Meldungen in Rubrik Politik
Politik, Artikel vom 23.11.2020
Kein Nachholtermin für Schüler in Quarantäne: CDU-Nachwuchs kritisiert Landesregierung
Die Landesregierung lasse Schüler der Kursstufe 13 am Gymnasium Betzdorf-Kirchen im Stich, findet die CDU-nahe Schüler Union (SU) Kreis Altenkirchen. Es geht um eine Prüfung im Leistungsfach Englisch. Für Schüler, die sich in Quarantäne befanden, gibt es laut SU keinen zentralen Nachschreibtermin. Damit entfalle für sie eine „optimale Vorbereitung auf das Abitur“.
Politik, Artikel vom 23.11.2020
SGD Nord: Adventszeit – mit Sicherheit
In diesem Jahr dürfte die Herbst- und Winterzeit bei den meisten noch ruhiger werden als in normalen Jahren. Abstand halten und nach Möglichkeit zu Hause bleiben, sind nach wie vor die Empfehlungen, um gesund zu bleiben. Deshalb geben sich viele Menschen im Advent noch mehr Mühe, ihr zu Hause besonders schön zu gestalten. Kerzen, Lichterketten und dekorative Leuchtmittel sollen für Gemütlichkeit sorgen. Damit die Dekorationsartikel nicht brandgefährlich werden, rät die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord zur Vorsicht beim Kauf und Gebrauch von Advents- und Weihnachtsdekorationen.
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Politik, Artikel vom 23.11.2020
Kreis-SPD: „Tickets müssen preisgünstiger werden!“
Die SPD begrüßt den im Kreistag getroffenen Beschluss, wonach das gesamte Tarifgefüge im Verkehrsverbund Rhein-Mosel (VRM) geprüft werden soll. In dem Zusammenhang fordert die SPD auch Verbesserungen der Schnittstellen zu benachbarten Verkehrsverbünden. Dabei hat sie vor allem zwei Verbindungen im Blick.
Politik, Artikel vom 22.11.2020
Verkauf von Grundstücken am Krankenhaus Kirchen: CDU spannt Bogen zu Klinikneubau in Müschenbach
Die Altenkirchener Kreispolitik diskutiert seit langem den Verkauf von kreiseigenen Flächen am Krankenhaus Kirchen an Investoren. Nach langem Gezerre fanden die Fraktionen letzte Woche einen Kompromiss, der auf der Kreistagssitzung am 23. November noch bestätigt werden muss. Wieso tat sich die CDU so lange schwer mit ihrer Zustimmung? Das erklärt sie nun in einer Pressemitteilung, in der sie auch den Bogen spannt zur Zukunft der gesamten heimischen Krankenhauslandschaft.
Politik, Artikel vom 20.11.2020
Gewalt gegen Frauen: Grüne Daaden-Herdorf wollen aufmerksam machen
Der Daaden-Herdorfer Ortsverband der Grünen will die Öffentlichkeit für ein ernstes Thema sensibilisieren: Gewalt gegen Frauen. Im Fokus stehen laut einer Pressemitteilung Zwangs- und Kinderehen, die in Deutschland aber sehr selten aufträten. Von nationaler Bedeutung ist allerdings ein besorgniserregender Trend: Frauen werden immer öfter Opfer von Gewalt in Partnerschaften. Die Pandemie scheint diese Entwicklung zu verstärken.
Politik, Artikel vom 19.11.2020
Ganztagsbetreuung in Grundschule Scheuerfeld? CDU will Eltern-Umfrage
Gibt es bei Scheuerfelder Familien Bedarf für die Einrichtung einer freiwilligen Ganztagsschulbetreuung? Die CDU-Fraktion im Gemeinderat will dies mit einer Umfrage ermitteln lassen. Dafür hat sie einen Antrag eingebracht, der in der kommenden Ratssitzung behandelt werden soll - und nicht zwingend zur Einführung eines Ganztagschulangebots führen muss.
Politik, Artikel vom 18.11.2020
Niederfischbach: Rechtsextremistische Partei hielt Gedenken im Giebelwald ab
In der Nacht zum Sonntag, den 17. November, führte die rechtsextremistische Kleinpartei „Der III. Weg“ ein sogenanntes „Heldengedenken“ an den Soldatengräbern oberhalb Niederfischbachs durch. Die Polizei Betzdorf befasst sich mit dem Vorfall, offenbar auch der Staatsschutz Hagen und die Kreispolizeibehörde Siegen. Die Grünen im AK-Kreis äußern sich nun zu dem Fall.
Politik, Artikel vom 15.11.2020
CDU Wissen verteilte Weckmänner in der Innenstadt
Aufgrund der Tatsache, dass der alljährliche Martinszug in diesem Jahr pandemiebedingt nicht stattfinden kann, beteiligen sich die Wissener Christdemokraten dennoch mit einer einfallsreichen Idee.
Politik, Artikel vom 14.11.2020
JU Kreis Altenkirchen diskutierte mit Wissens Citymanager
Wie wollen wir in 20 Jahren leben? Wie könnte die Stadt unserer Zukunft aussehen? Wie können wir unsere heimischen Stadt- und Ortskerne wieder attraktiver machen? Über all diese Fragestellungen diskutierte die JU im Kreis Altenkirchen unter dem Titel „Meine Stadt. Deine Stadt“ gemeinsam mit dem Citymanager der Stadt Wissen Ulrich Noß.
Politik, Artikel vom 11.11.2020
CDU Scheuerfeld: „Erfreuliche Entwicklungen im Ort“
Gefragte Baugrundstücke im Neubaugebiet oder Straßenerneuerungen – die CDU-Fraktion im Scheuerfelder Gemeinderat sieht den Ort auf einem guten Weg. Gleichzeitig warnen die Christdemokraten vor Einsparungen aufgrund von sinkenden Steuereinnahmen, verursacht durch die Corona-Krise. Außerdem bringen sie eine neue Idee für die Grundschule ins Spiel – und warnen vor einer Zusammenlegung der Bauhöfe in der Verbandsgemeinde, die momentan diskutiert wird.
Politik, Artikel vom 09.11.2020
CDU-Gemeindeverband Wissen veranstaltete Waldtag
Unter dem Titel „Zukunftswerkstatt Wald“ organisierte der CDU-Gemeindeverband Wissen gemeinsam mit der Hatzfeldt-Wildenburg´schen Verwaltung eine erlebnisreiche Begehung durch den heimischen Forst. Besonders betrachtet wurden dabei sämtliche Waldstücke, die dem Klimawandel zum Verhängnis wurden.
Politik, Artikel vom 09.11.2020
SPD-Kreistagsfraktion mit Forderung nach Zwischenbilanz beim Klimaschutzkonzept erfolgreich
Bereits im Herbst 2019 hatte die SPD-Fraktion im Altenkirchener Kreistag beantragt, eine Zwischenbilanz des Klimaschutzkonzeptes zu ziehen, um gravierende Abweichungen, beispielsweise bei der Windkraft und bei der Biomasse, festzustellen, Ziele anzupassen und neue Ziele zu entwickeln. Mit diesem Ansinnen sei man auf ganzer Linie erfolgreich, teilt die Fraktion jetzt mit.
Politik, Artikel vom 08.11.2020
Sieben- und Gartenschläfer halten jetzt Winterschlaf
Der Schutz von heimischen Tier- und Pflanzenarten ist wichtig, um das Ökosystem zu erhalten. Genau darum kümmert sich die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord als Obere Naturschutzbehörde im nördlichen Rheinland-Pfalz. Sie sorgt beispielsweise für den Erhalt und den Schutz der Sieben- und Gartenschläfer.
Politik, Artikel vom 05.11.2020
Höfken: „Bewegungsjagden unter Auflagen weiterhin möglich“
„Gesellschaftsjagden in Form von Treib- und Drückjagden sind eine wichtige Maßnahme zur Regulierung der Wildbestände, die gerade jetzt aufgrund der mit dem Klimawandel verbundenen Herausforderungen zum Schutz des Waldes, der Tiergesundheit und zur Vermeidung von Wildschäden in Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Weinbau notwendig ist“, begründete Forstministerin Ulrike Höfken den Bedarf einer gesonderten Regelung. Gerade für das Schwarzwild trage sie darüber hinaus zur Prävention der Tierseuche Afrikanische Schweinepest (ASP) bei.
Politik, Artikel vom 02.11.2020
FWG Hamm/Sieg holte Jahreshauptversammlung nach
Zur diesjährigen Jahreshauptversammlung der FWG Hamm/Sieg konnte der 2. Vorsitzenden Wolfgang Fischer eine große Zahl von Mitgliedern der Freien Wähler im Hotel „Auermühle“ begrüßen. Er leitete die durch die Pandemie in den Herbst verschobene Sitzung in Abwesenheit des 1. Vorsitzenden Franz Rohringer, der aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen konnte.
Politik, Artikel vom 02.11.2020
Corona verändert Arbeit des Kirchener Mehrgenerationenhaus
Kürzlich stattete die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler einen Besuch im Kirchener Mehrgenerationenhaus „Gelbe Villa“ ab. Darüber informiert eine Pressemitteilung ihres Wahlkreisbüros. Demnach traf sich die SPD-Politikerin mit Monika Lautwein (stellvertretende Geschäftsführerin des hiesigen Caritas-Verbandes) und Karin Zimmermann, die das Mehrgenerationenhaus in Kirchen leitet.
Politik, Artikel vom 29.10.2020
JU Kreis Altenkirchen diskutierte zum Thema „Lobbyismus – Dichtung und Wahrheit“
Hört man den Begriff „Lobbyismus“, ist man gedanklich schnell bei profitgierigen Menschen, die für die Pharma-Industrie, gegen Umwelt und für ungeregelte Märkte auftreten, um den einfachen Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen. „Dieses Bild ist sehr negativ besetzt“, beschreibt Justus Brühl, Vorsitzender der Jungen Union Kreis Altenkirchen, „aber hinter Lobbyismus steckt mehr. Wahrscheinlich ist er sogar notwendig.“
Politik, Artikel vom 28.10.2020
Rüddel und Klöckner fordern vom Land Absage von Karneval
Die Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner und der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete, Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag sowie RKK-Regionalbeauftragte Erwin Rüddel fordern von Ministerpräsidentin Dreyer endlich ein klares Wort zur bevorstehenden Karnevalssession 2020/2021.
Politik, Artikel vom 26.10.2020
Ein Baum für die Zukunft in Kircheib gepflanzt
Die Feierlichkeiten zum 750. Geburtstag der Ortsgemeinde Kircheib im Jahr 2018 wurden damals wegen schlechtem Wetter nicht auf dem Dorfplatz, sondern in der Mehrzweckhalle durchgeführt. Aus diesem Grunde konnte das durch den damals amtierenden Landrat Michael Lieber zugesicherte Geschenk des Landkreises Altenkirchen, ein Jubiläums-Baum, nicht übergeben und gepflanzt werden.
Politik, Artikel vom 22.10.2020
CDU: Haushaltskonsolidierung in Wissen wird ein Kraftakt
Wenn der Haupt- und Finanzausschuss des Wissener Stadtrates am nächsten Montag tagt, dann steht die Konsolidierung des städtischen Haushalts erneut auf der Tagesordnung. Ein erstes Konzept hierzu liegt dem Rat seit September vor. Jetzt sind die Fraktionen gefordert.
Politik, Artikel vom 22.10.2020
Realschule Betzdorf: Wäschenbach will Aufstockung im Schulbudget
Sie ist eine Schule mit besonderen Herausforderungen, die Bertha-von-Suttner Realschule plus in Betzdorf. Zum einen kommen hier Kinder verschiedenster Nationen und kultureller Hintergründe zusammen, um gemeinsam zu lernen, zum anderen gibt es große Unterschiede in den Grundkenntnissen der Schülerinnen und Schüler.
Politik, Artikel vom 20.10.2020
Grüne im Kreis Altenkirchen wählen Vorstand
Die Mitglieder des grünen Kreisverbandes Altenkirchen begrüßten die beiden Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler zu ihrer Mitgliederversammlung. „Wir freuen uns sehr, dass ihr unsere Versammlung besucht und die Leitung der Vorstandswahl übernehmt", so Anna Neuhof in ihrer Begrüßung.
Politik, Artikel vom 15.10.2020
Christian Baldauf zu Besuch im Wildenburger Land
Christian Baldauf besuchte am Sonntag, 11. Oktober, das Wildenburger Land. Es
war sein erster Termin nach seiner Wahl zum Spitzenkandidaten für die CDU in
Rheinland-Pfalz.
Politik, Artikel vom 11.10.2020
„WohnPunkt“ meets Internet
Wohnen im vertrauten Umfeld, auch wenn man nicht mehr fit ist und Unterstützung benötigt – das wünschen sich viele ältere Menschen. Die Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) begleitet im Auftrag des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Kommunen im ländlichen Raum bei der Umsetzung von Projekten, die diesem Wunsch entgegenkommen.
Politik, Artikel vom 09.10.2020
Rüddel wieder Direktkandidat der CDU im Wahlkreis 197
Der kluge Mann baut vor und zurrt frühzeitig Wichtiges fest: Obwohl der Termin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr noch gar nicht feststeht, hat die CDU im Wahlkreis 197 (Neuwied/Altenkirchen) in der Benennung des Direktkandidaten bereits Nägel mit Köpfen gemacht.
Politik, Artikel vom 09.10.2020
Wo drückt der Schuh?
Landtagspräsident Hendrik Hering, Vizepräsident Hans-Josef Bracht und Vizepräsidentin Astrid Schmitt haben sich Anfang Oktober im Westerwald darüber informiert, „wo der Schuh drückt“. Im Rahmen der Reihe „Demokratie Nah – Der Landtag besucht die Region“ suchten die Parlamentarier das Gespräch mit den Menschen vor Ort in Bad Marienberg und Altenkirchen.
Politik, Artikel vom 09.10.2020
SPD-Ortsverein Wisserland wählt neuen Vorstand
Der SPD-Ortsverein Wisserland hat bei seiner jüngsten Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Hierzu waren die SPD-Mitglieder ins Wissener Kulturwerk eingeladen. Zuvor waren bereits zum 1. Juli die beiden SPD-Ortsvereine Wissen und Katzwinkel aus organisatorischen Gründen zusammengelegt worden.
Politik, Artikel vom 07.10.2020
CDU Ortsverband Wildenburger Land diskutierte über Photovoltaik
Auf der vergangenen Jahreshauptversammlung im September hatte der CDU Ortsverband Friesenhagen in geheimer Wahl eine Namensänderung beschlossen. Fortan lautet der Name des Verbands CDU Ortsverband Wildenburger Land. Unter dem neuen Namen hatte Matthias Mockenhaupt kürzlich zu einem Informationsaustausch über Photovoltaik eingeladen.
Politik, Artikel vom 05.10.2020
Land investiert rund 3 Millionen Euro in Straßenbau in Friesenhagen
Im kommenden Jahr ist es so weit: Dann beginnen die Baumaßnahmen an der L280 in Friesenhagen, den meisten wohl besser als Hauptstraße bekannt. Ein wichtiges, wenn auch nicht ganz billiges Unterfangen.
Politik, Artikel vom 05.10.2020
CDU Wissen beglückwünscht Dr. Reuber zur Landtagskandidatur
Anlässlich der anstehenden Landtagswahl im März kommenden Jahres kandidiert Dr. Matthias Reuber für das Direktmandat im Landtagswahlkreis 2. Der CDU-Gemeindeverband Wissen gratulierte in seiner kürzlichen Vorstandssitzung dem Kandidaten zu seinem herausragenden Ergebnis, welches er bei der Wahlkreis-Nominierungsveranstaltung erzielte.
Politik, Artikel vom 30.09.2020
Corona-Pandemie: Weiterer Todesfall im Kreis Altenkirchen
Seit Montag (28. September) hat sich die Zahl der positiv auf das Corona-Virus getesteten Personen im Kreis Altenkirchen erhöht: Die Gesamtzahl aller Infizierten im Kreis liegt am Mittwoch (30. September) bei 253, 225 sind geheilt. Eine weitere Person ist gestorben. Aktuell sind 17 Frauen und Männer positiv getestet, zwei werden stationär behandelt.
Politik, Artikel vom 30.09.2020
CDU Betzdorf: Ausbau von Dauersberg II beginnen
Die CDU Stadtratsfraktion und der Vorstand des Ortsverbandes besichtigten gemeinsam die Fläche des geplanten Gewerbeparks Dauersberg II, um sich vor Ort über die Möglichkeiten des weiteren Vorgehens zu informieren. Die CDU fordert seit Jahren, dass Dauersberg I erweitert wird.
Politik, Artikel vom 30.09.2020
Grüne Forderung für Facharbeitsgruppe zum Klimaschutz erfüllt
Die Klimakatastrophe nimmt sich keine Auszeit wegen der Coronapandemie und das Erreichen der Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens wird immer schwieriger. Die Zeit drängt und auf allen politischen Ebenen sind effektive Klimaschutzmassnahmen geboten. Darauf weisen die Grünen im Kreistag Altenkirchen hin.
Politik, Artikel vom 29.09.2020
Föschber CDU wählt jungen Vorstand
Am Freitag, den 25. September fand die Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Niederfischbach statt. Coronabedingt fehlten zwar einige Mitglieder, dennoch waren 19 Personen der Einladung in den Fuchshof gefolgt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Wahl eines neuen Vorstands.
Politik, Artikel vom 28.09.2020
Wäschenbach und Weller: Sicherheit von Schulwegen zentral evaluieren
Die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wäschenbach und Jessica Weller setzten sich für eine von der Landesregierung zentral gesteuerte Evaluation von neuralgischen Punkten auf Schulwegen ein. „Kurze Beine brauchen auch im Kreis Altenkirchen sichere Wege“, so die heimischen Abgeordneten. Deshalb müsse die Landesregierung hier aktiv werden und dann mit einem entsprechenden Sonderprogramm die finanziellen Voraussetzungen zur Verbesserung der Sicherheit von Schulwegen schaffen.
Politik, Artikel vom 25.09.2020
Ausschreibung Preis für Zivilcourage 2020
Der Preis für Zivilcourage soll an Menschen verliehen werden, die sich für andere eingesetzt haben. Daher kann jede Bürgerin und jeder Bürger geehrt werden, der ein Helferverhalten in einer besonderen Situation (beispielweise Zeugin oder Zeuge einer Gewalt- oder Straftat, Helferin oder Helfer in einer Notsituation) gezeigt hat.
Politik, Artikel vom 25.09.2020
Heimatsiegel „Made in Westerwald“
Die Region Westerwald hat ein eigenes Regionalsiegel. Es zeichnet Produkte und Dienstleistungen aus, die im Gebiet der drei Landkreise Altenkirchen, Neuwied und Westerwald hergestellt werden. „Produkte und Dienstleistungen mit dem Siegel „Made im Westerwald “ gehören zum Besten, was die Region im nördlichen Rheinland-Pfalz zu bieten hat. “ so die Landräte der Landkreise Altenkirchen, Neuwied und Westerwaldkreis, Dr. Peter Enders (AK), Achim Hallerbach (NR) und Achim Schwickert (WW).
Politik, Artikel vom 22.09.2020
Landesregierung verlängert Soforthilfeprogramm für Vereine
Die Landesregierung verlängert das Soforthilfeprogramm „Schutzschild für Vereine in Not“, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer mitteilte. Das Programm war im Mai gestartet worden und zunächst bis Ende dieses Jahres befristet. Mit der Verlängerung bis zum 31. Dezember 2021 können Vereine, die durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Liquiditätsprobleme geraten, auch im kommenden Jahr bis zu 12.000 Euro Soforthilfe erhalten.
Politik, Artikel vom 21.09.2020
Wäschenbach für Landtagskandidatur im Wahlkreis 1 nominiert
„Michael, was Du die letzten Jahre hier getrieben hast, das ist mehr als bemerkenswert, das macht Dir keiner nach“, rief der CDU-Ehrenvorsitzende Dr. Josef Rosenbauer aus dem Kreis Altenkirchen in die Menge. Und diese Einschätzung teilten wohl auch die Mitglieder der Gemeindeverbände Betzdorf, Daaden-Herdorf, Kirchen und Rennerod: Mit 95,5 Prozent nominierten sie Michael Wäschenbach als Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden März.
Politik, Artikel vom 18.09.2020
„Nachhaltig und digital": MdB Tabea Rössner zur Gast
Im Rahmen ihrer Sommertour „Nachhaltig und digital“ besuchte die grüne Bundestagsabgeordnete Tabea Rössner die Skulpturenlandschaft „Im Tal“ und diskutierte abends im Gasthof zur Post in Weyerbusch zum Thema Digitalisierung. „Die ländlichen Räume nachhaltig und ökologisch weiterzuentwickeln und für die Zukunft gut aufzustellen ist unsere Aufgabe",“ so die beiden Kreisvorsitzenden der Grünen Anna Neuhof und Kevin Lenz.
