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 Meldungen in Rubrik Politik


Einwohnerversammlung in Wissen: Marode Straßen sind Thema

Rund 40 Straßen in der Stadt müssen müssen saniert werden in den nächsten Jahren. Dazu lädt die Stadt für den 21. August zu einer Einwohnerversammlung. Dabei geht es noch nicht um konkrete Ausbau- oder Zeitpläne. Die Frage, auch angesichts der Diskussion um die Abschaffung von Ausbaubeiträgen, lautet: „Wie können wir unsere kaputten Stadtstraßen in Wissen sanieren und finanzieren?“


CDU im VG-Rat Betzdorf-Gebhardshain bestätigt Fraktionsspitze

Die Neuwahl des Fraktionsvorstandes stand auf der Tagesordnung der neuen Ratsfraktion der CDU im Verbandsgemeinderat Betzdorf-Gebhardshain. Dabei setzt man auf Kontinuität: Vorsitzender ist der bisherige Sprecher Bernd Mockenhaupt (Rosenheim). Seine Stellvertreter sind weiterhin Kerstin Himmrich (Alsdorf) und Hans-Joachim Greb (Steinebach). Joachim Brenner (Gebhardshain) soll erneut 1. Beigeordneter werden.


Wählerguppe Stötzel auf Sommertour: Bürger sollen mitreden

Bereits seit Juli ist die Wählergruppe Stötzel immer donnerstags unterwegs auf Sommertour in Mudersbach. Man will wissen, wo der Schuh drückt. Per Pressemitteilung informieren die Kommunalpolitiker nun über ihre bisherigen Erfahrungen und Eindrücke an verschiedenen Stationen. Unter anderem ging es um die deutlich angestiegene Verkehrsbelastung in den Ortslagen von Mudersbach und Niederschelderhütte.


Als Rollstuhlfahrer am Betzdorfer Bahnhof: „Einstiegshöhe passt bei keinem Zug“

Wer als Rollstuhlfahrer von Betzdorf aus eine Zugreise antreten möchte, sollte nicht auf die Hilfe der Deutschen Bahn und ihres Personals setzen. Ganz offensichtlich stimmen hier nicht nur die baulichen Voraussetzungen nicht, um problemlos vom Bahnsteig in den Zug zu gelangen. Auch Service und Unterstützung für Rollstuhlfahrer sind nicht vorgesehen. SPD-MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler machte den Praxistest.


Baubeginn der Brückenbauwerke bei Nister steht kurz bevor

Hendrik Hering (SPD) sprach mit den Fachleuten vom LBM und stellt fest: Die Vorarbeiten laufen auf Hochtouren, Asphaltarbeiten haben begonnen. In der ersten Septemberwoche soll die Verkehrsführung zwischen Hachenburg und Nister umgestellt werden. Weitere Straßenbaumaßnahmen im Westerwald werden folgen, versprach Hering.


Rüddel: Entlastung für Kinder von pflegebedürftigen Eltern

„Wir haben Wort gehalten. Gemäß unserer Vereinbarung im Koalitionsvertrag, kann zukünftig auf das Einkommen der Kinder von pflegebedürftigen Eltern erst ab einem Einkommen in Höhe von 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen werden“, erklärt aktuell der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel. Zuvor hatte das Bundeskabinett den Entwurf des Angehörigen-Entlastungsgesetzes beschlossen.


SPD im VG-Rat Betzdorf-Gebhardshain formiert sich

Die neue SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Betzdorf-Gebhardshain hat sich konstituiert. Vorsitzender ist erneut Benjamin Geldsetzer. Wie bereits bei der Amtseinführung zum Stadtbürgermeister wies er laut Pressemitteilung der Fraktion darauf hin, dass Sicherheit und Sauberkeit ihm ebenso wichtige Aspekte sind wie die Wirtschaftsförderung und die aktive Sozialarbeit. Geldsetzers Stellvertreter sind Rudolf Staudt und Bernd Becker, Geschäftsführer ist Karlheinz Mohr. Christian Greb soll erneut für das Amt eines Beigeordneten antreten.


Neuer Stadtbürgermeister im Amt: Benjamin Geldsetzer folgt auf Bernd Brato

Benjamin Geldsetzer ist jetzt auch ganz offiziell Stadtbürgermeister von Betzdorf: In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates wurde er in sein neues Amt eingeführt. Gleichzeitig wurde sein Vorgänger Bernd Brato, der weiterhin Bürgermeister der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain ist, verabschiedet. Unterstützt wir der neue Stadtbürgermeister von den Beigeordneten Hans-Werner Werder (CDU), Marita Ganser (SPD) und Burkhard Neuser (Bündnis 90 Die Grünen).


Rüddel will bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte

„Eine der größten Herausforderungen in der Gesundheitspolitik ist die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege. Obwohl mittlerweile das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz seit sieben Monaten in Kraft ist, habe ich das Gefühl, dass die Wirkung dieses Gesetzes noch nicht so recht in meinem Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen angekommen ist“, betont der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel, der zugleich Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag ist.


„Vielfalt schmecken und entdecken“ – Wettbewerb für Kitas

Unter dem Motto „Vielfalt schmecken und entdecken“ ruft Ernährungsministerin Ulrike Höfken anlässlich des Tags der Kitaverpflegung alle Kitas in Rheinland-Pfalz auf, sich an einem Ideenwettbewerb zur Ernährungsbildung zu beteiligen. Gefragt sind kreative Ideen und kindgerechte Praxisbeispiele wie etwa Rezeptvorschläge, Spiele, Lieder, Reime oder Gedichte rund um das Thema gesunde und ausgewogene Ernährung. Es gibt Preisgelder und attraktiven Sachpreisen. Bewerbungen sind bis zum 30. September möglich.


Politik, Artikel vom 13.08.2019

Hachenburgs Alternativen zu Plastikstrohhalmen

Hachenburgs Alternativen zu Plastikstrohhalmen

Einen bunten Strauß an umweltschonenden Alternativen zum Plastikstrohhalm stellt die Initiative Hachenburg Plastikfrei vor: Trinkhalme aus Edelstahl, Bambus, Glas, Papier, Pasta, Stroh, Silikon, Avocadokernen, Weizen oder Maisstärke sind zur Zeit in aller Munde, passen in jede Handtasche und reduzieren den sekündlich wachsenden Berg an Einwegplastikmüll.


Politik, Artikel vom 10.08.2019

Friesenhagener CDU setzt auf mehr Bürgernähe

Friesenhagener CDU setzt auf mehr Bürgernähe

Der CDU-Ortsverbandsvorstand in Friesenhagen tagte erstmals unter seinem neuen Vorsitzenden Matthias Mockenhaupt. Erklärtes Ziel ist zukünftig mehr Bürgernähe und Transparenz. Dazu setzt man verstärkt auf den Einsatz von digitalen Medien und sozialen Netzwerken. Auch technisch wird aufgerüstet: Zwischenzeitlich wurde der CDU-Ortsvorstand mit Tablet-PCs ausgestattet.


Ende der Atomkraft: Kühlturm in Mülheim-Kärlich gefallen

„Der endgültige Abriss des Kühlturms des früheren Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich steht für das Ende der gefährlichen Atomenergie in Rheinland-Pfalz. Es war die erste SPD-geführte Landesregierung mit der damaligen Umweltministerin Klaudia Martini, die mit allem Einsatz gegen das von der CDU-geführten Vorgängerregierung genehmigte AKW gekämpft hat. Diesem Einsatz und dem großen Engagement der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, der Kommunen und von Umweltverbänden haben wir zu verdanken, dass dieser gefährliche Schandfleck nun auch sichtbar verschwindet", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des kontrollierten Kollaps des Kühlturms des ehemaligen Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich bei einem Termin vor Ort.


20. „Forum ländlicher Raum“ diskutiert über die Krankenhaus-Situation

„Krankenhaus 2.0 – Auf den Standort kommt es an!“ lautet das Motto beim 20. „Forum ländlicher Raum“ des heimische CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel. Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag möchte die zukünftige Situation des Krankenhauses als Zentrum der stationären und ambulanten Versorgung erörtert und diskutiert wissen. Im Blick hat er dabei auch die geplante „Ein-Haus-Lösung“ der DRK-Krankenhäuser in Altenkirchen und Hachenburg.


CDU Mudersbach überzeugt sich von Modernisierungs- und Entlastungsprojekten

Die CDU machte sich in Mudersbach vor Ort ein Bild von anstehenden Infrastrukturprojekten. Am Bahnhof „Brachbach“ (Gemarkung Mudersbach) stehen die Modernisierung und die barrierefreie Herstellung des Haltepunktes im Jahr 2020 an. Die DB Station & Service AG möchte dies gemeinsam mit den Ortsgemeinden Brachbach und Mudersbach realisieren.


Politik, Artikel vom 05.08.2019

Langjährige Horhausener Ratsmitglieder geehrt

Langjährige Horhausener Ratsmitglieder geehrt

Gleich sechs langjährige Kommunalpolitiker der Ortsgemeinde Horhausen wurden im Rahmen einer Gemeinderatssitzung geehrt. Dabei gab es Urkunden des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz für 35-jährige, 25-jährige und 20-jährige kommunalpolitische ehrenamtliche Tätigkeit in Rat der Gemeinde.


VG-Rat Flammersfeld: Ottmar Fuchs geht in den Ruhestand

Trotz der Sommerferien traf sich der Verbandsgemeinderat Flammersfeld zu einer Sitzung. Erster Beigeordneter Rolf Schmidt-Markoski bedankte sich bei den zahlreich erschienenen Ratsmitgliedern für ihre Teilnahme. Die Tagesordnung umfasste fünf Punkte, darunter auch die Beschlussfassung zum Antrag von Bürgermeister Ottmar Fuchs auf Versetzung in den einstweiligen Ruhestand.


Erwin Rüddel: Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen

„Das Bundeskabinett hat Schlussfolgerungen zu den Ergebnissen der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse beraten. Die Ergebnisse enthalten viele gute Vorsätze für die Herzkammern unseres Landes: unseren ländlichen Regionen, wie dem Landkreis Altenkirchen“, sagt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.


Mudersbacher CDU nahm Infrastruktur-Projekte unter die Lupe

Die Bewerber der CDU in Mudersbach für die Ortsgemeinderatswahl im September machten sich im Ortsteil Niederschelderhütte vor Ort ein Bild von den laufenden Infrastrukturprojekten. Die Park+Ride-Anlage war Thema, natürlich auch der Lidl-Neubau. Auch die Fläche zwischen HTS-Kreisel und dem Stellwerk der Deutschen Bahn nahmen die Christdemokraten in Augenschein. Hier befindet man sich auf der Zielgeraden, um dort ein Zahnlabor und ein Café anzusiedeln.


Altstadt-Brücke in Wissen: SPD reagiert auf Beigeordneten-Kritik

Die Altstadt-Brücke in Wissen beschäftigt weiterhin. Die SPD-Stadtratsfraktion will die Kritik der städtischen Beigeordneten an ihrer Stellungnahme zur Informationspolitik des Stadtbürgermeisters nicht gelten lassen und verweist auf Protokolle der jeweiligen Sitzungen. Man werde auch zukünftig „zu allen Themen, die die Stadt Wissen betreffen, Stellung beziehen, ob es nun dem Stadtbürgermeister und den drei Beigeordneten gefällt oder nicht.“


Wissener Altstadt-Brücke: Stadt-Beigeordnete kontern SPD-Kritik

Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Diez beginnt demnächst mit Abriss und Neubau der Wissener Altstadt-Brücke. Die SPD-Stadtratsfraktion hatte zuletzt die städtische Informationspolitik rund um das Thema kritisiert, warf Stadtbürgermeister Berno Neuhoff Tatenlosigkeit vor. Jetzt melden sich die drei Beigeordneten der Stadt Wissen zu Wort – und weisen die Kritik mit Bezug auf etliche Informationen hierzu entschieden zurück.


Bahnhöfe Au und Herchen derzeit keine Attraktion: Kritik der Windecker SPD

Die Bahnhöfe in Au an der Sieg und in Herchen müssen nach Wertung der SPD im Gemeinderat von Windeck dringend auf Vordermann gebracht werden. Beide Bahnhöfe seien in ihrem derzeitigen Zustand „sicher keine Attraktion für unser Windecker Ländchen“. Der Bahnhof Au als Anlaufstelle für viele Pendler aus dem AK-Land sei gar „in einem jämmerlichen Zustand“. Nun will man Abhilfe schaffen und dazu auch mit den Nachbarn auf rheinland-pfälzischer Seite reden.


Politik, Artikel vom 26.07.2019

Erhaltet den Nauberg: Wald vor Basalt

Erhaltet den Nauberg: Wald vor Basalt

Im Nauberg bei Hachenburg, einem unzerschnittenen bewaldeten Höhenrücken, soll jetzt ein altes Naturwaldreservat mit über 140/160 Jahre alten Buchen für den Basaltabbau der Basalt AG "verlegt" werden. Dafür würden 23 Hektar (230.000 Quadrateter), das entspricht 32 Fußballfeldern, mit Unterstützung des grünen Umweltministeriums und von Landesforsten Rheinland-Pfalz, zerstört werden. „Es ist für Naturschützer unverständlich, dass es dem Umweltministerium seit 2011 nicht gelungen ist, die Basalt AG von den Abbauplänen abzubringen. Dies ist ein Armutszeugnis für den Naturschutz in Rheinland-Pfalz“, meint die Naturschutzinitiative e.V. (NI).


Neues Projekt Initiative „Wir Westerwälder“ - Genuss und Gesundheit im Westerwald

Eine Region zwischen den zwei großen Ballungsräumen Köln/Bonn und Rhein-Main geht neue Wege der freiwilligen Zusammenarbeit. Mit der Initiative „Wir Westerwälder – Aktiv vom Rhein bis an die Sieg“ geht der Großraum Westerwald mit den drei Landkreisen Altenkirchen, Neuwied und Westerwald zwischen Rhein, Sieg und Lahn konkret zukunftsgerichtete Projekte an. Die Idee einer „Weinbotschaft des Unteren Mittelrheins im Kloster Marienthal“ zwischen Altenkirchen und Hamm bildet dabei eine wichtige neue Präsentationsplattform.


Politik, Artikel vom 26.07.2019

Bitzen hat nun drei Beigeordnete

Bitzen hat nun drei Beigeordnete

Die Ortsgemeinde Bitzen hat seit neustem drei Beigeordnete. Nach einer Änderung der Hauptsatzung, die nur zwei Vertreter für den Ortsbürgermeister vorsah, konnten in der konstituierenden Ratssitzung Ralph Hörster als Erster Beigeordneter, Dieter Kamin als Beigeordneter mit Vertretungsbefugnis 2 und Hans-Klaus Kapschak als Beigeordneter mit Vertretungsbefugnis 3 gewählt werden.


Helmut Rötzel ist neuer Bürgermeister in Breitscheidt

In der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderats von Breitscheidt ist Helmut Rötzel zum neuen Ortsbürgermeister ernannt worden. Rötzel, bisher Erster Beigeordneter, wurde am 26. Mai dieses Jahres per Urwahl von der Bevölkerung gewählt. Seine Vereidigung war gleichzeitig die letzte Amtshandlung des scheidenden Ortsbürgermeisters Aloys Lück, der nicht mehr kandidiert hatte.


Wissener Altstadt-Brücke: Stadtrats-SPD kritisiert Informationspolitik des Stadtbürgermeisters

In Kürze beginnt der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Diez mit Abriss und Neubau der Wissener Altstadtbrücke. Die Stadtratsfraktion der SPD befasste sich laut aktueller Pressemitteilung mit der Thematik. Sie ist vor allem mit der Informationspolitik durch Stadtbürgermeister Berno Neuhoff unzufrieden, wirft ihm Tatenlosigkeit vor.


Veranstaltung: Know-How in der Kinder- und Jugendarbeit

Mit der diesjährigen Veranstaltungsreihe „Know How für eine qualitative Jugendarbeit im Landkreis Neuwied“ bietet die Kreisjugendpflege wieder interessante Fortbildungs- und Informationsangebote für haupt- und ehrenamtlich Tätige in der Jugendarbeit an. Die nächste Fachveranstaltung im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe findet am 31. August von 10 bis 16 Uhr in Linkenbach statt.


Ortsgemeinderat Willroth startete in die neue Amtsperiode

Mit seiner konstituierenden Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus startete der Ortsgemeinderat Willroth in die neue Amtsperiode. Dabei erhielt der wiedergewählte Ortsbürgermeister Richard Schmitt aus den Händen des früheren Ersten Beigeordneten Werner Grendel die Ernennungsurkunde.


20. Juli 1944: Mit erhobenem Haupt gegen die Barbarei

Vielen Männern und Frauen des 20. Juli 1944 war die Vergeblichkeit ihres Bemühens, die nationalsozialistische Diktatur zu beenden, zweifellos bewusst. Sie engagierten sich trotzdem und ohne Rücksicht auf die eigene Zukunft. Manfred Lütz hat die Autobiografie seines Großonkels Paulus van Husen herausgegeben. Als Mitglied des Kreisauer Kreises wird er nach dem missglückten Hitler-Attentat verhaftet. Dass er überlebt, hat er Glück und seinem Geschick bei den Verhören durch die Gestapo zu verdanken.


Bildungsministerium RLP: Anträge Digitalpakt Schulen ab September

Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium teilt mit, dass die Förderrichtlinie zur Umsetzung des Digitalpakts steht. Eine Antragsstellung ist ab Ende September möglich. Des Weiteren wird ein Leitfaden mit den kommunalen Spitzenverbänden erstellt.


Politik, Artikel vom 15.07.2019

Digitale Modellregion Gesundheit Dreiländereck

Digitale Modellregion Gesundheit Dreiländereck

Eine ausreichende ärztliche und pflegerische Versorgung in ländlichen Regionen ist zunehmend gefährdet. Um diesem Trend entgegenzuwirken haben sich Vertreter der Landkreise Altenkirchen, Lahn-Dill-Kreis und Siegen-Wittgenstein im Forschungskolleg der Universität Siegen zum gemeinsamen Vorhaben einer „Digitalen Modellregion Gesundheit“ über Ländergrenzen hinweg ausgetauscht.


Polizei fordert: Schutz von Kommunalpolitikern vor Bedrohungen verbessern

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) unterstützt die Forderung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, wonach Politikerinnen und Politiker auf kommunaler Ebene besser vor Bedrohungen und Gewalt geschützt werden sollen. Der Städte- und Gemeindebund schlägt vor, wenn Mandatsträger beleidigt oder bedroht werden, dies als eigenen Straftatbestand zu werten. Auch die Strafverfolgung müsse verschärft werden, dafür sei die Schaffung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften vorzusehen.


Viele Besucher beim Grillfest des Hammer SPD Ortsvereins

Mehr als 50 SPD-Mitglieder und andere politische interessierte Bürger sind dieses Jahr beim traditionellen Grillfest der Partei an der Grillhütte in Opsen zusammen gekommen. Mit dabei waren auch die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und SPD-Kreisvorsitzender Andreas Hundhausen.


Politik, Artikel vom 13.07.2019

Europa und die Zukunft in der Weltpolitik

Europa und die Zukunft in der Weltpolitik

"Wir müssen mit einer Stimme in Europa sprechen", forderte der frühere Außenminister Sigmar Gabriel im Rahmen seines Vortrags an der Universität Siegen. Dabei hatte er die Zukunft Europas in den Mittelpunkt gestellt.


6,5 Millionen Euro Bundesmittel für den DigitalPakt Schule

Mit dem DigitalPakt Schule will der Bund für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik sorgen. Hierfür stellt der Bund über einen Zeitraum von 5 Jahren 5 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon erhalten die Schulen im Kreis Altenkirchen 6,5 Millionen Euro zur Förderung der kommunalen IT-Bildungsinfrastruktur.


Peter Humberg ist neuer Ortsbürgermeister in Güllesheim

In der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Güllesheim wurde der frühere Ortsbürgermeister Markus Schmidt verabschiedet und sein Nachfolger Peter Humberg als neuer Ortsbürgermeister verpflichtet. Peter Humberg dankte seinem Vorgänger und überreichte ihm ein Präsent. Als Vertreter der VG Flammersfeld gratulierte Beigeordneter Rolf Schmidt-Markoski dem neuen Ortsbürgermeister und sicherte ihm die Unterstützung der Verwaltung zu.


Ortsbürgermeister gesucht: Obersteinebach muss nochmal wählen

Obersteinebach hat derzeit keinen Ortsbürgermeister, obwohl er am 26. Mai gewählt wurde. Johannes Gehlen und Aloysius Weißenfels leiten derzeit als Beigeordnete die Gemeinde. Der bisherige Ortsbürgermeister Gisbert Groß trat kurz nach der Kommunalwahl von seinem Amt zurück, ebenso die Beigeordneten Werner Deisel und Hans-Werner Groß. Bis Montag, 15. Juli, können bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wahlvorschläge für die Wahl des Ortsbürgermeisters eingereicht werden.


Wissener Altstadt-Brücke: Landesbetrieb hat Alternativen geprüft

Die Altstadt-Brücke in Wissen bleibt Thema. Sie wird bekanntlich in Kürze gesperrt, weitgehend abgerissen und neu aufgebaut. Vielfach wurden zuletzt Rufe nach Behelfs- und Ausweich-Brücken, zumindest für Fußgänger, laut. Dazu haben sich nun die Stadt Wissen und der Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Diez zu Wort gemeldet. Wie aus einem Schreiben hervorgeht, das Stadtbürgermeister Berno Neuhoff vorliegt, hat der LBM Diez eine Ersatzbrücke ernsthaft geprüft, aber aus Gründen des Naturschutzes verworfen


Politik, Artikel vom 09.07.2019

Kescheider Rat konstituierte sich

Kescheider Rat konstituierte sich

Der Kescheider Ortsgemeinderat nahm seine Arbeit auf: Dem neuen Rat gehören Klaus Dahm, Doris Lichtenthäler, Christoph Beyer, Thomas Frank, Jürgen Weißenfels und Heinz-Ulrich Schiffers an. Ortsbürgermeister Stefan Fey sowie die in der konstituierenden Sitzung gewählten Beigeordneten Klaus Dahm und Doris Lichtenthäler stehen nun an der Spitze des Dorfes.


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