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 Meldungen in Rubrik Politik


Diedenhofen begrüßt neue Förderung für klimafreundlichen Neubau

Politik | 25.01.2023

Diedenhofen begrüßt neue Förderung für klimafreundlichen Neubau

Gute Nachrichten aus Berlin: Das Bundesbauministerium (BMWSB) unterstützt den klimafreundlichen Neubau von Gebäuden mit einer neuen Förderung. Diese startet zum 1. März. Dafür nimmt die Regierung jährlich 750 Millionen Euro in die Hand.


Erhöhtes Verkehrsaufkommen in Dauersberg wegen Bauarbeiten?

Politik | 21.01.2023

Erhöhtes Verkehrsaufkommen in Dauersberg wegen Bauarbeiten?

Ab dem 17. Januar haben die Bauarbeiten an der Ortsdurchfahrt Steineroth begonnen. Für den ersten Abschnitt der Bauarbeiten wird die L288 von Ortseingang Steineroth bis in den Einmündungsbereich (Richtung Elben) voll gesperrt. Für die Arbeiten an diesem Abschnitt ist ein Zeitraum bis September angesetzt.


Tanja Machalet begrüßt Pläne zur Modernisierung der Einwanderungspolitik

Politik | 20.01.2023

Tanja Machalet begrüßt Pläne zur Modernisierung der Einwanderungspolitik

Der Deutsche Bundestag hat über die Fachkräftestrategie der Bundesregierung beraten. Der langfristige Strukturwandel wird nur mit ausreichend vielen geschickten Händen und klugen Köpfen erfolgreich zu bewältigen sein, ist er überzeugt und will daher die gute Fachkräftebasis in Deutschland sichern und erweitern. Das begrüßt auch Dr. Tanja Machalet, Mitglied des Bundestages.


Auf europäischen Spuren im Europäischen Parlament in Straßburg

Politik | 10.01.2023

Auf europäischen Spuren im Europäischen Parlament in Straßburg

Europa kann auf ganz unterschiedliche Art und Weise erfahren werden. Der Besuch bei den europäischen Institutionen ist sicher ein besonderer Zugang, weil Europa vor Ort live erlebt werden kann. Dies konnten im Dezember Bürger aus dem Westerwaldkreis und dem Kreis Altenkirchen erleben.


Weeser zum Böllerverbot: "Das Problem ist der mangelnde Respekt"

Politik | 03.01.2023

Weeser zum Böllerverbot: "Das Problem ist der mangelnde Respekt"

Nach den Ausschreitungen und Übergriffen auf Polizei- und Feuerwehrkräfte in der Silvesternacht in Berlin, anderen Großstädten und auch in Betzdorf sind erneut Forderungen nach einem bundesweiten allgemeinen Böllerverbot aufgekommen. Die heimische Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser lehnt ein solches allgemeines Verbot ab.


Herdorf erhält 49.000 Euro Landeszuwendung für Mehrzwecktransportfahrzeug

Politik | 29.12.2022

Herdorf erhält 49.000 Euro Landeszuwendung für Mehrzwecktransportfahrzeug

Auf Nachfrage erhielt die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler eine erfreuliche Nachricht für die Stadt Herdorf. So wird die Anschaffung eines geländefähigen beziehungsweise geländegängigen Fahrzeugs gemäß Landeskonzept Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung sowie Einsatzkonzeption Starkregen gefördert.


Matthias Reuber besucht DRK-Rettungswache in Wissen

Politik | 18.12.2022

Matthias Reuber besucht DRK-Rettungswache in Wissen

Vertreter von Rettungsdiensten und Gewerkschaften warnen vor einem Kollaps der Notfallrettung in Deutschland und fordern Maßnahmen gegen Überlastung und Personalnot. Um sich ein genaueres Bild vor Ort zu machen, besuchte der Landtagsabgeordnete Matthias Reuber die DRK-Leitstelle in Wissen.


Informativer Firmenbesuch bei "Schneider & Edl" in Steinebach

Politik | 17.12.2022

Informativer Firmenbesuch bei "Schneider & Edl" in Steinebach

Eine Besuchergruppe des CDU-Ortsverbandes Gebhardshainer Land und der Landtagsabgeordnete Matthias Reuber erhielten interessante und informative Einblicke in das Unternehmen "Schneider & Edl" im Industriegebiet in Steinebach. Das Unternehmen ist seit über 40 Jahren Spezialist für Maschinenbau und CNC-Technik und ein zuverlässiger Arbeitgeber in der Region.


SPD Kreisverband Altenkirchen unterstützt Flüchtlingshilfe

Politik | 17.12.2022

SPD Kreisverband Altenkirchen unterstützt Flüchtlingshilfe

Zum gemeinsamen Austausch trafen sich die SPD-Kreisvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Jan Hellinghausen mit der Flüchtlingshilfe Kreis Altenkirchen. Diese wurde von Krystyna Valko und Olga Sajun gegründet, um ukrainische Geflüchtete im Alltag zu unterstützen.


CDU-Stadtverband Betzdorf wählt neuen Vorstand: Michael Brenner neuer Vorsitzender

Politik | 15.12.2022

CDU-Stadtverband Betzdorf wählt neuen Vorstand: Michael Brenner neuer Vorsitzender

Neben der Neuwahl des Vorstandes wurden auf der jüngsten Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Betzdorf langjährige Mitglieder geehrt.


Stadt Wissen: Beschluss zum Haushalt 2023 verschoben

Politik | 14.12.2022

Stadt Wissen: Beschluss zum Haushalt 2023 verschoben

Noch bevor die Haushaltsplanung 2023 für die Stadt Wissen hätte beschlossen werden können, hatte die Kreisverwaltung bereits signalisiert, dass sie den Planungen nicht zustimmen wird. Der Stadtrat einigte sich, andere Wege zu gehen, um nicht in die Situation eines Nothaushaltes zu gelangen. Der würde Wissen quasi handlungsunfähig machen.


CDU-Kreisverband Altenkirchen ehrt verdiente Mitglieder

Politik | 13.12.2022

CDU-Kreisverband Altenkirchen ehrt verdiente Mitglieder

Im Bürgerhaus Elben hat der CDU-Kreisverband langjährige Mitglieder geehrt. Der CDU-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Matthias Reuber begrüßte als Gast den Westerburger Europaabgeordneten Ralf Seekatz.


Reise nach Berlin zu gewinnen - Weihnachtsaktion von Martin Diedenhofen

Politik | 07.12.2022

Reise nach Berlin zu gewinnen - Weihnachtsaktion von Martin Diedenhofen

Eine Reise nach Berlin inklusive Besuch im Bundestag – das gibt es bei der großen Weihnachtsaktion des heimischen Bundestagsabgeordneten Martin Diedenhofen zu gewinnen. Um teilzunehmen, müssen Interessierte bis zum 23. Dezember ihr schönstes Bild aus dem Wahlkreis einsenden.


Land fördert Klimaschutzmaßnahmen im Kreis Altenkirchen mit 1,87 Millionen Euro

Politik | 07.12.2022

Land fördert Klimaschutzmaßnahmen im Kreis Altenkirchen mit 1,87 Millionen Euro

"Das ist ein starkes Zeichen und eine konkrete Unterstützung für wirksamen Klimaschutz auch im Landkreis Altenkirchen!". Mit diesen Worten kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Entscheidung der Landesregierung, ein 250 Millionen Euro schweres Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) aufzulegen.


Martin Diedenhofen im Austausch mit der Polizei Neuwied

Politik | 06.12.2022

Martin Diedenhofen im Austausch mit der Polizei Neuwied

Zu einem Gesprächstermin war kürzlich der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen zu Gast bei der Polizei Neuwied. Vor Ort betonte er: "Mir ist es wichtig, dass die Einsatzkräfte im Wahlkreis wissen, dass sie den vollen Rückhalt der Politik haben. Deswegen suche ich regelmäßig den Austausch."


Erwin Rüddel bedauert Einstellung Baukindergeld für Familien

Politik | 05.12.2022

Erwin Rüddel bedauert Einstellung Baukindergeld für Familien

Das Baukindergeld ist ein Zuschuss für Familien, Paare mit Kindern und Alleinerziehenden mit dem Ziel, Wohneigentum bilden zu können. Der staatliche Zuschuss endet ein Jahr früher als geplant. Familien, Paare und Alleinerziehende können nur noch bis 31. Dezember Baukindergeld beantragen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel sieht darin einen Vertrauensbruch der Ampel-Regierung.


Erwin Rüddel: Wolfsbestände unbedingt regulieren

Politik | 01.12.2022

Erwin Rüddel: Wolfsbestände unbedingt regulieren

"Auch wenn es manche abstreiten mögen, durch die zunehmende Population des Wolfes, der auch in hiesigen Regionen immer heimischer wird, erhöht sich ein bisher so nicht gekanntes Gefahrenpotential, für Tiere und Menschen. Selbst spezielle Herdenschutzzäune halten, was durch entsprechende Erkenntnisse belegbar ist, Wölfe nicht ab und werden von denen überwunden", argumentiert aktuell der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.


Sandra Weeser empfängt Besuchergruppe aus Kreis Altenkirchen und Westerwald in Berlin

Politik | 30.11.2022

Sandra Weeser empfängt Besuchergruppe aus Kreis Altenkirchen und Westerwald in Berlin

Die Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser hat die letzte Besuchergruppe für dieses Jahr im Rahmen der Politischen Bildungsfahrten aus dem Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen, sowie den angrenzenden Kreisen Westerwaldkreis und Kreis Ahrweiler, in Berlin zur besonders spannenden Haushaltswoche begrüßen dürfen.


CDU-Vorstand besucht plan-finder in Birnbach

Politik | 29.11.2022

CDU-Vorstand besucht plan-finder in Birnbach

Der CDU-Vorstand des Gemeindeverbandes Altenkirchen-Flammersfeld hat eine Betriebsbesichtigung bei der Firma plan-finder in Birnbach unternommen. Bei dem Rundgang durch das Unternehmen ging es auch um das Energiemanagement im Neubau.


Heusinger: Wichtige Investitionen im Landkreis Altenkirchen möglich

Politik | 29.11.2022

Heusinger: Wichtige Investitionen im Landkreis Altenkirchen möglich

Die Landesregierung hat ihre Pläne vorgestellt, die Kommunen mit einem 250 Millionen Euro schweren Investitionsprogramm und einem deutlichen Ausbau der Beratung massiv in ihren Bemühungen für mehr Klimaschutz zu unterstützen. 180 Millionen Euro will das federführende Klimaschutzministerium von Ministerin Katrin Eder den Kommunen im Rahmen dieser kommunalen Klimaoffensive zur Verfügung stellen.


CDU-Fraktion im Kreistag Altenkirchen: Gemeinden müssen Gürtel enger schnallen

Politik | 25.11.2022

CDU-Fraktion im Kreistag Altenkirchen: Gemeinden müssen Gürtel enger schnallen

"Mehr Licht als Schatten“ – so kommentierte die SPD im Kreis Altenkirchen die Lage nach dem neuen kommunalen Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz. Nachdem das alte System vom Landesverfassungshof gekippt wurde, erstellte die Landesregierung ein neues System – nicht sehr zum Wohle der Gemeinden, wie die CDU-Kreistagsfraktion findet.


Kommunale Klimaschutznetzwerke lohnen sich langfristig

Politik | 24.11.2022

Kommunale Klimaschutznetzwerke lohnen sich langfristig

Knapp ein Jahr nach Projektstart der Klima-Wandeldörfer haben bereits einige Gemeinden aus der Region Interesse an den kommunalen Klimaschutz-Netzwerken gezeigt, die vom Bund gefördert werden.


Neuwahlen beim Ortsparteitag der FDP Betzdorf Gebhardshain

Politik | 24.11.2022

Neuwahlen beim Ortsparteitag der FDP Betzdorf Gebhardshain

Kürzlich fand der Ortsparteitag der FDP Betzdorf-Gebhardshain im Hotel/Restaurant Slavija in Betzdorf statt. Im Rahmen des Ortsparteitages wurde der Vorstand neu gewählt. Der bisherige Vorstand wurde bei den Neuwahlen bestätigt, so dass der Vorsitz weiter bei Florian Baldus (Betzdorf) bleibt.


FDP-Fraktion im Stadtrat Betzdorf stellt Anfrage zum Notfallplan

Politik | 23.11.2022

FDP-Fraktion im Stadtrat Betzdorf stellt Anfrage zum Notfallplan

Die FDP-Fraktion im Stadtrat Betzdorf stellte Anfang November eine Anfrage an Betzdorfs Stadtbürgermeister Benjamin Geldsetzer hinsichtlich eines "Notfallplanes bei Stromausfall". Mitte November erhielt die Fraktion Antwort durch die Verbandsgemeinde-Verwaltung.


SPD-Fraktion Kreis Altenkirchen sieht "deutlich mehr Licht als Schatten"

Politik | 23.11.2022

SPD-Fraktion Kreis Altenkirchen sieht "deutlich mehr Licht als Schatten"

"Der neue Kommunale Finanzausgleich des Landes Rheinland-Pfalz folgt den richtigen Prinzipien und führt insgesamt zu einer besseren Finanzausstattung der Kommunen. Und zwar insbesondere im Landkreis Altenkirchen.“ Davon ist die SPD-Fraktion im Kreistag Altenkirchen überzeugt, nachdem sie sich mehrfach mit dem Thema befasst hat. Diese Einschätzung habe sich noch einmal verfestigt, nachdem die Sozialdemokraten auch die konkreten Zahlen für Kreis und Gemeinden unter die Lupe nahmen.


Martin Diedenhofen zu Besuch in "Gelber Villa" in Kirchen

Politik | 21.11.2022

Martin Diedenhofen zu Besuch in "Gelber Villa" in Kirchen

Kürzlich besuchte der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen gemeinsam mit der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Carmen Kreuzer und dem Pressesprecher Lukas Berning die "Gelbe Villa" in Kirchen. Seit mehr als 25 Jahren gibt es das Gemeindepsychiatrische Zentrum der Caritas. Längst gilt es als feste Institution vor Ort.


SPD-Kreisverband gut im Vorstand des SPD Regionalverbandes Rheinland vertreten

Politik | 21.11.2022

SPD-Kreisverband gut im Vorstand des SPD Regionalverbandes Rheinland vertreten

Auf dem ordentlichen Parteitag des SPD Regionalverbandes Rheinland am vergangenen Samstag (19. November) in Wirges ist turnusmäßig der neue Vorstand gewählt worden. In seinem Amt als Vorsitzender ist Hendrik Hering bestätigt worden.


Erwin Rüddel fordert Konsequenzen für Klima-Extremisten

Politik | 20.11.2022

Erwin Rüddel fordert Konsequenzen für Klima-Extremisten

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel hat die Bundesregierung aufgefordert, die sogenannten "Klima-Aktivisten" der "Letzten Generation" und ähnlicher Gruppierungen "nicht länger mit Samthandschuhen" anzufassen.


SPD-Fraktion des Kreises Altenkirchen begrüßt Bemühungen um Hebammenzentrale

Politik | 18.11.2022

SPD-Fraktion des Kreises Altenkirchen begrüßt Bemühungen um Hebammenzentrale

Die SPD-Fraktion hat die Kreisspitze um Prüfung gebeten, ob "von Amts wegen“ die Initiative ergriffen werden sollte, im Kreis oder mit den Nachbarkreisen eine vom Land geförderte "Hebammenzentrale“ zu implementieren. Darüber hinaus hat der Kreistag den Impuls der SPD aufgegriffen, eine Initiative zur Gründung einer Partnerschaft in der Ukraine auf den Weg zu bringen. Die SPD-Fraktion teilt jetzt mit, dass sie bei beiden Projekten mit den Bemühungen von Landrat Dr. Peter Enders "sehr zufrieden" ist.


Verwertung von Bioabfall aus dem Kreis Altenkirchen: SPD zeigt sich zufrieden

Politik | 18.11.2022

Verwertung von Bioabfall aus dem Kreis Altenkirchen: SPD zeigt sich zufrieden

In ihrer vergangenen Sitzung in der Wissener Marktstube haben sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Altenkirchener Kreistag mit den Ergebnissen der bisherigen Arbeit des Facharbeitskreises Abfallwirtschaft und der zurückliegenden Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaft zufrieden gezeigt.


Bätzing-Lichtenthäler absolviert Praxistag auf Renneroder Bauernhof

Politik | 17.11.2022

Bätzing-Lichtenthäler absolviert Praxistag auf Renneroder Bauernhof

Morgens um 7.30 Uhr hat sich die heimische SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf dem Biolandbetrieb Albertshof in Rennerod zum Praxistag gemeldet. Der Albertshof ist seit 1988 dem Biolandverband angeschlossen und ist einer der ersten Biobetriebe im Westerwaldkreis. Als Demonstrationsbetrieb ökologischer Landbau gewährt der Betrieb Einblicke in die ökologische Erzeugung von Lebensmitteln.


Junge Union tauscht sich bei ihrem Landestag in Hachenburg aus

Politik | 17.11.2022

Junge Union tauscht sich bei ihrem Landestag in Hachenburg aus

Kommunalwahlen 2024, Bildungspolitik, Geschlechtergerechtigkeit, Gesundheitsversorgung und Digitales waren die im Fokus stehenden Themen des diesjährigen Landestags der Jungen Union Rheinland-Pfalz in Hachenburg. Die jungen Christdemokraten aus 36 Kreisverbänden haben dabei einzelne Forderungen erarbeitet, um insbesondere den ländlichen Raum als at-traktiven Wirtschaftsstandort und Lebensraum besser zu fördern.


SPD Ortsverein Wisserland bestätigt Vorsitzenden im Amt

Politik | 16.11.2022

SPD Ortsverein Wisserland bestätigt Vorsitzenden im Amt

Zur Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Wisserland hat der Verstand in die Gaststätte Old Bakery in Wissen eingeladen. Als wichtigster Punkt standen Neuwahlen des Vorstandes auf der Tagesordnung. Als Referent des Abends war der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Bernd Becker, aus Fensdorf eingeladen.


CDU kritisiert Umgang mit Bio-Abfall im Kreis Altenkirchen

Politik | 15.11.2022

CDU kritisiert Umgang mit Bio-Abfall im Kreis Altenkirchen

Die CDU-Fraktion im Kreis Altenkirchen kritisiert die Entscheidung des Abfallwirtschaftsausschusses im Hinblick auf die zukünftige Entsorgung des Bio-Abfalls des Abfallwirtschaftsbetriebs. So soll ein Teil des Abfalls zukünftig zur Behandlung in einer Vergärungsanlage ausgeschrieben werden.


Erwin Rüddel: Prinzip des "Forderns und Förderns“ erhalten

Politik | 11.11.2022

Erwin Rüddel: Prinzip des "Forderns und Förderns“ erhalten

"Gerade jetzt ist der Zeitpunkt alles dafür zu tun, um die Menschen in Arbeit zu bringen." Das sagt Erwin Rüddel, Mitglied des Bundestages. Er ist davon überzeugt, dass das geplante Bürgergeld falsche Anreize setzt.


Schulbibliothek Betzdorf: Wäschenbach sieht das Land in der Pflicht

Politik | 11.11.2022

Schulbibliothek Betzdorf: Wäschenbach sieht das Land in der Pflicht

Anlässlich des Schulbesuchstages von MdL Michael Wäschenbach (CDU) am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium am 9. November wurde von den Schülern das Thema Bildung angesprochen. Es wurde das neue Projekt "Schule der Zukunft" der Landesregierung in den Blick genommen. Zu der aktuellen Debatte um die personelle Veränderung an der Schulbibliothek des Gymnasiums äußert sich der Wahlkreisabgeordnete.


Sabine Bätzing-Lichtenthäler absolviert Praxistag bei Werit

Politik | 08.11.2022

Sabine Bätzing-Lichtenthäler absolviert Praxistag bei Werit

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat ihren Schreibtisch im Abgeordnetenbüro und das Rednerpult im rheinland-pfälzischen Landtag mit anderen Einsatzorten getauscht. Nachdem sie in der Kita Pusteblume in Seck einen Praxistag verbrachte, meldete sich die 47-jährige Politikerin nun bei der Firma Werit in Altenkirchen zum Arbeitseinsatz.


FWG Altenkirchen-Flammersfeld besucht Historisches Quartier

Politik | 08.11.2022

FWG Altenkirchen-Flammersfeld besucht Historisches Quartier

Die Freie Wählergruppe der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld hat seine Mitglieder und deren Partner zu einem allgemeinen Austausch ins Historische Quartier in Altenkirchen eingeladen. Die aktuelle Ausstellung zeigt Gaststätten, Kneipen und Restaurants von damals und heute.


Telefonische Sprechstunde mit MdB Martin Diedenhofen

Politik | 08.11.2022

Telefonische Sprechstunde mit MdB Martin Diedenhofen

Am Donnerstag, 17. November, findet die nächste telefonische Bürgersprechstunde des heimischen Bundestagsabgeordneten Martin Diedenhofen statt. Er freut sich auf das Gespräch mit den Bürgern und ist in der Zeit zwischen 19 und 20 Uhr ansprechbar.


Nachruf zum Tod von ehemaligem SPD-Vorsitzenden Reiner Rühmann

Politik | 06.11.2022

Nachruf zum Tod von ehemaligem SPD-Vorsitzenden Reiner Rühmann

Die Sozialdemokratie im Kreis Altenkirchen und darüber hinaus trauert um Reiner Rühmann, der vielen Mitstreitern aus seiner Zeit als JUSO-Chef und junger Kreisvorsitzender sowie als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag von Altenkirchen in lebhafter Erinnerung ist. Er verstarb zwei Jahre nach seiner Krebsdiagnose.


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