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 Meldungen in Rubrik Politik


FDP Wissen unterstützt Bürgermeisterkandidat Berno Neuhoff

Die FDP Wissen unterstützt die Wahl des jetzigen ehrenamtlichen Stadtbürgermeisters Berno Neuhoff zum hauptamtlichen Verbandsgemeindebürgermeister am 10. November 2019. Die bisherigen Leistungen, die erreichten Ziele und das hohe Engagement zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben zeichnen Herrn Neuhoff laut Partei als idealen Kandidaten aus.


SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat besuchte Brüssel

Zur jährlichen Klausurtagung fuhr die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat gemeinsam nach Brüssel. Im Herzen der EU fanden spannende Gespräche statt. Heijo Höfer, MdL, hatte im Vorfeld die Organisation der politischen Termine übernommen. In den Räumen des Europabüros des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Brüssel wurden die Altenkirchener Ratsmitglieder von Direktor Dr. Klaus Nutzenberger herzlich empfangen.


FWG-Stammtisch in Wissen diskutierte aktuelle Themen

Am Mittwoch, den 2. Oktober, fand der regelmäßige FWG Stammtisch in der Gaststätte Nassauerhof in Wissen statt. Wie immer wurden in loser und gemeinschaftlicher Runde die vergangenen wie aber auch die bevorstehenden Themen und Veranstaltungen diskutiert. Bürgermeister Berno Neuhoff berichtete aus vielen Bereichen seiner Arbeit.


Gemeindeschwester Plus berät in zwölf weiteren Kommunen

Die Krankenkassen und Krankenkassenverbände haben sich im Sommer dieses Jahres mit dem Land verständigt, gesundheitsfördernde Strukturen und Angebote in der Lebenswelt Kommune zu stärken. Daraufhin startete das Sozialministerium ein Auswahlverfahren, bei dem interessierte Kommunen einen Antrag auf Förderung eines kommunalen Gesundheitsförderungskonzepts stellen konnten. Aus dem Verbreitungsgebiet der Kuriere sind die VG Höhr-Grenzhausen und die Stadt Kirchen dabei.


Politik, Artikel vom 16.10.2019

„Wir Westerwälder“ erhält neue Strukturen

„Wir Westerwälder“ erhält neue Strukturen

Die seit zehn Jahren bestehende gute Zusammenarbeit der Landkreise Altenkirchen, Neuwied und Westerwaldkreis erhält eine neue Qualität und stellt sich für die Zukunft noch schlagkräftiger auf. Eine neue gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts (gAöR) wurde dazu gegründet. Der Verwaltungsrat konstituierte sich am 17. September im Außerschulischen Lernort in Linkenbach.


Krankenhausneubau: Kreis-SPD kritisiert „Ablenkungsmanöver" der CDU

Der SPD-Kreisverband Altenkirchen kritisiert in einer Pressemitteilung die öffentlichen Äußerungen der CDU-Abgeordneten Erwin Rüddel und Michael Wäschenbach zum neuen Krankenhausstandort Altenkirchen-Hachenburg. Die Sozialdemokraten werfen Rüddel vor, selbst ein Ablenkungsmanöver zu versuchen.


Politik, Artikel vom 15.10.2019

Bauernbewegung ruft zur Kundgebung in Bonn auf

Bauernbewegung ruft zur Kundgebung in Bonn auf

Bundesweit organisieren sich Landwirte, weil sie von der derzeitigen Umwelt- und Landwirtschaftspolitik die Wirtschaftskraft und den sozialen Frieden im ländlichen Raum in Deutschland gefährdet sehen. Innerhalb weniger Tage nach Gründung haben sich auf Facebook schon mehr als 10 000 Menschen in der Gruppe „Land schafft Verbindung“ zusammengefunden.


Politik, Artikel vom 15.10.2019

Diskussion in Wissen: Klimawandel heißt Waldwandel

Diskussion in Wissen: Klimawandel heißt Waldwandel

Der Kreisverband Altenkirchen der Grünen hatte am Montag eingeladen zu einer Diskussion über die Möglichkeiten, den Wald klimafest umzubauen. Anna Neuhof und Kevin Lenz vom Vorstand konnten sich über eine rege Teilnahme, auch von Nichtmitgliedern, freuen. Was auch zeige: „Der Wald geht uns alle an“ so Lenz. Die Veranstaltung begann mit je einem Impulsvortrag der beiden Referenten Andreas Hartenfels MdL, und Thomas Boschen, Revierleiter der Hatzfeldt´schen Forstverwaltung.


Politik, Artikel vom 13.10.2019

Grünen-Ortsverband wählte neuen Vorstand

Grünen-Ortsverband wählte neuen Vorstand

Der Ortsverband Altenkirchen-Flammersfeld Bündnis90/Die Grünen hat in seiner Mitgliederversammlung am 25. September einen neuen Vorstand gewählt. Aus dem bisherigen Vorstand wurden Sprecherin Maria Weller, Gerd Dittmann als Beisitzer und Ulli Gondorf als Schatzmeister wiedergewählt.


Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder

Zu einer kleinen Feierstunde hatte der Ingelbacher Ortsbürgermeister Dirk Vohl die ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder, deren Angehörige und das im Mai neu gewählte Ortsgremium in das Dorfgemeinschaftshaus alte Schule in Ingelbach eingeladen.


„Gemeindeschwester Plus“: SPD-Fraktion will Beteiligung an Projekt für Senioren

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Betzdorf-Gebhardshain will in der nächsten Sitzung des Gremiums zu einem Antrag auf die Bewerbung zum Projekt "Gemeindeschwester plus" beraten. Da es erneut Fördermittel gibt, hofft die Fraktion auf eine breite Unterstützung aller Fraktionen.


Rüddel: Krankenhausneubau in Wirklichkeit ein Ablenkungsmanöver

„Bei allem Verständnis für die berechtigte Kritik aus Altenkirchen zum geplanten Krankenhausstandort in der Nähe von Hachenburg, sehe ich noch wesentlich größere Probleme bei der Finanzierung des neuen Projekts durch das Land“, erklärt aktuell der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag Erwin Rüddel.


Wie können sinnvolle Maßnahmen für den Wald aussehen?

Das Waldsterben ist weithin sichtbar. Viel wird diskutiert, eine Lösung ist noch längst nicht gefunden. Mögliche Maßnahmen und problemlösungsorientierte Vorschläge wollen die Grünen im Kreis Altenkirchen am 14. Oktober mit Hilfe zweier Referenten vorstellen. Interessierte sind zur öffentlichen Veranstaltung herzlich willkommen.


Michael Deisting zum Ortsbürgermeister von Orfgen ernannt

Michael Deisting ist am 1. September 2019 in Urwahl in das Amt des Ortsbürgermeisters der Gemeinde Orfgen gewählt worden. In der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates im Schützenhaus ernannte der bisherige Ortsbürgermeister Manfred Lichtenthäler seinen Nachfolger durch Ausfertigung und Aushändigung der Ernennungsurkunde.


Bund fördert weiterhin wichtige Einrichtungen im Kreis

„Der Bund fördert auch weiterhin zwei wichtige Einrichtungen im Landkreis Altenkirchen: das Jobcenter des Kreises in Betzdorf und das Diakonische Werk des Evangelischen Kirchenkreises in der Kreisstadt“, teilt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel mit. Die ausgelobten Fördersummen des Bundes erfolgen über das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.


Neuer Klinikstandort: Abgeordnete sehen offene Fragen und viele Chancen

Für die CDU-Abgeordneten Erwin Rüddel und Michael Wäschenbach sind noch etliche Fragen rund um Standort, Versorgungskonzept und Finanzierung des künftigen DRK-Klinikstandortes zwischen Hachenburg und Altenkirchen zu klären. Die laut Gutachten am besten geeigneten Standorte liegen vor den Toren Hachenburgs. FDP-Politikerin Sandra Weeser sieht indes Chancen für die Region und besonders für die Personalsituation. Wir haben ihre Stellungnahmen zusammen gefasst.


Es tut sich was in Eichelhardt: Schumacher wächst, der Sportplatz wird weichen

Das Gewerbegebiet an der Eichelhardter Ortsdurchfahrt wird sich in den kommenden Jahren erheblich verändern. Langsam aber sicher stellt der Gemeinderat die Weichen, um Platz zu schaffen für eine geplante Erweiterung des Firmengeländes der Group Schumacher entlang eines Abschnittes der B 256.


Flammersfelder Schulen freuen sich aufs neue Altenkirchener Bad

Bis das neue Altenkirchener Hallenbad den Schülerinnen und Schülern aus der heutigen Verbandsgemeinde Flammersfeld zur Verfügung steht, gehen noch ein paar Jahre ins Land. Allerdings haben sich die dortigen Schulleitungen schon mit den Planungen vertraut gemacht. Sie freuen sich auf die Möglichkeit, das neue Bad für den Schwimmunterricht nutzen zu können.


Gewerkschaften gegen Rassismus und für Klimaschutz

Die Gewerkschaften zeigen Flagge im Rahmen der interkulturellen Woche im Kreis Altenkirchen: Am Freitag, dem 27. September, präsentieren DGB und IG Metall am Rande des Marktplatzes in der Kreisstadt Altenkirchen die „RESPEKT-RoadShow“ der IG Metall gegen Rassismus und Diskriminierung. Die Gewerkschaften unterstützen die ebenfalls an diesem Tag stattfindende Kundgebung der Altenkirchener Initiative gegen den Klimawandel.


Krankenhaus-Neubau: BAB-Studie favorisiert Standorte nahe Hachenburg

Die Katze ist aus dem Sack: Die DRK-Trägergesellschaft Süd-West favorisiert für den Neubau und damit für die Zusammenlegung des DRK-Verbundkrankenhauses Altenkirchen-Hachenburg an einem Standort zunächst Areale in der Nähe von Hachenburg. So lautet die Empfehlung aus einer Studie des Instituts für betriebswirtschaftliche und arbeitsorientierte Beratung (BAB) aus Bremen, die am Mittwochabend (25. September) vorgestellt wurde.


Ehemalige Daadener Stadtratsmitglieder verabschiedet

Das ist eine gute Tradition in Daaden: Die Verabschiedung langjähriger Stadtratsmitglieder nahm Stadtbürgermeister Walter Strunk jetzt vor. Er dankte den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern und Beigeordneten für ihren ehrenamtlichen Einsatz, das faire Miteinander und die sachorientierte Arbeit in den vergangenen Jahren.


„Wir sind hier – wir sind laut!“ – AK-Grüne bei „Fridays for Future“ in Siegen

„Wir sind hier – wir sind laut – weil man uns die Zukunft klaut!“ Diesen und viele andere Sprechgesänge riefen am Freitag (20. September) auf der „Fridays for Future“-Demonstration in Siegen mehr als 1.200 Kinder, Jugendliche und Erwachsene, die dem Aufruf gefolgt waren, laut für ihre Zukunft und für eine bessere Klimapolitik auf die Straßen zu gehen.


Politik, Artikel vom 20.09.2019

Marienstatt for future! Klimastreik um 5 vor 12

Marienstatt for future! Klimastreik um 5 vor 12

New York, London, Berlin, Marienstatt – in 150 Ländern und an 40 Orten in Deutschland gingen am Klimastreiktag junge Menschen auf die Straße, um auf die Klimakatastrophe aufmerksam zu machen und von der Politik ein sofortiges Handeln zu fordern. Im Tal der Zisterzienserabtei Marienstatt läuteten um 5 vor 12 die Glocken, um die Schülerinnen und Schüler zu einer kurzen „Klima-Andacht“ zu laden. Die Schülervertretung des Privaten Gymnasiums hatte zusammen mit der Schulseelsorge den Aufruf aller deutschen Bistümer aufgenommen, sich -während in Berlin das Klimakabinett tagt und in New York einer der wichtigsten UN-Gipfel des Jahres vorbereitet wird - zum größten globalen Klimastreik aller Zeiten zusammenzuschließen. Im Bistum Limburg hat das Präsidium der Diözesanversammlung zum Klimastreik aufgerufen.


Haltung zeigen für die Schöpfung: Glocken läuten für das Klima

Singend und betend zog es mehr als 30 Beteiligte beim „Klima-Freitag“ auf die Straße „Dieperzbergweg“ vor die Altenkirchener Landjugendakademie. Hier erinnerte die langjährige Dozentin Helga Seelbach an jahrzehntelanges kirchliches Umwelt-Engagement und motivierte zu weiterem Einsatz und dazu, Haltung zu zeigen.


Zur Zukunft des Waldes: Experten diskutieren in Daaden

Wie geht es weiter mit dem geschundenen heimischen Wald? CDU-MdL Michael Wäschenbach hat Experten zu einer Informations- und Diskussionsrunde zusammen gebracht, die genau dieser Frage nachgehen werden am Montag, dem 30. September. Beginn im Bürgersaal Daaden-Biersdorf ist um 18.30 Uhr.


AK-Gemeinden erhalten Landesmittel für Dorferneuerung

Rheinland-Pfalz öffnet die Kasse für die Dorferneuerung. Die Ortsgemeinden Friedewald, Oberwambach und Wölmersen erhalten insgesamt 32.700 Euro für Maßnahmen im Zuge der Dorferneuerung. In Friedewald und Oberwambach wird die jeweilige Dorfmoderation unterstützt, in Wölmersen die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes. Darüber informieren die SPD-Landtagsabgeordneten Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer.


Für das Klima: Betzdorfer „Bertha“-Schüler informierten auf dem Wochenmarkt

Noch während die von „Fridays for Future“ und Co. getriebenen Protagonisten der Bundesregierung im Berliner Kanzleramt die letzten Schnüre am Klimapaket festzuzurren versuchten am Morgen des heutigen (20. September) weltweiten Klimaaktionstages, da nutzten auf dem Betzdorfer Wochenmarkt Jugendliche die Bühne, um aufzuzeigen, was jeder tagtäglich für den Klimaschutz tun kann.


Politik, Artikel vom 19.09.2019

Landtagsbeschluss: Straßenausbaubeiträge bleiben

Landtagsbeschluss: Straßenausbaubeiträge bleiben

Der Mainzer Landtag hat sich mehrheitlich gegen die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen ausgesprochen. Die CDU hatte beantragt, dass der von den Bürgern aufzubringende Anteil künftig durch das Land finanziert werden soll. Allerdings gibt es offensichtlich keine verlässlichen Zahlen, mit denen man dabei planen kann. Die Landtagsmehrheit aus SPD, FDP und Grünen hat den Antrag der Union abgelehnt.


Kreis-Grüne fordern mehr Engagement beim Klimaschutz

Anlässlich ihrer Mitgliederversammlung in Wissen in dieser Woche rufen die Kreis-Grünen zur Teilnahme an den „Fridays for Future“-Demonstrationen in der Region am Freitag, dem 20. September, auf, beispielsweise in Siegen oder Siegburg. Zudem fordern sie grundsätzlich mehr Anstrengungen beim Klimaschutz. Bei allen Beschlüssen auf kommunaler Ebene wollen sie künftig die Klimarelevanz geprüft wissen.


Hallenbad Altenkirchen: In gut drei Jahren soll der Neubau öffnen

Die Arbeit spielt sich noch im Hintergrund ab: Fachingenieure kümmern sich um die Gestaltung des neuen Altenkirchener Hallenbades, das auf der Glockenspitze gebaut wird. Das Projekt liegt nach wie vor im Zeitplan. Als Eröffnungstermin ist der 1. November 2022 vorgesehen.


Klimaschutz: Städte- und Gemeindebund will Potenzial der Kommunen heben

Ob der 20. September in Sachen Klimaschutz hält, was sich manche davon versprechen? Dann gibt die Bundesregierung ihr Konzept für mehr Klimaschutz bekannt. Man darf gespannt sein. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat seine Erwartungen dazu formuliert. Die Stichworte: Kommunale Potenziale heben, „Investitionsfonds Kommunaler Klimaschutz“ auflegen, Eigenverantwortung stärken, soziale Balance wahren.


Ausbau der B 8 läuft: Staatssekretär Andy Becht besichtigte Baumaßnahme

Es läuft alles nach Plan: Das ist der derzeitige Stand am Ausbau der B 8 zwischen Hasselbach und Weyerbusch, wo die Bundesstraße verlegt sowie die so genannte "Eierkurve" entschärft wird und von Hasselbach aus in Richtung Weyerbusch ein zweiter Fahrstreifen für den Richtung Altenkirchen rollenden Verkehr entsteht. Ausbau und Verlegung sollen auf einer Länge von rund einem Kilometer bis zum Jahresende abgeschlossen sein.


Brückenbaustelle Wissen: Kein verbilligtes Busticket für Schüler

Der Vorschlag der Stadt Wissen sowie von Gymnasium und Realschule plus in Wissen, für die Zeit der Brückensanierung und der Umleitungen über den Alserberg ein verbilligtes Schülerticket einzuführen, um den PKW-Verkehr zu den Schulen zu reduzieren, ist Geschichte. Kreis und Landesbetrieb Mobilität haben dem Vorhaben eine Absage erteilt.


Medizinische Versorgung: Kreis-SPD will sachlicher diskutieren

Die Kreis-SPD fordert in einer aktuellen Presseverlautbarung mehr Verantwortungsbewusstsein und Sachlichkeit beim Thema der medizinischen Versorgung. CDU-MdB Erwin Rüddel steht im Fokus der Kritik. Von ihm als Vorsitzendem des Gesundheitsausschusses im Bundestag erwarte man inbesondere mehr Einsatz zur Anpassung des Fallpauschalen-Systems. Dafür hätten sich alle 16 Bundesländer ausgesprochen.


„Fridays for Future“: Gewerkschaft IG Bau ruft zur „Job-Klima-Pause“ auf

Für den 20. September ruft „Fridays for Future“ weltweit zu einem Klimastreik auf. Die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) im Bezirk Koblenz-Bad Kreuznach macht ebenfalls mit und appelliert an Unternehmen und Beschäftigte, sich einzubringen. Entscheidend sei es, Umwelt und Arbeit zusammen zu denken. Weder Natur noch Jobs dürfen unter die Räder kommen, heißt es von Seiten der Gewerkschaft.


CDU im Wisserland: Berno Neuhoff ist Bürgermeisterkandidat

Am Donnerstagabend (12. September) traf sich der CDU-Gemeindeverband Wissen im Foyer des Kulturwerks in Wissen. Neben 48 stimmberechtigten Partei-Mitgliedern konnte Vorsitzender Thomas Weber zahlreiche Gäste begrüßen, die die Nominierung des CDU-Bürgermeisterkandidaten für die Verbandsgemeinde Wissen verfolgen wollten. Dass dieser Berno Neuhoff heißt, ist alles andere als eine Überraschung.


Land fördert Sanierung der Sportanlage in Bürdenbach-Bruch

Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Sanierung der Sportanlage im Bürdenbacher Ortsteil Bruch. Darüber informiert SPD-MdL Heijo Höfer. Bei dem Stadion handelt es sich um eine Sportanlage aus den frühen 1980er Jahren. Das Spielfeld ist als Rasenplatz, die 400 Meter-Laufbahn als Tennenbelag hergerichtet. Genutzt wird die Anlage von der Grundschule Oberlahr und den Sportvereinen. Die geplanten Sanierungsarbeiten umfassen neben Rasenplatz und Laufbahn auch das Umkleidegebäude.


Gemeinde- und Städtebund: Fred Jüngerich folgt auf Michael Wagener

Einen Wechsel gibt es an der Spitze der Kreisgruppe Altenkirchen des Gemeinde- und Städtebundes (GStB): Fred Jüngerich hat den Vorsitz von Michael Wagener übernommen. Dem 54-jährigen Jüngerich stehen als Stellvertreter Wolfgang Schneider und Dietmar Henrich zur Seite. Bei der konstituierenden Sitzung der Kreisgruppe im Bürgerhaus in Hövels am Dienstag (10. September) wurden die drei Kandidaten einstimmig gewählt.


Den Bürgern auf Augenhöhe begegnen: Landrat Peter Enders im Interview

INTERVIEW | Mit Schwung hat Dr. Peter Enders (CDU) seine Amtszeit als Landrat des Kreises Altenkirchen begonnen. In den kommenden acht Jahren wird er die Geschicke des AK-Landes führen. Die Schwerpunkte seiner Arbeit sind mit denen seines Vorgängers Michael Lieber (CDU) so gut wie identisch: Die Sicherstellung der medizinischen Versorgung und die Sanierung der Kreisstraßen gehören unter anderem auch dazu. Der AK-Kurier traf Enders zum Interview.


Forum ländlicher Raum zur Krankenhaus-Zukunft: Ein-Haus-Lösung als Chance

Noch einmal in aller Deutlichkeit: Die Tage des DRK-Verbundkrankenhauses Altenkirchen-Hachenburg an zwei Standorten sind gezählt. Eine Zusammenführung zu einer Einheit ist so gut wie beschlossene Sache. Das machte Bernd Decker als Geschäftsführer der DRK-Trägergesellschaft Süd-West, die beide Kliniken betreibt, beim „20. Forum Ländlicher Raum“ deutlich.


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