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 Meldungen in Rubrik Politik


Virtuelle Resonanz: Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Dialog über Ganztagsförderung

Politik | 12.01.2026

Virtuelle Resonanz: Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Dialog über Ganztagsförderung

Eine Online-Informationsveranstaltung zum Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG) stieß auf breite Resonanz. Eingeladen hatte die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler, und das Thema zog Teilnehmende aus ganz Rheinland-Pfalz an.


SPD-Kreisverband Altenkirchen lädt zum Neujahrsempfang mit Lars Klingbeil ein

Politik | 12.01.2026

SPD-Kreisverband Altenkirchen lädt zum Neujahrsempfang mit Lars Klingbeil ein

Der SPD-Kreisverband Altenkirchen lädt zum diesjährigen Neujahrsempfang ein. Lars Klingbeil wird die Festrede halten.


Fahrplan statt Floskeln: FREIE WÄHLER verlangen verbindliche Schritte zur Besoldungsreform

Politik | 10.01.2026

Fahrplan statt Floskeln: FREIE WÄHLER verlangen verbindliche Schritte zur Besoldungsreform

Die FREIEN WÄHLER im Landtag von Rheinland-Pfalz zeigen sich unzufrieden mit der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Besoldung von Beamten. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Berliner Besoldung wirft auch in Rheinland-Pfalz Fragen auf.


Ganztagsanspruch ab 2026: Was Familien und Schulen erwartet

Politik | 05.01.2026

Ganztagsanspruch ab 2026: Was Familien und Schulen erwartet

Ab dem Schuljahr 2026/2027 haben Grundschulkinder in Deutschland einen gesetzlichen Anspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung. Eine öffentliche Videoschalte am 9. Januar 2026 soll klären, wie dieser Anspruch vor Ort umgesetzt werden kann.


Philip Schimkat lädt zur Dialogveranstaltung mit SPD-Spitzenpolitikern

Politik | 02.01.2026

Philip Schimkat lädt zur Dialogveranstaltung mit SPD-Spitzenpolitikern

Der Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz nimmt Fahrt auf. Philip Schimkat, SPD-Landtagskandidat, bietet den Bürgern die Gelegenheit, ihre Anliegen direkt mit ihm zu diskutieren. Eine Veranstaltung im Januar 2026 soll spannende Einblicke liefern.


CDU zieht wegen unzureichender Antworten der Landesregierung vor Gericht

Politik | 23.12.2025

CDU zieht wegen unzureichender Antworten der Landesregierung vor Gericht

Die CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz sieht sich durch die Landesregierung im Recht auf umfassende Auskunftspflicht verletzt und hat deshalb Klage beim Verfassungsgerichtshof eingereicht.


Jusos starten Veranstaltungsreihe "Jusos vor Ort" mit Thementag zur frühkindlichen Bildung

Politik | 20.12.2025

Jusos starten Veranstaltungsreihe "Jusos vor Ort" mit Thementag zur frühkindlichen Bildung

Die Jusos im Kreis Altenkirchen haben eine neue Veranstaltungsreihe ins Leben gerufen, um politische Themen direkt vor Ort zu diskutieren. Der Auftakt fand mit einem Thementag zur frühkindlichen Bildung statt, bei dem Kindertagesstätten im Fokus standen.


Pendlerpauschale steigt: Entlastung für 70.000 Berufspendler in Neuwied und Altenkirchen

Politik | 19.12.2025

Pendlerpauschale steigt: Entlastung für 70.000 Berufspendler in Neuwied und Altenkirchen

Die Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth zeigt sich erfreut über die Erhöhung der Pendlerpauschale, die ab dem 1. Januar 2026 in Kraft tritt. Diese Maßnahme wird eine spürbare steuerliche Entlastung für zahlreiche Pendler in den Landkreisen Neuwied und Altenkirchen mit sich bringen.


FDP und CDU-Spitzenkandidat Schnieder im Dialog: Neue Bündnisse möglich?

Politik | 16.12.2025

FDP und CDU-Spitzenkandidat Schnieder im Dialog: Neue Bündnisse möglich?

Der FDP-Kreisverband Neuwied lud den CDU-Spitzenkandidaten Gordon Schnieder zu einem Kaminabend nach Leutesdorf ein. Im Fokus standen der Austausch über landespolitische Themen und die Möglichkeit neuer politischer Bündnisse.


Politik und Gewerkschaft im Dialog im Transformationsnetzwerk in Wissen

Politik | 16.12.2025

Politik und Gewerkschaft im Dialog im Transformationsnetzwerk in Wissen

Die DGB-Landesvorsitzende Susanne Wingertszahn und die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler haben das Transformationsnetzwerk Altenkirchen/Westerwald (TraForce) besucht. Bei ihrem Besuch in Wissen erhielten sie wertvolle Einblicke in die Herausforderungen, vor denen regionale Betriebe stehen.


Landesförderung für neues Einsatzfahrzeug in Kirchen

Politik | 16.12.2025

Landesförderung für neues Einsatzfahrzeug in Kirchen

Die Verbandsgemeinde Kirchen erhält finanzielle Unterstützung vom Land Rheinland-Pfalz für den Brand- und Katastrophenschutz. Mit 15.000 Euro wird die Anschaffung eines neuen Mehrzwecktransportfahrzeugs gefördert.


Traditionelle Weihnachtsbaumaktion der Jungen Union Altenkirchen

Politik | 14.12.2025

Traditionelle Weihnachtsbaumaktion der Jungen Union Altenkirchen

In unsicheren Zeiten sorgt die Junge Union im Kreis Altenkirchen für festliche Stimmung. Mit ihrer traditionellen Weihnachtsbaumaktion bringen sie Freude in die Haushalte, besonders zu denjenigen, die keinen eigenen Baum aufstellen können.


Carsten Zeuch als Direktkandidat der FREIEN WÄHLER nominiert

Politik | 14.12.2025

Carsten Zeuch als Direktkandidat der FREIEN WÄHLER nominiert

In einer einstimmigen Entscheidung haben die FREIEN WÄHLER im Wahlkreis 2 - Altenkirchen, Carsten Zeuch zum Direktkandidaten für die Landtagswahl 2026 in Rheinland-Pfalz gewählt. Mit bodenständiger und lösungsorientierter Haltung möchte Zeuch die Interessen der Bürger vertreten. Doch was sind seine konkreten politischen Schwerpunkte?


Neues Landesnaturschutzgesetz stärkt Artenvielfalt in Rheinland-Pfalz

Politik | 13.12.2025

Neues Landesnaturschutzgesetz stärkt Artenvielfalt in Rheinland-Pfalz

Mit der Verabschiedung des novellierten Landesnaturschutzgesetzes setzt Rheinland-Pfalz ein deutliches Zeichen für den Naturschutz. Umweltministerin Katrin Eder betont die Notwendigkeit dieser strukturellen Veränderungen, um den Herausforderungen der Klima- und Artenkrise zu begegnen.


CDU Rheinland-Pfalz fordert nächtliche Einsätze für Rettungshubschrauber

Politik | 12.12.2025

CDU Rheinland-Pfalz fordert nächtliche Einsätze für Rettungshubschrauber

Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz setzt sich für eine Ausweitung der Einsatzzeiten von Rettungshubschraubern ein. Besonders in ländlichen Regionen soll die Notfallversorgung durch nächtliche Flüge verbessert werden.


Willy-Brandt-Medaille für Bernd Becker: Eine Ehrung für jahrzehntelanges Engagement

Politik | 08.12.2025

Willy-Brandt-Medaille für Bernd Becker: Eine Ehrung für jahrzehntelanges Engagement

Bernd Becker wurde mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet, der höchsten Ehrung der SPD. Die Auszeichnung würdigt sein politisches Lebenswerk, das die Kommunalpolitik in der Region maßgeblich beeinflusst hat.


JuLis werfen Bilic Kurswechsel beim Rentenpaket vor

Politik | 06.12.2025

JuLis werfen Bilic Kurswechsel beim Rentenpaket vor

Die Jungen Liberalen in Rheinland-Pfalz und der Südwestpfalz kritisieren das Abstimmungsverhalten des CDU-Abgeordneten Florian Bilic zum Rentenpaket. Sie sehen darin ein widersprüchliches Signal mit Blick auf die Belastung kommender Generationen.


Europäische Bürokratie im Fokus in Hamm (Sieg): Fortschritte und Herausforderungen

Politik | 28.11.2025

Europäische Bürokratie im Fokus in Hamm (Sieg): Fortschritte und Herausforderungen

Bei der jüngsten Donnerstagsrunde in der "Alten Vogtei" stand die Europapolitik im Mittelpunkt. Dr. Markus Schulte, ein Vertreter der Europäischen Kommission, berichtete über aktuelle Entwicklungen und deren Auswirkungen auf Unternehmen.


Bundespolizei erhält grünes Licht für Tasereinsatz

Politik | 27.11.2025

Bundespolizei erhält grünes Licht für Tasereinsatz

Die Bundespolizei wird künftig bundesweit mit Tasern ausgestattet. Nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat ist der Weg für den Einsatz dieser Distanz-Elektroimpulsgeräte frei. Die Entscheidung soll die Sicherheit von Polizeikräften und Bürgern erhöhen.


53 Schulen der Zukunft in Rheinland-Pfalz starten durch

Politik | 26.11.2025

53 Schulen der Zukunft in Rheinland-Pfalz starten durch

In Mainz wurden 53 neue Schulen offiziell als "Schulen der Zukunft" anerkannt. Diese Schulen treten der Landesinitiative bei, die auf innovative Bildungsansätze setzt. Bildungsminister Sven Teuber betonte die Bedeutung von Neugier und Mut für die Gestaltung der Schule von morgen.


Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt zum offenen Dialog in Rennerod und in Kirchen ein

Politik | 26.11.2025

Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt zum offenen Dialog in Rennerod und in Kirchen ein

Am 3. Dezember 2025 bietet die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler gleich zwei Gelegenheiten, mit ihr ins Gespräch zu kommen. Sowohl in Rennerod als auch in Kirchen können Bürger ihre Anliegen direkt vorbringen.


Ehrenamtliche Freischneideaktion im Wissener Stadtwald

Politik | 24.11.2025

Ehrenamtliche Freischneideaktion im Wissener Stadtwald

Im Wissener Stadtwald engagierten sich Mitglieder der CDU, um den jungen Bäumen nach einem Borkenkäferbefall bessere Wachstumsbedingungen zu schaffen. Mit Astsägen und -scheren befreiten sie die Neuanpflanzungen von wucherndem Unterholz.


Grüne Rheinland-Pfalz beschließen Wahlprogramm für 2026

Politik | 23.11.2025

Grüne Rheinland-Pfalz beschließen Wahlprogramm für 2026

Am vergangenen Wochenende (15. und 16. November 2025) trafen sich die Grünen Rheinland-Pfalz in Bingen, um ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2026 zu verabschieden. Der Kreisverband Altenkirchen war ebenfalls vertreten und kehrte mit vielen Eindrücken zurück.


SPD Rheinland-Pfalz stellt Landesliste mit hohem Frauenanteil auf

Politik | 22.11.2025

SPD Rheinland-Pfalz stellt Landesliste mit hohem Frauenanteil auf

Die SPD in Rheinland-Pfalz bereitet sich intensiv auf die bevorstehende Landtagswahl vor. Mit einem fast ausgeglichenen Geschlechterverhältnis bei den Kandidaten setzt die Partei ein klares Zeichen.


CDU lädt zur Bildungsdiskussion nach Herdorf ein

Politik | 20.11.2025

CDU lädt zur Bildungsdiskussion nach Herdorf ein

In Herdorf wird Bildung zum zentralen Gesprächsthema. Der CDU-Gemeindeverband Heller-Daadetal organisiert zusammen mit Landtagskandidat Johannes Behner (Wahlkreis 1) und dem Landtagsabgeordneten Dr. Matthias Reuber eine Diskussionsrunde. Dabei sollen Bürger aktiv eingebunden werden.


Bätzing-Lichtenthäler trifft Ebling in Kirchen: Informationsabend zu Reichsbürgern

Politik | 20.11.2025

Bätzing-Lichtenthäler trifft Ebling in Kirchen: Informationsabend zu Reichsbürgern

Am Montag, 1. Dezember 2025, lädt Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu einem Informationsabend nach Kirchen ein. Im Fokus steht das Thema "Reichsbürger in Rheinland-Pfalz", mit besonderem Augenmerk auf den Kreis Altenkirchen.


Politprominenz und Einblicke in den Katastrophenschutz

Politik | 20.11.2025

Politprominenz und Einblicke in den Katastrophenschutz

Die alljährliche Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes lockt nicht nur lokale Vertreter in den Hunsrück, sondern auch prominente Politiker aus Mainz. Dieses Jahr stand neben der Versammlung eine exklusive Besichtigung des neuen Landesamts für Brand- und Katastrophenschutz auf dem Programm.


Hohe Beteiligung beim Verkehrsdialog in Rennerod

Politik | 20.11.2025

Hohe Beteiligung beim Verkehrsdialog in Rennerod

In Rennerod trafen sich Bürger mit Verkehrsministerin Daniela Schmitt, um über wichtige Verkehrsthemen zu sprechen. Die Veranstaltung, initiiert von der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, zog viele Interessierte an.


CDU fordert digitalen Pflegeplatzfinder für Rheinland-Pfalz

Politik | 15.11.2025

CDU fordert digitalen Pflegeplatzfinder für Rheinland-Pfalz

Die Suche nach freien Pflegeplätzen in Rheinland-Pfalz ist aktuell mühsam und wenig transparent. Die CDU-Landtagsfraktion fordert daher einen digitalen Pflegeplatzfinder zur besseren Versorgung und Entlastung aller Beteiligten.


Gordon Schnieder als CDU-Spitzenkandidat für Rheinland-Pfalz nominiert

Politik | 15.11.2025

Gordon Schnieder als CDU-Spitzenkandidat für Rheinland-Pfalz nominiert

Auf dem Landesparteitag in Morbach im Hunsrück wurde Gordon Schnieder zum Spitzenkandidaten der CDU für die Landtagswahl 2026 in Rheinland-Pfalz gewählt. Mit einer beeindruckenden Mehrheit will Schnieder die Partei zum Sieg führen.


FREIE WÄHLER fordern verlässliche Krankenhausversorgung in Rheinland-Pfalz

Politik | 15.11.2025

FREIE WÄHLER fordern verlässliche Krankenhausversorgung in Rheinland-Pfalz

Die finanzielle Lage vieler Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz spitzt sich zu. Die FREIEN WÄHLER schlagen im Landtag Alarm und fordern klare Maßnahmen zur Sicherung der stationären Versorgung.


Altenkirchener Schüler erlebt Politik im Bundestag

Politik | 14.11.2025

Altenkirchener Schüler erlebt Politik im Bundestag

Der Schülersprecher des Westerwald-Gymnasiums, Janne Rößling, nahm an einem besonderen Planspiel im Deutschen Bundestag teil. Auf Einladung der Wahlkreisabgeordneten Ellen Demuth MdB durfte er die Arbeit von Abgeordneten hautnah erleben.


Stadtratsmitglieder im Dialog mit Schülern der BBS Wissen

Politik | 14.11.2025

Stadtratsmitglieder im Dialog mit Schülern der BBS Wissen

Im Rahmen eines Projekts besuchten Mitglieder des Stadtrates Wissen die BBS Wissen, um sich den Fragen und Anliegen der Schüler zu stellen. Dabei wurden aktuelle Themen diskutiert, die junge Menschen in der Region bewegen.


Politische Entdeckungsreise: Ellen Demuth empfängt Wahlkreisgruppe in Berlin

Politik | 14.11.2025

Politische Entdeckungsreise: Ellen Demuth empfängt Wahlkreisgruppe in Berlin

Eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen erlebte kürzlich eine spannende politische Informationsfahrt nach Berlin. Auf Einladung von Ellen Demuth, Mitglied des Bundestages, erwartete die Teilnehmer ein abwechslungsreiches Programm.


Martin Eichelhardt wird neuer Ortsbürgermeister in Busenhausen

Politik | 14.11.2025

Martin Eichelhardt wird neuer Ortsbürgermeister in Busenhausen

Nach einer langen Phase ohne festen Ortsbürgermeister hat die Gemeinde Busenhausen wieder eine Führungsspitze. Martin Eichelhardt wurde einstimmig gewählt und tritt damit die Nachfolge seines Vorgängers an. Die Wahl markiert das Ende einer Übergangszeit.


Diskussion über "Gute Arbeit": Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt Susanne Wingertszahn ein

Politik | 13.11.2025

Diskussion über "Gute Arbeit": Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt Susanne Wingertszahn ein

Am Dienstagabend, 25. November 2025, lädt Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur Diskussionsrunde nach Betzdorf ein. Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe "Sabine trifft..." wird die DGB-Landesvorsitzende Susanne Wingertszahn zentrale Themen und Forderungen für "Gute Arbeit" beleuchten.


Innenminister Ebling besucht Hamm (Sieg): Fortschritte im Raiffeisen-Quartier

Politik | 12.11.2025

Innenminister Ebling besucht Hamm (Sieg): Fortschritte im Raiffeisen-Quartier

Der SPD-Landtagskandidat Philip Schimkat lud Innenminister Michael Ebling nach Hamm (Sieg) ein, um die Entwicklungen in der Ortsgemeinde zu präsentieren. Besonders das Raiffeisen-Quartier stand dabei im Fokus.


Zukunft der Gesundheitsversorgung: Bätzing-Lichtenthäler im Dialog mit Minister Hoch

Politik | 07.11.2025

Zukunft der Gesundheitsversorgung: Bätzing-Lichtenthäler im Dialog mit Minister Hoch

In Daaden trafen sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Gesundheitsminister Clemens Hoch, um über die Sicherung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum zu diskutieren. Die Veranstaltung bot rund 50 Gästen die Gelegenheit, ihre Anliegen direkt anzusprechen.


CDU lädt zur Diskussion über Bildungsgerechtigkeit ein

Politik | 06.11.2025

CDU lädt zur Diskussion über Bildungsgerechtigkeit ein

Am 24. November um 19 Uhr bietet sich in Horhausen die Gelegenheit, an einer offenen Diskussionsrunde der CDU zur Bildungspolitik teilzunehmen. Die Veranstaltung verspricht spannende Einsichten und den Austausch über wichtige Zukunftsthemen.


Steuererhöhungen in Freudenberg unausweichlich

Politik | 06.11.2025

Steuererhöhungen in Freudenberg unausweichlich

Die Stadt Freudenberg steht vor großen finanziellen Herausforderungen. Trotz geplanter Investitionen in Bildung und Infrastruktur sind Steuererhöhungen ab 2026 voraussichtlich nicht mehr zu vermeiden. Bürgermeisterin Nicole Reschke erläutert die Hintergründe des Haushaltsplanentwurfs.


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