Potenzial in der Erweiterung des Fachbereichs Informatik. Fachliche Berücksichtigung finden sollen dabei wissenschaftlich relevante Zukunftsthemen sowie perspektivisch zu erwartende Bedarfe in den Unternehmen der Region.


Land gibt Geld für wasserwirtschaftliche Maßnahmen

Das Mainzer Umweltministerium hat für wasserwirtschaftliche Maßnahmen in Altenkirchen und Horhausen weitere Zuwendungen bewilligt. So erhält die Verbandsgemeinde Altenkirchen eine Zuweisung über 285.300 Euro und zusätzlich ein Darlehen von 403.300 Euro für energetische Maßnahmen an der Kläranlage in der Kreisstadt. Außerdem fließen 11.500 Euro an die Verbandsgemeinde Flammersfeld für Kanalsanierungen in der Ortslage Horhausen.


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