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 Meldungen in Rubrik Politik


SPD will eine Informationsveranstaltung zum Thema Sicherheit

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Betzdorf-Gebhardshain beantragt eine Informationsveranstaltung zum Thema Sicherheit. Die genaue Ausgestaltung soll der Verwaltung obliegen. Der SPD regt aber an, „Vertreterinnen oder Vertreter der Polizei einzuladen, um das Kriminalitäts-, Sicherheits- und Verkehrssicherheitslagebild für das Gebiet unserer Verbandsgemeinde vorzustellen.“ Auch die Verkehrssicherheit soll Thema sein.


Der Wolf und der Westerwald: Die FDP hatte eingeladen

Die FDP hatte in die Klostergastronomie Marienthal eingeladen, um über den Wolf zu sprechen. Konkret hieß es: „Wieviel Wolf verträgt der Westerwald?“ Teilnehmer waren die FDP-Bundestagsabgeordnete Carina Konrad, Willi Faber (Wolfsbotschafter des Nabu), Ralf Pauelsen (Landwirt am Niederrhein) sowie Anne Fuldner (Luchs- und Wolfsmonitoring). Moderiert wurde die Diskussion von Andrea Thiel.


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Friesenhagener CDU will stärkste Kraft im Ort werden

in Team aus erfahrenen Ratsmitgliedern und vielen neuen Gesichtern möchte für die Friesenhagener CDU künftig das Gemeinwohl gestalten und tritt an, Ratsmandate zu erringen. Ziel der CDU ist es, wieder stärkste Fraktion im Gemeinderat zu werden und künftig durch eine aufrichtige und bürgernahe Ortspolitik das Gemeinwohl zu gestalten. Michael Schüttler, Christoph Strahlenbach und Johannes Mockenhaupt führen die Bewerberliste an.


Qualität und Quantität: Kreis-SPD begrüßt Kita-Zukunftsgesetz

Mit dem kürzlich vorgestellten Entwurf des Kita-Zukunftsgesetz erfährt das derzeitige rheinland-pfälzische Kindertagesstättengesetz eine grundlegende Überarbeitung. SPD-Landratskandidat und Kreisvorsitzender Andreas Hundhausen begrüßt die geplante Novellierung in einer aktuellen Pressemitteilung. Zudem macht er sich stark für mehr Ausbildungsplätze für Erzieherinnen und Erzieher.


„DIE LINKE“ benennt Kandidaten für die Kommunalwahlen

„DIE LINKE“ hat ihre Kandidatenlisten für Kreistag, Verbandsgemeinderat Betzdorf-Gebhardshain und Stadtrat Betzdorf gewählt. Die Kreistagsliste führen Udo Quarz, Dr. Dominik Düber und Julia Wolter an. Düber steht auch auf dem ersten Platz für die Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain. Die Stadtratsliste für Betzdorf führt Manfred Wolter an.


Landesförderung für Spielplatzerneuerung in Harbach-Hinhausen

Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Erneuerung des Spielplatzes im Harbacher Ortsteil Hinhausen. Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler informiert darüber, dass hierfür 20.000 Euro zur Verfügung stehen. „Über die Förderung aus dem Investitionsstock des Landes können unsere Kommunen wichtige Impulse setzen, von denen nicht nur die Infrastruktur und die Lebensqualität ihrer Gemeinde, sondern auch die mittelständische Wirtschaft und das Handwerk profitieren“, erklärt die SPD-Politikerin.


Land fördert Baumaßnahmen aus dem Investitionsstock

Das Land Rheinland-Pfalz fördert eine Reihe von kommunalen Baumaßnahmen im Kreis Altenkirchen mit Mitteln des Investitionsstocks. Allein für die Oberlahrer Wiedbrücke zum Wochenendgebiet „Im Jähnen“ gibt es laut Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Heijo Höfer fast eine halbe Million Euro. Insgesamt erreicht die Fördersumme rund 1,26 Millionen Euro.


Kommunalwahlen: Weitere Wählergruppe tritt in Michelbach an

Nach der Wählergruppe Hassel hat sich in Michelbach die Wählergruppe Jörg Kwiotek formiert, die zur Ortsgemeinderatswahl am 26. Mai antreten wird. Man möchte laut Pressemitteilung „aktiv eine bürgernahe und transparente Gemeindepolitik leisten und auf eine positive Gestaltung einwirken. Unsere junge Wählergruppe setzt sich aus politisch interessierten Bürgern zusammen, denen das Wohl der Gemeinde am Herzen liegt.“


Politik, Artikel vom 18.04.2019

Relaunch der Westerwald-Homepage

Relaunch der Westerwald-Homepage

Der Westerwald Touristik-Service hat seinen Onlineauftritt inhaltlich neugestaltet. Unter www.westerwald.info präsentiert sich die Ferienregion seit dem 9. April in modernem und übersichtlichem Design. „Ziel des Neuauftritts war es, die Internetpräsenz moderner und anwenderfreundlicher zu gestalten“, so die Projektkoordinatorin Online-Marketing Anne-Carin Ebel. „Ein weiterer Schwerpunkt lag aber auch in der Hervorhebung der Marke Westerwald durch eine emotionale Bildsprache“, führt Maja Büttner, Marketing-Managerin, weiter aus.


IHK und Wirtschaftsjunioren fühlten Landratskandidaten auf den Zahn

„Was erwartet die Wirtschaft vom zukünftigen Landrat?“ Dieser Leitfrage stellten sich die Kandidaten für die Landratswahl, Andreas Hundhausen (SPD) und Dr. Peter Enders (CDU), beim einem Kamingespräch. Hierzu hatten die Wirtschaftsjunioren Westerwald-Sieg und die IHK-Regionalgeschäftsstelle Altenkirchen am Dienstagabend (16. April) ins Hotel Germania nach Wissen eingeladen. Fragen zu Themen wie Ladenöffnungszeiten, interkommunale Gewerbegebiete, Breitband- und Straßenausbau wurden gestellt, und die nach dem Leitsatz der Kandidaten.


„Politik & Popcorn“: Junge Union und Frauen-Union laden ein

Die Junge Union und die Frauen-Union der CDU im Kreis Altenkirchen laden zu „Politik & Popcorn“ ins Kino Wied Scala nach Neitersen ein: Am Dienstag, den 23. April, um 19 Uhr startet das Event mit der Vorführung des Films „BlacKkKlansman“. Er basiert auf den Erlebnissen des US-Polizeibeamten Ron Stallworth, die er 2014 als Buch unter dem Titel „Black Klansman“ veröffentlichte.


Alsdorfer SPD präsentiert ihr Team für den Ortsgemeinderat

Die Alsdorfer Sozialdemokraten haben ihre Kandidaten für den Ortsgemeinderat und für das Amt des Ortsbürgermeisters gewählt. Eine ausgewogene Liste aus altgedienten Ratsmitgliedern, aber auch neuen Gesichtern stellt sich am 26. Mai zur Wahl. Als Kandidat für das Amt des Ortsbürgermeisters hat die Alsdorfer SPD einstimmig den bisherigen Ortsbürgermeister Rudolf Staudt gewählt. Er führt auch die Kandidatenliste an.


Liberale wollen Politik mit gesundem Menschenverstand

Schon ganz im Zeichen des Kommunal-Wahlkampfes stand der diesjährige Kreisparteitag der FDP Altenkirchen im Bürgersaal in Daaden-Biersdorf. Neben dem Kreisvorsitzenden Christof Lautwein waren Kreistagsfraktionssprecher Udo Piske und MdB Sandra Weeser auf der Rednerliste. Ehrungen gab es auch: Klaus Mürl aus Wissen beispielsweise gehört der FDP seit 50 Jahren an.


40 Parteien auf 96 Zentimetern: Sie wollen nach Europa

40 Parteien stehen für die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz zur Auswahl, wenn sie am 26. Mai ihre Stimme für das Europäische Parlament in Straßburg beziehungsweise Brüssel abgeben. Darüber informiert der Landeswahlleiter. Vor fünf Jahren waren es 24 Parteien. Der Stimmzettel ist 96 Zentimeter lang.


Politik, Artikel vom 14.04.2019

Grüne Liste für den Hammer VG-Rat steht

Grüne Liste für den Hammer VG-Rat steht

Bündnis 90/Die Grünen präsentieren ihr Kandidatenteam für die Wahl des Hammer Verbandsgemeinderates am 26. Mai. Dazu informieren die Grünen, wofür die einzelnen Bewerberinnen und Bewerber stehen und was sie antreibt. Alle Kandidatinnen und Kandidaten vereine des Streben, so schreiben es die Grünen, „gemeinsam mit den Mitbewerbern der anderen demokratischen Parteien und Wählergemeinschaften am gleichen ‚Werkstück‘ zu arbeiten: unserer Gemeinde, dem Gemeinwohl und unserer Demokratie.“


CDU-Kritik am Kita-Gesetz: „Intransparent und unzureichend“

Die CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wäschenbach und Peter Enders kritisieren die jüngst im Zusammenhang mit dem Kindertagesstättengesetz angekündigte Finanzspritze aus dem so genannten Sozialraumbudget. Ihre SPD-Kollegen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer hatten sich hierzu geäußert. Laut Wäschenbach und Enders ist der Gesetzentwurf „vollkommen intransparent und unzureichend“.


Selbacher Wählergruppe Grohs legt Fünf-Jahres-Agenda vor

Im Vorfeld der Ortsgemeinderatswahl am 26. Mai führte die neue Selbacher Wählergruppe Grohs zwei Arbeitstreffen durch, bei denen sie eine anspruchsvolle kommunalpolitische Fünf-Jahres-Agenda für ihr Heimatdorf erarbeitete. In einer Pressemitteilung stellen die Kommunalpolitiker ihre Überlegungen für die Zukunft des 800-Seelen-Dorfes vor.


Senioren-Union diskutierte über medizinische Versorgung

Beim gut besuchten „Frühstück mit Politik“ der Senioren-Union in Altenkirchen referierte der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Enders über die Herausforderungen im Gesundheitswesen und im Bereich der Pflegeversorgung. Dabei ging es die Herausforderungen im Bereich der medizinischen Versorgung und der Pflege.


SPD Friesenhagen: Norbert Klaes soll Ortsbürgermeister bleiben

Die SPD in Friesenhagen schickt Norbert Klaes erneut ins Rennen als Ortsbürgermeister. Das Votum für den Amtsinhaber fiel einstimmig aus, ebenso die Abstimmung über die Bewerberliste für die Kommunalwahlen. Klaes bedankte sich für das in ihn gesetzte Vertrauen und sicherte zu, sich auch weiterhin aktiv zum Wohle der Bevölkerung und der Gemeindeentwicklung einsetzen zu wollen.


Politik, Artikel vom 12.04.2019

Landratswahlen: Was erwartet die Wirtschaft?

Landratswahlen: Was erwartet die Wirtschaft?

„Was erwartet die Wirtschaft vom zukünftigen Landrat?“ Das fragen IHK und Wirtschaftsjunioren bei einem Kamingespräch am 16. April im Wissener Hotel Germania. In der Runde mit Peter Enders, MdL (CDU), und Andreas Hundhausen (SPD) geht es unter anderem um Fachkräftemangel, Breitbandausbau und Digitalisierung, den Ausbau der Infrastruktur, Ladenöffnungszeiten und die medizinische Versorgung.


Kandidaten streiten um die besten Ideen für Europas Zukunft

Im Mai steht die Europawahl an – doch zwischen welchen Positionen können die Bürger wählen? Bei der Bürgerdiskussion der Europa-Union im Kreis Altenkirchen zeigten die Kandidaten der Parteien die unterschiedlichen Alternativen für die Zukunft Europas auf.


Den Ort auf links gedreht: Scheuerfelder CDU hat hohe Ziele

Die CDU Scheuerfeld benennt ihre Kandidaten für Ortsgemeinderat und will an bisherige Erfolge anknüpfen. Mit Straßenausbauten, Friedhofssanierung, Rasenplatz, der Muhlaubrücke und unzählbaren kleineren Projekten sei das Ortsbild erheblich verbessert worden. So soll es weitergehen. Die Bewerberliste wird angeführt von Harald Dohm, Jennifer Lauer und Justus Brühl.


Neues Kita-Gesetz: Mehr Personal und mehr Qualität

Finanziell profitierten die Kindertagesstätten im neuen Kita-Gesetz laut einer Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Heijo Höfer nachhaltig: Allein über das neue Sozialraumbudget würden die Kitas in dem Bereich des Kreisjugendamtes Altenkirchen rund 1,4 Millionen Euro erhalten. Die Landesregierung legt überdies ein Sonderprogramm über 13,5 Millionen Euro auf, mit dem die Kita-Küchen im Land gestärkt werden können.


Politik, Artikel vom 11.04.2019

Erneut toter Rotmilan auf der Kalteiche gefunden

Erneut toter Rotmilan auf der Kalteiche gefunden

MEINUNG | Es ist nach 2017 und 2018 der dritte tote Rotmilan, der Anfang April unter den Windrädern des Windparks Kalteiche gefunden wurde. Nun schlägt die Naturschutzinitiative e.V. (NI) Alarm und fordert den Rückbau der Windkraftanlagen. Der erneute Totfund zeige das nicht zu verantwortende Risiko der Nutzung von Windkraft auf dem Höhenzug der Kalteiche.


Mehr Wertschätzung: CDU-MdLs trafen heimische Landwirte

Die CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Peter Enders und Michael Wäschenbach trafen sich kürzlich mit dem Vorsitzenden des Kreisbauernverbandes Georg Groß und Landwirten aus der Region auf dem Hof von Christoph Strahlenbach in Friesenhagen. Groß unterstrich, dass in der Region von den Landwirten hochwertige Lebensmittel produziert werden. Einig war man sich, dass Kommunalpolitik und Verwaltung die Aufgabe haben, gute und verlässliche Rahmenbedingungen für die Entwicklung und den Erhalt einer zukunftsfähigen Landwirtschaft zu schaffen.


Braucht die Pflege eine stärkere Lobby? – Kreis-CDU diskutierte

Der CDU-Kreisverband Altenkirchen hatte für Dienstagabend (9. April) zur Veranstaltung „Pflege - Schritt für Schritt optimieren“ in das Hotel Germania nach Wissen eingeladen. Referent des Abends war der Gesundheits- und Sozialminister von NRW, Karl-Josef Laumann. Zahlreiche Zuhörer verfolgten gespannt den Vortrag des Ministers, der durch seine langjährigen Erfahrungen in der Gesundheits- und Pflegepolitik die Bedingungen und Aspekte einer optimalen Pflege erörterte. Im Anschluss des Vortrags nahmen die Gäste die Gelegenheit zur Fragestellung wahr.


Wählergruppe Schneider-Solbach formiert sich in Steinebach

In Steinebach hat sich die Wählergruppe Schneider-Solbach formiert. Entstanden aus der früheren Wählergruppe Solbach-Weib, will man neue Wege gehen und Zukunft gestalten. Die 19-köpfige Gruppe, deren Name sich aus den beiden Listenführern Julia Schneider und Andreas Solbach herleitet, besteht zu großen Teilen aus neuen Mitgliedern, die allesamt gut in der Ortsgemeinde integriert und vernetzt sind.


Schule, Energie und Parkplätze: Schüler-Union diskutierte

In Betzdorf trafen sich der Kreisvorstand der Schüler Union (SU) mit Landrat Michael Lieber und MdL Michael Wäschenbach. Dabei ging es unter anderem um die schulpolitische Situation im AK-Land, erneuerbare Energien, „Fridays for Future“ und die Parkplatzfrage am Schulstandort Betzdorf-Struthof.


Die FDP fragt: Wieviel Wolf verträgt der Westerwald?

Der Wolf ist zurück: „Wie gehen wir mit ihm als Nachbar um? Wieviel Wolf verträgt der Westerwald?“, fragt die FDP in einer Veranstaltung am 16. April in der Klostergastronomie Marienthal. Es diskutieren die FDP-Bundestagsabgeordnete Carina Konrad, Nabu-Wolfsbotschafter Willi Faber, Ralph Lorenz vom Kultur-Biotop Siegtal und der Bauer und Video-Blogger Ralf Pauelsen.


Wirtschaftsförderer Tim Kraft zu Gast bei der Kirchener FDP

Kirchens Wirtschaftsförderer Tim Kraft war zu Gast bei der örtlichen FDP. Unter anderem ging es um Themen wie Breitbandausbau und Gewerbeflächenentwicklung, Standortmarketing und Fachkräfte. Vieles, so Kraft, müsse Hand in Hand gehen und aufeinander abstimmt werden.


Ärztemangel: Betzdorfer CDU setzt auf breit angelegte Arbeitsgruppe

Sie will sich nicht in Einzelvorschlägen verlieren, sondern ein Maßnahmenpaket erarbeitet sehen, und zwar über die Parteigrenzen und Wahlkampfzeiten hinweg: Die Betzdorfer CDU regt zum Thema Ärztemangel eine breit angelegte Arbeitsgruppe und einen Beauftragten für das Thema in der Betzdorfer Verwaltung an.


Alsdorfer CDU stellt Bewerberliste für den Ortsgemeinderat auf

„Wir konnten erneut eine ausgewogene Mischung von neuen und erfahrenen Kandidaten aus verschiedenen Berufs- und Altersgruppen nominieren, die eine verantwortungsvolle Ortspolitik mittragen möchten“, sagt der Alsdorfer CDU-Vorsitzende Markus Stangier. Der CDU Alsdorf ist es dabei wichtig, mit einer offenen Liste in die Wahl zu gehen.


FWG Altenkirchen-Flammersfeld setzt auf Fred Jüngerich

Die Freien Wähler Altenkirchen-Flammersfeld hatten nach Oberlahr geladen, um über ihre Ziele für die künftige Verbandsgemeinde zu informieren. Auch Altenkirchens Bürgermeister Fred Jüngerich, der auch für das Bürgermeisteramt der neuen Verbandsgemeinde kandidiert, war dabei. Er bekommt die Unterstützung der FWG für die Wahl am 26. Mai.


Grüne wollen auch in der neuen Verbandsgemeinde mitreden

Auf der Mitgliederversammlung von Bündnis90/Die Grünen im Bürgerhaus in Flammersfeld wurde unter anderem die Liste zur Wahl des ersten gemeinsamen Verbandsgemeinderats für Altenkirchen-Flammersfeld aufgestellt. Bei der Versammlung, auf der Bürgermeister Fred Jüngerich die Ergebnisse seiner bisherigen Amtszeit gewohnt locker und kompetent präsentierte, stellte sich auch Nadja Heinen als Ortsbürgermeisterkandidatin für Flammersfeld erstmals vor.


FDP-Politikerin Sandra Weeser besuchte heimische Berufsschulen

In der vergangenen Woche hat Sandra Weeser, FDP-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen, die Berufsbildenden Schulen (BBS) in Wissen und Betzdorf-Kirchen besucht. Beeindruckend war für Sandra Weeser die hohe Zahl an Absolventen, die die beiden Schulen jedes Jahr qualifizieren: „Die Berufsbildenden Schulen leisten gemeinsam mit den ausbildenden Unternehmen einen großen Beitrag für die Qualifizierung von Fachkräften in der Region. Toll ist dabei die Vielfalt an beruflichen Profilen und Abschlüssen, die an den Schulen erreicht werden können.“


CDU aus Herdorf und Daaden besuchte Firma Mudersbach

Was 1965 als kleiner Ein-Mann-Handwerksbetrieb im Westerwald begann, hat sich im Laufe der Jahre zu einem internationalen und leistungsstarken Metallunternehmen mit über 60 Mitarbeitern entwickelt. Die Mudersbach GmbH & Co. KG ist eine Top-Adresse für die Stahl-Bearbeitung. Davon überzeugten sich die CDU-Verbände aus Herdorf und Daaden.


Ärztemangel: Landrat ist bestürzt über Haltung der Kassenärztlichen Vereinigung

Landrat Michael Lieber hatte die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz sowie Vertreter der DRK-Trägergesellschaft Süd-West GmbH und der AOK Rheinland-Pfalz-Saarland eingeladen, um Möglichkeiten zu prüfen, kurzfristig das Kirchener DRK-Krankenhaus als Interimslösung für die ambulante Versorgung in der Region Betzdorf zu öffnen. Die KV sagte das für den 18. April vereinbarte Gespräch nun wieder ab und bot Ausweichtermine für Juli an. Lieber ist laut Pressemitteilung aus dem Kreishaus bestürzt, dass bei der KV offenbar noch immer nicht angekommen sei, wie gravierend die Situation in Betzdorf ist.


Altenkirchener SPD präsentiert Stadtratskandidaten

Mit Stadtbürgermeister-Kandidat Matthias Gibhardt gehen die Sozialdemokraten in der Kreisstadt Altenkirchen in die Stadtratswahl. „Eine gute Mischung von Jung und Alt“, finden Anka Seelbach, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Altenkirchen-Weyerbusch, und Daniela Hillmer-Spahr, Fraktionsvorsitzende im Stadtrat.


Politik, Artikel vom 05.04.2019

Wählerliste Hassel tritt in Michelbach an

Wählerliste Hassel tritt in Michelbach an

Schon im Herbst des letzten Jahres hat man sich in der Gemeinde Michelbach Gedanken darüber gemacht, welche Kandidaten sich für den neuen Ortsgemeinderat aufstellen lassen können. Relativ schnell fanden sich 15 Frauen und Männer, die bereit waren, für den Gemeinderat zu kandidieren und sich als Wählerliste Hassel aufstellen zu lassen. Hierbei sind erfahrene Ratsmitglieder mit insgesamt über 65 Jahren erfolgreicher Ratsarbeit, aber auch Neulinge vertreten.


Erfolgreicher Auftakt: Erstmals Fachtag für politische Jugendbildung

Das war ein Auftakt nach Maß: Der „1. Fachtag für politische Jugendbildung“ der beiden Verbandsgemeinden Altenkirchen und Flammersfeld fand in den Räumen des Kompa (Evangelisches Kinder- und Jugendzentrum) in Altenkirchen statt. Alle Beteiligten waren sich aus dem neu gewonnenen Wissen heraus einig, dass der Fachtag einen gelungenen Startschuss darstellte, damit künftig die Gewinnung junger Menschen für die Kommunalpolitik durch weitere Aktionen und Veranstaltungen stattfinden kann.


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