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 Meldungen in Rubrik Politik


Rüddel: „Keine fünf Krankenhäuser in Gefahr bringen!“

Bei der aktuellen Planung zum neuen Krankenhaus Altenkirchen/ Hachenburg steht der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, Erwin Rüddel, derzeit aus Sorge um die Krankenhausversorgung der Region „quer im Stall“.


Politik, Artikel vom 10.07.2020

Die Region Westerwald aus Jugendsicht

Die Region Westerwald aus Jugendsicht

Eine 17-jährige Schülerin aus Altenkirchen hat eine Facharbeit über die Gemeinschaftsinitiative „Wir Westerwälder“ geschrieben und viele Impulse für neue Aufgaben gegeben. „Wir freuen uns immer, wenn sich junge Menschen mit ihrer Heimat-Region auseinandersetzen und kreative Vorschläge einbringen“, sind sich die Landräte der Landkreise Altenkirchen, Neuwied und Westerwaldkreis, Dr. Peter Enders (AK), Achim Hallerbach (NR) und Achim Schwickert (WW), einig.


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Alter Vorsitzender bleibt auch der neue bei Hämmscher CDU

Bedingt durch die Coronapandemie konnten sich die Hammer CDUler erst jetzt zu ihrer Jahreshauptversammlung 2020 treffen. Auch wegen der Abstandsregeln und der Größe der Räumlichkeiten hatte der Vorstand in den „Marienthaler Hof“ nach Marienthal eingeladen. Auf der Tagesordnung standen neben Vorstandswahlen auch Delegiertenwahlen für die im nächsten Jahr stattfindenden Landtags- und Bundestagswahlen.


Anna Neuhof und Ulli Gondorf sollen für die Grünen nach Mainz

Die erste Kreismitgliederversammlung der Grünen im Kreis Altenkirchen seit der Coronapandemie fand im Kulturwerk Wissen statt. Mit gebührendem Abstand und unter Einhaltung aller Hygienevorschriften haben die Grünen ihre Direktkandidaturen für die Landtagswahl 2021 bestimmt.


SPD-Ortsverein Im Raiffeisenland wählt Delegierte für 2021

Bei einer Versammlung im Saal der Stadthalle in Altenkirchen haben die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Im Raiffeisenland Delegierte zu den Wahlkreiskonferenzen im Wahlkreis 2 und den Vertreterversammlungen einmal für die Landtagswahl im Frühjahr 2021 und einmal für die Bundestagswahl im Herbst 2021 zu wählen.


Grüne Ortsverbände unterstützen Kandidatur von Ulli Gondorf für den Landtag 2021

An diesem Wochenende erhielt Ulli Gondorf, der für die Partei Bündnis 90/Die Grünen in den nächsten Landtag in Rheinland-Pfalz einziehen möchte, die Unterstützung von gleich zwei Ortsverbänden: Sowohl die Grünen Flammersfeld (Kreis AK) als auch der Ortsverband Bad Marienberg (Kreis WW) sprachen sich dafür aus, dass Ulli Gondorf sich für die Belange des Westerwalds und des nördlichen Rheinland Pfalz in Mainz einsetzen soll.


SPD-Kreistagsfraktion: „Kommen an Windkraftstandort Stegskopf nicht vorbei“

Mit dem Klimaschutzkonzept des Landkreises Altenkirchen befasste sich die SPD-Kreistagsfraktion auf ihrer jüngsten Sitzung. Bernd Becker erinnerte daran, dass man bereits im Oktober 2019 im Kreistag beantragt hatte, für das Konzept aus den Jahren 2011/2012 eine Halbzeitbilanz zu ziehen.


Ortsgemeinderat für Öffnung weiterer Wege auf dem Stegskopf

„Mit aller Deutlichkeit“ hat der Gemeinderat der Anliegergemeinde Stein-Neukirch auf seiner letzten Sitzung die Ziele der Bürgerinitiative „freie Wege für Alle“ für eine weitere Freigabe von Wegen für die Bürger mit einstimmigem Beschluss unterstützt.


Aufruf zum Schülerwettbewerb: Interviewe Deine Abgeordnete

Unter dem Motto "Interviewe Deine Abgeordnete von Betzdorf bis Berlin - 3 Fragen an Sandra Weeser" haben Schülerinnen und Schüler aus den Kreisen Altenkirchen und Neuwied in der Sommerferienzeit die Gelegenheit, Fragen an ihre heimische Abgeordnete zu stellen und in Kontakt mit der Bundespolitikerin zu kommen.


Corona: Schnelle Hilfe für helfende Hände auf dem Land

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Landkreistag die Sondermaßnahme "Ehrenamt stärken. Versorgung sichern." gestartet. Bewerben können sich insbesondere ehrenamtliche Initiativen in ländlichen Regionen, die zum Beispiel in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind – wie Dorfläden oder die Tafeln.


SPD-Fraktion im Kreistag: Nachfragegerechter Wohnungsmarkt

Die SPD-Fraktion im Altenkirchener Kreistag hat trotz Corona-Krise keine politische Pause eingelegt. Auf digitalem Wege standen die Mitglieder im ständigen Austausch. Weil Fraktionssitzungen nicht wie gewohnt stattfinden konnten, wurden sie als Telefonkonferenzen durchgeführt.


LZgoesWeb: Erste Folge mit einer Bestandsaufnahme des Wissens über COVID-19

Die Corona-Pandemie beherrscht die Schlagzeilen seit vielen Wochen. Eine Unmenge an Informationen und Nachrichten wurde seither produziert – das macht es schwer, den Überblick zu behalten. Der Online-Vortrag eines klinisch tätigen Infektiologen, der den Auftakt einer neuen Veranstaltungsreihe der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) bildete, brachte Orientierung. Dr. med. Ansgar Rieke, Leiter der Immunologischen Ambulanz im Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein Kemperhof Koblenz und dortiger internistischer Chefarzt, nahm vor dem Hintergrund der Versorgung von COVID-19-Patienten eine Bewertung der aktuellen wissenschaftlichen Daten vor.


DRK Krankenhaus: Darf Müschenbach für sich entscheiden?

GASTBEITRAG | In einer Bürgerversammlung sollen die Bürger der Gemeinde Müschenbach über den Neubau eines DRK-Krankenhauses in unmittelbarer Nähe ihrer Ortsgemeinde aufgeklärt werden. Diese Veranstaltung findet am 24. Juni, um 18 Uhr, nicht in Müschenbach statt, sondern in der Rundsporthalle Hachenburg. Nicht für alle interessierten Bürger erreichbar.


Nister-Projekt "INTASAQUA": Erste Renaturierungsmaßnahmen bei Helmeroth

Im Rahmen des Projektes „INTASAQUA - Integrativer Artenschutz aquatischer Verantwortungsarten in der Nister" werden in den kommenden Jahren großdimensioniert Maßnahmen zur strukturellen Aufwertung des Gewässers umgesetzt. Ziel ist es, in der Nister Lebensraumbedingungen wiederherzustellen, die die Artenvielfalt der Wasserorganismen fördern, und zwar in ihrer gesamten Bandbreite von Fischen bis zu Insekten und Muscheln.


Die Corona-Warn-App ist da und kann heruntergeladen werden

Die App steht seit heute früh (16. Juni) zum kostenlosen Download im App Store von Apple oder im Google Play Store zur Verfügung. Die App hilft, Infektionsketten schneller und umfassender zu erkennen und effektiv zu unterbrechen. Wenn jeder und jede Einzelne schnell über eine mögliche Infektion durch Kontakt mit einem Infizierten informiert wird, kann sie oder er schnell reagieren und sich und andere schützen. Die Familie, Freunde und das gesamte Umfeld.


Kita-Spitzen vereinbaren Fahrplan für Rückkehr zum Regelbetrieb

Gemeinsam mit den Kita-Spitzen wurde am heutigen Montag im Bildungsministerium folgender Fahrplan für die Rückkehr zum Regelbetrieb in den Kitas vereinbart: Nach den Schließzeiten der Einrichtungen in den Sommerferien soll spätestens zum 1. August 2020 für alle Kinder und ihre Eltern der Alltag in den Kitas zurückkehren.


Frauen Union Kreisverband Altenkirchen nominiert Jessica Weller für Landtagswahl 2021

Geht es nach der Frauen Union, bleibt Jessica Weller Landtagsabgeordnete der CDU im Landtagswahlkreis 2. Der Vorstand der Frauen Union Kreis Altenkirchen nominierte die 36-jährige aus Gebhardshain. „Es ist mir eine große Freude, dass die Frauen Union des Kreises Altenkirchen Jessica Weller als Kandidatin der CDU für die Landtagswahl 2021 vorschlägt“, verkündet Sarah Baldus, Kreisvorsitzende der FU. Jessica Weller ist seit September 2019 Abgeordnete im Mainzer Landtag, sie rückte für Dr. Peter Enders nach.


Politik, Artikel vom 11.06.2020

Hygienekonzept für Jugendfreizeiten ist da

Hygienekonzept für Jugendfreizeiten ist da

In Rheinland-Pfalz beginnen schon bald Sommerferien unter besonderen Vorzeichen. Die Corona-Pandemie wird die Urlaubszeit im Sommer beeinflussen: Eltern haben kaum mehr Urlaubstage oder sie müssen sparen, weil sie beispielsweise von Kurzarbeit betroffen sind. Insofern kommt den Kinder- und Jugendfreizeiten eine besondere Bedeutung zu.


Politik, Artikel vom 08.06.2020

Konjunkturpaket hilft der heimischen Wirtschaft

Konjunkturpaket hilft der heimischen Wirtschaft

„Das von der Koalition beschlossene ‚Konjunktur- und Krisenbewältigungspakt‘ enthält - ganz abgesehen von der kräftigen Umsatzsteuersenkung um drei Prozent-Punkte beim Regelsatz bzw. zwei Prozent-Punkte beim reduzierten Satz - eine ganze Reihe weiterer, höchst wichtiger Erleichterungen und Investitionsanreize, die nicht zuletzt für die kleinen und mittelständischen Unternehmen in meinem Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen von großer Bedeutung sind“, erklärt Erwin Rüddel MdB.


Politik, Artikel vom 06.06.2020

DRK-Neubau mit oder gegen die Bürger?

DRK-Neubau mit oder gegen die Bürger?

GASTBEITRAG | Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt politisch und wirtschaftlich die Neubaupläne des DRK für eine Ein-Haus-Lösung eines neuen Krankenhauses „auf der grünen Wiese“ und die damit verbundene Schließung der beiden funktionstüchtigen Kliniken in Altenkirchen und Hachenburg.


Digitale Bürgersprechstunde zum Thema „Handel im Wandel“

Am Freitagabend, 5. Juni, um 18 Uhr trifft die liberale Wirtschaftspolitikerin für den Kreis Neuwied-Altenkirchen Sandra Weeser virtuell in ihrer digitalen Bürgersprechstunde den Außenwirtschaftschef Dr. Volker Treier, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK).


Landesamt öffnet für Besuchsverkehr nach Terminabsprache

INFORMATION | Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ist ab Montag, 8. Juni, nach Terminabsprache wieder für Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, vorab zu prüfen, ob ein Besuch im Landesamt zwingend notwendig ist oder ob ihr Anliegen auch per Telefon, per Post oder digital erledigt werden kann.


Politik, Artikel vom 03.06.2020

Endlich: Chöre dürfen wieder proben

Endlich: Chöre dürfen wieder proben

Im Rahmen einer Pressekonferenz zu weiteren Lockerungen in der Corona-Situation, gab Ministerpräsidentin Malu Dreyer bekannt, dass auch die Chöre in Rheinland-Pfalz ab dem 10. Juni wieder proben dürfen. Dies allerdings unter den Auflagen des vom Chorverband Rheinland-Pfalz ausgearbeiteten Hygienekonzeptes.


Rüddel: Umgehung Straßenhaus könnte bereits im Bau sein

"Die mit einem großen Plakat an der B 256-Ortsdurchfahrt von Straßenaus deutlich gemachte Forderung des Ortsgemeinderates zur dringlich erforderlichen, unverzichtbaren Fertigstellung der Umgehung bis 2024 ist mehr als berechtigt und wird von mir weiterhin nachdrücklich unterstützt. Dies insbesondere unter dem Aspekt, da sich die Ortsumgehung mit Gesamtbaukosten in Höhe von 16,8 Millionen Euro im aktuellen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) unter vordringlichem Bedarf wiederfindet", erklärt Rüddel.


Politik, Artikel vom 02.06.2020

Gemeinden können 15.000 Euro für WLAN erhalten

Gemeinden können 15.000 Euro für WLAN erhalten

Am 3. Juni um 13 Uhr startet die EU-Kommission eine neue Ausschreibung für WiFi4EU, an der sich Gemeinden in der ganzen EU beteiligen können. Bis zum 4. Juni 2020 um 17 Uhr können die Kommunen 947 Gutscheine im Wert von je 15.000 Euro beantragen.


Wirtschafts-, Sicherheits- und Europapolitik in der Corona-Krise

In ihrer nächsten Bürgersprechstunde am Mittwoch, den 3. Juni 2020 um 18 Uhr wird sich die liberale Bundestagsabgeordnete für den Kreis Neuwied-Altenkirchen Sandra Weeser virtuell mit ihrem Kollegen von den Grünen aus der Südpfalz Dr. Tobias Lindner, Sprecher für Sicherheitspolitik seiner Fraktion, austauschen.


Verkehrssicherheit von Anliegerstraßen Thema bei CDU Wissen

Aufgrund der teils hoch frequentierten Anliegerstraßen im Wissener Stadtgebiet möchte sich der CDU-Stadtverband Wissen der Verkehrssicherheit stärker widmen. Anlass ist dabei ein Bürgerwunsch von Anwohnern aus der Parkstraße im Wissener Stadtteil Schönstein, einen Verkehrsspiegel in der Parkstraße zu installieren.


Weeser fordert Öffnungsmodus: Virus hört nicht an Grenzen auf

Am Donnerstag ist die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung zu einer digitalen Sondersitzung zur Bewältigung der Corona-Pandemie zusammengekommen. Die Delegierte Sandra Weeser, stellvertretende Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen FDP forderte als Mitglied für die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, die Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Frankreich zu beenden.


Was bedeutet "Wiederaufbaufonds der Europäischen Kommission"?

In seinem neuesten „Brief aus Brüssel“ erklärt der Westerwälder Europaabgeordnete Ralf Seekatz verständlich Struktur und Bedeutung des gerade von Ursula von der Leyen vorgestellten Wiederaufbaufonds der Europäischen Kommission, in dem 750 Milliarden Euro von der Europäischen Union bereitgestellt werden sollen, um die Folgen der „Corona-Krise" abzufedern und der europäischen Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen.


CDU-Gemeindeverband Wissen nominiert Dr. Matthias Reuber für die Landtagswahl 2021

Geht es nach der CDU im Wisserland, heißt der nächste Landtagsabgeordnete der Union im Landtagswahlkreis II Matthias Reuber. Der Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes Wissen nominierte den 27-jährigen promovierten Mathematiker aus Birken-Honigsessen und schickt ihn ins innerparteiliche Rennen im Wahlkreis II, der die Verbandsgemeinden Altenkirchen-Flammersfeld, Hamm, Wissen und das Gebiet der Alt-Verbandsgemeinde Gebhardshain umfasst.


Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Brachbach verzögert sich

Der barrierefreie Umbau des DB-Haltepunktes von Brachbach verzögert sich und sieht einen neuen Baubeginn im März 2021 vor. Diese Mitteilung erhielt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel von Dr. Klaus Vornhusen, dem zuständigen Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn.


Politik, Artikel vom 26.05.2020

Kabinett beschließt Moped-Führerschein mit 15

Kabinett beschließt Moped-Führerschein mit 15

Das Kabinett ist dem Vorschlag von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing gefolgt und hat die Einführung des Moped-Führerscheins mit 15 Jahren beschlossen. „Mit dem Kabinettsbeschluss ist der Weg frei. Jetzt können Jugendliche ab 15 Jahren den Sommer und die Ferien nutzen, um den Führerschein zu machen“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. „Egal ob Freizeit oder Ausbildung, Jugendliche wollen mobil sein. Der Moped-Führerschein mit 15 ist ein Angebot an junge Menschen gerade im ländlichen Raum“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing.


Haus Marienberge erhielt Spende vom SPD OV Katzwinkel

Die Arche Noah/Haus Marienberge, gelegen auf einer Anhöhe bei Elkhausen, hat sich einen hervorragenden Ruf für Familien- und Seniorenfreizeiten sowie Tagungsort für Fortbildungsmaßnahmen aller Art erworben. Der Coronavirus sorgte jedoch auch hier für sehr starke Einschränkungen.


Politik, Artikel vom 25.05.2020

Mit dem Bundestag 2021/2022 in die USA

Mit dem Bundestag 2021/2022 in die USA

„Für 2021/2022 vergibt der Deutsche Bundestag wieder Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler sowie an junge Berufstätige. Damit haben Interessierte die Chance den American Way of Life zu erleben sowie Politik, Gesellschaft und Kultur in den USA zu entdecken“, berichtet Erwin Rüddel MdB.


Containerklassenräume für Gebhardshainer Westerwaldschule

Der Kreis Altenkirchen ist Träger von 16 Schulen. Er muss also für die Kosten der Ausstattung der Gebäude und deren Unterhaltung aufkommen. Auch die Medien- und IT-Equipments sowie die Vernetzung der Objekte sind seine Sache.


CDU-Poltiker: Hygienepläne für Fitnessstudios kommen zu spät

Ab dem 27. Mai dürfen auch in Rheinland-Pfalz Fitness- und Gesundheitsstudios, genauso wie Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen, unter Einhaltung von Hygiene- und Schutzmaßnahmen wieder die Türen öffnen. Die Landtagsabgeordneten Michael Wäschenbach und Jessica Weller, beide CDU, kritisieren die kurze Vorbereitungszeit für die Studio-Inhaber.


Anträge der WG Stötzel zum Corona-Modus in Mudersbach

Am 20. Mai hat die Landesregierung Leitlinien zur weiteren Öffnung der Kitas vorgestellt, am 27. Mai will sie die Rahmenbedingungen für einen Freibadbetrieb im Coronasommer 2020 veröffentlichen. Für die Ratssitzung am 28. Mai hat die WG Stötzel daher beantragt, dass umfassend über die neuen Leitlinien im Corona-Alltag informiert wird.


Politik, Artikel vom 20.05.2020

Lohnfortzahlung für Eltern soll verlängert werden

Lohnfortzahlung für Eltern soll verlängert werden

Eltern, die wegen geschlossener Schulen und Kitas nicht arbeiten können, sollen länger Lohnersatz bekommen als bisher. Das Bundeskabinett hat eine Fortzahlung für bis zu 20 Wochen beschlossen. Die Verlängerung muss nun noch durch Bundestag und Bundesrat.


Ältere Menschen brauchen Perspektive in der Corona-Krise

Der Abgeordnete Erwin Rüddel, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, macht sich Gedanken, wie das soziale Leben mit unseren älteren Mitbürgern wieder ermöglicht werden soll. Konkrete Vorschläge oder Handlungsanweisungen aus Berlin gibt es noch nicht.


Weltbienentag: SGD Nord will Bewusstsein für Bienenschutz stärken

Wie würde die Welt ohne Bienen aussehen? In einer Welt ohne Bienen gäbe es nicht nur keinen Honig, sondern durch das Wegfallen der Bestäuber würden auch Gemüse, Obst und andere Pflanzen knapp werden. Der Weltbienentag am 20. Mai erinnert daran, wie wichtig der Schutz der Bienen ist. Der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord liegt der Bienenschutz als Oberer Naturschutzbehörde besonders am Herzen, denn Bienen sind nicht nur ökologisch unverzichtbar, sondern auch wirtschaftlich.


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