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 Meldungen in Rubrik Politik


Neues Ehrenamtsbüro in Hamm (Sieg) eröffnet: Ein Ort für Austausch und Engagement

Politik | 29.09.2026

Neues Ehrenamtsbüro in Hamm (Sieg) eröffnet: Ein Ort für Austausch und Engagement

Am 19. September öffnete das neue Ehrenamtsbüro in der Verbandsgemeinde Hamm (Sieg) seine Türen. Der Tag der offenen Tür ermöglichte Interessierten, sich über ehrenamtliches Engagement zu informieren und auszutauschen.


Debatte um Kinderkrankengeld: Mainz widerspricht Bundesregierung

Politik | 26.09.2026

Debatte um Kinderkrankengeld: Mainz widerspricht Bundesregierung

Die Diskussion um die zukünftige Bezugsdauer des Kinderkrankengeldes sorgt für unterschiedliche Meinungen. Während die Bundesregierung eine Verkürzung der Anspruchszeit in Betracht zieht, gibt es aus Rheinland-Pfalz deutlichen Widerspruch.


Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt zum Instagram-Live mit Josephine Ortleb ein

Politik | 24.09.2026

Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt zum Instagram-Live mit Josephine Ortleb ein

Bei einem digitalen Gespräch geht es am 30. September um Demokratie, Frauenpolitik und die Vereinbarkeit von Familie und politischer Verantwortung. Zu Gast bei Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist Josephine Ortleb, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.


Betzdorfer Wochenmarkt: Engagement gegen Rechtsextremismus

Politik | 19.09.2026

Betzdorfer Wochenmarkt: Engagement gegen Rechtsextremismus

Am 18. September 2026 präsentierte sich das "Bündnis demokratischer Zusammenhalt - Kein Platz für Rechtsextremismus" erneut der Öffentlichkeit. Auf dem Betzdorfer Wochenmarkt suchten zahlreiche Interessierte den Dialog.


Jugendparlament Wissen: Schülerdöner als erstes Projekt

Politik | 17.09.2026

Jugendparlament Wissen: Schülerdöner als erstes Projekt

In der Verbandsgemeinde Wissen hat das neu gegründete Jugendparlament seine Arbeit aufgenommen. Mit dem "Schülerdöner" startet nun das erste Projekt, das sowohl den Jugendlichen als auch der lokalen Gastronomie zugutekommt.


Schweitzer sieht keine Chance mehr für Expertenregierung in Sachsen-Anhalt

Politik | 16.09.2026

Schweitzer sieht keine Chance mehr für Expertenregierung in Sachsen-Anhalt

SPD-Bundesvize Alexander Schweitzer hat seine anfängliche Unterstützung für eine Expertenregierung in Sachsen-Anhalt zurückgezogen. Angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen sieht er kaum noch Chancen für deren Umsetzung.


CDU-Ministerpräsidenten unterstützen Merz - Schnieder warnt vor Personaldiskussionen

Politik | 16.09.2026

CDU-Ministerpräsidenten unterstützen Merz - Schnieder warnt vor Personaldiskussionen

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder äußert sich zu den jüngsten Personaldebatten innerhalb der CDU und erklärt die Hintergründe eines gemeinsamen Schreibens der CDU-Ministerpräsidenten.


Alexander Schweitzer wünscht sich frischen Wind im SPD-Landesvorstand

Politik | 16.09.2026

Alexander Schweitzer wünscht sich frischen Wind im SPD-Landesvorstand

Der kommissarische Vorsitzende der SPD in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, fordert Veränderungen im Landesvorstand seiner Partei. Auf einem Parteitag, der für Ende des Jahres geplant ist, sollen neue Gesichter hinzukommen.


Führungswechsel bei der CDU Gebhardshainer Land: Julian Schwan übernimmt den Vorsitz

Politik | 16.09.2026

Führungswechsel bei der CDU Gebhardshainer Land: Julian Schwan übernimmt den Vorsitz

Der CDU-Ortsverband Gebhardshainer Land hat einen neuen Vorsitzenden. Bei der Mitgliederversammlung wurde Julian Schwan an die Spitze gewählt. Er setzt auf mehr Verlässlichkeit und Selbstkritik innerhalb der Partei.


Molzbergbad: Politiker werben in Berlin um Bundesförderung

Politik | 16.09.2026

Molzbergbad: Politiker werben in Berlin um Bundesförderung

Das Molzbergbad steht vor umfangreichen technischen Erneuerungen mit Millionenaufwand. Um die finanzielle Last für die Kommunen abzufedern, machen sich Bundes- und Landespolitiker für Fördergelder stark. Eine Bewerbung um Bundeszuschüsse wurde bereits eingereicht.


Grüner Abend in Wissen: Diskussion über Landtagswahl und eigene Zukunft

Politik | 14.09.2026

Grüner Abend in Wissen: Diskussion über Landtagswahl und eigene Zukunft

Die Nachlese zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und bevorstehende Neuwahlen im Ortsverband stehen im Fokus eines Treffens in Wissen-Sieg. Die Grünen laden interessierte Bürger zum Austausch in die Gaststätte "Old Bakery" ein. Neue Impulse sollen die künftige Arbeit prägen.


Klaus Lütkefedder als Landrat vereidigt – Achim Schwickert verabschiedet

Politik | 12.09.2026

Klaus Lütkefedder als Landrat vereidigt – Achim Schwickert verabschiedet

Stehende Ovationen, ein Getränkekühlschrank und ein Termin bei der Feuerwehr: Im Kreishaus Montabaur ist Achim Schwickert nach 17 Jahren als Landrat des Westerwaldkreises verabschiedet und sein Nachfolger Klaus Lütkefedder vereidigt worden. Dessen erste Amtshandlung führte ihn umgehend zurück nach Wallmerod.


Klaus Lütkefedder ist neuer Landrat des Westerwaldkreises

Politik | 11.09.2026

Klaus Lütkefedder ist neuer Landrat des Westerwaldkreises

Für den Westerwaldkreis beginnt eine neue Zeitrechnung: Klaus Lütkefedder (CDU) ist am Freitagabend, 11. September 2026, zum Landrat ernannt und vereidigt worden. Zuvor war sein Vorgänger Achim Schwickert offiziell verabschiedet worden, der im Mai 2026 als Innenminister von Rheinland-Pfalz nach Mainz gewechselt war.


Neue Gesichter im Ortsgemeinderat Horhausen

Politik | 11.09.2026

Neue Gesichter im Ortsgemeinderat Horhausen

Der Ortsgemeinderat von Horhausen begrüßt zwei neue Mitglieder. Frank Becker und Daniel Kesseler treten die Nachfolge von Stefan Becker und Harald Pietsch an. Der Ortsbürgermeister zeigt sich optimistisch über die zukünftige Zusammenarbeit.


Rheinland-Pfalz: Schnieder fordert Finanzcheck für die "Rente mit 63"

Politik | 11.09.2026

Rheinland-Pfalz: Schnieder fordert Finanzcheck für die "Rente mit 63"

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder setzt sich für eine genaue Prüfung der finanziellen Auswirkungen der "Rente mit 63" ein. Er plädiert dafür, die Debatte um die abschlagsfreie Frührente diskret zu führen.


Rheinland-Pfalz feiert in Berlin: Landesfest 2026 mit Fokus auf Sport und Ehrenamt

Politik | 11.09.2026

Rheinland-Pfalz feiert in Berlin: Landesfest 2026 mit Fokus auf Sport und Ehrenamt

Beim rheinland-pfälzischen Landesfest in Berlin standen Sport und Ehrenamt im Mittelpunkt. Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) betonte die Bedeutung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in herausfordernden Zeiten.


Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth begrüßt neues Qualitätsgesetz für Kitas

Politik | 07.09.2026

Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth begrüßt neues Qualitätsgesetz für Kitas

Ein neues Bundesgesetz soll die frühkindliche Bildung bundesweit vereinheitlichen und gezielt verbessern. Die Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth sieht darin wichtige Schritte für tausende Kinder in der Region. Neben verbindlichen Erfassungen stehen Milliardenhilfen im Fokus.


CDU Rheinland-Pfalz bleibt standhaft: Kein Treffen mit Merz geplant

Politik | 05.09.2026

CDU Rheinland-Pfalz bleibt standhaft: Kein Treffen mit Merz geplant

Die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion hält an ihrer Entscheidung fest, Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz bei der kommenden Klausur in Berlin nicht zu treffen. Die Absage folgt auf Unstimmigkeiten bezüglich der Kabinettsumbildung.


Politiker laden zur Bürgersprechstunde nach Wissen ein

Politik | 04.09.2026

Politiker laden zur Bürgersprechstunde nach Wissen ein

Am 18. September 2026 haben alle Bürger die Gelegenheit, ihre Anliegen direkt mit der Bundestagsabgeordneten Ellen Demuth und dem Landtagsabgeordneten Dr. Matthias Reuber zu besprechen. Die Veranstaltung findet in Wissen statt und erfordert eine vorherige Anmeldung.


Landwirtschaft im Westerwald: Forderungen nach besseren Rahmenbedingungen

Politik | 04.09.2026

Landwirtschaft im Westerwald: Forderungen nach besseren Rahmenbedingungen

In Hachenburg trafen sich Vertreter der Westerwälder Bauernverbände mit Bundestagsabgeordneten, um die aktuellen Herausforderungen der Landwirtschaft zu diskutieren. Dabei standen vor allem finanzielle Engpässe und notwendige politische Maßnahmen im Mittelpunkt.


Land Rheinland-Pfalz fördert Kita-Ausbau mit über 4,4 Millionen Euro

Politik | 04.09.2026

Land Rheinland-Pfalz fördert Kita-Ausbau mit über 4,4 Millionen Euro

Rheinland-Pfalz investiert in die Zukunft seiner Kinder. Mit mehr als 4,4 Millionen Euro unterstützt das Land den Ausbau von Kindertagesstätten in mehreren Städten und Landkreisen. Bildungsministerin Dr. Ute Eiling-Hütig hebt die Bedeutung dieser Investitionen hervor.


Praktikum in Berlin: Schüler aus Mudersbach blickt hinter Bundestagskulissen

Politik | 03.09.2026

Praktikum in Berlin: Schüler aus Mudersbach blickt hinter Bundestagskulissen

Ein Schüler aus dem Kreis Altenkirchen begleitete eine Bundestagsabgeordnete zwei Wochen lang durch den Berliner Parlamentsalltag. Neben der Büroarbeit standen Debatten und Ausschüsse auf dem Plan. Das Praktikum bot unmittelbare Eindrücke aus der Bundespolitik.


Ebling treibt Netzausbau für erneuerbare Energien in Rheinland-Pfalz voran

Politik | 03.09.2026

Ebling treibt Netzausbau für erneuerbare Energien in Rheinland-Pfalz voran

Um die ambitionierten Ziele beim Ausbau der erneuerbaren Energien zu erreichen, setzt Klimaschutzminister Michael Ebling auf eine zügige Erweiterung der Netzinfrastruktur. Dabei sollen regionale Besonderheiten berücksichtigt werden.


Antifeminismus in Rheinland-Pfalz auf dem Vormarsch - Ministerin setzt Zeichen für Frauen

Politik | 03.09.2026

Antifeminismus in Rheinland-Pfalz auf dem Vormarsch - Ministerin setzt Zeichen für Frauen

Die dokumentierten antifeministischen Vorfälle in Rheinland-Pfalz haben zugenommen. Dies veranlasst Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, sich verstärkt für die wirtschaftliche Eigenständigkeit von Frauen einzusetzen.


Rheinland-Pfalz plant Neuerungen in der Asylpolitik

Politik | 03.09.2026

Rheinland-Pfalz plant Neuerungen in der Asylpolitik

Rheinland-Pfalz steht vor bedeutenden Änderungen in seiner Asylpolitik. Die Landesregierung will die Chancen des neuen europäischen Asylsystems nutzen, um den Umgang mit Geflüchteten zu verbessern und effizienter zu gestalten.


CDU Kreis Altenkirchen: Dr. Matthias Reuber als Vorsitzender bestätigt

Politik | 02.09.2026

CDU Kreis Altenkirchen: Dr. Matthias Reuber als Vorsitzender bestätigt

Beim Kreisparteitag der CDU Altenkirchen im Bürgerhaus Fensdorf stand die Neuwahl des Vorstands im Mittelpunkt. Dr. Matthias Reuber wurde dabei mit deutlicher Mehrheit im Amt bestätigt. Die Partei stellte zudem personelle Weichen für die kommende Landratswahl.


Unzufriedenheit in Rheinland-Pfalz: Über ein Drittel skeptisch gegenüber neuer Landesregierung

Politik | 02.09.2026

Unzufriedenheit in Rheinland-Pfalz: Über ein Drittel skeptisch gegenüber neuer Landesregierung

Die ersten 100 Tage der neuen CDU/SPD-Koalition in Rheinland-Pfalz sind von Skepsis begleitet. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass viele Bürger Zweifel an der Entwicklung des Landes unter der neuen Regierung haben.


Landratswahl Westerwaldkreis: Lütkefedder gewinnt Stichwahl mit 60,6 Prozent

Politik | 31.08.2026

Landratswahl Westerwaldkreis: Lütkefedder gewinnt Stichwahl mit 60,6 Prozent

Klaus Lütkefedder (CDU) hat die Stichwahl um das Amt des Landrats im Westerwaldkreis mit 60,6 Prozent für sich entschieden. Seine Mitbewerberin Dr. Tanja Machalet (SPD) kam auf 39,4 Prozent.


Klaus Lütkefedder (CDU) ist neuer Landrat im Westerwaldkreis

Politik | 30.08.2026

Klaus Lütkefedder (CDU) ist neuer Landrat im Westerwaldkreis

Nach dem bei der Wahl am Sonntag (16. August 2026) keiner der sechs Kandidaten sich durchsetzen konnten, fand zwei Wochen später die Stichwahl für das Amt des Landrates im Westerwaldkreis statt. Angetreten sind Klaus Lütkefedder (CDU) und Dr. Tanja Machalet (SPD).


Stichwahl im Westerwaldkreis: Entscheidung um das Amt des Landrats

Politik | 29.08.2026

Stichwahl im Westerwaldkreis: Entscheidung um das Amt des Landrats

Am Sonntag, 30. August 2026, steht im Westerwaldkreis eine entscheidende Stichwahl an. Nach einem spannenden ersten Wahlgang treten zwei Kandidaten gegeneinander an, um das Amt des Landrats zu übernehmen.


Neues Konzept für Wissener Innenstadt: Stadtspaziergang liefert erste Impulse

Politik | 29.08.2026

Neues Konzept für Wissener Innenstadt: Stadtspaziergang liefert erste Impulse

Die Stadt Wissen hat zusammen mit einem Dortmunder Beratungsbüro ein neues Konzept zur Belebung der Innenstadt ins Leben gerufen. Der Auftakt dieser Initiative war ein gemeinsamer Stadtspaziergang, an dem zahlreiche Akteure teilnahmen, um erste Ideen zu sammeln.


Verbandsgemeinde Kirchen beschleunigt Wohnbaugenehmigungen

Politik | 24.08.2026

Verbandsgemeinde Kirchen beschleunigt Wohnbaugenehmigungen

Die Verbandsgemeinde Kirchen (Sieg) hat ein neues Verfahren beschlossen, das die Erteilung von Wohnbaugenehmigungen erheblich beschleunigen soll. Alle Ortsgemeinden haben sich auf einen gemeinsamen Kriterienkatalog geeinigt.


CDU startet erfolgreiches Gesprächsformat "Klartext - das Feierabendgespräch"

Politik | 21.08.2026

CDU startet erfolgreiches Gesprächsformat "Klartext - das Feierabendgespräch"

Die CDU hat in Stürzelbach und Herdorf ein neues Format für den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern eingeführt. Bei "Klartext - das Feierabendgespräch" standen die Landtagsabgeordneten Dr. Matthias Reuber und Johannes Behner Rede und Antwort zu aktuellen politischen Themen.


Tobias Gerhardus: CDU-Kandidat für die Landratswahl 2027 im Kreis Altenkirchen

Politik | 21.08.2026

Tobias Gerhardus: CDU-Kandidat für die Landratswahl 2027 im Kreis Altenkirchen

Der CDU-Gemeindeverband Heller-Daadetal hat sich einstimmig für Tobias Gerhardus als Kandidaten für die kommende Landratswahl entschieden.


Geschichtsträchtige Wanderung mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Politik | 21.08.2026

Geschichtsträchtige Wanderung mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler lädt erneut zu ihrer Veranstaltungsreihe "Sabine bewegt" ein. Dieses Mal führt die Wanderung durch eine faszinierende Region, die Geschichte und Natur verbindet.


Ellen Demuth dankt Einsatzkräften nach Waldbrand bei Gebhardshain

Politik | 20.08.2026

Ellen Demuth dankt Einsatzkräften nach Waldbrand bei Gebhardshain

Ein schwerer Waldbrand bei Gebhardshain forderte den Einsatz von über 300 Helfern. Dank ihres schnellen Handelns konnte Schlimmeres verhindert werden. Bundestagsabgeordnete Ellen Demuth lobt die Einsatzkräfte und betont die Bedeutung der Zusammenarbeit.


Landratswahl im Kreis Altenkirchen am 11. April 2027

Politik | 19.08.2026

Landratswahl im Kreis Altenkirchen am 11. April 2027

Im Kreis Altenkirchen steht eine wichtige Entscheidung an. Über 100.000 Wahlberechtigte sind aufgerufen, den Nachfolger von Landrat Dr. Peter Enders zu wählen. Die Wahl findet an einem sorgfältig gewählten Termin statt.


10.000 Euro Landesförderung für Gebhardshain - Ein Schritt zur Dorferneuerung

Politik | 19.08.2026

10.000 Euro Landesförderung für Gebhardshain - Ein Schritt zur Dorferneuerung

Die Ortsgemeinde Gebhardshain erhält eine finanzielle Unterstützung von 10.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz. Diese Mittel sollen in die Entwicklung eines umfassenden Dorferneuerungskonzeptes fließen. Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler betont die Bedeutung dieser Förderung.


Landtagsabgeordnete besuchen Vorzeigemodell der Notfallversorgung in Montabaur

Politik | 19.08.2026

Landtagsabgeordnete besuchen Vorzeigemodell der Notfallversorgung in Montabaur

Am 18. August 2026 besuchte eine Delegation des rheinland-pfälzischen Landtags die Integrierte Leitstelle Montabaur. Die Politiker informierten sich über die Abläufe und Herausforderungen der Notrufkoordination in der Region. Dabei wurde auch die wirtschaftliche Bedeutung des DRK in den Fokus gerückt.


Verkehrsminister Schwickert: Straßenbau in Rheinland-Pfalz im Fokus

Politik | 12.08.2026

Verkehrsminister Schwickert: Straßenbau in Rheinland-Pfalz im Fokus

Der neue rheinland-pfälzische Verkehrsminister Achim Schwickert hat klare Vorstellungen für den Straßenbau im Land. Dabei legt er besonderen Wert auf die Stärkung des Wirtschaftsstandorts und die Anbindung der Dörfer.


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