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 Meldungen in Rubrik Politik


Das Desaster der Landesstraßen: Wissener Bürger erwägt, Anklage zu erheben

Politik | 28.10.2021

Das Desaster der Landesstraßen: Wissener Bürger erwägt, Anklage zu erheben

Auf die katastrophalen Zustände zweier Landesstraßen im Wisserland wurde erst kürzlich seitens der Kommunalpolitik in Richtung Mainz deutlich hingewiesen. Nun sieht sich der Wissener Künstler Ekkehard Dammann in der Situation, drastisch zu sagen: „Da hat jemand seine Pflicht vergessen.“ Er erwägt Anklage zu erheben.


Ärztlicher Bereitschaftsdienst: KV erklärt im Kreisausschuss Hintergründe der Reform

Politik | 26.10.2021

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: KV erklärt im Kreisausschuss Hintergründe der Reform

Enorme Kritik hat sie hervorgerufen, die Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes, die nur zu Lasten der Standorte in den DRK-Krankenhäusern Altenkirchen und Kirchen gegangen ist. Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung erklärten via Videoschalte den Mitgliedern des Kreisausschusses die Hintergründe für die Änderung.


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Wissen: Pflegekammer scheidet nach wie vor die Geister

Politik | 23.10.2021

Wissen: Pflegekammer scheidet nach wie vor die Geister

Das Thema Pflegekammer ist in den Reihen der Pflege-Berufsgruppen sehr umstritten. Aus diesem Grund stand der rheinland-pfälzische Pflegekammerpräsident Dr. Markus Mai Pflegekräften im St. Antonius-Krankenhaus Rede und Antwort. Es ging auch um die Bezahlung des Berufsstands.


Marienstatt: Wanderung als Statement gegen Chinas Tibet-Politik

Politik | 21.10.2021

Marienstatt: Wanderung als Statement gegen Chinas Tibet-Politik

Die Tibetfreunde Westerwald unterstützten mit fast 20 Wanderern „Fit for Tibet“. Mit dieser Aktion macht eine Nichtregierungsorganisation darauf aufmerksam, dass China mit den Olympischen Winterspielen versuchen werde, die Situation Tibets weiter zu degradieren.


CDU-Jugendorganisation Westerwald: Kein Verständnis für endlose Personaldebatten

Politik | 20.10.2021

CDU-Jugendorganisation Westerwald: Kein Verständnis für endlose Personaldebatten

Die Junge Union im Westerwaldkreis beschäftigte sich auf ihrer jüngsten Versammlung mit der Bedeutung der Bundestagswahl auf die Kommunal- und Landespolitik. CDU und CSU hatten hier schlecht abgeschnitten. Der auf der Zusammenkunft neu gewählte JU-Vorsitzende forderte klare inhaltliche Positionen.


B8 Ortsumgehungen: Auch in Hasselbach formiert sich Widerstand

Politik | 19.10.2021

B8 Ortsumgehungen: Auch in Hasselbach formiert sich Widerstand

Kürzlich trafen sich zahlreiche Hasselbacher Bürger im Bürgerhaus der Ortsgemeinde, um eine lokale Arbeitsgruppe gegen die B8-Ortsumgehungen Hasselbach und Weyerbusch zu gründen. Denn auch hier formiert sich Widerstand gegen die als große Talbrücke geplante Ortsumgehung Hasselbach sowie die Ortsumgehungen Weyerbusch.


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Reduzierung Bereitschaftsdienste: Kassenärztliche Vereinigung beschwichtigt

Politik | 18.10.2021

Reduzierung Bereitschaftsdienste: Kassenärztliche Vereinigung beschwichtigt

Die Reduzierung des ärztlichen Bereitschaftsdiensts im Kreis Altenkirchen und im Westerwaldkreis hatte im Vorfeld große Sorge in der Bevölkerung ausgelöst. In einem Gespräch mit der SPD-Landtagsabgeordneten Bätzing-Lichtenthäler beschwichtigte nun der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz.


Bietet der Bundesverkehrswegeplan Voraussetzung für bessere Infrastruktur in der Region?

Politik | 13.10.2021

Bietet der Bundesverkehrswegeplan Voraussetzung für bessere Infrastruktur in der Region?

Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) bot die Voraussetzung für eine spürbar bessere Infrastruktur in der Region: Diese Meinung vertritt der Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel in einer Pressemitteilung. "Ohne die Ortsumgehung Uckerath", so Rüddel weiter, "machen alle Maßnahmen in Altenkirchen keinen Sinn."


Luftreinigungsgeräte für Grundschulen in VG Betzdorf-Gebhardshain

Politik | 13.10.2021

Luftreinigungsgeräte für Grundschulen in VG Betzdorf-Gebhardshain

Das dürfte für Erleichterung in den Grundschulen der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain sorgen angesichts sinkender Temperaturen: Rund 70 Unterrichtsräume sollen mit mobilen Luftfilterungsgeräten ausgestattet werden. Die Verbandsgemeinde zahlt offenbar aus eigener Tasche – eine finanzielle Förderung über das Land sei laut Verwaltung nicht möglich.


Die Westerwälder können sich auf Martinsumzüge und Weihnachtsmärkte freuen

Politik | 08.10.2021

Die Westerwälder können sich auf Martinsumzüge und Weihnachtsmärkte freuen

Am Freitag wurde die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung durch das Gesundheitsministerium in ihrer Gültigkeit verlängert. Die Änderungsverordnung tritt am Sonntag, dem 10. Oktober, in Kraft.


Kreis-GEW ehrt langjährige Mitglieder

Politik | 08.10.2021

Kreis-GEW ehrt langjährige Mitglieder

Auf ihrer Jahreshauptversammlung ehrte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) langjährige Mitglieder. Ein Jubilar bringt es auf ganze 60 Jahre Mitgliedschaft. Die Ehrungen waren für den GEW-Vorsitzenden auch ein Zeichen dafür, dass gewerkschaftliche Arbeit weiterhin als wichtige Aufgabe angesehen werde.


Bildungsgewerkschaft GEW: Digitalisierung an Schulen im AK-Land geht voran, aber…

Politik | 08.10.2021

Bildungsgewerkschaft GEW: Digitalisierung an Schulen im AK-Land geht voran, aber…

Die Mittel aus dem „DigitalPakt Schule“ würden entgegen des bundesweiten Trends gut abgerufen im AK-Land. Insgesamt ginge es bei der Digitalisierung voran. Zu diesem Schluss kam der stellvertretende Kreisverbands-Vorsitzende der GEW, der auch Leiter des Kreismedienzentrum ist, in einem Vortrag. Doch ein Wermutstropfen bleibe.


Neue Schülervertretung am Gymnasium Betzdorf-Kirchen

Politik | 07.10.2021

Neue Schülervertretung am Gymnasium Betzdorf-Kirchen

Die Schüler des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums Betzdorf-Kirchen haben das SV-Team neu gewählt, darunter auch die Schülersprecher. Nun beginne nach einer ersten konstituierenden Sitzung das „konstruktive Arbeiten und die Verbesserung der Probleme“ der Schüler, heißt es in einer Pressemitteilung der SV.


Altenkirchen: Addition von Urnen- und Briefwahl relativiert AfD-Resultat

Politik | 07.10.2021

Altenkirchen: Addition von Urnen- und Briefwahl relativiert AfD-Resultat

Es wird nicht so heiß gegessen wie es gekocht wird: Der flüchtige Blick auf die offenbar hohen Resultate der AfD in der Stadt Altenkirchen bei der Bundestagswahl sorgte zunächst vielerorts für Entsetzen. Die Ergebnisse von weit über 20 Prozent bei Erst- und Zweitstimmen waren jedoch nicht der Weisheit letzter Schluss.


Windkraft auf dem Hümmerich: Stadtrat Wissen erteilt erneut Einvernehmen

Politik | 05.10.2021

Windkraft auf dem Hümmerich: Stadtrat Wissen erteilt erneut Einvernehmen

In der Juli-Sitzung des Stadtrates war mit lediglich einer Gegenstimme das Einvernehmen zum Bau von zwei Windkraftanlagen auf dem Hümmerich erteilt worden. Nun musste sich der Rat erneut mit dem Thema beschäftigen. Rund 30 Besucher zeigten Interesse an den Abstimmungen im Rat.


SPD-Kreisvorsitz Altenkirchen: Gibhardt übernimmt von Hundhausen

Politik | 01.10.2021

SPD-Kreisvorsitz Altenkirchen: Gibhardt übernimmt von Hundhausen

Fast 11 Jahre stand Andreas Hundhausen an der Spitze der Sozialdemokraten im Kreis Altenkirchen. Nun gibt er das Amt weiter. Als seinen Nachfolger wählten die Parteidelegierten nun den Altenkirchener Stadtbürgermeister Matthias Gibhardt. Neben den personellen Änderungen prägte die Konferenz auch die Kreispolitik.


VG Kirchen bereitet Umstellung auf wiederkehrende Straßenausbaubeiträge vor

Politik | 01.10.2021

VG Kirchen bereitet Umstellung auf wiederkehrende Straßenausbaubeiträge vor

In der Verbandsgemeinde Kirchen laufen die Vorbereitungen zur flächendeckenden Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge – und zwar laut Verwaltung „auf Hochtouren“. So geht sie die große Herausforderung an, die mit der neuen Art der Beitragserhebung einhergeht.


Wissen: Planung „Auf der Sieghöhe“ wird in die nächste Runde geschickt

Politik | 30.09.2021

Wissen: Planung „Auf der Sieghöhe“ wird in die nächste Runde geschickt

Zur Weiterentwicklung von Wissen als Mittelzentrum bedarf es des Neubaugebietes „Auf der Sieghöhe“ am Rödderstein - da ist sich der Bauausschuss der Stadt einig. Nach der Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit zur Entwurfsplanung wurden die Anregungen abgesegnet, um sie dem Stadtrat für die weiteren Planungen zu empfehlen.


Ortsgemeindeergebnisse enthalten regelmäßig nur Urnenwähler

Politik | 28.09.2021

Ortsgemeindeergebnisse enthalten regelmäßig nur Urnenwähler

Die Darstellung des Ausgangs der Bundestagswahl für Ortsgemeinden und Stadtteile hat in einigen Kommunen zu Nachfragen geführt. „Bundesrechtliche Vorgaben und sehr hohe Briefwahlanteile führen zu teilweise erklärungsbedürftigen Ergebnissen“, erklärt Landeswahlleiter Marcel Hürter.


Wahlkreis Neuwied gleich mit vier Abgeordneten im Bundestag vertreten

Politik | 27.09.2021

Wahlkreis Neuwied gleich mit vier Abgeordneten im Bundestag vertreten

Mit knappem Vorsprung hatte sich Erwin Rüddel (CDU) zum vierten Mal das Direktmandat für den Wahlkreis Neuwied sichern können. Doch über die Landeslisten ihrer Parteien sind noch weitere drei Kandidaten in den Bundestag eingezogen. Insgesamt werden die Landkreise Neuwied und Altenkirchen also mit gleich vier Abgeordneten in Berlin vertreten sein.


Straßen beschäftigen die Selbacher - Infrastruktur für die Zukunft

Politik | 27.09.2021

Straßen beschäftigen die Selbacher - Infrastruktur für die Zukunft

Der Straßenbau in Selbach beschäftigte in der Sitzung des Ortsgemeinderates einmal mehr. Dabei ging es um „Sprünge“ von Gemarkungsgrenzen bis hin zu Kanalarbeiten in der Schulstraße, die für eine bessere Straßenoberflächenentwässerung sorgen sollen. Der Ausbau der K130 könnte noch im November beginnen.


Wissen: Polizei und VG kooperieren für mehr Sicherheit

Politik | 27.09.2021

Wissen: Polizei und VG kooperieren für mehr Sicherheit

Die kürzlich stattgefundene Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung "Sicherheit in der Region Wisserland" zwischen der Polizei und der Verbandsgemeinde Wissen soll für eine noch bessere Verzahnung der Ordnungshüter sorgen - und damit auch das subjektive Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung steigern. Die Weichenstellung hierfür begann bereits im vergangenen Jahr.


Rüddel (CDU) zu seinem knappen Sieg im Wahlkreis Neuwied: „War spannend ohne Ende“

Politik | 27.09.2021

Rüddel (CDU) zu seinem knappen Sieg im Wahlkreis Neuwied: „War spannend ohne Ende“

Es war ein bis zum Ende ein spannendes Rennen um das Direktmandat im Wahlkreis Neuwied. Letztlich konnte sich Erwin Rüddel (CDU) mit starken Verlusten wieder durchsetzen. Wie empfindet der langjährige Abgeordnete das knappe Ergebnis? Das und mehr verriet er uns im Gespräch, nachdem die letzten Bezirke ausgezählt waren.


Live-Ticker zum Bundestagswahl-Krimi im Wahlkreis Neuwied

Politik | 26.09.2021

Live-Ticker zum Bundestagswahl-Krimi im Wahlkreis Neuwied

LIVETICKER | Erwin Rüddel (CDU) hat wieder das Direktmandat im Wahlkreis Neuwied gewonnen. Er siegt mit 31,9 Prozent der Stimmen. Martin Diedenhofen (SPD) holt 30,2 Prozent. Bei den Zweitstimmen gewinnt die SPD. Der Live-Ticker wurde beendet. Vielen Dank für das große Interesse.


Naturschutzinitiative gegen Umgehungen Kircheib, Weyerbusch und Helmenzen

Politik | 26.09.2021

Naturschutzinitiative gegen Umgehungen Kircheib, Weyerbusch und Helmenzen

Derzeit untersucht der Landesbetrieb Mobilität Realisierungsmöglichkeiten von drei Umgehungsstraßen bei Kircheib, Weyerbusch und Altenkirchen-Helmenzen. Die Naturschutzinitiative lehnt die Planungen entschieden ab. In einem Pressestatement begründet der Verein wieso – und macht Alternativvorschläge.


„Juniorwahl“ an der August-Sander-Schule Altenkirchen

Politik | 26.09.2021

„Juniorwahl“ an der August-Sander-Schule Altenkirchen

Insgesamt gaben über 300 Jugendliche der August-Sander-Schule aus den Klassen 8, 9, 10 sowie den Stufen 11 und 12 ihre Stimmen im Rahmen der „Juniorwahl“ ab. Parallel zur Bundestagswahl waren im Unterricht simulierte Wahlen inhaltlich vorbereitet und anschließend durchgeführt worden.


Eindrucksvolle Klima-Demo in Altenkirchen

Politik | 25.09.2021

Eindrucksvolle Klima-Demo in Altenkirchen

Am Freitag, den 24. September, streikten wieder in über 400 deutschen Städten Menschen für Klimagerechtigkeit. Unter dem Motto „AlleFürsKlima“ ging es dabei vor allem um die Bedeutung der anstehenden Bundestagswahl. In Altenkirchen veranstaltete „WWgoesgreen“ erneut eine groß angelegte Demonstration mit rund 300 Teilnehmern.


Wissen: Jugendarbeit in der Verbandsgemeinde soll gefördert werden

Politik | 24.09.2021

Wissen: Jugendarbeit in der Verbandsgemeinde soll gefördert werden

Auf der jüngsten gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt und Verbandsgemeinde Wissen wurde über das wichtige Thema der Jugendarbeit beraten. Dabei stand das Haus der offenen Tür (OT) im Fokus, um die Jugendarbeit auch bis in die Ortsgemeinden der VG Wissen zu vernetzen.


Westerwälder Geschichte(n) – viel war, viel soll kommen

Politik | 24.09.2021

Westerwälder Geschichte(n) – viel war, viel soll kommen

Über den eigenen Kirchturm schauen und zusammenarbeiten – das ist die Grundidee der Kooperation der drei Westerwälder Landkreise Neuwied, Altenkirchen und Westerwald unter dem Dach der Gemeinschaftsinitiative „Wir Westerwälder“.


VG Altenkirchen-Flammersfeld: Erste Annäherung an Windkraft und Fotovoltaik

Politik | 24.09.2021

VG Altenkirchen-Flammersfeld: Erste Annäherung an Windkraft und Fotovoltaik

Der neue Flächennutzungsplan, den die Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld als Folge der Fusion aufstellen muss, wird ein Mammutwerk, das am 1. Januar 2028 in Kraft zu treten hat. Mit diesem Stichtag verlieren die Versionen der beiden, ehemals getrennt lebenden Partner jeweils ihre Gültigkeit.


Betzdorf: Ein Foto für den Weltfrieden

Politik | 23.09.2021

Betzdorf: Ein Foto für den Weltfrieden

Anlässlich dieses 40. Weltfriedenstages stellten sich ein Dutzend Menschen am Weltladen in Betzdorf für ein Friedensfoto auf. Die Teilnehmer sagten damit Nein zum Wettrüsten und Ja für gewaltlose Konfliktlösungen. Der Steinebacher Hermann Reeh hatte dazu aufgerufen – und: Er soll mit der Willy-Brandt-Medaille geehrt werden.


Was Sie zur Bundestagswahl 2021 wissen müssen

Politik | 22.09.2021

Was Sie zur Bundestagswahl 2021 wissen müssen

Deutschland wählt am Sonntag, den 26. September, einen neuen Bundestag. Wen kann man im heimischen Wahlkreis seine Stimme geben? Wie waren die Ergebnisse vor vier Jahren? Wieso gibt es weniger Wahlberechtigte als noch 2017? Antworten zu diesen und weiteren Fragen lesen Sie hier.


„Wald leidet massiv“ in Region Daaden-Herdorf wegen Motocrossfahrern und Mountainbikern

Politik | 21.09.2021

„Wald leidet massiv“ in Region Daaden-Herdorf wegen Motocrossfahrern und Mountainbikern

Das Forstamt Altenkirchen übt in einer Pressemitteilung deutliche Kritik an Motocrossfahrern und Mountainbikern, die im Wald der Region Daaden-Herdorf auf nicht dafür vorgesehen Wegen fahren. Die illegalen Aktivitäten gefährdeten Mensch und Tier. Außerdem leide das Ökosystem Wald massiv. Nun nimmt das Forstamt die gesamte Gesellschaft in Verantwortung.


Corona: Luftreinigungsfilter für Grundschulen in Trägerschaft der VG Kirchen

Politik | 21.09.2021

Corona: Luftreinigungsfilter für Grundschulen in Trägerschaft der VG Kirchen

Die Verbandsgemeinde Kirchen stattet zurzeit alle Klassenräume ihrer Grundschulen mit Luftreinigungsfiltern aus. Ein entsprechender Auftrag über 50 Raumluftreiniger zum Gesamtpreis von 166.000 Euro war an die Firma „EP Peter“ in Kirchen gegangen. Bürgermeister Hundhausen spricht von gut investiertem Geld.


So hoch ist jetzt schon der Briefwähler-Anteil im Kreis Altenkirchen

Politik | 20.09.2021

So hoch ist jetzt schon der Briefwähler-Anteil im Kreis Altenkirchen

Der Anteil der Wähler, die nicht im Wahllokal ihre Kreuzchen bei der Bundestagswahl am 26. September machen werden, ist bereits jetzt sehr hoch – auch im Kreis Altenkirchen. Mit Stand 17. September haben bereits 43,68 Prozent der Wahlberechtigten die entsprechenden Unterlagen beantragt. Allerdings zeichnen sich hier Unterschiede ab mit Blick auf die einzelnen Verbandsgemeinden


Siegstrecke: „Seit Jahrzehnten nichts Grundlegendes verändert“

Politik | 18.09.2021

Siegstrecke: „Seit Jahrzehnten nichts Grundlegendes verändert“

Noch immer leidet die Bahnstrecke zwischen Siegen und Köln unter den Zerstörungen des Zweiten Weltkriegs. Die bis heute für Pendler spürbaren Folgen der teilweise eingleisigen Streckenabschnitte: Engpässe und Verspätungen. Die Industrie- und Handelskammern haben nun eine eindringliche Resolution an die Deutsche Bahn gesendet.


Nassauer Straße in Wissen: „Holperpiste mit vielen Löchern“

Politik | 18.09.2021

Nassauer Straße in Wissen: „Holperpiste mit vielen Löchern“

Bei einem Treffen zwischen Bürgermeister Neuhoff und dem Landesbetrieb Mobilität wurde betont: Die Nassauer Straße in Wissen braucht eine zeitnahe Ausbauplanung. Neuhoff sprach gar von einer „Holperpiste mit vielen Löchern“. Wann beginnt der Ausbau?


Spahn-Besuch vor Kirchener Krankenhaus wurde zum Demokratie-Happening

Politik | 17.09.2021

Spahn-Besuch vor Kirchener Krankenhaus wurde zum Demokratie-Happening

Irgendwann verstummten auch die Pfeifkonzerte und das Brüllen. Gesundheitsminister Jens Spahn hielt am Freitagmittag (17. September) vor dem Kirchener Krankenhaus eine Rede, die immer wieder von Teilen der zahlreichen Besucher unterbrochen wurde. Zumindest so lange, bis der CDU-Politiker offensiv auf Kritiker zuging.


CDU-Gemeindeverbände Betzdorf-Gebhardshain fusionieren: Kein „Ihr“ mehr, nur noch „Wir“

Politik | 16.09.2021

CDU-Gemeindeverbände Betzdorf-Gebhardshain fusionieren: Kein „Ihr“ mehr, nur noch „Wir“

Seit einigen Jahren sind die ehemaligen Verbandsgemeinden Betzdorf und Gebhardshain fusioniert. Nun schlossen sich auch die CDU-Gemeindeverbände zusammen. Auf der Versammlung, wo der Zusammenschluss formal vollzogen wurde, nahmen die Christdemokraten auch zu kommunalpolitischen Themen Stellung.


Reduzierung ärztliche Bereitschaftsdienste: Gesundheitsminister eingeschaltet

Politik | 14.09.2021

Reduzierung ärztliche Bereitschaftsdienste: Gesundheitsminister eingeschaltet

Die Wellen schlagen hoch seit Bekanntwerden der geplanten Kürzungen der Öffnungszeiten der ärztlichen Bereitschaftsdienstpraxen in den DRK-Krankenhäusern Altenkirchen und Kirchen. Die kommunale Familie steht dieser Ankündigung der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz fast hilflos gegenüber.


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