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 Meldungen in Rubrik Politik


Ludger Heßeler zum Pleckhausener Ortsbürgermeister ernannt

Mit über 80 Prozent hatten die Pleckhauser Wählerinnen und Wähler Ludger Heßeler am 26. Mai zum neuen Ortsbürgermeister gewählt. In der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates wurde er von seinem Vorgänger Alois Eul ernannt und in sein Amt eingeführt. Zu Beigeordneten wählte der neue Rat Michaela Mohr und Manfred Weißenfels.


Neuer Ortsgemeinderat Peterslahr nahm die Arbeit auf

Der Peterslahrer Ortsgemeinderat hat sich konstituiert. Der alte und der neue Ortsbürgermeister Alois Weißenfels konnte zunächst als Ratsmitglieder Winfried Klein, Anne Lukas, Ralf Heuser, Johannes Klein, Andreas Schumacher und Sven Praßel verpflichten. Neue Beigeordnete sind Anne Lukas und Ralf Heuser. Ausgeschieden aus dem Ortsgemeinderat sind Willi Hensgens, Johannes Fuchs und Günter Raulf.


Kreistags-Grüne formieren sich: Gerd Dittmann soll Beigeordneter werden

Mit einem historisch guten Ergebnis von 13,0 Prozent und sechs Mandaten starten Bündnis 90/Die Grünen in die neue Wahlperiode des Altenkirchener Kreistages. Die neue Fraktion hat sich zwischenzeitlich konstituiert. Neue Fraktionsvorsitzende ist Anna Neuhof, ihr Stellvertreter ist Kevin Lenz. Gerd Dittmann, seit 35 Jahren Mitglied des Kreistages, soll Beigeordneter mit Geschäftsbereich werden.


Initiative Region Mittelrhein: Michael Becher folgt auf Werner Schmitt

Die Initiative Region Koblenz-Mittelrhein e.V. hatte zu ihrer Mitgliederversammlung mit anschließendem Parlamentarischen Abend auf Burg Namedy in Andernach-Namedy geladen. Beide Veranstaltungen beschäftigten sich intensiv mit dem Thema der Gründung einer Regiopolregion Koblenz-Mittelrhein. Zudem gab es eine Veränderung im Vorstand: Der langjährige stellvertretende Vorsitzende Werner Schmitt aus Betzdorf schied aus der Führung aus. Sein Nachfolger ist Michael Becher aus Betzdorf.


Wirtschaftsjunioren fordern verkaufsoffenen Dezember-Sonntag

In diesen Tagen haben sich die Wirtschaftsjunioren Sieg-Westerwald mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz ausgetauscht. Im Fokus standen die vier verkaufsoffenen Sonntage im Jahr. Einer davon soll im Dezember liegen. Weitere Themen waren die Fachkräfteproblematik, Digitalisierung und Bürokratieabbau.


Aus zwei kranken Häusern wird nicht automatisch ein gesundes

Zur vom DRK angekündigten Fusion der Kliniken Altenkirchen und Hachenburg äußerst sich CDU-MdB Erwin Rüddel, der in Berlin dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages vorsitzt. Er fordert unter anderem: „Krankenhausgesellschaft, Kassen, Ärztliche Vereinigung, Land und Kommunen müssen an einen Tisch und die medizinische Versorgung der Region aus einer Hand planen. Die Chancen der Digitalisierung und der Vernetzung müssen umfassend genutzt werden. Aus zwei kranken Krankenhäusern wird nicht automatisch ein gesundes.“


Junge Pflege: Fachgespräch im Seniorenheim Stegelchen

In Ergänzung zur „Woche der Pflege“ der CDU-Landtagsfraktion besuchte der pflegepolitische Sprecher und Wahlkreisabgeordnete Michael Wäschenbach das Seniorenheim Stegelchen in Herdorf zu einem Fachgespräch. Einrichtungsleiter Steffen Weinbrenner stellte das neue Angebot „Junge Pflege“ vor und schilderte mit Beispielen, wie jüngere Pflegebedürftige oft plötzlich aus dem normalen Leben gerissen werden. Pflegedienstleiter Peter Metz ging auf die neuen Anforderungen an die Pflegekräfte ein. Auch der Fachkräftemangel war Thema.


Politik, Artikel vom 17.06.2019

Stichwahl in Güllesheim: Humberg besiegt Huber

Stichwahl in Güllesheim: Humberg besiegt Huber

Peter Humberg ist neuer Ortsbürgermeister von Güllesheim. Die Stichwahl gegen Margit Huber brachte ihm 224 Stimmen, Huber erhielt 168. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,7 Prozent. Der neue Ortsbürgermeister ist bereits seit 20 Jahren Mitglied des Ortsgemeinderates und war zuletzt Erster Beigeordneter.


Stichwahl in Altenkirchen: Matthias Gibhardt ist neuer Stadtbürgermeister

Matthias Gibhardt von der SPD ist neuer Stadtbürgermeister von Altenkirchen. Bei der Stichwahl am Sonntag (16. Juni) setzte er sich mit exakt 1.000 Stimmen (59,8 Prozent) gegen CDU-Bewerber Ralf Lindenpütz (40,2 Prozent) durch, der auf 673 Stimmen kam. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 36,2 Prozent. Gibhardt tritt die Nachfolge von Heijo Höfer an, der das Amt seit 1992 ausgeübt hat.


Politik, Artikel vom 16.06.2019

Stichwahl: Molzhain wählt Stefan Glorius

Stichwahl: Molzhain wählt Stefan Glorius

Stefan Glorius ist neuer Ortsbürgermeister von Molzhain. In der Stichwahl am Sonntag (16. Juni) kam der 38-Jährige auf 148 Stimmen (57,59 Prozent), Werner Steffens erzielte 109 Stimmen (42,41 Prozent).


Krankenhaus-Standorte: Ministerin will transparenten Prozess

Nachdem die DRK-Trägergesellschaft Süd-West erklärt hat, eine Zusammenlegung der Krankenhausstandorte Altenkirchen und Hachenburg zu planen, hat Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) deutliche Erwartungen an den Träger formuliert. Die Gesundheitsministerin steht im Dialog mit den Betriebsräten der Krankenhausstandorte in Kirchen, Altenkirchen und Hachenburg. In der kommenden Woche wird sie den Standort Kirchen besuchen und sich mit den Betriebsräten aller Standorte persönlich über die Situation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter austauschen


Neue Krankenhaus-Strukturen: DRK verspricht Erhalt des Standorts Kirchen

Die Nachricht überraschte: Das DRK sterbt eine Zusammenlegung der Kliniken in Altenkirchen und Hachenburg an, für das Kirchener Haus setzt man auf Kooperationen mit Krankenhäusern in Siegen. Das beförderte auch Spekulationen über die Zukunft des Kirchener Hauses. Das DRK stellt nun per Pressemitteilung klar: Der Standort Kirchen bleibt erhalten.


Politik, Artikel vom 14.06.2019

Organspende: Expertengespräch in Betzdorf

Organspende: Expertengespräch in Betzdorf

Um für das Thema Organspende zu werben, lädt die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) zu einer hochkarätig besetzten Infoveranstaltung am Mittwoch, dem 26. Juni, um 19.30 Uhr ins Rathaus Betzdorf ein. Mit dabei ist unter anderem Ana Paula Barreiros von der Deutschen Stiftung Organtransplantation.


Politik, Artikel vom 13.06.2019

Gewerkschaft will Job-Befristungen eindämmen

Gewerkschaft will Job-Befristungen eindämmen

Trotz guter Lage am Arbeitsmarkt haben in der Region noch immer zu viele Menschen nur einen befristeten Job. Das kritisiert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau). Die Gewerkschaft verweist dabei auf aktuelle Zahlen aus dem Mikrozensus. Danach haben derzeit rund 44.700 Beschäftigte im Raum Mittelrhein-Westerwald einen befristeten Arbeitsvertrag. Das soll sich ändern, fordert die IG Bau.


Bauernverband will Schwarzwild-Bejagung mit Nachtsichtgeräten

Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, Michael Horper, fordert in einem Schreiben Landesinnenminister Roger Lewentz auf, endlich den Einsatz von Nachtsichttechnik für die Jagd auf Schwarzwild zuzulassen. Durch den Einsatz dieser Technik wäre es möglich, auch bei schlechter Mondsicht die Wildschweine gemäß ihres Alters und Geschlechts gezielt zu erkennen, wodurch eine höhere Treffsicherheit und eine Dezimierung der Wildschweinepopulation erzielt werden könne.


„Meine Freundin Anne Frank“: Neue Zeitzeugenberichte per App

Am heutigen 12. Juni wäre Anne Frank 90 Jahre alt geworden. Ihr Tagebuch gilt als Inbegriff eines Zeitzeugnisses über die traumatischen Schrecken des Zweiten Weltkrieges und die Verbrechen an der jüdischen Bevölkerung. Mit einer besonderen, vor allem für den Schulunterricht entwickelten App, lassen sich Zeitzeugen und ihre erschütternden Berichte auch künftig in die Klassenzimmer holen: Zwei enge Freundinnen von Anne Frank erzählen ihre gemeinsame Geschichte mit dem Mädchen, das zum tragischen Mythos wurde.


Stichwahl in Altenkirchen: Wer erobert den Chefsessel der Kreisstadt?

INTERVIEW | Die beiden Stadtbürgermeisterkandidaten Matthias Gibhardt (SPD) und Ralf Lindenpütz (CDU) stellen sich am Sonntag, 16. Juni, der Stichwahl zum Amt des Stadtbürgermeisters von Altenkirchen. Im Vorfeld hat der AK-Kurier beide Bewerber gebeten, ein paar Fragen zur Person, zum Amt und zur Stadt zu beantworten.


Vor 20 Jahren: Josef Zolk wird Flammersfelder Bürgermeister

Im Juni 1999 wurde Josef Zolk in Urwahl zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Flammersfeld und damit zum Nachfolger von Gerd Maurer gewählt. Mit Blick auf die zum 1. Januar 2020 anstehende Fusion der Verbandsgemeinden Flammersfeld und Altenkirchen bedauert Josef Zolk, dass es ihm in seiner Amtszeit nicht gelungen ist, kleinere Ortsgemeinden zur Fusion bewegen zu können. Derlei Überlegungen hatte es bereits früher gegeben.


Führungswechsel bei der Frauen-Union: Sarah Baldus ist neue Kreisvorsitzende

Sarah Baldus aus Wissen ist neue Kreisvorsitzende der CDU-Frauen-Union (FU) im Kreis Altenkirchen. Die Mitgliederversammlung der FU in Betzdorf wählte sie zur Nachfolgerin von Jessica Weller aus Gebhardshain. Die neue Kreisvorsitzende ist seit vier Jahren in der FU Altenkirchen als Beisitzerin tätig und seit September 2018 eine der stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU sowie auch Mitglied im Vorstand der Jungen Union im Kreis.


„Wir sind hier, wir sind laut“: Demo für die Gymnasiums-Bibliothek in Betzdorf

Es sollte ein Signal an die Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung auf Kreis- und Landesebene sein, die „Demo pro Bibo“ in Betzdorf. Es geht um den Erhalt der Bibliothek am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium Betzdorf-Kirchen: „Wir protestieren für den vollen Erhalt mit ganztägigen Öffnungszeiten für unsere Bibo und hoffen mit dieser Aktion auf ein erneutes Gehör bei den Verantwortlichen“, so Sabine Alberts-Wingenfeld vom Schulelternbeirat.


Pilotregionen für Telemedizin-Assistenz: Raum Betzdorf-Kirchen-Wissen ist dabei

Das rheinland-pfälzische Pilotprojekt „Telemedizin-Assistenz" (TMA) soll in ausgewählten Regionen des Landes starten. Der Raum Betzdorf-Kirchen-Wissen ist dabei. Hier sollen speziell ausgebildete Telemedizin-Assistenzkräfte im Auftrag der Hausärzte verstärkt die Patienten zu Hause aufsuchen und dabei moderne telemedizinische Ausrüstung nutzen.


Wechsel bei der FDP Kirchen: Steffen Schlechtriemen folgt auf Robert Stettner

Seit Oktober 1996 war Robert Stettner Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Kirchen. Nach fast 23 Jahren im Amt, 21 Jahren Tätigkeit im Stadtrat Kirchen und vielen Jahren als Wahlkreis-Beauftragter von Hans-Artur Bauckhage gab es beim Ortsparteitag der Liberalen so manche Geschichte zu erzählen. Stettner machte nun Platz für Jüngere: Als neuer Ortsvorsitzender wurde Steffen Schlechtriemen aus Niederfischbach einstimmig gewählt.


Verbesserungen in der Mobilfunkversorgung sind auf dem Weg

„Mit dem Ausbau der Mobilfunknetze in den Landkreisen Altenkirchen und Neuwied geht es voran“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel. Weiter sagt der Abgeordnete: „Gemeinsam mit den Landräten Lieber und Hallerbach geht es mir darum, das Bundesförderprogramm zur flächendeckenden Errichtung leistungsfähiger Infrastruktur zu nutzen, um in unserer Heimat die Optimierung der Mobilfunkversorgung und perspektivisch auch den Ausbau von 5G durch die Anbindung der Mobilfunkmasten mit Glasfaser zu sichern.“


Rüddel befürwortet Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

„Um mittelständische Unternehmen und Vereine, auch im Landkreis Altenkirchen, effektiv vor missbräuchlichen Abmahnungen zu schützen, hat das Bundeskabinett mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Stärkung des fairen Wettbewerbs einen wichtigen Schritt getan“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel in einer Pressemitteilung.


VG Altenkirchen-Flammersfeld: Das ist der erste Verbandsgemeinderat

Der Rat für die künftige Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld ist gewählt. Zwischenzeitlich liegen auch die Zahlen des noch fehlenden Stimmbezirks Güllesheim vor, wo es eine technische Panne gegeben hatte. Nun steht verbindlich fest: Die CDU ist mit 13 Sitzen stärkste Kraft, die SPD bekommt 11, die Grünen 7, die FWG 6 und die FDP 3 Mandate. Und der Bürgermeister ist bekanntlich gewählt: Fred Jüngerich wird der erste Verwaltungschef der neuen Verbandsgemeinde.


Der Kreis hat gewählt: Das sind die neuen Kreistagsmitglieder

Die letzten Ergebnisse der Kreistagswahlen sind da. Damit steht die Zusammensetzung des 46 Mitglieder zählenden Kreistages fest. Die CDU bleibt mit 16 Sitzen stärkste Kraft, muss aber wie die SPD, die auf 11 Mandate kommt, deutlich Federn lassen: Beide verlieren jeweils 4 Sitze. Die AfD zieht mit 4 Mandaten in den Kreistag ein, die Grünen mit 6. Die FDP hat 3 Mandate, die FWG 4, die Linkspartei wie bisher 2.


Politik, Artikel vom 27.05.2019

Stadt Kirchen: SPD vor der CDU

Stadt Kirchen: SPD vor der CDU

Die Stadt Kirchen hat einen neuen Rat: Die SPD kommt hier auf 36,7 Prozent, die CDU geht mit 35,4 Prozent durchs Ziel. Auf die FDP entfallen 13 Prozent, auf die Grünen 14,9 Prozent.


Politik, Artikel vom 27.05.2019

Stadtrat Altenkirchen: SPD knapp hinter der CDU

Stadtrat Altenkirchen: SPD knapp hinter der CDU

Die Kreisstadt hat gewählt. Der neue Stadtrat ist komplett, während die Entscheidung um das Amt des Stadtbürgermeisters erst noch fallen wird zwischen Matthias Gibhardt (SPD) und Ralf Lindenpütz (CDU). Die Stichwahl findet am 16. Juni statt. Dem Stadtrat gehören beide auf jeden Fall an.


Kommunalwahlen: Der Kreis hat entschieden – Der Live-Ticker läuft weiter

Der Ergebnis-Ticker zur Kommunalwahl ist wieder online. Derzeit laufen bei der Kreisverwaltung in Altenkirchen die Kreistagswahlergebnisse ein. Der Trend weist auch hier starke Verluste für CDU und SPD aus, Grüne und AfD dürften auch hier die Gewinner sein. Der Kreistag hat 46 Mitglieder. Der AK-Kurier informiert laufend.


Europa: Verluste für CDU und SPD – Seekatz geht nach Brüssel

Mit dem CDU-Politiker Ralf Seekatz wird ein Wäller Abgeordneter des Europäischen Parlaments. Nach dem vorläufigen Ergebnis für das Land erreichten die Christdemokraten 31,3 Prozent der Stimmen, das waren 7,1 Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. Den zweithöchsten Stimmenanteil erzielte in Rheinland-Pfalz die SPD, die gegenüber der vorigen Wahl 9,4 Prozentpunkte verlor und auf 21,3 Prozent der Stimmen kam.


Stadtrat Wissen: CDU und SPD verlieren jeweils zwei Sitze

Der Wissener Stadtrat wird bunter: Die Schwarzen verlieren an Einfluss, die Roten ebenfalls. Die Grünen verdreifachen ihren bisherigen Anteil, Orange verdoppelt ihn. In Zahlen heißt das: Die Union kommt auf 47,7 Prozent, die SPD erreicht 23,2 Prozent, die Grünen legen satt zu auf 13,9 und die FWG auf 15,2 Prozent.


Entscheidung gefallen: Peter Enders wird Landrat in Altenkirchen

Der künftige Landrat des Kreises Altenkirchen heißt Dr. Peter Enders. Die Bevölkerung des Kreises wählte den 60-jährigen CDU-Politiker aus Eichen mit 54,9 Prozent. Sein Gegenkandidat Andreas Hundhausen (SPD) erhielt 45,1 Prozent. Enders wird der erste Landrat sein, der auch im Kreis Altenkirchen geboren wurde. Er wird am 1. September die Nachfolge von Michael Lieber antreten.


Kommunal- und Europawahlen laufen: Beteiligung höher als 2014

Seit 8 Uhr am heutigen Sonntag (26. Mai) sind die Wahllokale kreisweit geöffnet. Die Beteiligung an der Europawahl und den Kommunalwahlen lag in Rheinland-Pfalz um 14 Uhr über der von 2014. Laut einer Umfrage der Landeswahlleitung in Städten und Gemeinden waren bis zu diesem Zeitpunkt rund 49 Prozent der Wahlberechtigten zur Stimmabgabe gegangen beziehungsweise hatten vorab per Briefwahl ihre Stimmen abgegeben. 2014 waren es 44 Prozent. Mit dem Schließen der Wahllokale um 18 Uhr wird der AK-Kurier per Ticker über erste Teilergebnisse im Kreis und in den Verbandsgemeinden, Städten und Ortsgemeinden informieren.


Kommunalpolitiker sind die wahren Helden: Kreis-CDU lud zum Grundgesetz-Geburtstag

70 Jahre Grundgesetz, ein Geburtstagskuchen, das Grundgesetz in Taschenbuchform und Ralph Brinkhaus als Gastredner waren Garant für eine gut besuchte Veranstaltung des CDU-Kreisverbandes Altenkirchen in der Betzdorfer Stadthalle. Die Herausforderung des Grundgesetzes auf die Kommunalpolitik war dabei Thema des Gastvortrags.


Politik, Artikel vom 25.05.2019

CDU besuchte Wallmenrother Data Center Group

CDU besuchte Wallmenrother Data Center Group

Bis 2025, so schätzen Experten, wird sich der weltweite Datenbestand mehr als verzehnfachen. Das sind gute und herausfordernde Zeiten für Rechenzentrums-Spezialisten wie die Wallmenrother Data Center Group. Dort war die CDU zu Gast und ließ sich vom geschäftsführenden Gesellschafter Ralf Siefen über die Entwicklung des Unternehmens und aktuelle Herausforderungen informieren.


CDU-Fraktionschef Christan Baldauf kam zum Wahlkampfendspurt

Jetzt zählen sie schon die Stunden bis zur Öffnung der Wahllokale, die Kommunal-Wahlkämpfer der heimischen Parteien. Die CDU hatte zum Abschluss ihren Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Christian Baldauf, zu Gast. In Wissen machte er Station im Kulturwerk, informierte sich über den Tourismus und warf einen Blick in den Wissener Einzelhandel.


Politik, Artikel vom 24.05.2019

CDU-Gesundheitsdelegation traf Minister Jens Spahn

CDU-Gesundheitsdelegation traf Minister Jens Spahn

Zu einem intensiven Informationsaustausch über die Verbesserung der ärztlichen Versorgung in der ländlichen Region traf sich eine Gesundheitsdelegation des CDU-Kreisverbandes Altenkirchen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Alle Beteiligten betonten, dass eine gute flächendeckende medizinische Versorgung die Grundvoraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land ist.


Politik, Artikel vom 24.05.2019

Wieder freie Fahrt in Hemmelzen

Wieder freie Fahrt in Hemmelzen

Am Donnerstag (23. Mai) trafen sich in Hemmelzen neben Landrat Michael Lieber, Bürgermeister Fred Jüngerich und Ortsbürgermeister Harald Bischoff auch die Vertreter der bauausführenden Unternehmen und der Altenkirchener Verbandsgemeindewerke: Die Kreisstraße K 15 wurde wieder für den Verkehr freigegeben.


Lebhafte Diskussion zu Wirtschaftsthemen von Berlin bis Herdorf

Auf Einladung der Herdorfer FDP-Bürgerliste trafen sich Freiberufler, Einzelhändler und mittelständische Unternehmer der Stadt zu einem Wirtschaftsgespräch im Haus Schneider. Peter Bosbach, der auf der Liste als Nr. 1 kandidiert, begrüßte als besonderen Gast die heimische FDP-Abgeordnete Sandra Weeser und führte durch ein breites Themenspektrum.


Wissener SPD wirft CDU „Alleinbestimmung“ vor

Kurz vor den Kommunalwahlen meldet sich die Wissener SPD per Pressemitteilung mit einem Rundumschlag gegen die örtliche CDU zu Wort: Deren absolute Ratsmehrheiten sieht man kritisch, SPD-Vorsitzender Danilo Schmidt wirft der CDU „Alleinbestimmung“ in vielen Fragen der kommunalen Politik vor. Rathaus und Rathausstraße, Grundsteuern und Gewerbegebiete und auch der Verkauf des Alten Zollhauses werden als Beispiele für die Wertung der SPD bemüht.


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